Die Kammern im Rheinland loben die Kooperation im Ruhrgebiet und wollen einen eigenen Bezirk für das Rheinland.

Udo Siepmamm Foto: IHK-Düsseldorf

Während die CDU von ihrer Forderung nach einem eigenen Ruhrbezirk abrückt , hat das Ruhrgebiet einen  Verbündeten in der Auseinandersetzung um einen eigenen Bezirk gewonnen: Die  Industrie und Handelskammern des Rheinlandes. Schon 2003 haben  die  IHKs Aachen, Bonn, Düsseldorf, Köln und Mittlerer Niederrhein ihre Rheinland-Initiative gestartet. Seit dem vergangenen Jahr wurde  die IHK-Initiative Rheinland ins Leben gerufen. Udo Siepmann, Hauptgeschäftsführer der IHK-Düsseldorf: "Dahinter steht unsere Überzeugung, dass nunmehr Politik und Verwaltung, aber auch die breite Öffentlichkeit erkennen müssen, dass das Rheinland in Deutschland der einzige Ballungsraum ist, der noch nicht in den Strukturen einer Metropolregion arbeitet. Wir verkaufen somit unsere gemeinsamen Stärken unter Wert." 

Von einer Zusammenarbeit innerhalb einer Metropole Rhein-Ruhr hält Siepmann nichts. Kooperationen müssten gelebt werden und könnten nicht auf dem Papier definiert werden. Der IHK-Hauptgeschäftsführer sieht die Kooperatiosmodelle die in den vergangenen Jahren  im Ruhrgebiet entstanden sind als sehr positiv. Die im Herbst folgende Übertragung der  Regionalplanung auf den RVR ist für ihn ein weitere logischer Schritt dieser Entwicklung. Mittelfristig wollen er und seine Kollegen drei Regierungsbezirke in NRW: Einen für das Ruhrgebiet, einen für das Rheinland und einen für Westfalen: "Wenn eine solche Kooperation gut und nachhaltig funktioniert, dann stellt sich vermutlich irgendwann in der Zukunft fast automatisch die Frage, warum sich die administrativen Strukturen diesem Kooperationsraum nicht anpassen sollten."

Nun müssen nur die Parteien im Ruhrgebiet einen solchen Bezirk offensiv fordern. Während die CDU zurückgerudert ist und die SPD ohnehin die alten Strukturen mit flotten Sprüchen verzieren will sind es im Moment vor allem die Grünen und die FDP im Ruhrgebiet, die die Forderung nach enem Ruhrbezirk aufrecht erhalten – und damit in ihren Landesparteien auf Widerstände stoßen.        

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Erneuter Rückschlag für die Kulturhauptstadt: Die Ausstellung "Das Menschenbild in der deutschen Kunst 1450 bis 1550 " wird nicht stattfinden.

Die Krupp-Stiftung zieht die Notbremse: Wegen des schwieriger gewordenen wirtschaftlichen Umfeldes wird die Ausstellung "Das Menschenbild in der deutschen Kunst 1450 bis 1550 "  in der Villa Hügel im Kulturhauptstadtjahr 2010  nicht stattfinden.  In Zusammenarbeit mit dem Kunsthistorischen Museum Wien sollten im alten Krupp-Sitz Gemälde, Arbeiten  Lucas Cranach, Albrecht Dürer, Hans Holbein und Tilman Riemenschneider gezeigt werden.

Am 7. Juni wird das Europaparlament gewählt. Und niemand interessiert es…aus guten Gründen.

EU-Parlament. Foto: Wikipedia

Wenn am 7. Juni das Europaparlament gewählt wird, will nur gut jeder Dritte Wahlberechtigte zu den Urnen gehen – und wie immer, wenn eine Europawahl vor der Tür steht werden wir iun den nächsten Wochen hören wie wichtig die Wahl und wie wichtig Europa ist. Letzteres stimmt, ersteres weniger.

Das Europaparlament ist mit dem Bundestag nicht zu vergleichen: Es wält keinen Regierungschef, es hat kein Initiativrecht, darf also keine eigenen Gesetzesvorhaben einbringen und wird das auch in Zukunft nicht dürfen und muss zu wichtigen Politikfeldern wie der Agrarpolitik und Wettbewerbspolitik nur gehört werden. Gleiches gilt bei der  Aussen- und Sicherheitspolitik. Bei der Handelspolitik interessiert noch nicht einmal die Meinung des Parlaments.

Wirklich wichtig ist die EU-Kommission und die wird von den Regierungschefs ausgekungelt – und vom Parlament nur bestätigt. In dem gibt seit 30 Jahren bei allen wichtigen Fragen ohnehin eine enge Kooperation zwischen Sozialdemokraten und Konservativen. Noch nicht einmal den Sitz des Parlamentes dürfen die EU-Parlamentarier selbst bestimmen und beim Haushalt haben sie im Bereich der Agrarpolitik nichts zu sagen. Die macht allerdings fast die Hälfte des Haushaltsvolumen aus. 

Es gibt also gute Gründe nicht zur Wahl zu gehen – das EU-Parlament ist einfach nicht so wichtig. Das merkt man auch an den Kandidaten der Parteien: In der Regel sind sie zweite oder dritte Wahl. Das ist schade, weil Europa ein vollwertiges Parlament gut gebrauchen könnte. Aber weil das EU-Parlament ein solches nicht ist, ist die Europawahl vor allem eine große Umfrage zur Bundestagswahl. Und weil ich Umfragen mag, gehe ich zur Wahl. Aber nur deswegen.

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Und wieder eine Verzögerung bei der Kulturhauptstadt: In diesem Jahr wird sich das Futurelab der Ars Electronica Linz auf keinen Fall mehr im Dortmunder U-Turm ansiedeln. 

Eigentlich sollte es in diesem Jahr los gehen: Das Futurlab der Ars Electronica aus Linz wollte im Sommer eine Dependance im Dortmunder U-Turm einrichten. Christoph Lindinger war vor einem Jahr optimistisch und beschrieb die großen Pläne der Österreicher in Dortmund: ". „Das Umfeld im Ruhrgebiet stimmt. Hier gibt es zahlreiche Unternehmen, gute Hochschulen und mit dem U auch ein Gebäude
mit Ausstrahlung.“ In Oberösterreich kooperiere man mit zahlreichen mittelständischen Technologie-Unternehmen: „Diese Zusammenarbeit wollen wir auch hier aufbauen.“ 10 bis 15 Mitarbeiter wollte das Future Lab in Dortmund einstellen, die Filiale sollte schnell von der Mutter in Linz unabhängig werden. Und dann sollten Technologien von übermorgen wie Navigationssysteme mit Virtual-Reality Elementen auch im Ruhrgebiet entwickelt werden.

Daraus wird erst einmal nichts:  "Wir wollen nach wie vor nach Dortmund, aber auf keinen Fall in diesem Jahr. Im U-Turm gibt es noch keine passenden Räume." Im Moment warte man auf darauf, dass die Stadt Dortmund sich darüber äussert, wie es weiter geht: "Wir werden uns mit Dortmunds Kulturdezernenten Herrn Stüdemann treffen und alles besprechen." Nur wann, dass sei noch nicht klar. "Vielleicht in der kommenden Woche, wenn in Brüssel eine Veranstaltung zum Thema Kreativwirtschaft stattfindet."

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Foto: Flickr.com

Die US-Regierung hat General Motors angewiesen, sich auf die Insolvenz vorzubereiten. Für Opel könnten die Konsquenzen verheerend sein.

"Opel könnte eine GM-Insolvenz überstehen, aber sie wäre eine große Belastung des Kundenvertrauens", sagt mir am Mittwoch Thomas Bieling, Opel-Händler aus Herten und Vorstandssperecher des Verbandes Deutscher Opel Händler (VDOH). Der VDOH steht auch bereit, um sich an einer neuen Opel AG zu beteiligen. 

Viele Fragen müssten im Falle einer Insolvenz zum 1. Juni sehr schnell beantwortet: Was passiert mit den Patenten und den verpfändeten Werken?  Wer kauft ein Auto aus einem Unternehmen von dem man nicht mehr genau weiß, ob es in drei oder vier Jahren noch Ersatzteile liefern kann oder wer für Opel eimspringt und zu welchem Preis. Auch für das Image der Marke wäre eine Insolvenz verheerend. Opel hätte dann wohl nur eine Chance, wenn das Unternehmen sehr schnell einen Partner finden würde. Am Besten aus der Automobilindustrie. Bieling: "Mercedes oder BMW wären als Opel-Partner ideal. Sie sind zu klein, um alleine auf dem Weltmarkt zu bestehen und Opel ist in den Marktbereichen der Kompakt- und Kleinwagen stark, in dem die beiden deutschen Autobauer nicht viel zu bieten haben. Aber ich weiß, dass die Beiden im Moment genug eigene Probleme haben."

Daran dass das Elektoauto Ampera die Zukunft des Werkes Bochum sicherstellen könnte, wie es Betriebsratsvorsitzender Reiner Einenkel hofft, glaubt Thomas Bieling nicht: „Der Ampera  zeigt, dass Opel technologisch an der Spitze steht, aber es wird ein teures Auto werden, das nur wenige Käufer finden wird, falls die Benzinpreise in den kommenden Jahren nicht drastisch steigen.“

Das funktionierende Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Opel: Surgical’ Bankruptcy Possible for G.M….New York Times

Opel II: GM muss sich auf Insolvenz vorbereiten…Die Presse

Demo: Schwache Beteiligung beim Ostermarsch…Der Westen

Studie: Spielkonsolen helfen dicken Kindern…Welt

Alternativ: Ruhr Alternativ geht an den Start…Hometown Glory

Digital: Termine für die kommenden Wochen…Ruhr Digital