Journalisten bloggen das Revier
Renate Künast Foto: Wikipedia
Grüne: Interview mit Renate Künast…Pottblog
Grüne II: Künast kracht auf Grüne Basis…taz
Grüne II: NRW gegen Ampel…Ruhr Nachrichten
DGB: Kampagne zur Rente…Der Westen
Demo: Schüler blockieren Kreuzung…Der Westen
Akzente: Inoffizieller Start der Kulturhauptstadt…Today´s Zaman
Uni: Prospero hat da ein paar Fragen…Prospero
Kultur: Start für Kulturmeile…Der Westen
Kunst: Christian Nienhaus schafft ein Kunstwerk…Hometown Glory
Opel: CDU lehnt Einstieg des Staates ab…Spiegel
Ciao: Junge Union in Duisburg wirft 400 Mitglieder raus…Der Westen
Literatur: Werkausgabe von Max von der Grün…Bild
Jubiläum: Herzlichen Glückwunsch Twitter…2.0
Jonathan Richmann, Sonntag, 22. März, 20.00 Uhr, Grend, Essen
Opel: Die Zechen von von morgen…Süddeutsche
Opel II: Scholz fordert Staatsbeteiligung…Spiegel
Gladbecker Geiseldrama: Degowski bleibt im Knast…Bild
Praktisch: SPD-Funktionär entscheidet über SPD-Klage…Der Westen
ThyssenKrupp: Über 3000 Jobs in Gefahr?…Ruhr Nachrichten
Nachtleben: You Say Party! We Say Dinslaken…Coffee & TV
Leggewie: Konflikte um Moscheen offen austragen…Frankurter Rundschau
Uni: RUB wird augebaut…Der Westen
Grausam: Schildkröte geköpft…Ruhr Nachrichten
Grüne: Parteitag in Hagen…Süddeutsche
Ruhr2010: Gorny jagt Raubkopierer…Meedia
SF: Dortcon 09…Kueperpunk
StudiVZ: Was hat Dich blos so ruiniert…2.0
Landleben: Auch Sauerländer werden älter…Zoom
WAZ: Schicklers Tricks…Medienmoral NRW
Der Westen: Klickrennen mit RP-Online…Pottblog
Koopertaion: Neuer Partner Pottblog…Ruhr Digital
Der Verkehrsvertrag des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) ist seinerzeit ohne Wettbewerb direkt mit der Bahn abgeschlossen worden. Die privaten Mitbewerber und Mitglieder unseres Verbandes mofair e.V. hatten keine Gelegenheit, ihr Können unter Beweis zu stellen. Das ist nicht nur unfair, sondern widerspricht auch dem Vergaberecht. Die Höhe der Zahlungen des VRR steht auch nicht in Einklang mit dem EG-Beihilfenrecht. Ein Beihilfeverfahren gegen den gleichgelagerten Verkehrsvertrag Berlin-Brandenburg ist inzwischen von der EU-Kommission eingeleitet worden. Der jetzige Vertrag wäre 2012 ausgelaufen und dann hätte eine Ausschreibung angestanden.
Mit dem Eckpunktepapier soll der laufende Vertrag mit gewissen Anpassungen bis 2023 fortgeführt werden. Damit werden die Mitbewerber erneut benachteiligt und vom Markt ausgeschlossen. Die beihilfewidrigen Zahlungen werden fortgesetzt. Außerdem ist das Land Nordrhein-Westfalen bereit, jedes Jahr einen zweistelligen Millionenbetrag an die Bahn zu zahlen, damit der Vertrag fortgesetzt werden kann. Das Land ist kein Vertragspartner und kann sich deswegen dort nicht einmischen, schon gar nicht um für die Zukunft den Wettbewerb weiter zu verhindern. Die Zahlungen des Landes verstoßen auf jeden Fall gegen das Beihilferecht des EG-Vertrages. Das Beihilferecht soll gerade sicherstellen, dass das Land kein Unternehmen ungerechtfertigt bevorzugt. Deswegen hat mofair bei der Kommission Beihilfebeschwerde erhoben.
Die Bahn verfügt nicht nur über gute Beziehungen sondern auch über eine Reihe von grundsätzlichen Vorteilen. DB Netz bestimmt die Spielregeln auf der Schiene. Die Bedingungen, zu denen sie Mitbewerber der Bahn auf die Schiene oder in die Werkstätten lässt, sind gesetzlich nicht sauber geregelt. Das ermöglicht viele Formen subtiler Diskriminierung im Laufe eines Verkehrsvertrages. Weiterhin werden den Wettbewerbern notwendige Informationen zur eigenen Trassenplanung vorenthalten. Auch die Kostenrechnung für die Trassen kann von den Mitbewerbern nicht überprüft werden. Die Konkurrenten müssen zahlen, was die Bahn verlangt und dürfen nicht einmal die Zahlung für Schlechtleistungen verweigern.
Auch im Ruhrgebiet ist der Nahverkehr auf der Schiene Nahverkehr wie überall. Auch wenn es sich um ein großes Ballungszentrum handelt, lassen sich die Verkehrsleistungen – sinnvoll abgegrenzt – ausschreiben und können problemlos von verschiedenen Verkehrsunternehmen erbracht werden. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund macht das zum Beispiel, der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg jetzt auch. Das muss man also nur wollen. Wenn der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr über Mängel klagt, kann ich einige zumindest aus eigener Anschauung nur bestätigen. Auch die Tatsache, dass die Bahn nunmehr Verbesserungen anbietet, zeigt, was die Stunde geschlagen hat.
In fairen Ausschreibungen können die Mitgliedsunternehmen von mofair jederzeit mithalten, sowohl qualitativ als auch preislich. Wie schrieb die Bildzeitung nach der Kündigung der Verträge durch den VRR, „Bekommen wir jetzt auch die Superzüge.“ Wie wettbewerbsfähig unsere Mitglieder sind, zeigt das Beispiel S-Bahn Bremen, die nicht an die Bahn gegangen ist. Bei der S-Bahn Stuttgart haben sich unsere Mitglieder zurückgezogen, weil sie keinen ausreichenden Zugang zu Werkstätten erhielten und neue in dem Ballungsraum nicht zu beschaffen waren. Auch der S-Bahn-Vertrag Berlin-Brandenburg wurde ohne Ausschreibung verlängert. Da wo die Bahn mit Ausschreibungen konfrontiert ist, bietet sie plötzlich wesentlich günstiger als bisher. In einigen Fällen in Nordrhein-Westfalen und Bayern begnügt sich die Bahn im Wettbewerb nur noch mit einem Zehntel der öffentlichen Zuschüsse, die sie vorher ohne Ausschreibung erhalten hat. Im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg polemisiert sie gegen die Aufteilung in Lose und die Tatsache, dass in Übereinstimmung mit dem Vergaberecht nicht einer alles gewinnen kann.
Jetzt wirft die Bahn unseren Mitgliedern vor, dass sie Wettbewerbsvorteile durch niedrigere Löhne hätten. Alle unsre Mitglieder haben gültige Tarifverträge mit den Gewerkschaften. Die Ausschreibungen zeigen deshalb auch regelmäßig ein vergleichbares Lohnniveau zwischen den Anbietern. Welche Konzernkosten der DB Regio das Leben schwer machen, wird die Bahn sicherlich am besten selbst beantworten können.
Wie es um den Wettbewerb wirklich steht, macht eine Zahl deutlich. Auch mehr als 10 Jahre nach der Bahnreform beträgt der Marktanteil der privaten Eisenbahnunternehmen im Nahverkehr nur rd. 8 Prozent. Noch profitiert die Bahn von den großen Verkehrsverträgen, die sie nicht im Wettbewerb gewonnen sondern direkt erhalten. An ihren Reaktionen sieht man, wovor die Bahn Manschetten hat.
In den letzten Wochen sind immer mehr Wahlkampf-Videos aus dem Ruhrgebiet aufgetaucht. Vor allem im Umfeld der SPD scheint man wirklich viel Freude mit diesem Medium zu haben. Hier ein kleiner Film über die CDU-Kandidaten aus Essen. Mal schauen was alles noch kommt…
„Zollverein ist mehr“ von Ruhrschnellweg. Echt hartes Zeug – hat jemand einen Schnaps dabei?
Das Navigationssystem für das RuhrgebietDortmund: Filzverdacht bei Konjunkturmillionen…Der Westen
VRR: Eine Einigung mit der Bahn…Ruhr Nachrichten
Zonenhilfe: Müntefering steht zum Solidarpakt…SuperIllu
3D: Reise durch die Vergangenheit…Ruhr Digital
Kultur: Landschaftsbilder von Raymond Wire…Hometown Glory
Techno: DJ Motte in Bönen…Westfälischer Anzeiger
Ruhr2010: Pilgern durch das Revier…Aachener Zeitung
Duisburg: Streit zwischen ARGE-Chef und Ombudsmann…Der Westen
Opel: Händler wollen sich beteiligen…Ruhr Nachrichten
Erweckung: Vom Teufel befreit…jetzt
Einzelhandel: Bazare im Ruhrgebiet…Bild
Ein Nerd soll entjungfert werden – aus dem hiesigen Fernsehen wissen wir, dass das auch bei Bauern schnell zum Problem werden kann. The Nerd Gets Laid ist nur eines von vielen unterhaltsamen Videos aus dem YouTube Kanal Atomic Wedgie TV. Danke an Andreas für den Tipp.
Roboterin: Hoffnung für Zwangsdauersingles…Kueperpunk
iPhone: Erfolg mit Salamitaktik…Macnotes
Opel: Roland Berger soll Rettungsplan retten…FAZ
Schrumpfen: Immer weniger Duisburger…Der Westen
Absurd: Ringen um Hebewerk…Der Westen
Wohnen: Zu wenig gute Wohnungen…Ruhr Nachrichten
Dierkes: Linke decken Verschwörung auf…Prospero
Kultur: Theatertage in Mülheim…Süddeutsche
Bilder: Ruhrpic ab April…Ruhr Digital
