FAS will das Internet zivilisieren

In einem Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung fordert Volker Zastrow das Internet "entschlossen zu zivilisieren."

Anlass des Kommentars ist das BGH-Urteil zu spickmich, dass es Schülern erlaubt Lehrern Noten zu geben – die meist sehr moderat ausfallen. Zastrow passt das nicht: Er sieht die Gefahr dass das Internet als Denunziationsmaschine mißbraucht wird und fordert einen klaren rechtlichen Rahmen, um dies zu verhindern: "Die sogenannten Informationen erlangen im Internet durchweg einen Ewigkeitswert. Verschiebt das nicht das Verhältnis zwischen Einzelnem und einer mit modernsten technischen Mittel ins Faustrecht des Urzustandes versetzten Gesellschaft? (…) Im Internet geschmäht zu werden heißt für immer geschmäht zu werden. Ob zu Recht, spielt keine Rolle; denn welches Recht kann es dafür geben? Ein Recht, in dem für niemand Verjährung gilt, kein Verzeihen? Kein Vergessen?"

Es wäre ein leichtes sich über diesen Kommtar lustig zu machen, über ihn herzufallen und ihn zu zerreissen: Der schnelle Zugang zu den Archiven, lange Zeit ein Privileg weniger (Vor allem von Journalisten), steht über das Internet jedem offen. Und der Verlust von Privilegien schmerzt. Und der Ruf Gesetzbuch zu reglementieren, zeigt eine tiefe Unkenntnis über das Internet: Eine Reglementierung die wirkungsvoll  wäre, käme dem Ende des freien Zugriffs gleich, wäre das Ende des Internets wie wie es kennen. Durchsetzbar ist so etwas nur über den massiven Einsatz von Zensurtechnologie wie im Iran oder in China. Davon mögen immer mehr, vor allem Politiker träumen, alleine wirtschaftich wären die Folgen solcher Maßnahmen nicht zu rechtfertigen: Der schnelle Zugriff auf Informationen aller Art ist längst eine der wirtschaftlichen Grundlagen unserer Gesellschaft. Ihn zu unterbinden hieße, uns um fast zwei Jahrzehnte in die Vergangenheit zu beamen. Das wird hoffentlich nicht konsequent geschehen. Aber ich habe keine Lust über jedes Stöckchen zu springen, dass man mir hinhält. Und ich will nicht so reagieren, wie es jeder Depp von mir erwartet.

Wenn wir nicht wollen, dass der Staat noch massiver als bislang in das Internet eingreift, müssen wir selbst Alternativen entwickeln. Denn die Gefahren, die Zastrow beschreibt, sind nicht aus der Luft gegriffen und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung muß auch im Internet gelten. Ich denke dabei weniger an Politiker oder an die moderaten SpcikMich Beurteilungen, als an ganz normale Leute, die vielleicht einen Job nicht bekommen, weil die Personalabteilung Suff-Fotos online gefunden hat. Die muss der Betrfeffende noch nicht einmal selbst reingestellt haben – wofür gibt es Freunde? Vielleicht würde eine Selbstverpflichtung helfen: Wir schützen einander indem wir uns verpflichten, gewissen Informationen auf Wunsch der Betroffenen zu löschen. Das heißt: Der Skandal des Politikers bleibt online, das Suff-Foto oder der unbedachte Kommentar werden auf Wunsch gelöscht. Und wir verlinken nur noch auf Seiten, die sich an diese Regeln halten. Die müssen von jedem Betreiber transparent gemacht und öffentlich diskutiert werden können. Ein weiteres mal Löschen statt sperren. Und Unternehmen oder auch der Staat verpflichten sich, nur noch Infos von solchen Seiten zu beziehen – kommt raus, dass einer den Job wegen eines solchen Fotos nicht bekommen hat oder das eine Firma solche Infos bei Bewerbungen nutzt, gibt es Ärger. Das Antidiskriminierungsgesetz macht vor wie das gehen kann. Vielleicht ist mein Vorschlag auch Quatsch und es gibt viele bessere Ideen, aber dann sollten wir sie diskutieren.

In den vergangenen Jahrzehnten ist im Internet eine der größten Gemeinschaften entstanden, die es je in der Geschichte gab. Und ich bin mir sicher, dass wir mit den Problemen die es in dieser Gemeinschaft wie in jeder anderen gibt, selbst fertig werden können: Selbstbestimmt und ohne Druck  von staatlicher Seite. Wir sind zivilisiert. Uns muß niemand etwas von Verantwortung erzählen.

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Kalter Kulturhauptstadtstart

Am 9. Januar 2010 startet das Kulturhauptstadtjahr mit einer Eröffnungsfeier auf Zollverein. Da sind Thermosocken Pflicht…

Eigentlich sollte der Beginn des Kulturahupstadtjahres am 9. Januar gleich zwei Mal gefeiert werden: Auf einer Honoratiorenveranstaltung auf Zollverein mit 2000 geladenen Gästen wie EU-Kommissionpräsident, Bundes- und Landesregierung und den Vertretern der wichtigen Unternehmen der Region und mit einer Party in der Schalke-Arena fürs gemeine Volk. 

Weil das Geld knapp ist musste gespart werden und  Eröffnungsveranstaltung auf Schalke wurde gestrichen.

Eine Entscheidung die überdacht wurde: Am 9. Januar wird es doch eine große Eröffnungsparty geben: Auf Zollverein. Auf dem Gelände und in den Hallen werden dann Teile des Programms öffentlich präsentiert. Abends gibt es ein großes Feuerwerk. Und weil das am 9. Jänner eine durchaus frische Angelegenheit sein kann sollte man die Thermosocken nicht vergessen.

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Twitter: So war es in Essen…Ruhr Digital

Opel-Ampera: Stromauto zum anfassen

Deutschlandpremiere: Opel stellt heute den Ampera in Bochum der Presse vor. Samstag ist er öffentlich zu sehen.

Der Ampera ist mehr ein Symbol als ein Auto: Der Stromwagen, der 2011 auf den Markt kommt, soll zeigen, das Opel modern ist, die Zeichen der Zeit erkannt hat und zukunftsfähige Produkte hat. Auch wenn sich viele Experten sicher sind, dass die Zukunft dem Elektroauto gehört, ist für Opel die entscheidende Frage, ob das Unternehmen diese Zukunft noch erreicht. Fünf Millionen Verlust am Tag sind alles andere als ein Zeichen der Zukunftsfähigkeit. Und ob der Ampera wirklich das Volumen erreicht um Arbeitsplätze retten zu können. Daran dass das Elektoauto Ampera die Zukunft des Werkes Bochum sicherstellen könnte, wie es Betriebsratsvorsitzender Reiner Einenkel hofft, glaubt Thomas Bieling, Sprecher der Opelhändler nicht: „Der Ampera  zeigt, dass Opel technologisch an der Spitze steht, aber es wird ein teures Auto werden, das nur wenige Käufer finden wird, falls die Benzinpreise in den kommenden Jahren nicht drastisch steigen.“ 

Aber erst einaml kann man den Ampera an diesem Wochenende selbst sehen:  Auf dem Ruhrsympossium im Bochumer Jahrhunderthaus ist der Ampera das erste Mal in Deutschland öffentlich zu sehen.

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Kommunalwahl: CDU sieht Britz  in Essen knapp vorn…Der Westen

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Nahverkehr: Aus 3 mach 1

Essen, Mülheim und Duisburg legen ihre Nahverkehrsunternehmen zusammen. Für die Besitzstandswahrer brechen schwere Zeiten an.

Essen, Mülheim und Duisburg haben ihre  städteübergreifende Nahverkehrskooperation besiegelt. Unter dem etwas sperrigen Arbeitstitel rhein ruhr partner-Verkehr wird ein neues Unternehmen mit  3.400 MitarbeiterInnen entstehen, in dem das Nahverkehrsgeschäft der  DVG, EVAG und MVG für ca. 1,25 Millionen Einwohner gebündelt wird, und täglich rund 583.000 Fahrgäste befördert werden. Mitte nächsten Jahres startet das neue Unternehmen. Künftig werden die Fahrpläne aufeinander abgestimmt, gemeinsam Fahrzeuge gekauft, die gleichen Automaten verwendet und auch noch Geld eingespart. Duisburgs OB Sauerland in einer Erklärung: „Sehr wahrscheinlich werden die zur Verfügung stehenden öffentlichen Finanzmittel für den ÖPNV langfristig erkennbar zurückgehen und es ist weiterhin mit strengen Ergebnisvorgaben in allen drei Kommunen zu rechnen. Im Rahmen der Daseinsvorsorge ist es Aufgabe von Essen, Duisburg und Mülheim, die Mobilität ihrer Bürger durch ein quantitativ und qualitativ attraktives Nahverkehrsangebot zu gewährleisten. Die Gründung der gemeinsamen Gesellschaft ist richtig, denn alle bei rrp-Verkehr erzielten Effekte entlasten die kommunalen Haushalte der drei Städte und schaffen finanzielle Spielräume für den Nahverkehr.“ 

Fast noch wichtiger als die praktischen Seiten des neuen Unternehmens ist aber die Signalwirkung auf die anderen Nahverkehrsunternehmen im Revier. Hochdefizitär bieten sie zahlreiche ebenso lukrative wie überflüssige Jobs in Vorständen und Verwaltungen sowie ein breites Betätigungsfeld für Kommunalpolitiker. Der Preis ist ein zersplitterter und ebenso teurer wie schlechter Nahverkehr im Ruhrgebiet. Und dieses Wirrwarr aus unterschiedlichen Unternehmen, die oftmals kaum über ihren Sprengel hinausblicken, wird nun schwerer zu rechtfertigen. Duisburg, Essen und Mülheim werden nicht die einzigen sein, die sich zusammen schließen. Die oftmals schlechte Qualität des Nahverkehrs und seine hohen Kosten werden dafür sorgen, dass jetzt eine Diskussion über die künftige Struktur des Nahverkehrs im Ruhrgebiet beginnt. Am Ende dieses Prozesses wird es weniger Nahverkehrsunternehmen, aber einen besseren Nahverkehr gegen. Für die Besitzstandswahrer wird es eng.