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Kultur: Europäischer Filmpreis kommt nach Bochum…Der Westen

Deutsche Bank: 1800 Jobs für Essen?…Der Westen

Bundestag: CDU wählt Liste in Mülheim…Ruhr Nachrichten

GM: Europa will Geschlossenheit…Spiegel

Ruhr2010: Nach der Arbeit das Vergnügen…Kölner Stadtanzeiger

Kriminalität: Mafiahochburg Ruhrgebiet…Welt

Baden: Copacabackum eröffnet….Gelsenkirchen Blog

Dierkes: Duisburger Blogger sind sauer…Prospero

Web 2.0: Stadt Ruhr bloggt…Hometown Glory

Zollverein: Welcome To The Machine…Ruhr Digital

Online Magazin Bo-Alternativ: Anzeige wegen „Terrortorte“

Als Steuerzahler wundert man sich ja immer wieder darüber, was Beamte so den ganzen Tag machen. Und dass sie dafür auch noch bezahlt werden. Zum Beispiel die Beamten der Staatsanwaltschaft Bochum.

Die haben gegen Martin Budich, den Betreiber des ebenso traditions- wie erfolgreichen Online-Magazins Bo-Alternativ Anklage erlassen. Budich soll, so die Anklageschrift, öffentlich  zur Begehung gefährlicher Körperverletzungen und zu Verstössen gegen das Versammlungsgesetz aufgerufenhaben.

Das Corpus Delicti ist links zu sehen: Ein menschenverachtender Alien mit seiner sicher brandgefährlichen Terrortorte. Das Bild des schon so böse blickenden Zeitgenossen wurde am 21. Oktober vergangenen Jahres neben einem Text mit der Überschrift "Dem Naziaufmarsch entgegentreten" veröffentlicht.

Klar, das war ein Aufruf zur Gewalt – und das auch noch unter Zuhilfenahme von Aliens (Was die Staatsanwaltschaft offensichtlich übersehen hat.) Die Nazis liessen sich übrigens nicht von der Space-Drohung abschrecken und zogen unter dem Schutz der Polizei durch Bochum. Am Ende bedankten sie sich für die gute Zusammenarbeit.

Heute Abend diskutieren die Macher von Bo-Alternativ darüber, wie sie mit der Anzeige umgehen. Meine Frage dazu: Kann man eigentlich eine Staatsanwältin für die Verschwendung von Steuergeldern im Amt anzeigen?   

Ruhr2010: Versemmeln wir?

Die Bewerbung zur Kulturhauptstadt war gut und erfolgreich. Schade nur, dass das nicht nur dort entworfene Bild vom Ruhrgebiet nicht der Wirklichkeit entspricht.

Die zweite Stadt unterhalb von Zechen Zollverein wird wohl nichts. Schade, es war eines der Projekte mit wir den Titel der Kulturhauptstadt gewonnen haben. Heute gleich zwei Meldungen über Ausfälle: Der Neubau der Philharmonie in Bochum wird wohl erst 2011 fertig und auch der spektakuläre Neubau des Landesarchives am Duisburger Innenhafen kommt erst später.

Ob die Loveparade 2010 im Ruhrgebiet stattfinden wird, weiß niemand. Natürlich, für alle Ausfälle und Verspätungen gibt es gute Gründe: Mal fehlt Geld (Zweite Stadt), will man günstiger bauen (Bochum) oder setzt nach der Katastrophe von Köln auf mehr Sicherheit (Duisburg) oder hat – kein ganz so guter Grund – generell die Hose voll (Loveparade).

Aber all diese Entscheidungen mit all ihren guten Gründe fügen sich zu einem Bild zusammen: Wir können es nicht. Wir sind Meister im Präsentieren und versagen bei der Umsetzung. Wir berauschen uns am Anblick von Animationen, Videos und Modellen, aber wenn es darum geht, die Pläne Wirklichkeit werden zu lassen bekommt das Ruhrgebiet es nicht hin. Jeder bastelt alleine an seinen Projekten und bejubelt schon die neue Zusammenarbeit, wenn all die Projekte zusammen in einer Broschüre abgedruckt werde. Sie zusammen umsetzen, gemeinsam zu finanzieren und gemeinsam die Probleme aus dem Weg zu räumen, dafür reicht es nicht.

Ich kann dieses Metropolengerede nicht mehr hören. Wer eine Metropole sein will, soll sich gefälligst wie eine benehmen: Gemeinsame Probleme werden gemeinsam gelöst, internationale Standards werden gehalten, im Idealfall gesetzt. Über Themen wie die Menge und Qualität Konzerte Abseits der nicht-subventionierten Tempel der Hochkultur, über die Zahl der kleinen Galerien, über den Nahverkehr, der so organisiert ist, das man glaubt Sonderschüler seien am Werk (Sorry, Menschen mit Förderbedarf) will ich jetzt hier gar nichts schreiben.  In vielen Bereichen kommen wir noch nicht einmal an normale Großstädte heran.

Das Ruhrgebiet hat es mittlerweile raus sich auf Messen und in Bewerbungsverfahren gut zu präsentieren. Schade, dass das Gezeigte mit der Wirklichkeit nicht viel zu tun hat. Die Chancen die sich in den letzten Jahren aufgetan haben werden vergeben.

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Dierkes‘ Comeback

Der Duisburger Linke Herrmann Dierkes, der infolge massiven öffentlichen Druckes von seiner Kandidatur zum Oberbürgermeister und seinem Amt des Ratsfraktionsvorsitzenden seiner Partei zurücktreten mußte, ist bei seinen örtlichen Parteifreunden weiterhin wohlgelitten. Von Thomas Meiser

Hermann Dierkes. Foto: Die Linke/Duisburg
Der Duisburger Linke Herrmann Dierkes, der infolge massiven öffentlichen Druckes von seiner Kandidatur zum Oberbürgermeister und seinem Amt des Ratsfraktionsvorsitzenden seiner Partei zurücktreten mußte, ist bei seinen örtlichen Parteifreunden weiterhin wohlgelitten.

Dierkes hatte einen Boycott israelischer Waren vorgeschlagen, "um den Druck auf Israel für eine andere Politik gegenüber den Palästinensernzu verstärken".
Auf der gestrigen Mitgliederversammlung seiner Partei warb der bekennende Trotzkist um Vetrauen in seine Person: "Ich bin bereit, weiterhin den Fraktionsvorsitz zu machen und bitte um Eure Zustimmung."

Die knapp 50 Teilnehmer der Versammlung stellten sich einstimmig hinter Dierkes und ermutigten ihre Leitfigur anschließend mit Standing Ovations. Vorausgegangen war dem eine emotionale Rede des Transportfacharbeiters im Ruhestand, in der dieser bekannte, er habe zwar durch die "ungeheuere Schmutzkampagne richtig eine gezimmert gekriegt" und wäre "zu Boden gegangen", nunmehr wäre er "aber wieder da".

Dierkes räumte ein, "daß zu dem Thema schwierig zu diskutieren wäre",
er habe "möglicherweise eine falsche Aussage gemacht" – wünschte sich jedoch, daß "das Thema Sanktionen, bei einer Regierung, die die Menschenrechte mit Füßen tritt, in meiner Partei legitim diskutiert werden kann".

Nach Dierkes‘ Festellungen handelte es sich bei dem Proteststurm gegen
ihn, bei dem sich auch führende Mitglieder der Linkspartei auf Bundesebene und im Ruhrgebiet gegen ihn aussprachen, ohnehin "nur um eine ganz bewußte Intrige, die von den Sozialdemokraten eingestielt worden ist". Er hätte sich jedenfalls gewünscht, daß die Parteioberen ihn "davor geschützt hätten".

Sich eindeutig gegen einen Israelboycott auszusprechen, vermochte indes die Duisburger Parteiversammlung nicht: Ein Antrag, nach dem ein Warenboycott gegen Israel für die Kreispartei nicht in Frage käme, wurde mit einem Geschäftsordnungstrick verhindert. Die Versammlung entschied, der Antrag nicht zu befassen. Mit einer Gegenstimme. Der des Antragstellers.

Hintergrund:

Dierkes wirft hin…Klick
Kein Fussbreit zurück: Duisburger Linke verteidiht Israel-Boykott…Klick
Duisburger Linke für Israel Boykott…Klick

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Amokexperten bei Plasberg

Frank Plasberg hat das heutige Thema von Hart aber fair geändert. Nach dem Amoklauf von Winnenden lautet es nun "Schule der Angst – was macht Kinder zu Amokläufern?".

Frank Plasberg Foto: WDR

Zur Teilnahme des Talks in Berlin konnten  kurzfristig bekannte Amokexperten wie Wolfgang Bosbach, der stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion und der niedersächsische Kriminologe Prof. Christian Pfeiffer, die Psychologin Rebecca Bondü und der Journalist Tom Westerholt bewegt werden. Während Bosbach wohl einfach heute Abend nichts Besseres vor hattte, kann man davon ausgehen, dass Pfeiffer wieder einmal die Gelegenheit nutzen wird, auf die Gefahr von Computerspielen für die zarte Seele von Jugendlichen hinzuweisen. Bekanntlich starben die Opfer des heutigen Vormittags ja nicht an Kugeln aus einer Waffe, die der Täter wohl seinem Vater geklaut hatte, sondern an  Ballerspielen. Gegenhalten wird wohl Westerholt, der selbst  Computerspiele bespricht.  Mich  persönlich würde ja unter anderem interessieren, warum in diesem Land so viele Schußwaffen herum liegen, wieso beinahe jeder Trottel sie bekommen kann und wieso ein Privatmann, der Vater des Täters, gleich 16 davon in seiner Wohnung hatte.  

Aber nein, wir kennen ja den Satz aus "Thank you for Smoking": Waffen töten keine Menschen. Menschen töten Menschen. 

„Nächstes Jahr sehen wir mehr Rot auf der Karte“

Creditreform hat heute über die Pleitegefahren bei Unternehmen informiert. Besonders Firmen in Bochum, Gelsenkirchen, Bottrop, Hamm, Herne und den Kreisen Recklinghausen und Unna ging es schon 2008 schlecht. Aber dafür sind die Aussichten für 2009 auch besonders trübe.

Thomas Ganzel, der Geschäftsführer der Wirtschaftsauskunft Creditreform in Bochum, ist ein Mann an der Basis der Wirtschaft. Zu seinem Geschäft gehört es, für seine Kunden die Solvenz derer Kunden einzuschätzen, und wenn die nicht zahlen können, das Geld auch gleich einzutreiben. Ganzel und seine Kollegen spüren also sehr früh, wenn es in der Wirtschaft hakt, wenn Unternehmen ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können oder gleich Insolvenz anmelden.

Und das tun sie immer öfter, sagte Ganzel auf der heutigen Pressekonferenz, auf der er über die wirtschaftliche Lage der Unternehmen informierte: „Vor allem die kleinen Unternehmen, die in den guten Jahren keine Rücklagen gebildet haben, machen jetzt zu oder kämpfen um ihr Überleben.“  Ihn stört, dass alle nur auf Opel oder Schaeffler schauen: „90 Prozent der Unternehmen haben weniger als zehn Angestellte. Hier sind die Arbeitsplätze, und von diesen kleinen Unternehmen kämpfen immer mehr um ihr Überleben.“

Besonders hart sind die Gründer betroffen. Sie haben, oftmals aus der Arbeitslosigkeit heraus, ein kleines Unternehmen aufgebaut – animiert durch die verschiedenen Gründungsoffensiven der Städte, Länder und des Bundes. Zeit, Rücklagen für die Krise zurückzulegen, hatten sie nicht. Und jetzt ist sie da. Es betrifft im Moment vor allem Kioske, Kneipen, kleine Einzelhändler und kleine Speditionen. Die Unternehmen also, die man mit der Abfindung aus dem letzten Job gerade so gründen konnte. Fast 500 von ihnen können allein in Bochum ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen oder sind schon pleite.

Sie sind nicht alleine: Bundesweit können 2,25 der Unternehmen ihre Rechnungen kaum oder gar nicht mehr bezahlen. Sie gelten mindestens als hochgefährdet. In NRW liegt die Quote bei 2,48 Prozent, und in Bochum, Gelsenkirchen, Bottrop, Hamm, Herne und den Kreisen Recklinghausen und Unna liegt die Quote bei über drei Prozent. Sie alle sind auf der Credireform-Karte mit einem hellen Rot gekennzeichnet. Das wird nicht so bleiben: „Herne wird in diesem Jahr in die Liste der schlimmsten Pleite-Standorte vorrücken. Bochum und der Kreis Recklinghausen können es auch noch schaffen, in diese traurige Riege vorzurücken.“ Insgesamt, da ist sich Ganzel sicher, wird die Karte, die er auf der Pressekonferenz im kommenden Jahr präsentieren wird, röter werden.

Und was kann getan werden? Nach Ganzels Ansicht nicht viel: „Der Staat kann schauen seine Rechnungen gegenüber Mittelständlern schneller zu bezahlen. In dieser Frage ist im Ruhrgebiet nur Dortmund mustergültig.“ Und er sollte nicht versuchen, Firmen, die vor der Pleite stehen, vor dem Untergang zu wahren. „Opel hat keine Chance. Wir sollten uns jetzt überlegen, was in Zukunft auf den Opel-Flächen passieren soll und dafür Geld ausgeben.“ Und nicht für die Rettung Opels.