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Nazis: Braune Porno-Schlammschlacht…Der Spiegel
Frank Baranowski. Foto: Stadt Gelsenkirchen
Als in den 90er Jahren im nördlichen Ruhrgebiet über die Gründung von Stadtwerken nachgedacht wurde und die RWE-Dominanz in Gefahr zu sein schien, reagierte RWE auf die Ideen der Städte mit der Gründung der Emscher Lippe Energie. Die Emscher Lippe Energie – kurz ELE – ist der führende Energieversorger für Gelsenkirchen, Gladbeck und Bottrop. Das Unternehmen gehört RWE (58,9 Prozent), der vom RWE dominierten rhenag (20,1 Prozent) und mit je sieben Prozent den Städten Gladbeck und Bottrop sowie der stadteigenen Gelsenkirchener Gesellschaft für Energie und Wirtschaft (GEW).
Am 30. Juni 2013 enden die Verträge, und es ist nicht sicher, ob die Städte diese Verträge verlängern werden. Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski macht sich in einem Papier, das uns vorliegt, Gedanken, ob die Gründung eines eigenen Stadtwerks oder die Kooperation mit den Nachbarstädten nicht lukrativer sein könnte. Da Ende 2014 auch die Konzessionsverträge der Stadt mit der GEW auslaufen, ist der Zeitpunkt günstig, neue Strukturen zu schaffen. Baranowski: "Das Auslaufen der Verträge eröffnet der Stadt Gelsenkirchen neue Handlungsmöglichkeiten.(…) Ein neuer Netzbetreiber könnte die GEW, ein eigenes, neu gegründetes Stadtwerk (unter Einbeziehung anderer Städte) sein oder aber ein bereits bestehender Energieversorger (z.B. benachbartes Stadtwerk, Gelsenwasser)." Gegenwärtig, so Frank Baranowski, gebe es Beispiele, bei denen Städte neue Stadtwerke gründen oder Überlegungen in diese Richtung anstellen. Für eine solche Lösung sprechen nach Ansicht Baranowskis auch politische Gründe: Ziele wie den verstärkten Einsatz regenerativer Energien, Klimaschutz etc. seien mit eigenen Stadtwerken leichter zu umzusetzen
Nun soll ein externer Berater prüfen, was die für die Stadt beste Lösung ist: Die Fortsetzung des Status Quo, die Gründung eigener Stadtwerke, eine Kooperation mit den Stadtwerken benachbarter Städte oder die Gründung eigener Stadtwerke unter Einbeziehung weiterer Partner.
„Rechtspopulismus im Gewand einer Bürgerbewegung“ – so lautet der Titel eines Vortrages der am, 12. Februar, 19 Uhr, im Saal Westfalia des Dortmunder Rathauses stattfindet.Referent ist Alexander Häusler, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Arbeitsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf. Thema wird die so genannte „PRO-Bewegung“ sein,über deren Ausläufer im Ruhrgebiet wir ja erst gestern wieder einmal berichtet haben, und die im Gegensatz zum offenen Rassismus anderer Parteien der extremen Rechten versuchen, sich als Bürgerbewegung zu tarnen. Alexander Häusler wird Hintergründe und politische Methodik erläutern und Strategien vorstellen, mit denen präventiv gegen rechtspopulistische Agitation vorgegangen werden kann.
CDU-Fraktonschef Roland Mitschke (Foto), begrüßt die durch Britz angestossene Diskussion über die Rolle der Städte im Ruhrgebiet, hält aber die "Hauptstadtfrage" für überbewertet: "In Berlin spielt es auch keine Rolle, in welchem Teil der Stadt welche Institution angesiedelt sind. Das Ruhrgebiet ist polyzentrisch gewachsen und verfügt über viele attraktive Zentren. Darin liegen Stärken und Potentiale, die durch Intensivierung der Zusammenarbeit wirksamer gemacht werden könnten. Hier sind insbesondere die großen Städte gefordert, stärker als bisher Gemeinsamkeit zu demonstrieren und dabei nicht die kleineren Städte zu dominieren."
Wichtiger als die Frage wo ein künftiges Ruhrparlament tagt sei, dass es direkt von den Bürgern gewählt werden könne. Den Bedarf ab einem direkt gewählten Parlament macht Mitschke auch an der wachsenden Bedeutung des RVR fest: "In acht Monaten übernimmt der RVR wieder die Regionalplanung. Nach fast 35 Jahren kann dann wieder aus einer Hand für die gesamte Region geplant werden. Kultur, Wirtschaftsförderung und Planung sind jetzt schon teilweise regional aufgestellt. Weitere Arbeitsfelder wie der öffentliche Personennahverkehr bieten sich für die Region an."In der Konsequenz heißt dies auch für die Städte, Entscheidungskompetenzen, Macht und nicht zuletzt Geld regionalen Instanzen zu übertragen." Und die sollen dann stärker als bislang demokratisch legitimiert sein.
Oliver Wittke Foto: Görges
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Foto: Stadt Gelsenkirchen
Dafür hat Pro Gelsenkirchen sich ein Programm gegeben, das an Dümmlichkeit kaum zu überbieten ist: Nach wie vor gehört Gelsenkirchen – wie alle Städte des Ruhrgebiets – zu den sichersten Großstädten der Republik. Das stört Pro Gelsenkirchen allerdings nicht, im Programm über eine prekäre Sicherheitslage zu lamentieren: „ Insbesondere in den Problem-Stadtteilen Bismarck und Ückendorf, Hassel und Rotthausen aber auch in anderen Stadtteilen ist die Lage prekär. Dort haben sich regelrecht rechtsfreie Räume etabliert, in denen die Kriminalität sich unbehelligt ausbreitet.“ Für Konrad Kordts, Pressesprecher der Polizei Gelsenkirchen, reiner Unfug: Alle Ruhrgebietsstädte gehören zu den sichersten Städten in ganz Deutschland – und Gelsenkirchen ist die sicherste Großstadt des Ruhrgebiets. „Wir sind“, erklärt Kordts, „sogar noch etwas besser als die anderen.“ Auch rechtsfreie Räume – in Deutschland mal abgesehen von den „national-befreiten Zonen“ in der Ostzone ohnehin eine Seltenheit, gäbe es nicht.
Dass auch das wirtschaftspolitische Programm von Pro Gelsenkirchen kaum mehr als eine Aneinanderreihung von Unfug ist, verwundert nicht: Die Bevorzugung Gelsenkirchener Unternehmen bei Ausschreibungen ist rechtlich nicht möglich und verkennt, dass auch Gelsenkirchener Unternehmen gerne einmal Aufträge außerhalb der Stadtgrenzen annehmen. Und bei einer Stadt mit so großen Finanzproblemen wie Gelsenkirchen ist auch eine Senkung der Gewerbesteuer nicht möglich – der Regierungspräsident würde sie schlicht nicht genehmigen. Ganz peinlich wird es aber, wenn Hauers Partei erklärt: Wir wollen keine Kommunalpolitiker, die als ihre erste Aufgabe den eigenen Machterhalt bzw. die Lösung der eigenen sozialen Fragen sehen“ und er höchstselbst in Postings über Pro-Gelsenkirchen-kritische Blogger herzieht: „Anstatt sich um einen sozialversicherungspflichtigen Beruf zu kümmern, sitzen diese Subjekte anscheinend stundenlang vor dem Rechner und erstellen “blog”, um Unwahrheiten zu verbreiten.“ Große Worte für jemanden, der seit nunmehr bald 20 Semestern an der Ruhr-Universität Bochum eingeschrieben ist und als Beruf der Stadt gegenüber noch immer wahrheitsgemäß „Student“ angeben muss, sich im Wahlkampf aber als Leutnant der Reserve darstellt – eine weder abend- noch kühlschrankfüllende Beschäftigung.
Aber Fleiß ist ohnehin Hauers Sache nicht. Im Rat hat er im vergangenen Jahr zwei von acht Sitzungen gefehlt, eine kleine Rede gehalten und eine Anfrage gestellt. Wieso kam mir bei der Beschäftigung mit Hauer immer das Wort Minderleister in den Sinn? Für so wenig Arbeit sind die gut 6000 Euro, die Hauer alleine im vergangenen Jahr aus seiner politischen Tätigkeit von der Stadt erhalten hat, eine Menge Geld. Geld, das er auch in Zukunft sicher gerne haben möchte, und so verwundert sein Engagement im Wahlkampf nicht. Wie der große Bruder in Köln kämpft auch Hauer gegen den Bau einer Moschee – in Gelsenkirchen soll sie im Stadtteil Horst gebaut werden. Dumm für Hauer, dass die größte Sorge der Anwohner weniger die Islamisierung des Abendlandes ist als der drohende Parkplatzmangel, der auftreten könnte, wenn die kleine Moschee (300 Plätze) gebaut wird. Die Stadt, die den Bau der Moschee noch einmal theoretisch verhindern könnte, weil sie baurechtlich nicht an der vorgesehenen Stelle errichtet werden kann, hat auf die Sorgen der Anwohner reagiert und dafür gesorgt, dass der Moscheebetreiber mehr Parkplätze als ursprünglich vorgesehen errichten muss.
Doch der Streit um den Moscheebau in Horst war auch der Grund für eine juristische Auseinandersetzung, die morgen vor dem Landgericht in Essen weiter gehen wird, die interessante Verbindungen Hauers offen legte. Hauer hatte sich über den SPD-Ratsherrn Axel Barton aufgeregt: „Herr Barton soll sich lieber um seine Politik kümmern und nicht andere Menschen diskreditieren und Gestapo bzw. Stasi Methoden fröhnen.“ Das wollte Barton nicht auf sich sitzen lassen und zeigte Hauer an – der holte sich, natürlich, Rechtsbeistand. Hauer ließ sich in der Auseinandersetzung mit Barton vom Dortmunder Anwalt André Picker vertreten. Picker war nicht nur im NRW-Vorstand der Republikaner und ist heute wie Hauer Vorstandsmitglied von Pro NRW, sondern er tat sich auch als Anwalt zahlreicher Rechtsradikaler hervor. Er vertrat Stjepan Jus von der Naziband „Weisse Wölfe“ in einem Prozess vor dem Landgericht München wegen versuchten Mordes. Auf der Nazi-Site Widerstand.info finden sich dann auch Danksagungen aus der Szene an Picker. Pro NRW sucht verzweifelt einen Erfolg im Ruhrgebiet.
In Gelsenkirchen sieht sie gute Chancen, sind doch seit Anfang der 90er Jahren Rechtsextreme immer wieder in den Rat gekommen – auch wenn sich die rechten Fraktionen immer schnell wieder spalteten. Grünen-Urgestein Bernd Matzkowski, lange auch Mitglied im Rat, hat ihre Bemühungen beobachtet: „Sie kamen immer mit viel Trotz, Wut und wirren Parolen in den Rat und haben es nie geschafft, die Alltagsarbeit zu bewältigen. Meistens haben sie wirr abgestimmt, ohne dass man eine Linie auch nur erahnen konnte und wie Hauer, kaum etwas gesagt. Ich glaube sie hatten Angst, sich zu blamieren.“ Aber langfristig will Pro NRW ja auch in den Landtag, und das geht ohne Erfolge im Revier nicht. Und das erste Ziel heißt Gelsenkirchen. Wie gut, dass die größte Leuchte der Partei im Pott Kevin Gareth Hauer heißt: Die Chancen stehen gut, dass er es versemmeln wird.
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Thomas Jorberg. Foto: GLS Zum ersten Mal konnte die GLS-Bank auf der heutigen Bilanzpressekonferenz eine Bilanzsumme von mehr als einer Milliarde Euro präsentieren. Eine Konsequenz aus einem Wachstum von 27 Prozent im vergangenen Jahr. Gut, damit ist die GLS-Bank immer noch eine sehr kleine Bank, aber eine sehr erfolgreiche. Dabei wird auf Gewinne keinen großen Wert gelegt – der Bank geht es vor allem um Transparenz (Alle Geschäftsaktivitäten werden veröffentlicht) und um eine möglichst sinnvolle Anlage des Geldes – nach ihren eigenen Maßstäben. Interessant waren die Äußerungen des GLS-Vorstandes zur Finanzkrise, die dieser Bank offensichtlich nicht hat anhaben können, weil sie sich an Zockergeschäften schon aus Prinzip nicht beteiligt. So sagte GLS-Vorstandsvorsitzender Thomas Jorberg dass er eine Bad-Bank nicht grundsätzlich ablehnen würde, wenn dadurch die Kosten nicht sozialisiert und vor allem Transparenz geschaffen würde. Grundsätzlich sah Jorberg in den Rettungsschirmen einen bedenklichen Eingriff in den Markt, der die belohnen würde, die versagt hätten. Banken müssten wie alle Unternehmen pleite gehen können – das Problem sei, dass dies im Augenblick nicht machbar wäre. Die Pleite eine weiteren Großbank könne einen Dominoeffekt haben. Sein Vorstandskollege Andreas Neukirch plädierte daher bei Banken die gleichen Maßstäbe wie bei anderen Industrieunternehmen anzuwenden, wenn es um die Größe geht: Genauso wenig wie der Staat Monopole zulasse dürfe er "systemische Banken" zulassen, die nie pleite gehen dürfen. Klar, durch Killerangebot, sie wissen ja, ihnen passiert nichts, verzerren sie den Wettbewerb. Groß, sagte Neukirch, müssten die Banken sein, aber nicht gigantomanisch. Bei angeschlagene Banken will Neukirch zar den Zusammenbruch verhindert – nach seinen Vorstellungen sollen sie aber nicht aufgepäppelt werden, sondern wie die IG Farben auslaufen.
Jorberg forderte zudem eine Rückkehr der Banken zu ihrer ursprünglichen Aufgabe: "Es gibt nur eine Legitimation für die Existenz der Finanzwirtschaft: Sie muss ein Dienstleister für die Realwirtschaft sein. Alles was keine Funktion für die Realwirtschaft hat muss verboten werden."
Kevin Gareth Hauer Ausriss: Pro Gelsenkirchen
Pro Gelsenkirchen ist der lokale Ableger der rechtsdrehenden Partei Pro NRW und wie der Chef von Pro NRW, Markus Beisicht, war Kevin Gareth Hauer, der Vorsitzender von Pro Gelsenkirchen, einmal Mitglied der Republikaner. Mit Gelsenkirchen hat Hauer nicht viel zu tun: Die meisten aktuellen Meldungen auf der Homepage von Pro Gelsenkirchen berichten von Pro Köln. Aber da Hauer ja wieder in den Rat will wird wie beim Original gegen den Bau einer Moschee in Horst gehetzt. Ansonsten gibt man sich gut bürgerlich und rechtstaatlich.
Ich mag so Läden wie Pro Gelsenkirchen und Pro NRW aus zwei Gründen nicht: Zum einen sind sie rechts und ausländerfeindlich, zum anderen habe ich immer das Gefühl, dass da ein paar Versager versuchen, über Politik ihre Existenz zu sichern, weil es im wirklichen Leben damit nicht so richtig klappen will. Beides ist zum kotzen und erbärmlich.
Und zu dieser Erbärmlichkeit gehört, dass Parteien wie Pro NRW zwar gut im Austeilen sind, aber wenn es ums Einstecken geht, ziemliche Weicheier: So auch Pro Gelsenkirchen. Die haben nun Malte von Hometown Glory angezeigt. Hometown Glory gehört zu den Blogs, mit denen wir befreundet sind: Es hat nicht nur ein ganz hervorragendes und ausgefallenes Design und berichtet ausführlich über Kultur, sondern widmet sich auch immer wieder der Partei Pro Gelsenkirchen und ihrem charismatischen Vorsitzenden Kevin Gareth Hauer.
Das stört Pro Gelsenkirchen natürlich und nachdem die Partei immer wieder mit rechtlichen Schritten gedroht hat, haben sie nun ernst gemacht: Malte bekam Besuch vom Staatsschutz. Der Vorwurf: Er soll behauptet haben, dass Pro Gelsenkirchen ihn bedroht hat. Malte kann das durch Mails nachweisen, so dass die Anzeige hoffentlich im Sand verlaufen wird. Auf jeden Fall ist sie ein ziemlich mieser Versuch Malte einzuschüchtern. Aber die Anzeige ist ein guter Anlass sich näher mit Kevin Gareth Hauer und Pro Gelsenkirchen zu beschäftigen. Wie verhält sich Hauer eigentlich wenn er angezeigt wird? Auf welchen Rechtsbeistand greift er zurück und über welche Kontakte verfügt sein Anwalt? Von was lebt der Mann eigentlich? Oder studiert der Ex-Leutnant noch immer Pädagogik an der Ruhr Uni? Was macht er so im Rat und wie geht Pro Gelsenkirchen mit ihren ehemaligen Mitgliedern um? Warum spalten sich die diversen rechten Parteien im Gelsenkirchener Rat seit über zehn Jahren in nahezu atomarer Geschwindigkeit? Mal schauen, was man so rausbekommt.
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Ob Bonn oder Canberra – Verwaltungssitze zeichnen sich nicht immer durch ein spannendes Nachtleben aus. Jeder, der bei schönstem Sommerwetter an der Rüttenscheider Straße schon einmal um 22.00 Uhr ins Haus getrieben wurde, weiß was ich meine.
Kultur
Politik und Kultur passen nicht zusammen. New York ist spannender als Washington, Amsterdam cooler als Den Haag. Eine Konzerthausauslastung von schlappen 34 Prozent und das Downsizing der Zeche Carl sprechen für Essen.
Wissenschaft
Geist und Verwaltung mögen sich nicht – Oxfort und Cambridge liegen auch nicht in London. Essen hat keine eigene Uni mehr und ist als Wissenschaftsstandort eher mau.
Sport
Fußball lenkt ab – wie gut, dass Essen nur einen Viertligisten hat und die Moskitos (Kein Fußballverein, machen irgendwas anderes) in der Insolvenz stecken. Da kann man sich gut auf das Jonglieren mit Verwaltungsvorlaben konzentrieren.
Prestigeobjekte
Hauptstädte sind klamm – und leisten sich teure Prestigeobjekte. Wie Essen. Schon ein fetter dreistelliger Millionenbetrag floss nach Zollverein und die Chancen stehen gut, dass weitere Millionen folgen. Hauptstadtwürdig!
Übrigens: Ich bin für Herne als Hauptstadt des Reviers!
