Die Städte im Ruhrgebiet sind pleite. Heute hat sich das Ruhrparlament an ihre Seite gestellt.

Haus des Ruhrgebiets. Foto: RVR

Bei zwei Enthaltungen von den Vertretern der Linken (Danke Claudia für die Frage) verfasste es eine Resolution
in der  "die Überlebens- und Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Metropole Ruhr" gefordert wird. In neun Punkten wird für die Kommunen der Metropole Ruhr unter anderem von Bund und Land gefordert:

– Hilfen, um Altschulden abbauen zu können

– eine den Aufgaben angemessene Finanzausstattung

– die strikte Einhaltung des Konnexitätsprinzips (derjenige, der eine Leistung per Gesetz bestimmt, soll sie auch bezahlen, etwa wenn es um Kinderbetreuungsplätze geht)

– eine Reform der Kommunalaufsicht.

– der Solidaritätsbeitrag soll nicht mehr nach Himmelsrichtung verteilt werden

– und schließlich soll eine Strukturförderung eingerichtet werden, die den tatsächlichen Anforderungen der Region und Kommunen entspricht.

Ausser Schneebällen nichts gewesen – so die Erklärung der Gelsenkirchener Polizei zur Ant-Israel-Demo am Samstag. Augenzeugen berichten indes von  antijüdischen Parolen und Polizisten, die davon nichts mitbekommen wollten.

Ausschnitt: YouTube

Der Heinrich-König-Platz in der Gelsenkirchener Innenstadt ist so etwas wie die gute Stube der Stadt: Im Sommer sitzen die Menschen um ihn herum in  Cafés, der DGB hält dort regelmäßig seine 1. Mai Kundgebung ab und gerne nutzen auch die örtlichen Punker die Treppen der am Platz gelegenen evangelischen Kirche als Treffpunkt. Großstadtidylle pur.
Nicht so am Samstag als gut 500 Menschen gegen den israelischen Militäreinsatz in Gaza demonstrierten. Gut 50 von ihnen  hatten sich auf den Treppen der Kirche versammelt und riefen vor und während der Kundgebung antijüdische Parolen. Bert B* war am Samstag in der Innenstadt Gelsenkirchens und wurde Zeuge des unwürdigen Spektakels: "Sie riefen immer wieder Parolen wie "Vergast die Juden", "Ermordet die Juden" und "Steckt die Juden in die Gaskammer". Ich war erschrocken dass die Kirche so etwas auf ihrem Gelände duldet. Das hat doch mit Meinungsfreiheit nichts mehr zu tun. Man darf doch nicht die Ermordung anderer Menschen fordern." Die Polizei rief B. nicht – denn die war ja schon vor Ort – zog es aber vor nicht  einzugreifen: "Die Polizei stand direkt daneben und muss  alles mitbekommen haben. Gehandelt hat  sie aber nicht." Die Aufforderung zum Genozid an den Juden war der Polizei später noch nicht einmal eine Erwähnung wert. In der Pressemitteilung zur Demo heißt es lapidar, die Demonstration sei friedlich verlaufen. Nur ein paar Schneebälle seien auf die Polizei geworfen worden: "Dabei rutschte ein Jugendlicher auf dem glatten Untergrund aus und zog sich eine Kopfplatzwunde zu. Ein Rettungswagen brachte ihn zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus."
Auch die Ordner, die Demonstration war von deiner "Parteilosen Wählergruppe Gelsenkirchen (PWG)" angemeldet worden, hätten die  Hetzparolen gehört ohne einzugreifen, so B.. Wie gut das keine Israelfahne die zünftige Proteststimmung störte.  

Mehr zum Thema:

Demonstranten forden Judenvergasung – Duisburg: Polizei entfernt israelische Fahne

Hauptsache Ruhe

 *Name geändert
Dank an Dennis vom Gelsenclan

Deeskalation über alles: In Duisburg mag sich aus Reihen der Politik niemand über das Verhalten der Polizei am Samstag aufregen. Die hatte eine Wohnung an der Demostrecke aufgebrochen um eine israelische Fahne aus einem Fenster zu entfernen, weil sie die Teilnehmen einer antiisraelischen Demonstration störte. Nur die jüdische Gemeinde der Stadt sieht die Sache anders.

Ausschnitt: YouTube

Zwei Tage nach der antiisraelischen Demonstration der radikalislamischen Organisation Milli Görrüs in Duisburg ist wieder Ruhe  eingekehrt. Dass die Polizei nach eigenen Angaben eine Wohnung aufbrach, um unter dem Jubel der Demonstranten  eine israelische Fahnen aus Fenstern zu entfernen,  weil  die Demonstranten das Haus beworfen hatte und antijüdische Parolen skandierten, scheint kaum jemanden  aufzuregen. Wie die Demonstanten reagierten, kann man hier sehen.

(Wir haben bereits am Samstag ausführlich über den Skandal berichtet: klack)

Der Geschäftsführer  des SPD-Unterbezirks  Jörg Lorenz, war zwar erst über die Maßnahme erschrocken, sieht sie aber polizeitaktisch gerechtfertig: "Ich  bin für mich zum Ergebnis gekommen, das wenn es dem Zweck gedient hat, eine Eskalation zu verhindern,  es eine erfolgreiche Aktion war." Reiner Neumann aus dem Parteivorstand der Grünen möchte nach einigem Stottern am Telefon die Situation überhaupt nicht bewerten und Thomas Wolter, Geschäftsführer der FDP-Ratsgruppe, ist auch der Meinung, dass die Maßnahme der Polizei richtig weil deeskalierend war.

Allein Michael Rubinstein, Geschäftführer des jüdischen Gemeinde in Duisburg sieht die Angelegenheit etwas anders: "Die Polizei kann zwar argumentieren, dass es aus Sicherheitsgründen nötig war, die israelische Fahne abzunehmen, aber ob es eine politische kluge Entscheidung  war, ist etwas ganz  anderes. Bevor sie diese  Fahne entfernt hätte, hätte  die Polizei versuchen müssen   diejenigen stoppen, die  das Haus an dem die Fahne hing beworfen haben." Mittlerweile hat sich auch der Zehtralrat der Juden zu den Vorfällen in Duisburg geäussert. „Offensichtlich steht das Recht auf Demonstrationsfreiheit nur einer Seite zu, offensichtlich bestimmen jetzt potenzielle Gewalttäter das Maß der Meinungsfreiheit in Deutschland”, so der Generalsekretär des Zentralrats, Stephan Kramer, zur  NRZ.
"Wenn israelische Fahnen eingeholt werden müssen, um eine Eskalation zu verhindern ist eine Grenze überschritten," kommentiert Christoph Onkelbach heute in der WAZ. Dem ist nichts hinzuzufügen.

Nachrichten aus dem Ruhrgebiet

Foto: Flughafen Dialog

Flughafen: Droht Dortmund der Absturz?…Der Westen

Gaza: Demo in Bochum…Der Westen

Besprechung: Dead Serious…Unruhr

Habari: Zwei Monate HabariMag…Florian Fiegel

Gefängnis: Knackis ziehen um…Recklinghäuser Zeitung

Opel: Hoffen auf ein Wunder…WDR

Rundgang: Schöne Reportage über den jüdischen Friedhof von Winterberg….zoom

Gelsenkirchens OB Frank Baranowski ist nicht nur der Hoffnungsträger der SPD in NRW sondern auch der Sprecher der Sozialdemokraten im Ruhrgebiet. Und Baranowski schlägt  was das Revier betrifft, neue Töne an – allerdings recht vorsichtig. Das Interview wurde vor den antijüdischen Ausfällen in Gelsenkirchen geführt, so dass diese hier nicht thematisiert werden.

?: Es gab einmal das Düsseldorfer Signal, aber das gilt ja wohl nicht mehr. Wie sieht die Idee der SPD für ein Ruhrgebiet der Zukunft aus?

Frank Baranowski: Nein, das Düsseldorfer Signal war ja ein Koalitionspapier aus der letzten Legislaturperiode. Was mir wichtig ist: Ich rede gerne über Strukturen, ich würde aber noch viel lieber über Inhalte und Möglichkeiten reden. Der Stadt Oberhausen ist es im Moment egal, wo die Bezirksregierung ihren Sitz hat, die ihr nicht mehr erlaubt, auszubilden oder in Maßnahmen zu investieren, die absolut nötig sind, und die sie zwingen will, Mitarbeitern zu kündigen.

?: Ihr Vorgänger Oliver Wittke hat erklärt, dass es sehr wohl einen Unterschied mache, in welchem Regierungsbezirk man sitzt. Die Bezirksregierung in Münster, die ja auch für Gelsenkirchen zuständig ist, war doch immer, was die Schulden der Städte betraf,  deutlich restriktiver als die in Düsseldorf – und daher ist Oberhausen heute stärker verschuldet als Gelsenkirchen.

Baranowski: Als ehemaliger Landtagsabgeordneter bin ich da sehr deutlich: Die Landesregierung entscheidet, wie die RPs mit den Schulden umgehen, und diesen Ball muss man an die Landesregierung zurückspielen.

Weiter zu Teil 2 des Interviews

Nachrichten über das Ruhrgebiet

Yeah Bruder: Jamaica in Herdecke…Der Westen

Hassdemos: Erschrecken in Gelsenkirchen…Gelsenclan

Frühstart: Kommunalwahlkampf beginnt…Welt

AGR: Bundesgerichtshof verhandelt Fall Brochier…Nürnberger Nachrichten

Geschichte: Ruhrbesetzung 1923…Wikipedia

Und sonst…

Freitag: Raus aus der linken Kuschelecke…Zoom

Terrorist bereut: Christian Klar bedauert seine Taten und wird von Bild gehetzt …zitty

Während auf einer Demo in Gelsenkirchen Demonstranten die Vergasung von Juden forderten, entfernte die Polizei in Duisburg am Rande eines Protestzuges gegen den israelischen Militäreinsatz im Gaza-Streifen eine israelische Fahne aus einem Anrainer-Fenster. Zuvor wurde das Haus mit Steinen angegriffen, wie auf einem Youtube-Video zu sehen ist.

Ich halte den Militäreinsatz Israels im Gaza-Streifen für gerechtfertigt. Aber man kann eine andere Meinung dazu haben. Und man kann für diese andere Meinung auch auf die Straße gehen. Das ist Demokratie. Das ist gut.

Aber dass die Duisburger Polizei eine israelische Fahne aus einem Fenster an der Demostrecke  entfernte, weil sich die Demonstranten provoziert fühlten und das Haus mit unter anderem mit Messern attackierten, ist erbärmlich. Die pro-palästinensischen Demonstranten haben diese Meinungsäusserung ebenso zu ertragen wie diejenigen, die auf der Seite Israels stehen, die pro-palästinensischen Demonstrationen. Die Duisburger Polizei hat mit dieser Aktion ein absurdes Demokratieverständnis gezeigt.

Gleiches gilt wohl auch für die Polizei in Gelsenkirchen. Am Rand der dortigen Demo , so das Blog Gelsenclan, wurde die Vergasung von Juden gefordert. Blogbetreiber Dennis hat die Antisemtischen Parolen am Telefon gehört. Im Polizeibericht zur Demonstration werden nur ein paar Schneebälle erwähnt. Auf Nachfrage erklärte die Polizei in Gelsenkirchen von diesen Vorgängen nichts zu wissen, will sie aber auch nicht ausschließen. Zynisch war auch ein Redebeitrag auf der Kundgebung, in der erklärt wurde, die Raketen auf Israel seien nichts anderes als Hilfeschreie – die Betroffenen in den israelischen Städten werden das sicherlich anders sehen.

Vielleicht waren die heutigen Demos auch nur so friedlich, weil die Polizei geflissentlich ihre Augen und Ohren zugehalten hat und sich so darum drückte, einzugreifen, wo sie hätte eingreifen müssen.

XXX Update von David:

Es gibt bei Youtube das unten folgende Video zu sehen. Darin wird aus Sicht der Milli Görüs Demonstranten gezeigt, wie Leute Steine auf ein Haus werfen, in dem die israelische Fahne in einem Fenster hängt. Man kann hören wie die Leute rufen „Nazis raus“ und ich meine „Judenhaus“ zu hören. Ein Augen- und Ohrenzeuge der Szene vor Ort berichtet uns, er habe gehört, wie aus der Menge gerufen wurde: „Judenhaus“. Zudem habe er den Schlachtruf gehört: „Tötet Israel“.

In der folgenden Sequenz kann man sehen, wie die Polizei die Israel Fahne unter Jubeln der Menge aus dem Fenster entfernt. Dazu hört man die Rufe „Allah U Akbar“

Diese Entwicklung von Hass, die in Angriffe umschlägt, meinte ich unter anderem, als ich von meiner Angst gesprochen habe. Was passiert hier bei uns. Auf dem folgenden Video ist zu sehen, wie in Herford wenigstens eine Hisbollah Fahne geschwenkt wird.

Nachrichten aus dem Ruhrgebiet

Uni Witten Herdecke: Kurz vor der Pleiter?…Der Spiegel

WAZ: Protestzeitung der Gewerkschaften…Medienmoral NRW

Finanzen: Städte wollen Entschuldungsfonds…Der Westen

Fusion: Signal Iduna IKK…Ruhr Nachrichten

Armut: Sozialkaufhaus für Gelsenkirchen…Hometown Glory

Ruhr 2010: Kulturhauptstadt soll Touristen bringen…Der Westen

Tollwut: Füchse in Herten könnten infiziert sein…Hertener Allgemeine

Xanten: Römer hautnah…taz

Bahn: Infos über Betuwe-Linie…Mehr

Facebook: Jetzt auch Brüste in Deutschland…Coffee & TV

Und sonst…

Blogpleite: Das spannende Ende des Videoblog Wallstrip.com…Blogbar

Müll: Die 365 Tage Abfall aus meiner Familie auf einem Haufen…hier

Jetzt hat die Wirtschaftskrise das Ruhrgebiet endgültig erreicht. D & W, Fachhändler für Fuchsschwänze, Spoiler und Edel-Alu-Felgen, hat Insolvenz angemeldet.

D&W Kalender Bild: Ruhrbarone

Das in Bochum-Wattenscheid ansässige Unternehmen mit der rosaroten MIG im Vorgarten direkt an der A 40 stand wie kaum ein zweites in Deutschland für die größte proletarische Bewegung der letzten Jahrzehnte: Die Tuningszene. Alles was man für das Auto nicht braucht – D&W hatte es: Ob Chrome-Zierleisten, Wummer-Bassanlagen im King-Size-Format oder Alu-Spurverbreiterungen. Dabei war D&W nicht nur ein Händler sondern auch Produzent. Das Unternehmen, benannt nach den Vornamen der Gründer Dieter und Werner, wurde 1971 gegründet. Nun scheinen die Autokrise, die kleiner gewordene Tuningszene und hauseigene Tuningangebote der Autohersteller das Unternehmen in die Insolvenz geführt zu haben.

Der Initiativkreis Ruhr plant eine internationale Schule im Ruhrgebiet. RWE-Chef Dr. Jürgen Großmann will das Vorhaben mit eine 5 Millionen Spende aus seiner eigenen Schatulle unterstützen. Dabei geht es auch viel billiger…

Foto: Leibniz Gymnasium

Für viele international tätige Manager und Ingenieure ist es ein wichtigen Kriterium bei der Wahl ihres Arbeitsplatzes, für Unternehmen ein Standortfaktor: Die internationale Schule. Gerade wer häufig den Arbeitsplatz wechselt und seine Jobs auf dem weltweiten Arbeitsmarkt für Führungskräfte sucht, will dass die Probleme seiner, die mit den ständigen Umzügen einhergehen, möglicht gering bleiben. Eine passende Schule muss nicht nur Unterricht auf Englisch anbieten, sondern auch einen Abschluss der International anerkannt ist – den International Baccalaureate (IB), das Markenzeichen aller Internationalen Schulen. Um den IB herum ist ein großer Markt entstanden– vor allem für kommerzielle Schulbetreiber. Bei Gebühren von bis zu 20.000 Euro zusätzlich zu den normalen Schulgebühren für den IB ist das wenig verwunderlich. Dass es auch preiswerter und im Rahmen des öffentlichen Schulsystems geht, zeigt nicht nur die Goetheschule in Essen, die als erste Schule des Ruhrgebiets den IB als Abschluss anbot, sondern auch das Leibniz-Gymnasiums aus dem Dortmunder Kreuzviertel.

Rektor Dr. Bernd Hamann wird vom kommenden Schuljahr an neben dem Abitur auch den IB im Angebot haben: „Wir werden im Februar von der International Baccalaureate Organisation (IBO) testiert und dann im Sommer beginnen können.“ Dass seine Schüler dann neben dem IB auch das Abitur machen werden und sich nicht nur auf den internationalen Abschluss konzentrieren können, ist für Hamann eine Stärke seines Konzepts.
Deutschland ist das einzige Land weltweit, das noch nicht alle Fächerkombinationen des IB anerkennt – vor allem im Bereich Mathematik reicht den hiesigen Kultusbehörden die IB-Qualität nicht in jedem Fall aus. Wer später an einer deutschen Universität studieren will, wird sein Abitur spätestens beim Einschreibe-Termin zu schätzen wissen.

Die Idee ein Gymnasium zu einer internationalen Schule auszubauen kam den Dortmundern vor fünf Jahren: Die Stadt stellte fest, dass sie im Standortwettbewerb erhebliche Nachteile gegenüber Städten hatte, die eine solche vorweisen konnte. Unternehmen entschieden sich auch deshalb gegen Dortmund. Die Stadt wurde aktiv und begann ein Verfahren um eine städtische Schule zur internationalen Schule auszubauen – den das Leibniz Gymnasium für sich entscheiden konnte. Als Bilinguale Schule hielt sich der Aufwand der Umrüstung zur internationalen Schule in Grenzen. Bilinguale Züge an Gymnasien gibt es in Nordrhein-Westfalen seit 1970. Die Schulen führen in der Regel eine bilinguale Klasse pro Jahrgang. Die Aufnahme erfolgt auf Antrag der Eltern nach Beratung durch die Schule. Am häufigsten wird Englisch angeboten, gefolgt von Französisch, Italienisch, Spanisch, Niederländisch und Neugriechisch. In Zügen mit der Fremdsprache Englisch kann auch Biologie als bilinguales Sachfach einbezogen
werden. Im Ruhrgebiet gibt es im Moment  in Essen, Dortmund Gelsenkirchen, Bochum, Duisburg  und Oberhausen insgesamt 44 bilinguale Schulen.

Der Ausbau des Leibniz-Gymnasiums zu einer Internationalen Schule kostete Geld – allerdings weit weniger, als die Fünf- Millionen-Spende von RWE-Chef Jürgen Großmann vermuten lässt. 20.000 Euro gab die Stadt aus, um die Lehrer durch die International Baccalaureate Organisation zertifizieren zu lassen.
Weitere 40.000 Euro gab die Wirtschaftsförderung dazu, und die Stadtsparkasse spendete Geld für ein paar Computer mit Internetzugängen sowie eine kleine Bibliothek mit englisch- sprachigen Büchern. Für knapp 100.000 Euro hat Dortmund nun eine Internationale Schule. Jürgen Großmann, von der Dortmunder Wirtschaftsförderung gefragt, ob er sich an den Kosten beteiligen wolle, lehnte übrigens ab. Er, so ließ er mitteilen, unterstütze nur eine Privatschule.

Und während der Initiativkreis mit viel Geld eine Internationale Schule aufbauen wird, können sich die Städte im Ruhrgebiet überlegen, wie viele Schulen sie nach dem Vorbild der Goetheschule und des Leibniz Gymnasiums einrichten. 100.000 Euro kann sich auch die klammste Stadt leisten und so nicht nur für ausländische Spitzenkräfte attraktiv werden, sondern auch den eigenen Bürgern ein internationales Bildungsangebot machen. Es wäre nur nicht so elitär wie eine private internationale Schule…