Die FDP glaubt nicht mehr daran, dass Dortmund aus eigener Kraft aus der Schuldenfalle kommt. Die Liberalen forden einen Sparmentor.

Annette Littmann Foto: FDP Dortmund

Waltrop, Hagen, Marl: Drei Pleite-Städte im Ruhrgebiet hatten bislang einen Sparkommissar, offiziell auch  Schuldenmentor genannt. Ganz freiwillig haben sich die Städte dem Mentor, den sie selbst gezahlen mussten, nie unterworfen: Immer stand die Drohung des Landes dahinter, wenn sich die Städte nicht selbst für einen "Mentor" entscheiden würden, einen Richtigen Sparkommissar zu schicken. Nach §124 der Gemeindeordnung Nordrhein Westfalens kann das Land einen Beuftragten entsenden, der über die Finanzen bestimmt, wenn der Rat und die Verwaltung ihre Haushaltsprobleme nicht selbst lösen können. Ein scharfes, rechtliches Schwert, dass das LAnd ungerne einsetzt so dass sie in der Regel den Städten ein Angebot macht, was sie nicht ablehnen können: Die Einsetzung eines freiwilligen Sparmentors.

Trotz der eher schlechten Erfahrungen der Städte mit diesen Mentoren – in der Regel sparen sie an den freiwilligen Leistungen, gehen aber nicht an die Kernverwaltung heran – will nun die FDP in Dortmund einen solchen Sparmentor einsetzen: "Die Stadt braucht dringend externe Unterstützung bei der Haushaltskonsolidierung, bevor der Etat völlig aus dem Ruder läuft“, fordert die Fraktionsvorsitzende und Finanzexpertin Dr. Annette Littmann (FDP). „Von Anfang an waren die Haushaltsprognosen viel zu günstig. Deshalb mussten die Annahmen fast im Monatstakt korrigiert werden." Die SPD hat das Ansinnen der Liberalenin einer Erklärung brüsk zurückgewiesen:  „Eine solche Maßnahme ist weder notwendig noch sinnvoll. Die Dortmunder Haushaltslage ist entschieden besser als diejenige vergleichbarer Städte. Die bisher tätig gewordenen Sparkommissare in Waltrop und Hagen haben keinen nachhaltigen konstruktiven Beitrag zur Verbesserung der dortigen Finanzen erbracht“, so Jutta Starke, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Nur auch in Dortmund wird die Finanzsituation schnell eskalieren: Im kommenden Jahr werden auch dort die Gewerbesteuereinnahmen durch die Rezession massiv einbrechen. Alle Planung sind daher heute in Dortmund wie in allen anderen Städten schon Makulatur. Allerdings haben die Sozialdemkraten Recht was die bisherigen Mentoren betrifft: Viel haben sie nicht bewegt und wenn haben sie eher bürgerfeindlich abgiert.

Die Städte werden sich jedoch was ihre Finanzen betrifft mehr als den Ruf um Hilfe einfallen lassen müssen: Nur durch weitgehende Kooperationen und das Zusammenlegen und Abgbegen von Aufgaben können sie effektiv sparen. Das sind allerdings Diskussionen, die politisch geführt werden müssen – und diese Diskussionen können die Mentoren nicht leisten. Die Forderung der Liberalen nach einem Sparkommissar ist daher eher ein politischer Offenbarungseid denn ein politischer Lösungsansatz. Den hat allerdings noch niemand in den Räten formuliert, denn er geht an die politischen Strukturen der Region.    

Seit Jahren habe ich die Denunziation der 80er Jahre klaglos ertragen. Habe Sendungen auf RTL (Rammeln, Titten, Lallen) mit Oliver Geissen gemieden aber nun habe ich in der Rundschau wieder einmal einen Text über die 80er gelesen und wieder einmal hatte ich das Gefühl, dieses Jahrzehnt zufällig verpasst zu haben. Das kann aber nicht sein, denn in die 80er fiel meine Jugend.

Suchbild: Auf dem Foto ist der Verfasser versteckt. Ausnahmsweise ohne schwarzes Hemd. Foto: Privat

Mit einem Rubrik-Würfel konnte ich ungefähr so viel anfangen wie ein Schimpansenjunges: Meine Versuche, innerhalb von 30 Sekunden auf dem Schulhof mit dem Ding einen Zufallstreffer zu landen scheiterten kläglich – und spielten sich im Übrigen Ende der 70er ab, als der angebliche Zauberwürfel auf den Schulhöfen des Landes reüssierte.

Die Sache mit dem Würfel ist aber auch nicht das Einzige, was mich an der ganzen, mittlerweile ja zum Glück zurückgehenden Publikationsflut zum Thema 80er irritierte. Meine Erinnerung – ja ich weiß, sie malt mit goldenen Lettern – ist eine gänzlich andere.
In meinem Freundeskreis trug kein Mensch bunte Jogginghosen. Wir trugen schwarze Jeans und dazu Lederjacken. Manchmal auch ein schwarzes Jackett.  Eigentlich trugen wir immer nur schwarz: Schwarze Hemden, schwarze Lederschuhe. Dass man keine weißen Socken trägt, wusste eigentlich jeder.
Boris Becker fanden wir peinlich, Steffi „Die Nase“ Graf ebenfalls. Wir gingen in Filmnächte und schauten uns dort Godard, Truffaut und Achternbusch an. Und das taten eigentlich ziemlich viele – oft waren diese Filmnächte ausverkauft.

Klar, wir legten mehr Wert auf Kleidung. Der Unisex-Stil der uns verhassten 70er, diese gammligen Parkas und unförmigen Pullover, fanden sich in unseren Kleiderschränken nicht. Wir lasen Spex, waren links, aber mit einem gewaltigen Maß an Zynismus, machten Musik und spielten mit Videokameras herum. Über die Friedensbewegung machten wir bevorzugt herbe Scherze – ihre Protagonisten kamen vor allem aus dem Lager unserer Lehrer und mit deren Betroffenheit konnten wir nichts anfangen. Das Herumtragen der eigenen Gefühle, dieses widerwärtige „Das weiche Wasser bricht den Stein“-Gelaber empfanden wir als abstoßend. Wir entdeckten die Ironie, das freie Spiel mit Formen und Inhalten.
Wenn wir etwas waren, dann Realisten: Wir sahen sehr genau, dass die, die uns als unpolitisch denunzierten längst ihr Schäflein ins Trockene – sprich: Öffentlicher Dienst – gebracht hatten – und wir wussten, dass sie so jung waren, dass sie diese Jobs noch inne haben würden, wenn wir auf den Arbeitsmarkt kommen würden.

Also stürzten wir uns auf andere Bereiche: IT und Medien waren beliebte Brachen. Sozialwissenschaften, noch ein paar Jahre vorher  angesagte Studiengänge, mieden wir wie der Teufel das Weihwasser und so fluteten wir die Informatik-, Kommunikationswissenschafts- oder Theater, Film und Fernsehwissenschafts- Studiengänge. Da wir im Gegensatz unserer jeder technische Innovation skeptisch gegenüberstehenden Vorgängergeneration keine Berührungsängste mit modernen Technologien hatten und deutlich pragmatischer waren, fanden wir schließlich unseren Platz – und das bevorzugt nicht im öffentlichen Dienst.

Und wenn ich mir meine Altersgenossen der 40+ Generation anschaue, dann zeichnet uns noch etwas aus: Ich kenne kaum einen, der mit Arroganz auf die nachfolgenden Generationen blickt. Diese Arroganz ist meiner Einschätzung nach auch kein Problem der 68er sondern derjenigen, die ihre Jugend in den 70er Jahren hatten und sich heute im Glanz der 68er sonnen, die sie nur als Kinder und Jugendliche an den schwarzweiß Fernsehern erlebten. Es ist schon blöd, wenn man zu jung für die Kommune 1 und den SDS war und einem nur noch der lächerliche KBWuchtig blieb.

Ich habe das ganze 80er-Bashing nie verstanden. Die 70er, deren Ausklang ich noch miterlebte, waren viel schlimmer – die Schmuddelästhetik, diese Plastikpullover und Hemden in denen man einen Stromschlag bekam und die immer zu warm oder zu kalt waren, die ganze Paranoia des Deutschen Herbstes und die nach 68er Depression – sorry, das war wirklich kein gutes Jahrzehnt. Ideen? Aufbruch? Fehlanzeige. Erst ganz zum Schluss brachte dieses Jahrzehnt zwei Ideen hervor, die erfolgreich waren und es bis in die heutige Zeit geschafft haben: Die Grünen und die taz. Beide setzten erst in den 80er durch.
Wir mochten Kohl nicht, der in einem Maß Scherze über sich ergehen lassen mussten, wie kein zweiter aber das Angebot der SPD war zum Gruseln: Vogel und Rau waren die Kandidaten der SPD jener Zeit. Stillstand pur. Uns war das egal: Bei simulierten Wahlen in den Politikkursen waren zumeist eh die Grünen die Partei mit dem meisten Stimmen. Für die SPD im Übrigen heute ein Problem: Als ganze Generation fehlen wir dieser Partei als Mitglieder und Wähler.

Vielleicht mögen sie uns deshalb nicht – wir lebten in einem recht langweiligen Jahrzehnt – und langweilige Zeiten sind für die Menschen immer gute Zeiten. Und wir wehren uns nicht: Ein Angriff auf die 68er und das Feuilleton. Wir zucken mit den Schultern und machen weiter. Die uns zugedachte Clownsrolle lassen wir über uns ergehen: Wir nehmen uns nicht so wichtig. Selbst dass ein nordhessischer Provinzbub wie Florian Ilies ein Buch über Teile von uns geschrieben hat, hat uns kaum berührt.  Das bessere Buch kam eh aus den USA: Generation X von Douglas Coupland.

Also: Es war nicht alles Modern Talking in den 80er – sie waren ein ganz normales Jahrzehnt, höchstens ein wenig langweilig. Und ich könnte die Hosen und Hemden aus der damaligen Zeit noch immer ohne Scham tragen – wenn sie nicht am Bauch so spannen würden.

In ihrem Krisen-Blog hat die WAZ die Präsentation des Gutachtens der Unternehmensberatung Schickler online gestellt.

Nach den dort veröffentlichten Zahlen rechnet die WAZ für ihre vier Tageszeitungen in NRW für 2008 mit einem Jahresverlust von 11 Millionen Euro. In der Präsentation findet sich auch eine Liste der Lokalredaktionen, die auch nach einer Umstrukturierung kaum lebensfähig sind. Auf dieser "Todesliste" stehen die WAZ Redaktion Vest, die NRZ-Redaktionen Düsseldorf, Kleve/Emmerich, die WR-Redaktionen Lünen/Schwerte, Märkischer Kreis, die Ausgabe Siegen und die WP Ausgabe Soest, Werl, Warstein. Hombach erklärt allerdings:  „Die Aufgabe eines Standortes wäre ein Versagen aller, ein Rückzug verlegerisch falsch.“

Um die Frage ob der PC etwas auf dem Frühstückstisch zu suchen hat, geht es heute auf einer Veranstaltung des DGB in Hagen.

Nicht nur bei der WAZ verlieren im Moment Journalisten ihre Jobs: Bei den meisten Tageszeitungen sinken die Auflagen. Vor allem die Regionalzeitungen sind betroffen – bundesweite Qualitätszeitungen wie die Süddeutsche oder das Handelsblatt schlagen sich indes wacker und konnten in letzter Zeit sogar ihre Auflagen steigern.

Das alles hat lange vor der Wirtschaftskrise begonnen und langsam aber sich stellt sich die Frage nach der Zukunft der Tageszeitung, nach der Zukunft von Print-Produkten überhaupt. Diese Fragen sollen heute mit Franz Kersjes, dem ehemaligen Vorsitzenden der IG Medien und dem Medienwissenschaftler Horst Röper um 19.00 Uhr im KUZ Pelmke in Hagen diskutiert werden.

Das RWI-Essen hat seine Konjunkturprognose veröffentlicht. Bei näherer Betrachtung sind die Zahlen noch viel schlechter, als sie es auf den ersten Blick wirken.

Roland Döhrn, RWI, Foto: RWI-Essen

Mit einem Schrumpfen des Bruttosozialproduktes um zwei Prozent rechnet das RWI-Essen für das kommende Jahr in seiner aktuelle Konjunkturprognose. Allein das über ein ganzes Jahr die Wirtschaft schrumpft ist etwas extrem seltenes und zeigt die Dimension der Krise an, in der wir uns gerade befinden. Und sie ist noch schlimmer als es auf den ersten Blick scheint.

Denn -2 Prozent  ist eigentlich schon -3,5. Warum? Weil ein Nullwachstum, die Stagnation, nicht der Normalzustand ist. Normal ist dass die Wirtschaft in Deutschland (In den USA liegt die Zahl wegen der größeren Dynamik höher) um 1,5 Prozent  im Jahr wächst. Erst darüber kann man langsam von einem Aufschwung sprechen und kann beispielsweise die  Arbeitslosigkeit spürbar sinken. Um 1,5 Prozent  wächst die Wirtschaft aus sich selbst heraus: Neue Produkte entstehen, traditionelle Produkte wie z.B.  Autos werden weiter entwickelt und erhalten neue Features. Vor ein paar Jahren waren das die Klimaanlagen.  Auch ersetzen wir  alte Produkte durch neue, die höherwertig sind:  Alte Fernseher werden gegen Flachbildschirme getauscht und und und… . All das macht, wie gesagt,  noch keinen  Aufschwung, sondern ist der Alltag. -2 ist also ein gewaltiges Abweichen von diesem langjährigen Standardwachstum.

Und dann ist da noch etwas mit den RWI-Zahlen: Sie sind das wahrscheinliche Szenario, das ein paar Grundannahmen folgt: Es bricht keine weitere Großbank zusammen, es kommt zu keiner Eskalation militärischer Konflikte, die Regierungen bleiben stabil. Das wahrscheinliche Szenario schreibt die Gegenwart weiter – so kam es auch zur letzten, eher optimistischen Konjunkturprognose des RWI: 0,8 Prozent Wachstum wurden in der Prognose vorausgesagt, die das RWI am 12. September abgeschlossen hatte. Am 15. 9. ging Lehmann-Brothers in Insolvenz und die Finanzkrise erhielt eine ganz neue Dynamik. Das Negativszenario des RWI lag damals schon bei einem deutlichen Schrumpfen der Wirtschaftsleistung.

Nun zeichnen sich Krisen ganz allgemein dadurch aus, dass sie chaotisch sind. Das RWI kann also seriös nichts anderes machen, als die Gegenwart weiter schreiben denn die Zukunft hat es dummerweise so an sich, das sie niemand kennt. In Krisenzeiten allerdings kann sich die Lage sehr schnell ändern, werden Nachrichten anders interpretiert und verschlimmern so die Lage. Solche Ereignisse, erklärte mit gerade Dr. Roland Döhrn, der Leiter der Konjunkturforschung beim RWI-Essen seien nicht berechenbar. Die heute veröffentlichte Zahl von einem Schrumpfen der Wirtschaft um zwei Prozent hätte eine Wahrscheinlichkeit von 68 Prozent  – und eine Abweichungsbreite von einem Prozent nach oben oder unten: Zu 68 Prozent  wird die Wirtschaft also um drei, zwei oder einem Prozent schrumpfen. In einem Jahr werden wir wissen, was das für uns alle bedeutet.

Heute setzen wir alle unsere Partyhütchen auf: Seit einem Jahr gibt es die Ruhrbarone.

Foto: Flickr/hfb

Vielen Dank an alle, die uns lesen, mögen, nicht mögen und uns trotzdem lesen. Und an alle, die hier kommentieren und so der ganzen Sache Leben einhauchen. Es macht Spaß mit Euch. Wir hoffen, es macht Euch auch Spaß mit uns.

Eure Ruhrbarone

Eigentlich wollte Duisburg zusammen mit Düsseldorf 2013 die World Games,  die Weltspiele der nichtolympischen Sportarten, veranstalten. 2005 fanden sie auch schon mit Erfolg Duisburg statt, doch nun hat der Rat die Sportveranstaltung platzen lassen: Kein Geld. Schade, denn wo sonst wenn nicht bei den Worldgames kann man so atemberaubende Sportarten wie Orientierungslauf , Kegeln oder Präzisionsangeln bewundern.

Schlechte Nachricht für die Städte: Das Bundesverfassungsgericht hat die Pendlerpauschale erst einmal wieder eingeführt.

Dorf Foto: Wikipedia

Die 2007 gültig gewordene Änderung der Pendlerpauschale ist nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichtes ungültig. Für viele Arbeitnehmer ein Grund zu Freude: Die Fahrtkosten zur Arbeit sind wieder ab dem ersten und nicht erst ab dem 21 Kilometer voll absetzbar. Der vom Gesetzgebeber angeführte Grund für die Änderung der Pendlerpauschale – die Haushaltskonsolidierung –  überzeugte die Richter nicht.
Für die Städte kein Grund zu jubeln: Leben auf dem Land und arbeiten in der Stadt wird wieder ein lohnender Lebensentwurf. Die Subventionierung des ländlichen Raums geht damit erst einmal weiter.  
Komisch, dass niemand der in der Stadt wohnt seine höheren Mietkosten von der Steuer absetzen kann.

Eigentlich sollte eine Resolution von Rot-Grün zur Finanzsituation der Städte auf der gestrigen Verbandsversammlung des RVR verabschiedet werden.

RVR-Gebäude Foto: RVR

Daraus wurde nichts: Auf Bitten von CDU und FDP wurde die Abstimmung über die Resolution auf die erste Sitzung im kommenden Jahr verschoben. FDP und CDU wollten mehr Zeit um sich mit dem Thema Finanzsituation auseinander zu setzen – und hoffen wohl auch, dass die Landesregierung bis dahin ihr Hilfspaket für die Städte geschnürt hat.

Rot-Grün fordern in der Resolution unter anderem einen Entschuldungsfonds für die klammen Städte, die strikte Einhaltung des Konnexitätsprinzips (Wer Leistungen bei den Kommunen bestellt, muss sie auch bezahlen) und dass der infrastrukturelle Lastenausgleich zwischen ost- und westdeutschen Kommunen wieder gesamtdeutsch konzipiert wird – also nicht mehr die geographische sondern die finanzielle Lage über Zahlungspflicht der Städte entscheidet.
Die Resolution wendet sich an die Bundesregierung und den Bundestag sowie die NRW-Landesregierung und den NRW Landtag.

Gegen die meisten Forderungen in der Resolution kann man kaum Einwände haben. Warum das klamme Herten Zonen-Städte finanziert, denen es finanziell längst besser geht, ist nicht mehr nachvollziehbar.

Aber dauerhaft wird sich die Finanzsituation der Städte im Ruhrgebiet auch auf diesem Weg nicht lösen lassen. Würden die Ruhrgebietsstädte, wo immer möglich, miteinander kooperieren, Behörden und Abteilungen  zusammenlegen könnte viel Geld gespart werden.
Und wiir müssen uns die Frage stellen, ob wirklich jede Stadt im Revier auch künftig eine eigene Stadt bleiben muss mit all den Kosten für eine eigene Verwaltung.

Auch wenn die Ideallösung, die Bildung einer „Ruhrstadt“, nicht wirklich auf der Tagesordnung steht, stellt sich die Frage: Warum müssen Kommunen die nicht lebensfähig sind, sich auf alle Zeiten weiter durch ihr ärmlichen Leben schleppen? Bürger wollen gute Schulen, Büchereien und Schwimmbäder. Auch den Personalausweis sollte man in der Nähe abholen können. Aber brauchen die Bürger wirklich all die Verwaltungen und Rathäuser oder geht es nicht eine Nummer kleiner? Die Kleinstädterei im Ruhrgebiet, die viel gelobte polyzentristische Struktur des reviers, sollten wir  hinterfragen – wir können sie nicht mehr bezahlen und eine wirkliche Stärke des Ruhrgebiets ist sie auch nicht. Polemisch gesagt: Niemand braucht all die Waltrops und Hertens. Und vielleicht braucht auch niemand Oberhausen.