„Propagandaschlacht“ in Deutschland

Der Terrorismusexperte Rolf Tophoven rechnet in Deutschland nicht mit Gewalttaten wegen des Gaza-Konfliktes.

Ruhrbarone: Herr Tophoven, rechnen sie auf den morgigen Demonstrationen mit Gewalt?
Rolf Tophoven: Ich gehe davon aus das nach den Erfahrungen in Duisburg, Stichwort „Flaggenstreit“, die Polizei an den Brennpunkten der Demonstrationen besser aufgestellt sein wird als am vergangenen Wochenende.  Ich hoffe, die Beamten sind besser vorbereitet, informiert und auch zahlreicher vor Ort. Die bisherigen Demonstrationen in Deutschland waren, bei allen Problemen,  nicht gewalttätig und wenn es der Polizei gelingt, die Palästinenser-Anhänger von den Pro-Israel Anhängern zu trennen sind die Chancen gut, dass das auch so bleibt. Der entscheidende Faktor ist die Präsenz der Polizei. Es darf nicht der Eindruck entstehen, als ob die Polizei überfordert wäre.

Ruhrbarone:
Ändert der Gaza-Konflikt die Sicherheitslage in Deutschland?
Tophoven: Die bisherigen Konfrontationen im Nahen Osten, sei es der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im Jahr 2006 oder Angriffe von terroristischen Konzentrationen im Gaza-Streifen haben bisher nicht zu größeren terroristischen Aktivitäten in Deutschland geführt. Hier findet eine „Propagandaschlacht“ statt und ich glaube, dass es auch vielen israelkritischen Organisationen klar ist, dass sie mit Gewalt keine Sympathien gewinnen können. Das entspricht auch den Informationen der Verfassungsschutzbehörden.

Ruhrbarone: Der Gaza-Konflikt emotionalisiert.
Tophoven: Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern hat eine stark  emotionalisierende Wirkung auf viele Muslime – vor allem aus dem arabischen Raum. Türkische Muslime, die ja bei uns die Mehrheit der Muslime ausmachen, fühlen auch mit den Palästinensern mit, allerdings in einem geringeren Maße als Menschen aus Arabien. Aber bei alle Betroffenheit: Zu größeren Gewalttaten kam es bisher nicht. Die Vernunft hat immer noch gesiegt.

Ruhrbarone: Was kann getan werden, um die Gefahr zu minimieren?
Tophoven: Eine schwierige Frage. Niemand hat es in der Hand, wenn durch die Tat eines Einzeltäters die Gewalt explodiert. Die Sicherheitsbehörden müssen möglichen  Gewalttätern  rechtzeitig signalisieren: Wir kennen dich und wir sind schnell bei dir wenn du etwas tust. Dieses Verfahren hat sich auch im Umgang mit Hooligans bewährt. Jedem muss klar sein: Im Rahmen der gesetzliche Regeln kann man friedlich demonstrieren – Gewalt wird aber nicht geduldet.

Ruhrbarone: Welche Einrichtungen die besonders gefährdet ?
Tophoven: Alle jüdischen Einrichtungen wie Synagogen oder Gemeindezentren sind gefährdet. Das sind sie allerdings nicht nur im Augenblick: Sie müssen immer von der Polizei bewacht werden. Nach Auschwitz ist das mehr als traurig. Die hier lebenden jüdischen Mitbürger werden mit Israel gleichgesetzt und für die Politik Israels in Haftung genommen.

Ruhrbarone:
Gibt es Städte und Regionen in Deutschland die ein erhöhtes Sicherheitsrisiko haben?
Tophoven: Terroristen wollen vor allem viele Menschen töten – das wissen wir seit dem 11. September. Ihr Ziel ist die Destabilisierung. Dazu suchen sie Ziele mit einer hohen Symbolwirkung: Frankfurt oder Berlin sind solche Orte.

Fremdschämen mit Heinz-Dieter

Am kommenden Freitag geht es im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets um das "Gedächtnis des Ruhrgebiets". Das Podium ist prominent besetzt. Und doch wird die Veranstaltung für  die Zuschauer auch zu einer Stunde des Leidens.

Denn wenn Ulrich Borsdorf, der Chef des Ruhrmuseums, Bundestagspräsident Norbert Lammert und Ex-Minister Christoph Zöpel zusammen mit RVR-Direktor Heinz-Dieter Klink auf einem Podium sitzen, wird jedem im Publikum klar, wo das Ruhrgebiet personell steht – und wo es stehen könnte. Lammert, bis vor kurzem Chef der CDU-Ruhr gehört ebenso wie Christoph Zöpel zu den Persönlichkeiten, die sich zum Teil seit Jahrzehnten für das Ruhrgebiet einsetzen. Zöpel war sogar als RVR-Chef im Gespräch.

Wenn man dann Klink sieht, weiß man wohin die Vorliebe der Region zum Kompromiss, zum kleinsten gemeinsamen Nenner führt:  Heinz-Dieter Klink. Und wenn man ihn reden hört beginnt wieder das Fremdschämen. Warum der?  Selbst in einer Kleinstadt hätte  er keine Chance jemals Bürgermeister zu werden: Ideenlos, ohne Biss und ohne Engagement für das Ruhrgebiet versucht er seine Zeit auf dem Posten des RVR-Chefs hinter sich zu bringen. Er macht einen guten Job – zumindest aus der Sicht derjenigen, die ihn gewählt haben: Rot-Grün (die Linke wurde damals gleich mitgekauft) haben Klink zum RVR-Chef gemacht, damit der RVR schwach bleibt. Doch im kommenden Jahr erhält der RVR durch die Landesregierung neue Aufgaben. Ein Spitze mit Ideen und Durchsetzungskraft wäre nötig. Jemand der zumindest in seinem eigenen Laden ernst genommen wird und seine Leute motivieren kann. All das ist Klink nicht. Und das ist für das Ruhrgebiet gefährlich: Wenn sich der RVR als einzige Klammer des Ruhrgebiets als unfähig erweist, seinen neuen Aufgaben zu erfüllen, wenn er in Zukunft nicht mehr sein will als  der Erfüllungsgehilfe der Städte ohne jedes eigene Profil werden  bald all jene wieder Oberwasser gewinnen, die immer schon wussten, dass eine enge Zusammenarbeit im Ruhrgebiet, eine starker Verband nichts bringt. Und alle die Klink gewählt haben werden froh sein dass er seinen Job so vorzüglich erledigt hat: Das Ruhrgebiet zu schwächen und die Dominanz der Städte nicht zu gefährden.

„Demonstriert für den Frieden und ein Ende des Blutvergießens auf beiden Seiten!“

Einen Tag bevor in Duisburg sowohl eine pro- als auch eine antiisraelische Demonstration stattfinden werden hat Sevket Avci, der Vorsitzende des Beirates für Zuwanderung und Integration der Stadt Duisburg, zu einer friedlichen Kundgebung aufgerufen.

Sevket Avci erklärt in einem Aufruf den die Stadt Duisburg verbreitet: „Der Krieg in Gaza mit seinen Hunderten unschuldigen zivilen Opfern wühlt auch in Duisburg Menschen emotional auf. Daher ist es verständlich, wenn gegen diesen Krieg demonstriert wird. Wer aber gegen den Krieg demonstriert und Frieden will, sollte darauf achten, dass er nicht andere Nationalitäten und Glaubensgemeinschaften verdammt. Das dient dem Frieden sicher nicht. Der gesellschaftliche Frieden unserer Stadt wird schwer gestört, wenn Demonstrationen gegen den Krieg zu antisemitischen Kundgebungen ausarten, weil einige Teilnehmer ihre Vorurteile gegen Andersdenkende und Andersgläubige nicht unter Kontrolle halten können. Deshalb meine Bitte an alle, die in diesen Tagen gegen den Krieg in Gaza auf die Straße gehen wollen: Demonstriert für den Frieden und ein Ende des Blutvergießens auf beiden Seiten. Unterstützt die Freundschaft unter den Völkern und Religionen und lebt das in unserer Stadt positiv und beispielhaft vor!“

Morgen werden im Ruhrgebiet zahlreiche Demonstrationen rund um den Gaza-Konflikt stattfinden – zum Teil in unmittelbarer Nähe zueinander. Am vergangenen Wochenendes, war es bei antiIsraelischen Demonstrationen sowohl  in Duisburg als auch in Gelsenkirchen zu antijüdischen Ausschreitungen gekommen.

Ruhrgebiet Aktuell am Freitag

Nachrichten aus dem Ruhrgebiet und mehr…

Kunst: Paul Graham in Essen…Hometown Glory

Shopping: Fashion-Metropole Ruhr?…Thrillerpfeife

Ausgezeichnet: Drabig holt Panekopp-Orden ab…Der Westen

Israel: Anhänger und Gegner gehen auf die Straße…Bo-Alternativ

Krise: Kündigungen bei Gravis…Macnotes

Duisburg: Sorgen wegen Demos…RP Online

Ausstellung: Die Gründung des Ruhrgebiets…Journal Sentinel

Rauchverbot:
Spitzel gegen Wirte…Ruhr Nachrichten

Streit: VRR geht gegen die Bahn in Berufung…Recklinghäuser Zeitung

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Update: Loveparade in Bochum abgesagt

Eben kam die offizielle Absage: Die Loveparade 2009 wird nicht in Bochum stattfinden. Das gaben soeben die Stadt Bochum, die Loveparade Berlin GmbH und die Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr bekannt. Eine anderen Standort wird es in diesem Jahr nicht geben.

Der Todesstoss für die Loveparade in Bochum kam nach unseren Informationen gestern auf einer Krisensitzung in Bochum: Die  Bahn hatte erklärt, in Bochum während des kommenden Sommers Umbauarbeiten am Bahnhofen durchführen zu wollen. Der Plan der Stadt, neben dem ohnehin recht kleinen Hauptbahnhof die Bahnhöfe Ehrenfeld und Bochum-West für die anreisenden Gäste zu nutzen, war damit gescheitert. Bochum verfügte zudem nicht über Plätze und Straßen in der entsprechenden Größe.Selbst in den größeren Kommunen Essen (2007) und Dortmund (2008) hatte es mit jeweils mehr als eine Million Besucher große Verkehrsprobleme bei den Loveparades gegeben.

In der Erklärung der Stadt liest sich das ein wenig anders:

Die Loveparade Metropole Ruhr 2007-2011 kann 2009 nicht in Bochum stattfinden. Die Kapazität der vorhandenen Infrastruktur in Bochum reicht für die Bewältigung der erwarteten Besuchermassen nicht aus – die Parade ist in den vergangenen Jahren zu stark gewachsen. Darüber hinaus haben vor allem umfangreiche Gleisbauarbeiten der Deutschen Bahn zur Konsequenz, dass nur ein Teil der erwarteten Besucher tatsächlich zur Veranstaltung gelangen würde. Der Bitte der Stadt Bochum, auf dieser Grundlage für 2009 die Loveparade nicht in Bochum zu veranstalten, hat der Veranstalter, die Lopavent GmbH, entsprochen. Lopavent ist der Auffassung, dass unter diesen Rahmenbedingungen eine Loveparade, wie sie in den letzten Jahren stattgefunden hat, nicht möglich ist. Ein alternativer Austragungsort ist für 2009 nicht vorgesehen.

Loveparade-Chef Rainer Schaller teilte mit: „Die Metropole Ruhr hat der Loveparade zu einer ungeahnten Größe verholfen. Der Preis des Erfolgs ist jetzt, dass wir vor einer enorm großen Herausforderung für die kommenden Jahre stehen. Wir werden jetzt die Zeit nutzen und die kommenden Städte eingehend prüfen, um bei Ruhr 2010 wieder dabei zu sein.“

Peinliche Nummer. Wäre das Aus für Bochum früher bekannt geworden, hätte man noch nach einem Alternativstandort im Ruhrgebiet suchen können – nun ist es dafür zu spät. Kritiker drängten schon im vergangenen Jahr auf eine Absage der Veranstaltung. Die Loveparade 2010 soll in eigentlich Duisburg stattfinden – in der Pressemitteilung ist allerdings nur noch vom Ruhrgebiet allgemein die Rede. Es scheint also auch in Duisburg  Probleme zu geben.

Die Loveparades in Essen (2007) und Dortmund (2008) hatten jeweils mehr als eine Million Besucher und zu großen Verkehrsproblemen geführt.

Hanns-Ludwig Brauser, Chef der Ruhrgebiets-Wirtschaftsförderung ist froh die Loveparade überhaupt im Ruhrgebiet halten zu können: "Es ist schade dass es in diesem Jahr nicht klappt, aber wir haben in Essen und Dortmund gezeigt, dass das Ruhrgebiet ein guter Ort für  die Loveparade ist. Wir müssen jetzt daran arbeiten, gute Standorte  für die kommenden Jahre zu finden. Vor allem im nächsten Jahr, wenn das Ruhrgebiet Kulturhauptstadt ist,  müssen wir etwas ganz besonderes bieten."

Ruhrgebiet Aktuell am Donnerstag

Nachrichten aus dem Ruhrgebiet und mehr…

Ohne Segen: Kirchen kritisieren Anti-Israel-Demos…Dom Radio

Offener Brief: Polizist kritisiert Polizeipräsidenten…Der Spiegel

Wunschliste: Was sich die Städte vom Konjunkturpaket erhoffen…Der Westen

Sauerland: Zoom verteilt Rundzeitung…Zoom

Gümbelig: Hessenwahl rulz the net…Claudia blogt

Konzert: Angelika Express im Steinbruch…unruhr

Ende: Fortis macht Filialen in Deutschland dicht…Der Westen

Begehrt: Karten für den Zumwinkel Prozess…Ruhr Nachrichten

Arbeitslos: Nach einem Jahr ist die Hälfte der Ex-Nokia-MItarbeiter ohne Job…Manager Magazin

Datenschutz: Mitarbeiter des Duisburger Sozialamtes lästert im Internet-Forum über Arme…unkreativ

BelgianAffairs: Blog für die Mega-Metropole…MediaShift


Loveparade wird abgesagt

Laut einer Meldung der BILD-Zeitung wird die Loveparade 2009 in Bochum abgesagt.

Der Grund sei, dass bei einem Treffen von Stadt, Sicherheitskräften und dem Loveparade-Veranstalter keine Lösung für die Sicherheitsprobleme gefunden wurde. Bochum sieht sich demnach nicht in der Lage, eine Veranstaltung dieser Größenordnung durchzuführen. Sollte die Meldung stimmen, muss nun schnell innerhalb des Ruhrgebiets nach einer Alternative zu Bochum gesucht werden, wenn die Loveparade noch in diesem Jahr überhaupt stattdinden soll. Dortmund will die Loveparade wohl kein zweites Mal veranstalten. In Essen, wo die Loveparade 2007 stattfand, ist der damalige Veranstaltungsplatz längst eine Baustelle.
Als sich die Ruhrgebietsstädte um die Loveparade beworben haben, ahnte niemand den Erfolg der Veranstaltung im Ruhrgebiet, da der ganze Event eigentlich als tot galt.
Im November hatten schon die Bochumer Grünen das Aus für die Loveparade gefordert. Grünen-Ratsherr Cordes erklärte damals Bochum habe weder eine geeignete Party-Strecke noch den richtigen Platz für eine Abschlusskundgebung.

Noch vor wenigen Tagen hatten die Love-Parade-Macher versucht, mit viraler Werbung Stimmung pro Parade zu machen. Erfolglos, wie sich jetzt zeigt.

Infrastrukturpaket: „Jeder zehnte Euro muss ins Ruhrgebiet!“

17,3  Milliarden Euro stellt die Bundesregierung für den Ausbau von Schulen, Hochschulen und Verkehrswegen zur Verfügung. Im Ruhrgebiet will man einen ordentlichen Schluck aus der Kunjunkturpaketpulle.

Für Professor Dr. Klaus Tenfelde, Sprecher der Initiative Stadt Ruhr, sind die Infrastrukturmittel der Bundesregierung eine gute Nachricht – wenn das Ruhrgebiet nicht wieder vergessen wird: „In den vergangenen Jahrzehnten gab es kaum nennenswerte Investitionen in die Infrastruktur des Ruhrgebiets.“ Ob Schulen, Straßen, Bahnhöfe oder Hochschulen – das Ruhrgebiet lebe seit langem von seiner Substanz.  „Ein paar kosmetische Maßnahmen wie sie zur Zeit am Essener Hauptbahnhof stattfinden reichen nicht aus.  Wir wollen attraktiv werden um die Menschen im Ruhrgebiet zu halten, neue Einwohner zu gewinnen und Investoren zu begeistern.“ Vor allem in den Nahverkehr muss nach Tenfeldes Ansicht investiert werden: "Wir brauchen endlich einen leistungsfähigen Nahverkehr der eine Goßstadt mit fünf Millionen Menschen würdig ist."

Wenn es nach Tenfelde geht, müsste jeder zehnte Euro aus dem Strukturprogramm des zweiten Konjunkturprogramms daher ins Ruhrgebiet fließen: „Das ist nur wenig mehr, als uns von unserer Größe her ohnehin zusteht, aber jeder der mit offenen Augen durch das Ruhrgebiet geht sieht: Wir haben einen großen Nachholbedarf"

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Pink Slip Party: Ein schöner Abend

Gut 20 Kollegen aus dem Ruhrgebiet kamen gestern zur Pink Slip Party.

Legte auf: MC Jens Kobler

Und sie kamen von den unterschiedlichsten Medienhäusern – auch aus den Kreisen WAZ konnten wir einige Kollegen begrüssen. Gut, die  eigentliche Idee einer Pink Slip Party – die Vermittlung neuer Jobs – hat nicht wirklich funktioniert: Potentielle Arbeitgeber haben gestern Abend das Mandragora weiträumig gemieden. Aber es war ein netter Abend und es soll nicht der Einzige gewesen sein: Im März wird es eine Neuauflage der Pink Slip Party geben. Dann gleich nebenan im Riff-Trockendock und mit einer Kapelle und  für alle Journalisten, Blogger und wer sonst so kommen möchte.         

Duisburg: Nächste Anti-Israel Demo am Samstag

Auch an kommenden Wochenende findet in Duisburg wieder eine Anti-Israel-Demo statt.

Ausschnitt: Webseite der HDR

Veranstalter ist die "Organisation for Human Dignity and Rights
Organisation für Würde und Rechte des Menschen e.V." kurz HDR. Der Verfassungschutz NRW beschreibt die 1996 von türkischen Migranten in Duisburg gegründete Organisation als antijüdisch und antiamerikanisch:
"In den Reden des Vorsitzenden und auch in den Flugblättern der Organisation finden sich immer wieder antiwestliche, vor allem antiamerikanische sowie antijüdische Propaganda, die gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstößt."

Nach Angaben der Polizei wird die Demo stattfinden – allerdings wird die Route nicht an dem Haus vorbei führen, vor dem es wegen einer israelischen Fahne, die von der Polizei schließlich abgerissen wurde, am vergangenen Samstag zu Ausschreitungen kam.