Mit der Mehrheit von CDU, Grünen, Linkspartei und Sozialer Liste hat der Bochumer Rat die Kampagne Bochum macht jung gekippt.

Das berichtet Jens vom Pottblog. Die Kampagne stand unter keinem guten Stern: Die Stadt hatte sich nicht an das Vergaberecht gehalten, es gab Streit mit der Agentur, die schließlich die Brocken hinwarf und auch die Polizei ermittelte – allerdings ohne Ergebnis. Prinzipiell finde ich, dass die Städte im Ruhrgebiet nicht das Geld haben, um alleine für sich zu werden – nur wenn alle ihre Kohle in einen großen Topf werfen um einen Regionalmartektingkampagne zu machen, kann einen Summe zusammen kommen, mit der man zumindest bundesweit wahrgenommen wird.   

Chinesische Investoren planen in Marl ein Außenhandelszentrum zu errichten. Es könnten hunderte neuer Arbeitsplätze entstehen – doch Marls Politiker und eine Bürgerinitiative sind dabei, die Chance zu vertun.

Marls Bürgermeisterin Uta Heinrich mit den Vertretern der chinesischen Investoren im Marler Rathaus. Foto: Ruhrbarone

Es klang wie ein Traum. Im Herbst vergangenen Jahres tauchte erstmals das Gerücht auf, dass ein chinesischer Investor in Marl ein Groß- und Einzelhandelszentrum errichten will. Gegen Anfang des Jahres wurden die Pläne, die von in Marl ansässigen chinesischen Gastronomen mit guten Kontakten in die Volksrepublik angestoßen wurden, konkreter, Delegationen besuchten einander, es wurde ein erstes Papier unterzeichnet, in dem die Investoren, hinter denen der chinesischen Immobilienkonzern Greentown steht, sich auf Marl als Standort festlegen. 30 Millionen wollen sie investieren, 200 chinesische Unternehmen nach Marl holen und eine permanente chinesische Messe auf 28.000 Quadtratmetern aufbauen. Dazu ein Hotel und eine Wohnsiedlung für 200 chinesische Manager. Für eine Stadt wie Marl ist das wie sechs Richtige im Lotto.

Keine Freude
Gibt man sich nun der naiven Vorstellung hin, in Marl würde Freude über die Chance auf die Investition, herrschen, irrt man. Schon sah sich Recklinghausens Landrat Jochen Welt, selber in der Sache machtlos, gezwungen, die Marler Lokalpolitiker in einem Brief aufzufordern, gemeinsam alles zu tun, um das Projekt erfolgreich umzusetzen. „Eine solche Chance gibt es nur ganz selten. Das kann ein wichtiger Ansiedlungserfolg für das ganze nördliche Ruhrgebiet werden – so etwas darf nicht an lokalpolitischen Streitereien scheitern. „Andere Stadträte liegen da schon auf Lauerstellung“
Auch Marls Bürgermeisterin Uta Heinrich hofft darauf, das alles glatt geht: „Ich gehe davon aus, das alle Ratsmitglieder zum Wohle der Stadt handeln und da Projekt unterstützen.“ Ein verständlicher, wenn auch frommer Wunsch.
Überraschender Widerstand
Denn die Pläne stoßen in Marl auf Widerstand. Da ist eine Bürgerinitiative, die vor der Überfremdung Marls durch chinesische Zuwanderer warnt, als ginge es darum, die darbende Kommune vor Maos roten Horden zu bewahren.
Und dann sind da noch die Marler Lokalpolitiker, einig nur in ihrem Streben, bei jeder Gelegenheit die eigene Weltgeltung unter Beweis zu stellen, die der Welt indes bislang weitgehend verborgen blieb. Vor allem CDU und SPD haben es auf einmal gar nicht mehr so eilig, den Wünschen der Investoren nachzukommen, pochen auf exakte Prüfung der Voraussetzungen und wollen das Projekt, wie SPD-Fraktionschef Michael Gross erklärte, noch einmal angesichts der Tibetpolitik Chinas neu diskutieren. Grund zur Eile sehen sie alle nicht. Aus gutem Grund: Es ist ein offenes Geheimnis, dass sie, nur ein Jahr vor der Kommunalwahl, vor allem eines nicht wollen: einen Erfolg für Bürgermeisterin Uta Heinrich und ihren Wirtschaftsförderer Dr. Manfred Gehrke, der sich jede noch so kleine Ausgabe von den Lokalpolitikern genehmigen lassen muss. Gestern hat der Haupt- und Finanzausschuß Marls ein Drittel der benötigten Fläche an die chinesischen Investoren verkauft. Das Geschäft so plump platzen zu lassen, ist auch den Marker Kommunalpolitikern zu riskant. Sie werden nach anderen Wegen suchen, Uta Heinrich und das Groß- und Einzelhandelszentrum scheitern zu lassen – wenn Marl Pech hat, werden sie auch welche finden.

Unabhängige Bürgermeisterin
Denn Heinrich ist unabhängig. Vor zehn Jahren als Bügermeisterkandidatin vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Hubert Schulte-Kemper aufs Schild gehoben, gewann sie die Wahl – und machte sich von Schulte-Kemper zunehmend unabhängig. Es kam zum Bruch, was Heinrich nicht daran hinderte, auch die Kommunalwahl 2004 lässig im ersten Wahlgang zu gewinnen und die Kandidaten von CDU und SPD zu demütigen. Auch für die kommende Wahl im nächsten Jahr sieht es nicht viel besser aus. Was ist schon eine Investition von 30 Millionen Euro und hunderte neue Arbeitsplätze gegen den Machtwillen von Lokalpolitikern? Marl könnte eine Riesenchance vergeben. Bleibt zu hoffen, dass sich Greentown dann in einer anderen Ruhrgebietsstadt engagiert. Interessenten soll es bereits mehrere geben. Oberhausen, Duisburg und Dortmund sind auch schöne Städte.

An Pfingsten blickt die Fußballwelt nach Ennepetal. Nach  Ennepetal? Nach Ennepetal!

Vom Jungtalent zum Elfmeterkönig: David Beckham. Foto: Wikipedia

Zum 35. Mal findet an Pfingsten im idyllisch gelegenen Bremenstadion das vom Landesligisten TuS-Ennepetal veranstaltete A-Jugend Pfingstturnier statt. Die Nachwuchskicker vom TuS-Ennepetal werden auch in diesem Jahr wieder vor gut 15.000 Zuschauern gegen die Jugendmannschaften von zum Teil internationalen Top-Vereinen antreten: Chlesea, Schalke 04, Borussia Dortmund, Olympiakos Piräus, HSV, Atletico Miniero und Zenit St. Petersburg werden ihre Jugendmannschaften ins südliche Ruhrgebiet schicken. Die Chancen stehen gut, dass das Publikum an Pfingsten künftige Weltstars zu sehen bekommen. Lajos Detari, Jürgen Klinsmann, Dennis Bergkamp, Andrei Schevtchenko und David Beckham  waren  in  ihrer Jugend jedenfalls  in Ennepetal.  Wer also noch nicht weiß , wohin der Pfingsausflug in diesem Jahr gehen soll: Ennepetal  ist ein lohnendes Ziel.

Über Klima- und Energiefragen wird auch bei den Ruhrbaronen gerne und vile diskutiert. Vor ein paar Monaten interviewte ich zu diesen Themen Dr. Manuel Frondel, den Energieexperten des RWI.

Manuel Frondel. Foto: RWI

Spätestens seit dem G8-Gipfel ist klar, dass Deutschland eine führende Rolle im Klimaschutz anstrebt. Umweltminister Sigmar Gabriel machte während des – ausgesprochen kühlen – Sommers im Wochenrhythmus neue Vorschläge. Teilen der Wirtschaft und den Verbrauchern drohen hohe Kosten.

Die Erneuerbaren Energien erleben in Deutschland einen Boom. Ob Windenergie, Erdwärme oder Biodiesel: Die schon hysterische Züge aufweisende Diskussion um den Klimawandel und die Reaktorstörfälle in den vergangenen Monaten lassen Kernenergie und Kohle als Energielieferanten der Vergangenheit erscheinen.
Immer mehr Bürger fordern eine weitere Förderung der Erneuerbaren Energien und gleichzeitig den Ausstieg aus der Kernkraft und der Kohle – kaum ein Kraftwerksstandort muss im Moment nicht mit dem massiven Widerstand von Umweltschützern rechnen. Politiker sind im Augenblick dabei die Forderungen vieler Bürger aufzugreifen. Ob die hessische Koch-Herausforderin Andrea Ypsilantis oder die Partei Die Linke, die unter ihrem alten Namen SED auf Kernenergie und Braunkohle setzte: Immer mehr wollen den Doppelausstieg.
Für Dr. Manuel Frondel vom RWI Essen eine gefährliche Entwicklung, die an die Basis der Energieversorgung Deutschlands rührt: „Es gibt die so genannte Grundlast, bei der Strom an 365 Tagen im Jahr 24 Stunden am Tag zur Verfügung stehen muss. Dieser Strom wird in Deutschland aus Kernenergie und Braunkohle produziert – und es gibt dazu auf absehbare Zeit keine Alternative. Die meisten Bürger möchten im Moment Erneuerbare Energien und einen Ausstieg aus der Kernkraft. Viele Menschen sind sich aber nicht bewusst, wie teuer allein die Installation von entsprechenden Kapazitäten an alternativen Energien werden würde – die dann immer noch nicht eine Versorgung sicherstellen würden, wie wir sie gewohnt sind und wie wir sie als hoch technisiertes Industrieland auch benötigen.“
Sollte eine solche Politik tatsächlich umgesetzt werden, was Frondel für unmöglich hält, wäre der Industriestandort Deutschland durch die damit verbundene hohe Kostenbelastung gefährdet: „Es besteht die Gefahr, dass energieintensive Industrien wie die Automobil- und Stahlindustrie ins Ausland abwandern.“
Allerdings, da ist sich Frondel relativ sicher, würden auch künftig energieintensive Branchen geschont: „Schon bei der Ökosteuer gab es zahlreiche Ausnahmen für Branchen mit hohem Stromverbrauch – und das ist auch gut so. Würden sie so belastet wie Ottonormalverbraucher, könnte das ihr Aus bedeuten.“
Bereits die heutige Ökosteuer auf Strom, so der Diplom-Physiker und Diplom-Wirtschaftsingenieur, käme den Bürgern teuer zu stehen – über sechs Milliarden Euro würde sie die Verbraucher kosten. So belaufen sich bereits die heutigen Belastungen durch Ökosteuer, Einspeisevergütungen für Erneuerbare Energien, Abgaben für Kraftwärmekopplung und nicht zuletzt durch die Subventionierung von Biotreibstoffen auf weit über 20 Milliarden Euro jährlich. Würden alle Pläne der Bundesregierung umgesetzt – eine weitere Subventionierung von Energieeffizienz steigernden Umbauten, stärkere Nutzung von Erneuerbaren Energien sowie ein vermehrter Einsatz von Biodiesel, könnte die jährliche Belastung um ein Vielfaches steigen.
Zu den Gewinnern dieser Entwicklung würden zahlreiche kleinere und mittlere Unternehmen gehören. „Alle Branchen, die mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien zusammenhängen, werden sich ebenso über steigende Auftragseingänge freuen dürfen wie Handwerker und die Bauindustrie über Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung. Finanziert wird die mittels zinsverbilligter Kredite und Investitionszuschüssen erfolgende Subventionierung der Hausbesitzer – es sind ja ihre eigenen Immobilien, in die sie investieren – durch alle Steuerzahler, von denen ja die meisten Mieter sind. Was da passiert ist eine große Umverteilung.“
Von dieser allerdings werden nach Frondels Ansicht eher die bereits aufgeführten Branchen denn die Hausbesitzer profitieren: „Viele Investitionen in die Energieeffizienz von Immobilien lohnen sich trotz verlockend günstiger Kredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau nicht. Würden Immobilienbesitzer ihr Geld konventionell investieren, hätten sie bei einem Zinssatz von fünf Prozent wahrscheinlich eine höhere Rendite.“
Zu den Verlierern der Politik gehören der Handel, die Gastronomie und die Konsumgüterindustrie. „Mehr als 20 Milliarden Euro weniger Geld im Portemonnaie der Verbraucher sind eine ungeheure Summe. Für den einzelnen Bürger sind das nur ein paar Euro im Monat – für die Binnennachfrage bedeutet diese Summe jedoch eine sehr starke Belastung. Seit Jahren wird zu Recht beklagt, dass die Binnennachfrage zu gering ist. Durch die Kosten der Klimapolitik wird sich dieser Effekt in den kommenden Jahren noch verstärken. Für den Handel, der bislang wenig von der im Augenblick guten Konjunktur profitiert, wird die Lage weiter schwierig bleiben.“
Doch bleibt angesichts sich überschlagender Horrormeldungen über die Auswirkungen des Klimawandels überhaupt eine Alternative zu einem raschen Umlenken in der Energiepolitik?
Der Physiker rät zur Ruhe und warnt vor Panik: „Auch wenn der UN-Weltklimarat Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) vor wenigen Monaten die Wahrscheinlichkeit angab, dass die Klimaveränderungen zu 90 Prozent von den Menschen verursacht sind, sollten wir besonnen handeln. 90 Prozent mag für Laien imposant klingen, ist im wissenschaftlichen Kontext jedoch keine sehr gute Zahl. Kein Mensch würde ein Medikament schlucken, von dem bekannt ist, dass es nur zu 90 Prozent nicht schädlich ist. In Wirklichkeit wissen wir nicht, ob der Klimawandel einen natürlichen Ursprung hat oder vom Menschen verursacht wurde.“
Frondel plädiert jedoch nicht für ein „Weiter so“ in der Energieversorgung. Für die nächsten Jahrzehnte können wir noch auf Öl, Gas und Kernenergie setzen. Diese Zeit sollten wir nutzen, um den Bereich der regenerativen Energien auszubauen und auch die Möglichkeiten der Kernfusion weiter zu erforschen. Forschen ist für ihn ohnehin der Schlüsselbegriff für die zukünftige Energieversorgung: „Mit Ausnahme der Wasserkraft, deren Potentiale in Deutschland nahezu ausgeschöpft sind, ist keine der im Augenblick vorhandenen alternativen Energien wettbewerbsfähig.“ Daran kann vor allem der technologische Fortschritt etwas ändern.
Die Politik sollte daher vorwiegend in die Erforschung neuer Technologien investieren anstatt in die flächendeckende Verbreitung unwirtschaftlicher, technologisch noch nicht ausgereifter Erneuerbare-Energie-Systeme wie insbesondere Photovoltaik – und sie sollte verstärkt Anreize für Innovationen setzen. Frondel: „Im Moment bestimmt das novellierte Erneuerbare-Energiegesetz genau, wie hoch die Summe ist, die ein Solarenergieproduzent und der Betreiber einer Windkraftanlage für eine Kilowattstunde bekommt. Besser wäre es, den Energieversorgern Quoten für Erneuerbare Energien vorzuschreiben. Mit welcher Technologie sie dann diese Quoten erfüllen, wäre ihre Sache und wir hätten einen starken Wettbewerb unter den Erneuerbaren-Energietechnologien.“
Das, so Frondel, könnte sich längerfristig lohnen – denn dann würden die in Deutschland entwickelten Technologien sich auch im internationalen Wettbewerb behaupten können und nicht vorwiegend auf dem durch üppige Fördermittel und garantierte Abnahmepreise geschützten deutschen Markt.

 Prima: Im nördlichen Ruhrgebiet müssen sich die Kumpel  keine Sorgen machen.

Zeche Auguste Victoria. Foto: Wikipedia

Auguste Viktoria ist eine der besseren Zechen im Ruhrgebiet. Deswegen wird sie wohl erst 2015 geschlossen. Marl hat also noch sieben Jahre Zeit, sich auf das Ende des Bergbaus vorzubereiten. Sieben Jahre  gehen schnell vorbei, deswegen gibt es gute Gründe für die Lokalpolitik, sich zu sputen. Die örtliche SPD sieht das hingegen ganz anders. Fraktionschef Michael Groß  in einer Presseerklärung vom 30. April (Diesen Jahres, nur damit es keine Mißverständnisse gibt) :  „Unsere Chance liegt auch langfristig im Kohlebergbau“, so Groß anlässlich eines Besuches auf Auguste Victoria. „Jede Investition in unseren Kohlebergbau ist sinnvoll“, erklärt der weitsichtige Ökonom weiter: „Der Bergbau bringt uns nicht nur Arbeits- und Ausbildungsplätze, sondern sorgt auch für Kaufkraft bei Beschäftigten und den beteiligten Unternehmen.“ Programm der Marler SPD sei der Erhalt des Bergbaus – man setze auf den Kohlekompromiss und eine Entscheidung für die Weiterführung des Bergbaus 2012.

Wenn eine Stadt so kluge Politiker hat, die ihren Bürgern in Zukunftsfragen reinen Wein einschenken, muß man sich um Marl keine Sorgen machen.  Schon in früheren Jahren haben die Marler Kommunalpolitiker Weitsicht beweisen: So erklärte man sich vor gut zehn Jahren zur Medienstadt. Und genau wie noch in 20 Jahren die Kohle aus Marl kommen wird, erfreuen wir uns heute tagtäglich an den TV-Produktionen aus dieser Stadt, den spektakulären Filmen seiner Studios und den avancierten Produkten der dortigen Literaturverlage. Glück Auf!

Auch ein junger, zum Islam konvertierter, Saarländer scheint den Drang zum Heiligen Krieg zu verspüren und schnell ins Paradies gelangen zu wollen um sich – dummer Übersetzungsfehler aus dem Altarabischen – mit Rosinen zu vergnügen. So lange er sich dabei nur selbst weh tut, ein bedauerlicher Fall für die Darwin-Awards. Er sollte aber, bevor er noch anderen Menschen schadet, auf Nummer sicher gehen und auf den guten, alten Polo setzen:

Eine der Thesen in dem von Channel 4 gesendeten Film „ The Climate Warming Swindle" war: Die größten Propagandisten des Klimawandels seien die Atomindustrie und Altlinke, die nach dem Scheitern der sozialistischen Projekte dem Kapitalismus und der Demokratie nie verziehen haben, dass sie sich Ende des vergangenen Jahrhunderts so grandios durchgesetzt haben. Ich hielt das, obwohl ich den Film gut finde, für übertrieben. Ich mag keine Verschwörungstheorien.

Welzer – Lange Haare können schön sein – wenn sie gepflegt sind! Foto: Uni-Bielefeld

Nachdem ich heute allerdings das lange Interview des Soziologen Harald Welzer in der WAZ gelesen habe, stehe ich kurz davor, meine Aversion gegen Verschwörungstheorien zu revidieren, denn was Welzer da propagiert, ist nicht weniger als der Glaube an den großen Plan, der als einziges bleibt, um uns zu retten. Der Klimawandel, so seine These, sei die große Katastrophe, die in Zukunft dafür sorgen wird, das sowohl unsere blöde Demokratie noch unser lächerlicher Kapitalismus die Antwort finden werden. Welzer macht Fehler von unvorstellbarer Dummheit, kramt die  Argumente des Club of Rome aus den 70er hervor (Die Grenzen des Wachstums) und ignoriert jeden möglichen technischen und sozialen Fortschritt, der der Zukunft erst die Offenheit gibt, die sie nun einmal auszeichnet, sie erst zur Zukunft  macht.
Fröhlich reiht er Platitude an Platitude:

„Wenn es um Land, Wasser oder Nahrung geht, wird Gewalt als Möglichkeit der Problemlösung gesehen, zur Option schlechthin.“
Nach Jahrtausenden der Gewaltfreiheit tun sich da ja Abgründe auf…

„Es sind jetzt schon Gewichtsverschiebungen zu sehen. Je stärker die Schwellenländer wie Indien oder China werden, desto geringer wird der Einfluss der traditionell wichtigen Länder…“
Tja, das werden sich die Inder und Chinesen auch gedacht haben, als im Mittelalter die Langnasen mit ihren Schiffen vor ihren Küsten auftauchten. Die Machtverhältnisse auf der Welt sind nun einmal nicht statisch.

„ Es kann so nicht weitergehen.“
Das stimmt. Konnte es noch nie. Und wird es nicht. Es hat sich immer alles geändert. In meiner bescheidenen Lebensspanne gab es: Die bemannte Raumfahrt, das Ende der Sowjetunion, den wirtschaftlichen Aufschwung Chinas und Indiens, die Wiedervereinigung, den Siegeszug des Computers, die Gentechnik…. Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass das Innovationstempo nachlassen wird.

„In einer endlichen Welt kann eine Ökonomie nicht funktionieren, die auf endloses Wachstum beruht.“
Oh, da haben wir aber die letzten Jahrzehnte tief geschlafen: Wer sagt denn, dass die Wirtschaft nicht auch phantastisch  mit neuen, effizienten Technologien wachsen kann? Dass  Autos, Computer etc. in 20 Jahren vielleicht ganz anders aussehen werden? Das reine Weiterschreiben des Ist-Zustandes führt natürlich zu Welzers Ergebnis – nur den kann man nicht fortschreiben.

„Wir müssen Abschied nehmen von der Illusion, dass Demokratie einen globalen Siegeszug antreten wird.“
Klar, in der Vergangenheit haben ja vor allem autoritäre Systeme gezeigt, dass sie gerade die großen Probleme viel besser lösen können als Demokratien. Der Fortschritt mag ja in China und Russland sehr langsam vorangehen – aber es gibt ihn. Blogger landen im Knast? Unter Mao wären sie erschossen worden. In Rußland sterben Journalisten? Unter Stalin gab es noch nicht einmal welche. Natürlich ist das, was in diesen Staaten geschieht, unerträglich, aber weltweit hat die Demokratie in den vergangenen Jahrzehnten eine fulminanten Siegeszug hingelegt: Polen, die DDR, Brasilien, Südkorea, Chile und und und – wieso soll man ausgerechnet heute von der Vorstellung Abschied nehmen, dass die Demokratie sich weiter durchsetzen wird, nur weil sie es bislang in China, Russland, Kuba und Nordkorea nicht geschafft hat? Übrigens: Auch in Europa vergingen zwischen dem Beginn der Aufklärung und den ersten freien Wahlen ein paar Jahre… . Ich mag Welzers Thesen nicht. Sie sind nicht nur undemokratisch, autoritär – sie sind bar jedes historischen Wissens und unendlich platt. Da versucht jemand, mit der Angst der Menschen ein ganz trübes Süppchen zu kochen. Ich will nicht in den Topf. Wir brauchen keine Ökodiktatur zur Rettung des Planeten. Wir brauchen noch nicht einmal Soziologen, die mit Angstmacherei ihre Bücher bewerben.