Am Samstag trafen sich die SPD-Spitzen aus dem östlichen Ruhrgebiet in Dortmund. Ein Thema: Wie werden sich die Sozialdemokraten des östlichen Ruhrgebiets in der Frage der Zugehörigkeit zum Revier positionieren?

Dortmunds OB Gerhard Langemeyer. Foto: Stadt Dortmund

 Das Ergebnis der Beratungen, an dem die Genossen aus Hamm erst gar nicht teilnahmen: Es wird keine Anträge der SPD-Fraktionen aus Dortmund, dem Kreis-Unna und Hamm geben, die den Austritt aus dem Ruhrgebiet fordern. Allein Dortmunds Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer und Dortmunds Planungsdezernent Ullrich Sierau  plädierten für den Austritt. Ihnen folgte jedoch nach intensiver und kontroverser Diskussion kaum jemand mehr.  Zum einen waren viele Sozialdemokraten der Ansicht, auch Dortmund und Unna seien im Ruhrgebiet gut aufgehoben, zum anderen wollte man sich gerade in Dortmund von der zu Westfalentümelei neigenden CDU im beginnenden Kommunalwahlkampf absetzen. Damit ist der große Aufstand gegen den RVR, die einzige, wenn auch schwache Klammer des Reviers, abgeblasen.  Ob Sozialdemokraten aus Hagen und Wesel nun ohne Rückendeckung aus Dortmund alleine in diesen Konflikt gehen, bleibt abzuwarten, gilt jedoch in  gut informierten Kreisen als eher unwahrscheinlich. Ein Plan von Dortmunds OB Langemeyer, alternativ zum RVR einen Städtebund Ruhr zu gründen, war bereits im März gescheitert, als Essens Oberbürgermeister Wolfgang Reiniger in einem Brief einen solchen Bund ablehnte, was aber erst in der vergangenen Woche öffentlich wurde.

Phantomhaltestellen sollen Demenzkranken helfen. Doch übertreiben die Nahverkehrsunternehmen im Revier nicht ein wenig?

Keine Phantomhaltestelle. Foto: Flickr/mpastaw

Die Idee der Phantomhaltestelle ist toll: Demenzkranke, die ihre Betreuern entwischen, sammeln sich an einer Bushaltestelle, die nie von einem Bus angefahren wird und können dann von den Pflegern dort eingesammelt und nach Hause gebracht werden. Toll – aber warum muß es davon im Ruhrgebiet  – vor allem im Norden des Reviers, wo die Vestische ihr segensreiches Wirken konzentriert zum Einsatz bringt – gleich hunderte davon geben? Ein paar Leute würden bestimmt gerne ab und an einmal einen Bus sehen und vielleicht sogar mit ihm fahren.Die Qualität des Nahverkehrs dort ist meiner Erfahrung nach eher schlicht.

Die seit zwei Monaten kursierdenden Gerüchte verhärten sich: Bochum könnte der Standort eines europäischen Entwicklungszentrums für Research In Motion (RIM) werden, dem Hersteller des Blackberrys.

Blackberry. Foto: Flickr/Dan_H

Erst war es nur ein hoffnungsvolles Gerücht, aber langsam scheint es wahr zu werden. Der Blackberry-Hersteller RIM übernimmt die Mitarbeiter der Nokia-Multimediaabteilung  und wird sich wohl auch in Bochum niederlassen – wahrscheinlich im Technologiepark an der Uni. RIM hätte die Nachricht, die seit zwei Monaten kursierte,  wohl gerne nioch etwas zurückgehalten, aber die WAZ hatte die Pläne bereits am vergangenem Samstag gemeldet. In der WAZ waren auch schon vor Wochen die ganzseitigen Anzeigen für Handyentwickler zu sehen. Damals waren sie vor allem ein Zeichen für die Nokia-Ingenieure, dass RIM es ernst meint. Damit ist das Nokia-Aus für Bochum zwar noch immer bitter, aber wenigstens konnten die höchstqualifizierten Jobs im Ruhrgebiet gehalten werden.

Dortmunds OB Gerhard Langemeyer ist mit seinem Städtebund Ruhr gescheitert, bevor es überhaupt ernst wurde. Sein Essener Amtskollege will nichts mit Langemeyers Plänen zu tun haben.

Essens OB Wolfgang Reiniger. Foto: CDU

Ende Februar beschlossen zahlreiche Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebiets bei einem Treffen, zu dem Dortmunds OB Gerhard Langemeyer eingeladen hatte, die Gründung eines Städtebundes Ruhr – viele von ihnen hatten das von Langemeyer vorgelegte Papier allerdings gar nicht ganz gelesen, bevor sie es unterschrieben. In dem Papier wurde ein Städtebund als Alternative zum Regionalverband Ruhr propagiert. Das nächste Treffen der illustren Runde sollte nun in Essen stattfinden. Wird es aber nicht, denn Essens Oberbürgermeister Wolfgang Reiniger, bei dem Treffen im Februar verhindert, distanziert sich scharf in einem Brief an die Oberbürgermeister und Landräte des Reviers von Langemeyers Plänen und will nicht Gastgeber eines solchen Treffens sein. Nur wenige Stunden, bevor die SPD Parteichefs und Amtsinhaber im östlichen Ruhrgebiet zu einem Strategietreffen über die Zukunft ihrer Sprengel  im Ruhrgebiet zusammen kommen, ist der Brief eine Klatsche für Langemeyer.

Hier der Brief von Reiniger im Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich sehe mich außerstande, zu einer nächsten Gesprächsrunde der Oberbürgermeister und Landräte nach Essen einzuladen. Eine solche Einladung könnte als nachgeholtes Einverständnis mit der am 28.02.2008 in Dortmund verabschiedeten Erklärung zum „Städtebund Ruhr“ missdeutet werden.

Die Art und Weise des Zustandekommens des Papiers zum „Städtebund Ruhr“ – ohne Vorabinformation; ohne Vorgespräch der Büroleiter -, aber auch seine Sprache und schließlich seine Weitergabe in die Medien haben mich unangenehm berührt.

Eine über das Aufgabenspektrum des RVR hinausreichende Kooperation innerhalb des Ruhrgebiets ist längst Realität. Nicht zuletzt unter dem Zwang der finanziellen Gegebenheiten wird sie auch weiter vertieft werden. Eine selbstverständliche Praxis mit dem bombastischen Etikett eines „Städtebund Ruhr“ zu versehen, ist nach meinem Verständnis jedenfalls unangemessen. Ginge es wirklich um einen institutionellen Zusammenschluss, bedürfte es ohnehin eines ganz anderen Abstimmungs- und Legitimationsprozess.

Geradezu peinlich wirkte die Verkündung eines gegen die „neue Bürokratie“ des RVR ausgerichteten Städtebundes Ruhr ganze drei Tage, nachdem man im RVR-Parlament noch mitbeschlossen hatte, die wichtigste Klammer für die gemeinsamen Interessen der Metropole Ruhr sei der RVR.

Da ich fürchte, dass das nächste Treffen der Hauptgemeindebeamten medial unter dem Stichwort „Städtebund Ruhr“ begleitet werden wird, ziehe ich es deshalb vor, von einer Einladung nach Essen abzusehen. Die Bereitschaft der Stadt Essen, sehr pragmatisch auf allen Feldern Möglichkeiten kommunaler Zusammenarbeit auszuloten, bleibt hiervon selbstverständlich unberührt. Die bestehenden Kontakte werden selbstverständlich weiter gepflegt. Ich lasse mich nur nicht für spektakuläre Aktionen vereinnahmen.

Mit kollegialen Grüßen
Ihr

-Dr. Wolfgang Reiniger-
Der Oberbürgermeister

Dass das Ruhrgebiet bis heute eine der Regionen mit der höchsten Arbeitslosigkeit ist, hat nicht nur mit dem Wegbrechen von Kohle und Stahl in den vergangenen Jahrzehnten zu tun. In den 60er Jahren standen Unternehmen teilweise Schlange, um sich im Revier anzusiedeln – aber sie bekamen keine Grundstücke. Es war die Zeit der Bodensperre. Ein Blick in die Archive.

Einzigartiger Ansiedlungserfolg: Opel in Bochum: Foto: RVR-Luftbildarchiv

OK, es sah nicht gut aus für das Ruhrgebiet in den 60er Jahre: Die beiden großen Jobmotoren der Region waren mächtig ins Stottern gekommen. Nach Jahren der durch den Wiederaufbau bedingten Hochkonjunktur  war die Stahlindustrie in der Krise und dass sich schon in den 20er Jahren unter anderem durch Aufstieg des Öls als Hauptenergieträger abzeichnende Ende der Wettbewerbsfähigkeit der Deutschen Steinkohle war eingetreten: Aus dem Schwarzen Gold war ein schmutziger Subventionsempfänger geworden. Die Zechen des Ruhrgebiets schlossen in den 60ern im Akkord.

Aber während die Bergleute mit schwarzen Fahnen durch die Straßen des Reviers zogen, gab es zahlreiche Hoffnungszeichen: Viele Unternehmen wollten sich im Ruhrgebiet ansiedeln, wollten Fabriken bauen und von den nach damaligen Maßstäben gut qualifizierten Arbeitern profitieren: Ford, VW und Schering waren nur die prominentesten Beispiele für Unternehmen, die es Opel gleich tun und sich im Ruhrgebiet niederlassen wollten. Sie kamen alle nicht, und der Grund war die Bodensperre. 30% aller Flächen im Ruhrgebiet waren zu diesem Zeitpunkt in der Hand der Kohle- und Stahlkonzerne – und die hatten nicht das geringste Interesse an erfolgreichen Neuansiedlungen. Den damaligen Bundeswirtschaftsminister Karl Schiller zitierte  Die Zeit:  „Die Zechengesellschaften haben einen riesigen Grundbesitz. Wir könnten… heute im Bergbau von einer Bodensperre sprechen, einer Bodensperre, die . .. den Ansiedlungswilligen fernhält“, empörte sich Bundeswirtschaftsminister Karl Schiller anläßlich der Bundestagsdebatte über das „Gesetz zur Anpassung und Gesundung des deutschen Steinkohlebergbaus“ am 8. November 1967. Ohne eine rasche Mobilisierung des bergbaulichen Grund und Bodens, soweit er nicht unmittelbar für den Bergbau genutzt werde, „ist eine schnelle Ansiedlung neuer Industrien unmöglich“, stellte der Sozialdemokrat klar.

Auch Jens Weissenberg von Ruhrstruktur hat sich mit einem Text in der Rubrik "Meine Stadt" an der Aktion der FAZ "Deutschlands kreativste Städte" beteiligt.  Das Ruhrgebiet  war  dabei nicht berücksichtigt worden

In Bochum haben die Ruhr-Nachrichten zwei Redakteure entlassen. Geht das Sterben der Lokalausgaben im Ruhrgebiet  weiter?

Vor zwei Jahren schlossen die Ruhr Nachrichten ihre Lokalausgaben in Gladbeck, Gelsenkirchen und Bottrop – die meisten Mitarbeiter wurden gefeuert. Schon damals gab es Gerüchte, dass das Aus der Bochumer Lokalausgabe kurz bevor stehen würde – doch die gibt es bis heute. Die Stimmung unter den Mitarbeitern ist seit Jahren schlecht. Ein Redakteur: "Du lebst jeden Tag mit dem Damoklesschwert der Kündigung über dir. Das macht einen fertig." Der Lensing-Wolff Verlag, der die Ruhr Nachrichten herausgibt, ist bekannt  für seinen rüden Umgang mit Journalisten. Nun  wurden zwei Redakteure in Bochum aus betriebsbedingten Gründen entlassen. Das Zeitungssterben im Ruhrgebiet scheint weiter zu gehen.

Gerettete Ingenieure, enttäuschte Hoffnungen, schlechte Perspektiven für 2000 Beschäftigte, 200 Millionen Kosten für Nokia und ein schlechtes Image für den Handyhersteller – die Nokia-Story geht ihrem Ende entgegen.

Die ganze Geschichte fing 1989 an. Damals begann Nokia in Bochum mit der Entwicklung und Produktion von Mobiltelefonen. Ingenieure aus Bochum hatten in den Jahren zuvor, von der Geschäftsleitung in Finnland eher geduldet als unterstützt, angefangen, sich mit dem Thema Mobilfunkgeräte zu beschäftigen. Ende 1994 war bei Nokia in Bochum die Belegschaft in diesem Bereich schon von 200 auf 650 Mitarbeiter gewachsen. Der Spiegel beendete 1995 einen überaus kritischen Artikel über die verpassten Chancen deutscher Unternehmen im wachsenden Mobilfunkbereich euphorisch:  „An Interessenten für den Job mit der Sechs-Tage-Woche, die von den Gewerkschaften zunächst heftig bekämpft wurde, mangelte es nicht: Auf die erste Anzeige meldeten sich in Bochum 4500 Bewerber. Auch der Standort Deutschland profitiert vom Erfolg der Finnen.“

Das ist nun vorbei. Zum 1.  Mai werden alle Nokia-Mitarbeiter freigestellt. Ausnahme sind die 300 Ingenieure der Automotivsparte. Sie werden von einem anderen Unternehmen übernommen und auch für die über 100 Entwickler der Multimediaabteilung, die bislang an den Telefonen der N-Serie arbeiteten, gibt es eine Perspektive: Der Blackberry-Hersteller RIM wird sie wohl übernehmen und in Bochum sein europäisches Entwicklungszentrum aufbauen. Ein Facilitie-Manger wird jedenflass schon einmal gesucht. Sie können sich neben den neuen Jobs auch über eine Abfindung freuen, die zwar alles andere als rekordverdächtig ist, aber wohl wirklich ganz in Ordnung: 185 Millionen Euro wird Nokia für Abfindungen bereiststellen. Das verbesserte Angebot von Nokia lag der Gewerkschaft allerdings schon vor den gestrigen Protesten in Form  eines Briefes von Nokias Deutschland-Chef Klaus Goll vor– die Fahr nach Düsseldorf war also nichts als reine Folklore, aber ein guter Rahmen zur medialen Präsentation der dann geschlossenen Vereinbahrung.

BAQ
Der Anwalt des Nokia-Betriebsrates, Horst Welkoborsky, mag solche Gesellschaften: Immerhin besitzt er eine eigene. Sie heißt Beschäftigungs und Qualifizierungsgesellschaft (BAQ) und residiert im Jahrhunderthaus am Bochumer Westpark, dem Sitz der örtlichen IG Metall. Die BAQ war auch für die entlassenen Opelaner zuständig. Der Erfolg im Fall Opel hielt sich in Grenzen: Die offizielle Zahl der vermittelten Opelaner liegt bei 40 %. Eigentlich, so die BAQ auf Anfrage, seien es aber nur 25 Prozent. Man müsse, so das Unternehmen, fairerweise bei so einer Berechnung diejenigen herausrechnen, die Aufgrund von Krankheiten und dem Alter sehr schwer vermittelbar seien. Nokia stellt für die BAQ 15 Millionen Euro zur Verfügung – gut 600 Euro pro Mitarbeiter und Monat für den Zeitraum eines Jahres. Den Rest zahlen die Steuerzahler – über EU-Mittel. Erst nach dem Ende der Beschäftigungsgesellschaft erhalten die Nokia-Mitarbeiter Arbeitslosengeld – sie gewinnen also ein Jahr. Für viele, deren Perspektive bittererweise Hartz IV heißen wird, eine lange, eine wichtige Zeit.

Imageproblem bleibt
Nokia hat durch die Schließung ein Imageproblem bekommen. Schlecht für ein Unternehmen das Produkte herstellt, die kaum ein Laie von denen der Konkurrenz unterscheiden kann. Fast alle Handys können alles und das immer billiger. Image ist ein Verkaufsfaktor. Vom 15. Januar, dem Tag der Bekanntgabe der Werksschließung, bis zum 23. Januar sank der allgemeine Imagewert Nokias von plus 41 auf minus 14 Prozent. Die Verbraucher schätzten sogar die Qualität der Produkte schlechter als zuvor ein. Für Bettina Willmann vom Marktforschungsinstitut Psychonomics, das einen wöchentlichen Markenindex erstellt, keine kurzfristige Erscheinung: „Noch Mitte Februar hatte Nokia sehr schlechte Imagewerte. Sie haben sich auf niedrigem Niveau stabilisiert.“ Daran, sp Psychonomics heute auf Nachfrage, hat sich  nichts geändert. Die Marke Nokia glänzt nicht mehr. Es ist eine unter vielen.

Neue Märkte
Aber Nokia sieht sich künftig ohnehin eher als Internetcompany. Mittelfristig wird das Handygeschäft nicht mehr wachsen – das wissen die Finnen.  Handys werden bald nur noch die Dinger sein, mit denen man von Unterwegs aus ins Internet geht. Telefonieren über Voice over IP, E-Mails, Digitale Karten, Musik, Filme – alles online. Nokia hat bislang nur die Handys. Endgeräte. Langweilig. Keines ist so cool wie das iPhone. Als Nokia gestern seinen „iPhone Killer“ vorstellre, erntete das Unternehmen Gelächter in der Mac-Gemeinde. Es ist aber auch peinlich, wenn der Weltmarktführer 15 Monate benötigt um auf Apple zu reagieren und dann  noch nicht einmal ein fertiges Produkt vorweisen kann, ist peinlich.
In Zukunft wollen die Finnen aber ohnehin ihr Geld lieber mit Inhalten verdienen und die Handynutzer an ihr eigenes Webportal binden, Dienste vermarkte: Navigation zum Beispiel. Nokia baut eine Community auf, die auch für die Inhalte sorgt. Und verkauft Musik. Ovi heißt das Portal der Hoffnung. Ovi ist finnisch und heißt Tür. Da gibt es alles, was es schon anderswo gibt: Musik, Filme und Videos. Sogar die Pornos, die auf der Ovi-Vorgängerseite Twango zusehen waren, sind verschwunden. Nur alles anderswo ist bekannter: YouTube, Flickr, iTunes beherrschen den Markt souverän. T-Mobile jedenfalls ist sauer über Nokias neues Geschäftsfmodell – das Geld wollen  Telekoms selbst verdienen. Auch Unternehmen wie Google, Amazon oder eBay werden Nokia kein Stück vom Kuchen freiwillig geben. Noch nicht einmal einen Krümmel. Im Vergleich zu den kampferprobten Magnaten des Internets sind die Finnen kleine Lichter. Ihr Vorteil beim Handyboom war: Sie konnten liefern. Pünktlich und preiswert. Gegen Siemens hat das gereicht. Reicht es gegen Google?

In Marl sollen Schützen einen neuen Schießstand bekommen. In einer Schule.

Schützenbrüder. Foto: Seiffert

Im Dezember berichteten wir hier darüber, dass in Marl darüber diskutiert wird, einen Schießstand in einer Realschule zu bauen. Mittlerweile ist die Entscheidung wohl gefallen und nur noch die Grünen sind unzufrieden und möchten gerne darüber im Schulausschuss diskutieren, denn Marls Bürgermeisterin, SPD und CDU haben entschieden, in der Ernst-Immel-Realschule das Feuer zu eröffnen.  Kann mich mal jemand kneifen…ein Schießstand in einer Schule? Sind die bekloppt?

Ob bei den Verhandlungen mit der Landesregierung oder dem Betriebsrat: Nokia gibt sich sehr zugeknöpft. Die versprochenen innovativen Lösungen sind nicht in Sicht – und auch der Betriebsrat hat sich damit abgefunden, kleinere Brötchen zu backen als ursprünglich versprochen.

Foto: Nokia

Heute Nachmittag wird der Nokia-Aufsichtsrat in Düsseldorf tagen und der Betriebsrat protestieren: Mit einer Informationsveranstaltung, an der zahlreiche Mitarbeiter des Bochumer Standortes teilnehmen sollen. Nokia Deutschland-Chef Klaus Goll hat den wissensdurstigen Nokianern daraufhin mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen gedroht. Möglich wären Abmahnungen und Lohnkürzungen wegen des Fehlens am Arbeitsplatz.

Der Grund für den Protest: Nokia zeigt sich gegenüber dem Betriebsrat mehr als sperrig. Lange soll es gar keine Reaktionen von Klaus Goll gegenüber den Vorschlägen des Betriebsrates gegeben haben. Nun, indes hat es wohl eine erste Reaktion gegeben – sie soll sich an den Sozialplänen orientieren, die Nokia bei der Abwicklung der Netzsparte abgeschlossen hat. Klar ist schon heute: Die teuerste Werksschließung aller Zeiten wird der Nokia-Standort nicht werden, und auch von der Forderung, den Standort erst gegen Ende des Jahres zu schließen, ist der Betriebsrat in seinen Angeboten an die Unternehmensführung abgerückt. Doch bislang hat alle Kompromissbereitschaft der Belegschaft nicht zu entsprechenden Reaktionen aus Helsinki geführt – deshalb nun der eher verzweifelte Protest. Fragen zu Details der Verhandlungen will das Unternehmen auf Anfrage im Moment nicht beantworten.

Auch von den von Nokia angekündigten innovativen Lösungen ist schon lange nicht mehr die Rede. Ein Experte der Ruhr-Universität, der über Kontakte zum Top-Management von Nokia verfügt, schätzt die Lage wie folgt ein: "Die Nokia-Spitze besteht aus gut und kühl kalkulierenden Managern. Ich glaube nicht, dass sie deutlich über das hinaus gehen, was üblich ist.