Eine Liste mit 274 Projekten haben die Ruhrgebietsstädte Anfang des Jahres dem Land vorgelegt – nach Ansicht der Landesregierung zu viele – und zu teuer sind sie Düsseldorf auch.

Im Januar stellten die Ruhrgebietsstädte 274 Projekte vor, mit denen sie erstmals gemeinsam und miteinander abgesprochen in Düsseldorf Fördermittel einwerben wollten. Schon damals schafften es nicht alle Projekte auf die Liste. Doch dem Land war diese trotzdem noch zu lang.  Joachim Neuser,  Sprecher des Wirtschaftsministeriums, dass für die Landesregierung die Abwicklung der Förderprojekte koordiniert: "Die 274 Projekte der Städte hätten fast zwei Milliarden Euro gekostet. Wir haben die Städte gebeten nachzubessern und eine abgespeckte Liste einzureichen" 450 Millionen Euro – mehr will das Land nicht gemeinsam mit der Europäischen Union zur Verfügung stellen. Auch die Förderprojekte des Ökologieprogramm Emscher–Lippe (ÖPEL) sollen mit dieser Summe finanziert werden. Nun wird an einer Streichliste gearbeitet, die in der kommenden Woche wohl in einer ersten Version fertiggestellt sein wird. Schon begonnene Projekte haben die besten Zukunftschancen. Streitig ist nur, wer über diese Liste endültig befinden soll: Während die Städte wohl wie bislang gerne selbst die Liste erarbeiten wollen, drängt der Fraktionschef der CDU im RVR, Roland Mitschke darauf, sie in der Verbandsversammlung des RVR zu diskutieren: "Das Ruhrparlament ist der Ort, an dem Projekte mit regionale Bedeutung diskutiert und entschieden werden müssen. Die Städte haben nur ihren lokalen Blick – und das ist gut und richtig. Wir brauchen aber die Sicht auf das ganze Ruhrgebiet, wenn wir entscheiden wollen, welche Projekte unverzichtbar für die weitere Entwicklung der Region sind."

Faruk Sen hat in einem Artikel die Lage der Türken mit der der Juden verglichen.

Faruk Sen ist Direktor des Zentrums für Türkeistudien und hat, wie schon gestern die FAZ meldete, in einem Artikel in der türkischen Zeitung Referans die Lage der Türken im heutigen Europa mit der der Juden verglichen. Der Artikel bezog sich auf den aufkommenden Judenfeindlichkeit in der Türkei. Sen wörtlich: "Fünfmillionenzweihunderttausend Türken leben in Europa, das durch große Grausamkeiten diesen Kontinent judenfrei zu bekommen versuchte. Sie wurden die neuen Juden Europas. Obwohl unsere Menschen, die seit 47 Jahren in Mittel- und Westeuropa beheimatet sind, 125.000 Unternehmer mit einem Gesamtumsatz von 45 Milliarden Euro hervorgebracht haben, werden sie – wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß und unterschiedlichen Erscheinungsformen – wie die Juden diskriminiert und ausgeschlossen.“

Gestern, kurz nach Erscheinen des FAZ-Artikel im Internet, ruderte Sen in einer Pressemitteilung zurück: "Absicht des von mir verfassten Artikels war, ein Zeichen gegen Antisemitismus in der Türkei zu setzen. Ausgangspunkt war ein Medienkampagne gegen den jüdischen Unternehmer IÅŸak Alaton in der Türkei, der sich seit längerem dort mit antisemitischen Auswüchsen konfrontiert sieht. Im Artikel habe ich auch einen Vergleich zwischen der Verfolgung der Juden während der Nazizeit und der heutigen Situation der Türkeistämmigen in Europa gezogen, der in der Undifferenziertheit, wie er in meinem Artikel erscheint, unzulässig ist. Obwohl nach meiner Überzeugung Türkeistämmige in Europa von beträchtlicher gesellschaftlicher Ausgrenzung betroffen sind, verbietet sich der Vergleich mit der Verfolgung der Juden."

Mitterweile hat sich auch der Vorstand der Zentrums für Türkeistudien von den Aussagen Sens distanziert: "Ich schätze Faruk Åžen, aber jetzt hat er krass überzogen“, bewertete Fritz Schaumann, Vorsitzender des Vorstands des Zentrums für Türkeistudien, Faruk Sens Vergleich von Türken als den neuen Juden Europas in einer Erklärung. Diese und ähnliche Äußerungen von Sen seien, so Schaumann weiter, geeignet, den guten Ruf des Zentrums und seine Integrationsarbeit nachhaltig zu schädigen.  „Zweifellos ist das Zusammenleben von Türken und Deutschen noch nicht problemfrei, zweifellos sind auch weiterhin beidseitig intensive Anstrengungen erforderlich. Gerade in der Analyse solcher Probleme und der Entwicklung möglicher Lösungen liegt aber nach meinem Verständnis die Aufgabe des Zentrums für Türkeistudien." Am Donnerstag wird sich der Vorstand mit Sen zusammen setzen und über Konsequenzen beraten.

Ich kenne Faruk Sen sehr lange. Wir duzen uns und ich mag ihn.  Als ich den FAZ-Artikel gelesen habe, konnte ich mir nicht erklären, wie er so einen Unfug schreiben konnte.  Der Vergleich ist historisch  unverantwortlich. Natürlich werden Türken in Deutschland dikriminiert – aber das Ausmaß der Diskriminierung ist nicht mit dem der Juden vergleichbar, die zu Millionen ermordet wurden. Der Vergleich ist unverantwortbar, denn er negiert die Fortschritte der Integration, für die gerade Faruk Sen selbst ein gutes Beispiel ist und er rückt die europäischen Mehrheitsgesellschaften in die Nähe der Nazis. Bei allen Mängeln: Diesen Vorwurf muß sich keine europäische Demokratie gefallen lassen. Und er bestärkt zudem die Türken in ihrer Rolle als Opfer, aus der sie selbst nicht herauskommen können. Das ist Unsinn – ich mag den Opferkult in unserer Gesellschaft ohnehin nicht, den Sen hier predigt (und der eine sehr deutsche Sicht auf die Dinge ist. Faruk Sen ist nun einmal auch ein Protagonist des Betroffenheitskultes) denn wir alle sind, was Diskriminierung betrifft, fast immer Opfer und Täter zugleich: Als Türken, Frauen, Steuerzahler, vom Neid verfolgte Reiche, als Arme, als Alte und Junge, als Punks und verhöhnte Freude des deutschen Schlagers…die Liste lässt sich beliebig Fortsetzen und jeder nimmt sich als Opfer selbst ernst, die Probleme sind auch real – nur mit den Verbrechen gegen die Juden hat das alles nichts zu tun. Das war eine gänzlich andere Dimension, die sich dem heutigen Opferkult entzieht. Es gibt einen Unterschied zwischen Problemen und Völkermord und er darf nicht verwischt werden.

Ich weiß von Faruk Sen aber auch, dass die Anschläge von Solingen und Mölln einen tiefen Einschnitt für ihn darstellten. Er – und viele Türken mit ihm – hätten sich damals ein deutliches Zeichen der Bundesregierung gegen die Anschläge gewünscht. Kohl, so der Vorwurf, sei damals nicht nach Solingen gekommen. OK, aber es gab Demonstrationen und Lichterketten im ganzen Land gegen die Nazis. In den Progromnächten der Nazis stand kaum jemand auf.

Upgrate: In der WELT ist der Text von Faruk Sen veröffentlich: Klick

Um den Bochumer Historiker Klaus Tenfelde und den Verein Pro Ruhrgebiet herum gründet sich eine sogenannte Bürgerschaftliche Initiative.

Ziel der Gruppe, die in den letzten Wochen damit begonnen hat, gezielt Unterstützer anzusprechen, ist es wohl unter anderem, die Landesregierung an ihr Versprechen, einen eigenen Ruhr-Bezirk zu gründen, zu erinnern. Tenfeldes Mitstreiter wollen allerdings wohl keinen schlichten Regierungsbezirk, sondern gewählte Ruhrgebietsgremien und einen von der Bevölkerung gewählten Repräsentanten. Die Initiative will nach den Sommerferien einen Aufruf veröffentlichen und ist  dabei, prominenter Unterstützer zu sammeln. Auch an einem umfangreichen Forderungskatalog für die Region soll gearbeitet werden. Vergleichbare Initiativen gibt es in Westfalen – dort wenden sie sich allerdings gegen die Reformpläne des Landes. Hoffentlich wird die Ruhrgebiets-Initiative nicht so betulich und langweilig wie ihr westfälisches Gegenstück.  

Bochum will ein Konzerthaus und braucht Geld. Um für Spenden zu werben, gab Herbert Grönemeyer gesten im Bermudadreieck ein  Konzert.

Herbert Grönemeyer und Steven Sloane. Foto: Görges

Vorher verkündeten allerdings Bochum Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz und der Chef der Bochumer Symphoniker, Steven Sloane, dass es statt der erhofften 10.000 Spender zum Abschluss des zehnwöchigen Spendenkampagne für das Konzerthaus derer 20.219 gegeben hätte und die zusammen 170.000 Euro gesammelt hätten – eine schöne Stange Geld, aber da Bochum noch über fünf Millionen zum Bau des vierten neuen Konzerthauses im Ruhrgebiet innerhalb von zehn Jahren fehlen, wird wohl ein privater Bürge dafür sorgen, dass mit dem Bau bald begonnen werden kann, denn bis zum Kulturhauptstadtjahr soll der Musentempelm fertig sein. Auch Grönemeyer wird sich für das Konzerthaus noch mal ins Zeug legen: Er wird im kommenden Jahr ein weiteres Konzert geben – gemeinsam mit Steven Sloane und den Bochumer Symphonikern im Ruhrstadion – die  Eintrittsgelder sollen dem Bau des Konzerthauses dienen.

Grönemeyer gab vor 4000 Zuschauern ein kurzes Konzert – spielte aber, zur Freude aller, zwei Mal Bochum. EInen ausführlichen Konzertbericht gibt es bei Jens.

Die CDU-Ruhr diskutiert im Augenblick ihr Regionalprogramm 2009-2014. Im aktuellen Entwurf bekennt sie sich zur Schaffung eines eigenen Regionalrates für das Ruhrgebiet. Aber sie geht in ihren Vorstellungen über dieses Ziel hinaus. 

Norbert Lammert, Chef der Ruhr-CDU

Denn die CDU-Ruhr will mehr Demokratie wagen: Geht es nach den Vorstellungen der Christdemokraten sollen die Bürger im Ruhrgebiet künftig ein eigenes Parlament wählen – das heutige Ruhrparlament, die Verbandsversammlung des RVR – wird indirekt bei der Kommunalwahl mitgewählt. In dem Entwurf des Regionalprogramms, der mir vorliegt, heißt es: "Wir wollen den Regionalverband derart weiter entwickeln, dass er sowohl über eine von seinen Mitgliedskommunen abgeleitete und kommunal begründete, als auch eine starke regionalpolitische Legitimität (Hervorhebungen im Original) verfügt. Hier sollen sich die überörtlichen, regionalen Interessen der gesamten Region über die von den Bürgern der Metropole Ruhr direkt gewählten Repräsentanten widerspiegeln, um einen Ausgleich zwischen regionalen und lokalen Interessen zu treffen und die Spitzen der Städte und Kreise noch intensiver in regionalpolitische Entscheidungen einzubinden."  
Im Augenblick wird das Papier innerhalb der CDU-Ruhr diskutiert – allerdings setzt die Union mit dieser Forderung die anderen Parteienzur Kommunalwahl im kommenden Jahr unter Druck: Wer will mitmachen, wenn es um mehr Demokratie geht und wer sperrt sich gegen den Machtzuwachs für die Bürger?

Nun hat auch das Land Nordrhein Westfalen einen neuen Slogan: "We love the new"

Liebt das Neue: Ex-Zukunftsminister und heutiger NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Foto: nrw.de

Den neuen Slogan hat auch diesmal die WAZ herausbekommen – erst morgen sollte er vorgestellt werden. Er ist – wie auch der Ruhrgebietsslogan Ruhr^r TeamworkCapital für den internationalen Einsatz gedacht und soll NRW i Ausland bekannter machen. Und im Ausland, um der Kritik vorzugreifen, wird schon gerne einmal Englisch gesprochen. Die Idee kommt von einer Düsseldorfer Tochter der Hamburger Agentur Scholz & Friends, die neben der Landeswerbung für Baden Würtemberg (Wir können alles. Außer Hochdeutsch) auch noch die Slogans "Heute ein König" (Köpi) und "Alles Müller oder was" (Müller-Milch) getextet haben. 

Für meine Ohren klingt er Slogan wie ein wenig holprig aus dem Deutschen ins Englische übersetzt, aber er ist kurz und knackig. Und natürlich kann man ihn fröhlich auseinandernehmen, was in den nächsten Tagen sicherlich geschehen wird. Dabei liegt doch Liebe im Trend: Pro 7 liebt es, uns zu unterhalten und bei McDonalds kann sich auch der gute alte Big Mac, glaubt man der Werbung, unserer Gefühle sicher sein.   

Update: Weltkind hat in ihrem Blog sich sehr schön mit den sprachlichen Unzulänglichkeiten des Slogans auseinander gesetzt…Klick

Deutschland ist im Viertelfinale. Knapp setzte sich die Mannschaft von Bundestrainer Jogi Löw gegen Österreich durch.

Nur auf den ersten Blick ist dieser Triumph über die Fußballtitanen aus dem Alpenvorland Michael Ballacks Freistoßtor zu verdanken gewesen. In Wirklichkeit war es ein erneuter Sieg des kleinen, blauen Elefanten von Peter Podewitz. Der Comedian hatte ihn gestern beim Public Viewing im Intershop dabei. Dumm nur, dass Podewitz sein Maskottchen beim Spiel gegen Kroation vergessen hatte. Diese Schlunzigkeit kostet Deutschland den Gruppensieg. Im Viertelfinale gegen Portugal darf sich diese Nachlässigkeit nicht wiederholen!

Dortmunds OB Gerhard Langemeyer ist dabei, die Zustimmung in der SPD für eine erneute Kandidatur zum OB im kommenden Jahr zu verlieren.

Langemeyer hat seit längerem Probleme mit der Parteibasis in Dortmund – und mit seinem autokratischen Regierungsstil. Ein wenig geht es ihm da wie Schröder: Er kam mir immer zu schlau für seine Partei vor, die mit dem kompromisslosen Macher ihre Schwierigkeiten hatte und immer lieber jemanden fürs Gemüt gehabt hätte. Langemeyer hat viele Projekte in Dortmund angestossen – auch wenn etliche davon weit entfernt sind, Wirklichkeit zu werden. Ideeen  hatte er  mehr Ideen als die anderen OBs der Region und seine Bilanz ist unter dem Strich erfolgreich. Das Dortmund auf einem guten Weg ist, ist auch das Ergebnis seiner Arveit – und er ist ein genialer Strippenzieher: Ob Erhalt der Rot-Grünen Koalition im RVR, Geld für den Ausbau des Us oder ein Sitz im Aufsichtsrat der Ruhr2010 GmbH: Langemeyer bekommt was er will, ist bis in höchste Konzernkreise gut vernetzt und verfolgt seine Pläne für Dortmund langfristig. Nur mit dem Ruhrgebiet kann er wenig anfangen.

Man kann gegen das Grummeln in der eigenen Partei regieren – wenn man Erfolg hat. Und daran haperte es in letzter Zeit: Nach einem satten Finanzskandal im Rathaus, nach Dauerstreit um den Flughafen und nach einem "Alleingang" bei der Erstellung eines Finanzierungskonzeptes zur Rettung des Klinikums diskutieren  Fraktion und Partei über einen neuen Kandidaten zur Kommunalwahl im kommenden Jahr – und das könnte Ulrich Sierau werden.

Sierau ist der Planungsdezernent Dortmunds und deutlich charismatischer als sein Chef. Anders als Kulturdezernent Jörg Stüdemann, der auch als OB-Kandidat gehandelt wird, hat Sierau die Unterstützung des Langemeyer-Intimfeindes Franz-Josef Drabig. Der mächtige Dortmunder SPD-Parteichef wollte zwar eigentlich selbst OB werden, ist aber am Widerstand der eigenen Fraktion und einem Skandal gescheitert, an dem wohl Teile der eigenen Partei nicht ganz unbeteiligt waren.

Sierau soll sich jetzt bis Ende Juni entscheiden, ob er gegen Langemeyer antritt. Wie Langemeyer ist Sierau eher ein Intellektueller – aber er kann besser reden. Sierau kann mit Polemik das Hinterzimmer einer SPD-Versammlung zum Beben bringen – aber seine Ideen auch bei Bedarf mit Zitaten in Altgriechisch schmücken. Im Gegensatz zu Langemeyer ist Sierau ein Freund der Zusammenarbeit der Städte des Ruhrgebiets – aber nicht des RVR. Dessen Chefplaner Rommelspacher nimmt er nicht für voll, den RVR hält er für überflüssig und so wundert es nicht, dass Sierau als der Autor des Oberbürgermeisterpapiers gilt, mit dem Langemeyer auch noch die SPD des Ruhrgebiets gegen sich aufgebracht hat. Wahrscheinlich stellt sich Sierau das ideale Ruhrgebiet als eine Variane des Attischen Seebundes vor – und Dortmund als  Revier-Athen.

Sierau wurde früher von Zöpel gefördert und arbeitete mit ihm in der Landesregierung zusammen. Mit der Westfalentümelei von Langemeyer kann er nicht viel anfangen –  er steht zum Ruhrgebiet, nur will den Weg des Reviers selbst bestimmen. Eigentlich wäre Sierau auch ein idealer  Nachfolger für RVR-Chef Klink, eine Top-Besetzung für die noch zu schaffende Stelle eines Ruhrgebiets-OBs – wenn denn der Posten adäquat ausgestattet wäre und es mehr Gestaltungsmöglichkeiten gäbe. Aber soweit wird es nicht kommen: Sierau wird in Dortmund bleiben und vielleicht Nachfolger von OB Langemeyer. Der hätte meiner Meinung nach einen anderen Abgang verdient, als er sich jetzt abzeichnet, denn bei aller Kritik, die ich an Langemeyer hatte: Unter den OBs des Ruhrgebiets stach er hervor – und für seine Stadt hat er viel geleistet. Das können nicht alle seine Amtskollegen von sich behaupten.

Update: Langemeyer wird sich am 29. November auf dem SPD-Nominierungsparteitag als Kandidat für das OB-Amt bewerben. Die nächsten Wochen und Monate in Dortmund werden also richtig spannend. Langemeyer wird aber, so ein Sprecher von ihm, auf keinen Fall ohne ein Votum der Partei als unabhängiger Kandidat antreten. Nun muß sich Sierau entscheiden, ob er innerparteilich gegen Langemeyer antritt. Kenner der SPD  in Dortmund glauben das nicht. Sierau hätte immer gesagt, dass er nicht gegen Langemeyer kandidieren wird: "Der Uli ist loyal", so ein Sozialdemokrat  zu mir vor ein paar Tagen. Zwei Dinge sind klar: Langemeyer ist ein harter Brocken und eine SPD, diesich zwischen Sierau und Langemeyer entscheiden muß, kann sich eigentlich glücklisch schätzen. Auch weil die Opposition bislang noch nicht einmal ernsthaft versucht, aus dem Streit der Sozialdemokraten politisches Kapital zu schlagen.

Im internationalen Wirtschaftsmagazin Economist ist ein Artikel zum Ruhrgebiet erschienen.

Der Text – dessen Zahlen zum Teil schwer nachvollziehbar sind: Die Arbeitslosenquote ist zu niedrig angesetzt und das Wachstum des Ruhrgebiets war in den vergangenen Jahren stärker als das Westfalens, lag aber hinter dem Rheinland, aber warum soll man sich bei uns nicht mal zum Vorteil irren? –  sieht die Lage differenziert:  Logistik, Gesundheitswirtschaft  und Energiewirtschaft seien die starken Branchen der Region, aber die mangelnde Einigkeit der Städte eines der Problem, dass den Fortschritt behindern würde. Der Artikel geht auf das rasche Wachstum der Wirtschaft im Ruhrgebiet ein, schildert aber auch die Konsequenzen des Unfugs verschiedener Nahverkehrsgesellschaften in einem so kleinen Raum wie dem Revier. Für die Region ein schöner Artikel, denn der Economist gehört zu den führenden Wirschaftsmagazinen der Welt und ein wenig gute Presse können wir gebrauchen.

Am Freitag und Samstag fand im Vorbau der Jahrhunderthalle in Bochum das Living-Games-Festival statt. Das Festival will  alle Aspekte von Computerspielen darstellen und versteht sich als Kulturfestival.

Gamer. Foto: Ruhrbarone

Stephan Reichart vom Veranstalter Aruba war zufrieden: Gut 470 Gäste waren an beiden Tagen gekommen – am Samstagabend waren noch immer gut 100 da. Die Stimmung war nett, unten konnte man spielen – vom Lan-Spiel bis zu Mario Kart Wii. Oben gab es einen gut besuchten Vortrag von  Daniel Lieske von Ascaron wie man Spiele-Designer wird. Sein Tipp: Ganz viel mit dem Bleistift zeichnen, den Umgang mit Photoshop könne man immer noch lernen. 

Vorher hatte es aber auch Foren zu Themen wie Gewalt in Computerspielen oder die Zukunft der Spieleentwicklung gegeben. 

Im nächsten Jahr wird das Festival wieder stattfinden. Dann soll aber auch die eigentliche Jahrhunderthalle genutzt werden. Während des Kulturhauptstadtjahrs 2010 soll das Thema Computerspiele im Ruhrgebiet ganz groß gefahren werden – und das Living-Games-Festival noch wachsen. Mein persönliches Fazit: Ich will eine Wii!