RWI-Prognose: Wirtschaft schrumpft um 4,3 %- Erholung erst 2010

Das RWI rechnet mit einem  Schrumpfen der Wirtschaft im laufenden Jahr um wahrscheinlich 4,3 Prozent.

RWI Konjunkturexperte Roland Döhrn Foto: RWI

Keine große Überraschung: Auch das RWI-Essen prognostiziert für dieses Jahr einen Rückgang der Wirtschaftsleistung in Deutschland um -4,3 Prozent. Diese Zahl ist der wahrscheinliche Mittelwert und hat eien Schwankunsgbreite von einem Prozent nach oben oder unten. Eine Aufschung noch in diesem Jahr sehen die Wirtschaftsforscher aus Essen nicht: Erst im kommenden Jahr könnte die Wirtschaft wieder leicht um 0,5 Prozent wachsen: "Die Erfahrung zeigt, dass Wirtschaftkrisen, die ihren Ursprung im Bankensektor haben, besonders zäh sind und lange dauern. Wenn sich die Lage am Finanzmarkt beruhigt, stehen allerdings die Zeichen dafür nicht schlecht, dass sich die Konjunktur im Verlauf von 2010 allmählich beleben wird. Nicht zuletzt dürften die umfangreichen Konjunkturprogramme zahlreicher Länder die Weltwirtschaft stimulieren, und bei den Investitionen könnte es zu einem Umschwung kommen, wenn Unternehmen die noch bis Ende 2010 günstigen Abschreibungsbedingungen nutzen wollen. Alles in allem erwarten wir, dass das BIP 2010 um 0,5% höher sein wird als 2009."

Das RWI erwartet einen Wegfall von1,2 Millionen Arbeitsplätzen in diesem Jahr und eine Steigerung der Arbeitslosenzahlen um 1,1 Millionen auf deutlich über vier Millionen. 

Ruhrpilot

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Renate Künast Foto: Wikipedia

Grüne: Interview mit Renate Künast…Pottblog

Grüne II: Künast kracht auf Grüne Basis…taz

Grüne II: NRW gegen Ampel…Ruhr Nachrichten

DGB: Kampagne zur Rente…Der Westen

Demo: Schüler blockieren Kreuzung…Der Westen

Akzente: Inoffizieller Start  der Kulturhauptstadt…Today´s Zaman

Uni: Prospero hat da ein paar Fragen…Prospero

Kultur: Start für Kulturmeile…Der Westen

Ruhrpilot

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Kunst: Christian Nienhaus schafft ein Kunstwerk…Hometown Glory

Opel: CDU lehnt Einstieg des Staates ab…Spiegel

Ciao: Junge Union in Duisburg wirft 400 Mitglieder raus…Der Westen

Literatur: Werkausgabe von Max von der Grün…Bild

Jubiläum: Herzlichen Glückwunsch Twitter…2.0

 



Ruhrpilot

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Opel: Die Zechen von von morgen…Süddeutsche

Opel II: Scholz fordert Staatsbeteiligung…Spiegel

Gladbecker Geiseldrama: Degowski bleibt im Knast…Bild

Praktisch: SPD-Funktionär entscheidet über SPD-Klage…Der Westen

ThyssenKrupp: Über 3000 Jobs in Gefahr?…Ruhr Nachrichten

Nachtleben: You Say Party! We Say Dinslaken…Coffee & TV

Leggewie: Konflikte um Moscheen offen austragen…Frankurter Rundschau

Uni: RUB wird augebaut…Der Westen

Grausam: Schildkröte geköpft…Ruhr Nachrichten

Grüne: Parteitag in Hagen…Süddeutsche

Ruhr2010: Gorny jagt Raubkopierer…Meedia

SF: Dortcon 09…Kueperpunk

StudiVZ: Was hat Dich blos so ruiniert…2.0

Landleben: Auch Sauerländer werden älter…Zoom

WAZ: Schicklers Tricks…Medienmoral NRW

Der Westen: Klickrennen mit RP-Online…Pottblog

Koopertaion: Neuer Partner Pottblog…Ruhr Digital

 

VRR-Bahn-Kumpelei: Kein Wettbewerb bis 2023

Weder Bahn noch VRR sind große Freunde des Wettbewerbs. Lieber verhandelt man untereinander, auch wenn man angesichts des Verhaltens der Bahn schnell das Gefühl bekommen kann, dass hier nicht gleichberechtigte Partner an einem Tisch sitzen: Der VRR schuldet der Bahn nach einem verlorenen Gerichtsstreit 112 Millionen Euro – und braucht, wenn er sich nicht mit der Bahn einigt, 35 Millionen von den Städten. Ich habe Engelbert Recke vom Verband Mofair , in dem sich die unabhängigen Verkehrsunternehmen organisiert haben, gebeten, die augenblickliche Situation zu kommentieren. In den nächsten Wochen werden wir uns verstärkt dem Thema Nahverkehr im Ruhrgebiet widmen. Nehmt diesen Text von Engelbert Recke als Auftakt einer Serie:

Der Verkehrsvertrag des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) ist seinerzeit ohne Wettbewerb direkt mit der Bahn abgeschlossen worden. Die privaten Mitbewerber und Mitglieder unseres Verbandes mofair e.V. hatten keine Gelegenheit, ihr Können unter Beweis zu stellen. Das ist nicht nur unfair, sondern widerspricht auch dem Vergaberecht. Die Höhe der Zahlungen des VRR steht auch nicht in Einklang mit dem EG-Beihilfenrecht. Ein Beihilfeverfahren gegen den gleichgelagerten Verkehrsvertrag Berlin-Brandenburg ist inzwischen von der EU-Kommission eingeleitet worden. Der jetzige Vertrag wäre 2012 ausgelaufen und dann hätte eine Ausschreibung angestanden.

Mit dem Eckpunktepapier soll der laufende Vertrag mit gewissen Anpassungen bis 2023 fortgeführt werden. Damit werden die Mitbewerber erneut benachteiligt und vom Markt ausgeschlossen. Die beihilfewidrigen Zahlungen werden fortgesetzt. Außerdem ist das Land Nordrhein-Westfalen bereit, jedes Jahr einen zweistelligen Millionenbetrag an die Bahn zu zahlen, damit der Vertrag fortgesetzt werden kann. Das Land ist kein Vertragspartner und kann sich deswegen dort nicht einmischen, schon gar nicht um für die Zukunft den Wettbewerb weiter zu verhindern. Die Zahlungen des Landes verstoßen auf jeden Fall gegen das Beihilferecht des EG-Vertrages. Das Beihilferecht soll gerade sicherstellen, dass das Land kein Unternehmen ungerechtfertigt bevorzugt. Deswegen hat mofair bei der Kommission Beihilfebeschwerde erhoben.

Die Bahn verfügt nicht nur über gute Beziehungen sondern auch über eine Reihe von grundsätzlichen Vorteilen. DB Netz bestimmt die Spielregeln auf der Schiene. Die Bedingungen, zu denen sie Mitbewerber der Bahn auf die Schiene oder in die Werkstätten lässt, sind gesetzlich nicht sauber geregelt. Das ermöglicht viele Formen subtiler Diskriminierung im Laufe eines Verkehrsvertrages. Weiterhin werden den Wettbewerbern notwendige Informationen zur eigenen Trassenplanung vorenthalten. Auch die Kostenrechnung für die Trassen kann von den Mitbewerbern nicht überprüft werden. Die Konkurrenten müssen zahlen, was die Bahn verlangt und dürfen nicht einmal die Zahlung für Schlechtleistungen verweigern.

Auch im Ruhrgebiet ist der Nahverkehr auf der Schiene Nahverkehr wie überall. Auch wenn es sich um ein großes Ballungszentrum handelt, lassen sich die Verkehrsleistungen – sinnvoll abgegrenzt – ausschreiben und können problemlos von verschiedenen Verkehrsunternehmen erbracht werden. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund macht das zum Beispiel, der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg jetzt auch. Das muss man also nur wollen. Wenn der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr über Mängel klagt, kann ich einige zumindest aus eigener Anschauung nur bestätigen. Auch die Tatsache, dass die Bahn nunmehr Verbesserungen anbietet, zeigt, was die Stunde geschlagen hat.

In fairen Ausschreibungen können die Mitgliedsunternehmen von mofair jederzeit mithalten, sowohl qualitativ als auch preislich. Wie schrieb die Bildzeitung nach der Kündigung der Verträge durch den VRR, „Bekommen wir jetzt auch die Superzüge.“ Wie wettbewerbsfähig unsere Mitglieder sind, zeigt das Beispiel S-Bahn Bremen, die nicht an die Bahn gegangen ist. Bei der S-Bahn Stuttgart haben sich unsere Mitglieder zurückgezogen, weil sie keinen ausreichenden Zugang zu Werkstätten erhielten und neue in dem Ballungsraum nicht zu beschaffen waren. Auch der S-Bahn-Vertrag Berlin-Brandenburg wurde ohne Ausschreibung verlängert. Da wo die Bahn mit Ausschreibungen konfrontiert ist, bietet sie plötzlich wesentlich günstiger als bisher. In einigen Fällen in Nordrhein-Westfalen und Bayern begnügt sich die Bahn im Wettbewerb nur noch mit einem Zehntel der öffentlichen Zuschüsse, die sie vorher ohne Ausschreibung erhalten hat. Im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg polemisiert sie gegen die Aufteilung in Lose und die Tatsache, dass in Übereinstimmung mit dem Vergaberecht nicht einer alles gewinnen kann.

Jetzt wirft die Bahn unseren Mitgliedern vor, dass sie Wettbewerbsvorteile durch niedrigere Löhne hätten. Alle unsre Mitglieder haben gültige Tarifverträge mit den Gewerkschaften. Die Ausschreibungen zeigen deshalb auch regelmäßig ein vergleichbares Lohnniveau zwischen den Anbietern. Welche Konzernkosten der DB Regio das Leben schwer machen, wird die Bahn sicherlich am besten selbst beantworten können.

Wie es um den Wettbewerb wirklich steht, macht eine Zahl deutlich. Auch mehr als 10 Jahre nach der Bahnreform beträgt der Marktanteil der privaten Eisenbahnunternehmen im Nahverkehr nur rd. 8 Prozent. Noch profitiert die Bahn von den großen Verkehrsverträgen, die sie nicht im Wettbewerb gewonnen sondern direkt erhalten. An ihren Reaktionen sieht man, wovor die Bahn Manschetten hat.

Der Youtube-Wahlkampf hat begonnen…

In den letzten Wochen sind immer mehr Wahlkampf-Videos aus dem Ruhrgebiet aufgetaucht. Vor allem im Umfeld der SPD scheint man wirklich viel Freude mit diesem Medium zu haben. Hier ein kleiner Film über die CDU-Kandidaten aus Essen. Mal schauen was alles noch kommt…

Heimat Deine Lieder VI


„Zollverein ist mehr“ von Ruhrschnellweg. Echt hartes Zeug – hat jemand einen Schnaps dabei?



Ruhrpilot

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Dortmund: Filzverdacht bei Konjunkturmillionen…Der Westen

VRR: Eine Einigung mit der Bahn…Ruhr Nachrichten

Zonenhilfe: Müntefering steht zum Solidarpakt…SuperIllu

3D: Reise durch die Vergangenheit…Ruhr Digital

Kultur: Landschaftsbilder von Raymond Wire…Hometown Glory

Techno: DJ Motte in Bönen…Westfälischer Anzeiger

Ruhr2010: Pilgern durch das Revier…Aachener Zeitung

Duisburg: Streit zwischen ARGE-Chef und Ombudsmann…Der Westen

Opel: Händler wollen sich beteiligen…Ruhr Nachrichten

Erweckung: Vom Teufel befreit…jetzt

Einzelhandel: Bazare im Ruhrgebiet…Bild

Atomic Wedgie TV: Nerd sucht Frau

Ein Nerd soll entjungfert werden – aus dem hiesigen Fernsehen wissen wir, dass das auch bei Bauern schnell zum Problem werden kann. The Nerd Gets Laid ist nur eines von vielen unterhaltsamen Videos aus dem YouTube Kanal Atomic Wedgie TV. Danke an Andreas für den Tipp.