Bochum: Piraten unterstützen Wolfgang-Wendland-Kandidatur

kassiererDie Piratenpartei Bochum unterstützt die OB-Kandidatur von Kassierer-Sänger Wolfgang Wendland. Die Partei verkündete das gerade in einer Pressemitteilung:

Die Piraten Bochum unterstützen die Kandidatur von Wolfgang „Wölfi“ Wendland zur Bochumer Oberbürgermeisterwahl. „Die Forderungen nach Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung sind Kernforderungen der Piraten. Zudem besitzt er eine solide berufliche Ausbildung und hat politische Vorerfahrungen“ ,so Jannis Mehring, erster Vorsitzender der Piraten Bochum.

Auf Nachfrage dieses Blogs sagte Wolfgang Wendland: „Ich freue mich über die Unterstützung, bleibe aber ein unabhängiger Kandidat.“ Auch mit anderen Parteien und Gruppen gäbe es Gespräche über eine Unterstützung seiner Kandidatur.

VEB-Atlas Ruhr: Bochum – Eine Stadt im Blindflug

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Mit Unterstützung des Recherchenetzwerks Correctiv arbeite ich an einer Übersicht über die Verbindung zwischen Politik und Unternehmen im Ruhrgebiet. Die Arbeit an dem Projekt VEB-Atlas Ruhr wurde durch Crowfunding ermöglicht. In unregelmässigen Abständen werde ich von meiner Arbeit berichten.

Um die Zusammenhänge zwischen den städtischen Unternehmensbeteiligungen und der Politik aufzuzeigen arbeite ich mich seit Wochen durch die Beteiligungsberichte der Städte des Ruhrgebiets. Die Städte sind nach der Gemeindeordnung NRW verpflichtet, ihre Beteiligungen offen zu legen:

§ 117 GO NRW – Beteiligungsbericht

(1) Die Gemeinde hat einen Beteiligungsbericht zu erstellen, in dem ihre wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung, unabhängig davon, ob verselbstständigte Aufgabenbereiche dem Konsolidierungskreis des Gesamtabschlusses angehören, zu erläutern ist. Dieser Bericht ist jährlich bezogen auf den Abschlussstichtag des Gesamtabschlusses fortzuschreiben und dem Gesamtabschluss beizufügen. Der Beteiligungsbericht ist dem Jahresabschluss nach § 95 beizufügen, wenn kein Gesamtabschluss nach § 116 aufzustellen ist.

(2) Der Beteiligungsbericht ist dem Rat und den Einwohnern zur Kenntnis zu bringen. Die Gemeinde hat zu diesem Zweck den Bericht zur Einsichtnahme verfügbar zu halten. Auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme ist in geeigneter Weise öffentlich hinzuweisen.

Die vier größten Städte des Ruhrgebiets sind natürlich besonders interessant: Hier fühlen sich die Politiker offenbar berufen, aus ihrer Stadt einen Konzern zu machen. Sie sind an zahlreichen Unternehmen beteiligt – das reicht vom Energiekonzern Steag über  Tankstellen bis zur Segelschule. Für die Städte Essen, Duisburg und Dortmund liegen Beteiligungsberichte aus den Jahren 2013 bis 2014 vor. In Duisburg und Dortmund erfährt man sogar mit einem Klick, welches Ratsmitglied in welchem Aufsichtsrat sitzt –  Transparenz, wie sie sein sollte. Bochum ist das anders: Der Beteiligungsbericht stammt aus dem Jahr 2012, in welchen Aufsichtsräten die Politiker sitzen, ist in der Übersicht der Ratsmitglieder nicht erkennbar. Die Informationen habe ich trotzdem bekommen. Interessant war, dass bei der Stadt niemand wusste, dass der „aktuelle“ Beteiligungsbericht aus dem Jahr 2012 stammt, also fast drei Jahre alt ist. Daraus schließe ich, das weder Journalisten noch Politiker sich in den vergangenen Jahren für das Thema interessiert haben.



Essen: Die PARTEI startet OB-Wahlkampf

The Cherrypops
The Cherrypops

Essen wählt einen OB und alles scheint auf einen Zweikampf zwischen Jürgen Lukat (Die PARTEI)  und Thomas Kufen (CDU) hinaus zu laufen, nachdem Amtsinhaber Reinhard Paß (SPD) dabei ist, im Filzsumpf  zu versinken.

Nachdem Kufen schon seit Monaten im Wahlkampf ist und mit Sicherheit jedem Essener mindestens drei Mal die Hand geschüttelt hat, greift nun Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen, kurz Die PARTEI, in das

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Frühstück für Dortmund

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Vermummte greifen Journalisten mit Steinen an…Welt
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Frühstück für Bochum

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Die Stadt will sich ihren Kreditrahmen selbst auf eine Milliarde und 50 Millionen Euro erhöhen…Radio Bochum
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VfL: Resignation ist keine Option…Reviersport

Der Ruhrpilot

Humor ist, wenn man trotzdem lacht: Sylvia Löhrmann Foto: B90-Die Grünen NRW/CC BY-SA 2.0
NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann Foto: Grüne NRW Lizenz: CC BY-SA 2.0

Debatte: Die Grünen, eine Spaßpartei minus Spaß…Welt
NRW: Grundschulen finden keine Leiter…RP Online
NRW: Sparkurs von RWE trifft auch NRW…FAZ
NRW: SPD verlangt Bundesratsinitiative aus NRW für das Mehrwegsystem…Welt
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Debatte: Sieben Mythen über TTIP…WiWo
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Ruhrgebiet: Energiekonzern RWE plant weiteren Stellenabbau…Der Westen
Ruhrgebiet: Wohnungsmieten im Ruhrgebiet um 3,2 Prozent gestiegen…Immobilien Newsletter
Bochum: Parken soll deutlich teurer werden…Der Westen
Duisburg: Bürgermeister Osenger bei Info-Abend zu Asylheim bedroht…Der Westen
Duisburg: Asylheim – Hitzige Debatten in Neuenkamp…RP Online
Essen: Gehen in der Gruga bald die Lichter aus?…Bild
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Frühstück für Dortmund

flughafen_do1Verkehr: Der Airport Dortmund gerät in Turbulenzen…Der Westen
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Energie: DEW21 droht Verlust durch Pannen-Kraftwerk…Der Westen
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Frühstück für Bochum

Manchmal muss man die Karre tiefer legen
Manchmal muss man die Karre tiefer legen


Wirtschaft: 
Opel lässt Abfindungen der Bochumer Mitarbeiter neu berechnen…Welt
Rechtspopulisten: Nutznießer der Krise?…Bo Alternativ
Stadtumbau: Werne und Langendreer – Anwohner reden mit…Der Westen
Wohnen: Gemeinschaftliche Frauenwohnprojekte…Bo Alternativ
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