Neonazi-Attacke: Polizei ermittelt gegen angegriffenen Journalisten…Der Westen
Immobilien: Spar- und Bauverein investiert 11,5 Millionen Euro…Nordstadtblogger
Geld: 4,3 Millionen für Dortmund – Bund muss zahlen…Radio91.2
BVB: Wie dankbar ist Ilkay Gündogan dem BVB?…Welt
Frühstück für Bochum
Immobilie: Musikzentrum wird erst im März 2016 fertig….Radio Bochum
Wirtschaft: Annington schließt Gagfah-Übernahme ab…Welt
Verkehr: Kosten für 310-Baustelle in Langendreer werden geprüft…Der Westen
Theater: Ein Paar steht am Abgrund…Der Westen
Protest: Demo-update…Bo Alternativ
VfL: Dämpfer für Tasaka, keine Kader-Rückkehr am Freitag…Reviersport
Bochum: Piraten unterstützen Wolfgang-Wendland-Kandidatur
Die Piratenpartei Bochum unterstützt die OB-Kandidatur von Kassierer-Sänger Wolfgang Wendland. Die Partei verkündete das gerade in einer Pressemitteilung:
Die Piraten Bochum unterstützen die Kandidatur von Wolfgang „Wölfi“ Wendland zur Bochumer Oberbürgermeisterwahl. „Die Forderungen nach Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung sind Kernforderungen der Piraten. Zudem besitzt er eine solide berufliche Ausbildung und hat politische Vorerfahrungen“ ,so Jannis Mehring, erster Vorsitzender der Piraten Bochum.
Auf Nachfrage dieses Blogs sagte Wolfgang Wendland: „Ich freue mich über die Unterstützung, bleibe aber ein unabhängiger Kandidat.“ Auch mit anderen Parteien und Gruppen gäbe es Gespräche über eine Unterstützung seiner Kandidatur.
VEB-Atlas Ruhr: Bochum – Eine Stadt im Blindflug
Mit Unterstützung des Recherchenetzwerks Correctiv arbeite ich an einer Übersicht über die Verbindung zwischen Politik und Unternehmen im Ruhrgebiet. Die Arbeit an dem Projekt VEB-Atlas Ruhr wurde durch Crowfunding ermöglicht. In unregelmässigen Abständen werde ich von meiner Arbeit berichten.
Um die Zusammenhänge zwischen den städtischen Unternehmensbeteiligungen und der Politik aufzuzeigen arbeite ich mich seit Wochen durch die Beteiligungsberichte der Städte des Ruhrgebiets. Die Städte sind nach der Gemeindeordnung NRW verpflichtet, ihre Beteiligungen offen zu legen:
§ 117 GO NRW – Beteiligungsbericht
(1) Die Gemeinde hat einen Beteiligungsbericht zu erstellen, in dem ihre wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung, unabhängig davon, ob verselbstständigte Aufgabenbereiche dem Konsolidierungskreis des Gesamtabschlusses angehören, zu erläutern ist. Dieser Bericht ist jährlich bezogen auf den Abschlussstichtag des Gesamtabschlusses fortzuschreiben und dem Gesamtabschluss beizufügen. Der Beteiligungsbericht ist dem Jahresabschluss nach § 95 beizufügen, wenn kein Gesamtabschluss nach § 116 aufzustellen ist.
(2) Der Beteiligungsbericht ist dem Rat und den Einwohnern zur Kenntnis zu bringen. Die Gemeinde hat zu diesem Zweck den Bericht zur Einsichtnahme verfügbar zu halten. Auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme ist in geeigneter Weise öffentlich hinzuweisen.
Die vier größten Städte des Ruhrgebiets sind natürlich besonders interessant: Hier fühlen sich die Politiker offenbar berufen, aus ihrer Stadt einen Konzern zu machen. Sie sind an zahlreichen Unternehmen beteiligt – das reicht vom Energiekonzern Steag über Tankstellen bis zur Segelschule. Für die Städte Essen, Duisburg und Dortmund liegen Beteiligungsberichte aus den Jahren 2013 bis 2014 vor. In Duisburg und Dortmund erfährt man sogar mit einem Klick, welches Ratsmitglied in welchem Aufsichtsrat sitzt – Transparenz, wie sie sein sollte. Bochum ist das anders: Der Beteiligungsbericht stammt aus dem Jahr 2012, in welchen Aufsichtsräten die Politiker sitzen, ist in der Übersicht der Ratsmitglieder nicht erkennbar. Die Informationen habe ich trotzdem bekommen. Interessant war, dass bei der Stadt niemand wusste, dass der „aktuelle“ Beteiligungsbericht aus dem Jahr 2012 stammt, also fast drei Jahre alt ist. Daraus schließe ich, das weder Journalisten noch Politiker sich in den vergangenen Jahren für das Thema interessiert haben.
Essen: Die PARTEI startet OB-Wahlkampf

Essen wählt einen OB und alles scheint auf einen Zweikampf zwischen Jürgen Lukat (Die PARTEI) und Thomas Kufen (CDU) hinaus zu laufen, nachdem Amtsinhaber Reinhard Paß (SPD) dabei ist, im Filzsumpf zu versinken.
Nachdem Kufen schon seit Monaten im Wahlkampf ist und mit Sicherheit jedem Essener mindestens drei Mal die Hand geschüttelt hat, greift nun Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen, kurz Die PARTEI, in das
Frühstück für Dortmund
Nazis: Vermummte greifen Journalisten mit Steinen an…Welt
Nazis: Neonazis greifen Journalisten an…Newsroom
Nazis: Neonazis greifen Dortmunder Journalisten an…Der Westen
Nazis: Neonazis sollen Journalist attackiert haben…Spiegel
Nazis: Wenn Journalisten Polizeischutz brauchen…Süddeutsche
Nazis: Journalist von Neonazis überfallen und verletzt…Bild
Schaden: LEG will entsorgtes Kunstwerk ersetzen…Der Westen
CSD: „Queer im Revier“ mit Friedensplatz als Veranstaltungsort…Nordstadtblogger
Klangvokal: „Zwischen den Welten“…Radio91.2
B54: Stadt will Sprayern mit Wein das Leben schwer machen…Ruhr Nachrichten
BVB: Wollte ich mir mal geben: Borussia Dortmund-Schalke 04…Altravita
BVB: „Ich habe Aubameyangs Batman-Maske!“…Bild
Frühstück für Bochum
Geld: Die Stadt will sich ihren Kreditrahmen selbst auf eine Milliarde und 50 Millionen Euro erhöhen…Radio Bochum
Flüchtlinge: Neue Heimat Ruhrgebiet? Flüchtlinge im Gespräch…Coolibri
Verkehr: Parken soll deutlich teurer werden…Der Westen
Recht: Opelaner klagen vor Arbeitsgericht gegen Änderungskündigung…Der Westen
VfL: Resignation ist keine Option…Reviersport
Der Ruhrpilot

Debatte: Die Grünen, eine Spaßpartei minus Spaß…Welt
NRW: Grundschulen finden keine Leiter…RP Online
NRW: Sparkurs von RWE trifft auch NRW…FAZ
NRW: SPD verlangt Bundesratsinitiative aus NRW für das Mehrwegsystem…Welt
Debatte: Energiewende – Lasst die Stromkonzerne sterben…Spiegel
Debatte: Sieben Mythen über TTIP…WiWo
Ruhrgebiet: Die klassische Energie-Welt ist für RWE eine Last…Welt
Ruhrgebiet: Energiekonzern RWE plant weiteren Stellenabbau…Der Westen
Ruhrgebiet: Wohnungsmieten im Ruhrgebiet um 3,2 Prozent gestiegen…Immobilien Newsletter
Bochum: Parken soll deutlich teurer werden…Der Westen
Duisburg: Bürgermeister Osenger bei Info-Abend zu Asylheim bedroht…Der Westen
Duisburg: Asylheim – Hitzige Debatten in Neuenkamp…RP Online
Essen: Gehen in der Gruga bald die Lichter aus?…Bild
IT: Apple Watch: Nein, Danke! // Lieber die Pebble Time…Jens
Frühstück für Dortmund
Verkehr: Der Airport Dortmund gerät in Turbulenzen…Der Westen
Musik: „Proberäume in Dortmund – Fluch für die Ewigkeit?“…Nordstadtblogger
Energie: DEW21 droht Verlust durch Pannen-Kraftwerk…Der Westen
Feuchtigkeit: U-Turm-Depot erst einmal unbrauchbar…Der Westen
Polizei: Deutlich mehr Versammlungen…Radio91.2
BVB: Borussia an Rechtsverteidiger Meunier interessiert…Transfermarkt
Frühstück für Bochum

Wirtschaft: Opel lässt Abfindungen der Bochumer Mitarbeiter neu berechnen…Welt
Rechtspopulisten: Nutznießer der Krise?…Bo Alternativ
Stadtumbau: Werne und Langendreer – Anwohner reden mit…Der Westen
Wohnen: Gemeinschaftliche Frauenwohnprojekte…Bo Alternativ
VfL: Verbeek „revolutioniert“ den Bochumer Fußball…Reviersport