Stefan Laurin, Autor auf Ruhrbarone

Wie die Kommunalwahl für Utz Kowalewski, den Spitzenkandidaten der Linken in Dortmund ausgehen wird, ist noch offen. Aber einen Erfolg kann er schon heute verbuchen: Kowalewski schaffte es mit seinem Plakat in die Liste der skurrilsten Wahlplakate des Blogs Hamburger Wahlbeobachter und über die Berichterstattung des Branchendienstes Meedia zur bundesweiten Berühmtheit. Bundesweite Berühmtheit – davon träumen andere Dortmunder Politiker. Wir gratulieren 🙂

Ruhrgebiet

Pro NRW-Vizechef Kevin-Gareth Hauer mahnt Hitler-Fotos ab

13. Mai 2014 | Stefan Laurin3 Kommentare

Pro NRW-Vizechef Kevin Gareth Hauer geht juristisch gegen Fotos vorgehen, die von ihm im Internet kursieren. Heute wurde das Blog Bergische Stimme abgemahnt, dass die Fotos veröffentlich hat. Auf den länger zurückliegenden Fotos ist Hauer einmal sonnenverbrannt zu sehen, wie er eine Geste macht, die an den Hitlergruß erinnert, was Hauers Anwalt bestereitet. Auf einem anderen Bild hält er ein Hitler-Foto in der Hand. Der WAZ gegenüber kündigte das Mitglied des Gelsenkirchener Rates rechtliche Schritte gegen die Veröffentlichung der Fotos an: „Zu dem Foto möchte ich nichts sagen. Das wird abgemahnt. Ich habe einen Anwalt eingeschaltet.“ Hauer betonte allerdings die Fotos hätten nichts mit Nazi-Verherrlichung zu tun. Hauer verwies in dem WAZ-Beitrag darauf, seine Familie mütterlicherseits sei jüdisch. Hier der ganze Artikel. Nach einer Meldung von Radio-Emscher-Lippe täte Hauer allerdings gut daran, sich etwas mehr Zeit beim Gespräch mit seinem Anwalt zu nehmen: Das Bündnis gegen Rechts in Gelsenkirchen hat angekündigt, deshalb Strafanzeige gegen Hauer zu stellen.

Dortmund, Dortmund-Pilot

Frühstück

13. Mai 2014 | Stefan LaurinKeine Kommentare

Flughafen: Werden Betriebszeiten jetzt erweitert?…Radio91.2

TU: Bis zu 95 Prozent Durchfallquote bei Bauingenieuren…Der Westen

Innenstadt: Westenhellweg ist viertbeste Einkaufsstraße Deutschlands…Der Westen

BVB: Tribünen-Schiri pfeift Finale…Bild

BVB: Wer hat die schönsten Spielerfrauen?…AZ

BVB: Ein authentischer Star…Münstersche Zeitung

BVB: Ein Däne oder ein BVB-Coach?…Welt

Ruhrgebiet, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

13. Mai 2014 | Stefan LaurinKeine Kommentare

Ruhrgebiet: VRR will Strecken künftig pro Kilometer abrechnen…Der Westen

NRW: Reiner Hoffmann – Hoffnungsträger des DGB…RP Online

Ruhrgebiet: Eine Nacht lang Kulturhauptstadt…Der Westen

Bochum: Die Bochumfeindlichkeit unserer Gesellschaft…Zeit

Dortmund: Westenhellweg ist viertbeste Einkaufsstraße Deutschlands…Der Westen

Duisburg: Festival „Taktgefühl“ begeistert Zuschauer…Der Westen

Duisburg: Die Qualen der Wahl…RP Online

Essen: Kondom-Verfahren gegen NPD-Ratsmitglied Haliti eingestellt…Der Westen

Essen: Alt-Linke geben bei Linke in Essen die Richtung vor…Der Westen

Umland: Grüne erfinden acht neue Verbote für Hundehalter…BZ

Umland: DFB neutralisiert “Kein Fußball den Faschisten”…Publikative

Debatte: „Schieße auf Veganer nach dem Yoga!“…Welt

Kino: Godzilla – Trash in neuer Form…Pottblog

Internet: Freedome VPN…Pottblog

Dortmund, Videos

BackUp: „Es kam zu keiner Zeit zu einer Einflussnahme auf die Arbeit der Beratungsstelle“

12. Mai 2014 | Stefan Laurin3 Kommentare

Die Beratungsstelle BackUp weist auf Anfrage dieses Blogs die Vorwürfe des Dortmunder FH-Professors Dierk Borstel, sie sei von der Politik beeinflusst worden zurück.

In der vergangenen Woche war die Dortmunder Beratungsstelle BackUp nicht nur auf diesem Blog ein Thema: Erst wurde die Entlassung von Claudia Luzar, der wissenschaftlichen Leiterin von BackUp bekannt. Dann erhob der FH-Professors Dierk Borstel, der auch den BackUp-Trägerverein mitgründete, schwere Vorwürfe gegen das Projekt. BackUp antwortet heute umfangreich auf eine Anfrage dieses Blogs:

1. Trifft es zu, dass es immer wieder zur Einflussnahme der Dortmunder Lokalpolitik auf BackUp kam?

BackUp: Nein, es kam zu keiner Zeit zu einer Einflussnahme auf die Arbeit der Beratungsstelle. Wir sind als Opferberatung unabhängig und halten dieses Prinzip für äußerst wichtig. Es ist eine grundlegende Voraussetzung dafür, dass wir parteiisch und solidarisch für die Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt eintreten können.

2. Trifft folgende Aussage von Herrn Borstel zu: „Nachdem der Ende Juni vergangenen Jahres neu gegründete Trägerverein „BackUp – ComeBack – Westfälischer Verein für die offensive Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus e.V.“ die Aufsicht über die westfälische Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer Gewalt (Back Up) übernommen hatte, kam deren bis dahin äußerst erfolgreiche Arbeit mit den Opfern fast zum Erliegen. Die Zahl der betreuten Menschen ist im II. Halbjahr 2013 eingebrochen, weil der ehrenamtlich arbeitende Vorstand sich in dieser Zeit in Vereinspolitik und parteipolitischen Ränkespielen verlor.“

Umland, Videos

NRW: Piraten wollen NSU-Untersuchungsausschuss – CDU prüft wohlwollend, SPD, Grüne und FDP sind dagegen

12. Mai 2014 | Stefan Laurin9 Kommentare

Mindestens drei Anschläge verübte die rechtsradikale Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zwischen 2001 und 2006 in Nordrhein-Westfalen. Doch einen eigenen Untersuchungsausschuss hat der nordrhein-westfälische Landtag zu den Verbrechen nicht eingesetzt – im Gegensatz zu Bundesländern wie Bayern, Sachsen und Thüringen. Die Piraten wollen das nun ändern. Sie können dabei auf Unterstützung der CDU hoffen. SPD, Grüne und FDP sind allerdings gegen die Einrichtung eines solchen Ausschusses.

Drei Verbrechen hat die Terrorgruppe NSU nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft zwischen 2001 und 2006 in Nordrhein-Westfalen begangen: Bei einem Bombenanschlag auf ein Kölner Geschäft im Jahr 2001 wurde die Tochter des Ladeninhabers verletzt. Das Nagelbombenattentat 2004 in der Keupstraße im Kölner Stadtteil Mülheim forderte 22, zum Teil lebensgefährlich, Verletzte. 2006 wurde dann der Dortmunder Mehmet Kubaşık in seinem Kiosk in der Nordstadt ermordet.

Im Gegensatz zu den Bundesländern Bayern, Sachsen und Thüringen hat der nordrhein-westfälische Landtag bislang keinen eigenen Untersuchungsausschuss eingeleitet – was angesichts der Anzahl und der Schwere der Taten des NSU in Nordrhein-Westfalen verwundert. Die Fraktion der Piraten im Landtag will das ändern. Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Birgit Rydlewski hat die Fraktion einen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss erarbeitet. In ihm legen die Piraten ihre Gründe für die Forderung nach einem solchen Ausschuss dar:

Im Zuge dieses laufenden NSU-Prozesses, der Arbeit der verschiedenen noch laufenden parlamentarischen Ausschüsse und mit Abschluss des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Bund ist sehr deutlich geworden, dass noch viele Unklarheiten und Fragestellungen offen bleiben und die Untersuchungen keinesfalls als