„Keimzelle der Gesellschaft“ und „Wahrheitssuche“, „Beginn des Politischen“ und „Weg in die Zukunft“. Carsten Brosda, gelernter Schalker, jetzt Kultursenator in Hamburg, will BDS partout präsentieren.
„Abenteuerlich“, nennt Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda (SPD) es, falls diskutiert werde, ob sich der Staat an den Grenzen der Verfassung orientieren soll, wenn er jährlich rund 14,5 Milliarden Euro für Kultur aufwendet. Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hatte kürzlich in der Süddeutschen Zeitung vorgeschlagen, auch Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden zu nutzen um sicherzustellen, dass keine „antisemitischen, rassistischen oder sonstige menschenverachtenden Inhalte verbreitet werden“. So wie BDS dies tut, die Hetzkampagne gegen Israel wird in den Verfassungsschutzämtern von Bund und NRW als extremistischer Verdachtsfall geführt. Es gehe mithin um keinen Generalverdacht, so Badenberg, sondern um eine „juristisch saubere Handhabe“ bei „einzelnen Verfassungsfeinden“. Die SZ sprach sogleich von einem „umfassenden Verfassungstreuecheck“, im selben Blatt legt Brosda jetzt nach, er ist bekennender Gelsenkirchener, die Wiese hinterm Haus, in dem er aufgewachsen ist, steht ihm Modell für „eine freie Gesellschaft“, sie sieht er nicht von BDS bedroht, sondern von Badenberg: „Rettet die Kultur vor dem Staat“, lässt sich der Kulturstaatsbeamte betiteln, seine eigene Behörde wird im kommenden Jahr 460 Mio Euro an Kulturprojekte ausschütten, wer rettet hier wen, das Verwirrspiel beginnt:
