S21, EnBW, Kernkraft: Auf den wahrscheinlich neuen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, warten eine Menge Konflikte. Ein Blick nach NRW könnte das hilfreich sein.
Winfried Kretschmann wird wohl der ersten Grüne Ministerpräsident Deutschlands. Und das ausgerechnet im konservativen Baden-Württemberg, einem Industrie- und High-Tech-Land mit vielen Konflikten wie S21, dem Umgang mit den dummerweise von CDU und FDP erworbenen EnBW-Anteilen und einigen stattlichen Atommeilern. Dazu gibt es noch zahlreiche überaus erfolgreiche Industrieunternehmen wie Porsche, Bosch und Daimler, die alle nicht im Ruf stehen, den Grünen besonders viele Sympathien entgegenzubringen. Gleichzeitig sind das die hohen Erwartungen der Wähler, die eine andere Politik wollen – und deren Treue zu den Grünen nicht allzu groß sein dürfte. Scheitert Kretschmann, wird er tief fallen.
Bei der strukturellen Ausrichtung seiner Politik, könnte sich für ihn ein Blick nach Nordrhein-Westfalen lohnen. Die hier von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und Bildungsministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) praktizierte Politik der Teilhabe und Entschleunigung könnte zum Modell werden. Es ist eine Politik, die zu einer älter werdenden, ökologisch-konservativen Gesellschaft passt, die ihren Wohlstand verwalten und nicht mehr vermehren will.
Seit dem vergangenen Sommer wird NRW von Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann regiert. Schon nach wenigen Monaten hat sich der Politikstil gewandelt und dass ist nicht nur der Tatsache geschuldet, das die Regierung bis zu Neuwahlen über keine Mehrheit verfügt. Die Zeit des durchregierens, der Macher ist vorbei. Die Landesregierung bestimmt nicht von oben über das Land, sondern sucht an allen Stellen den Dialog, den Ausgleich. Das wirkt oft, als ob nichts passiert, denn die großen Würfe, die lauten Ankündigungen fehlen. Aber ob es um die Finanzprobleme der Städte, den Umbau des Schulsystems oder die umstrittene Erdgasförderung geht: Nichts, so scheint es, soll über die Köpfe der Bürger entschieden werden. Das ist keine Schwäche, sondern der Versuch, den verbliebenen Rest an politischen Gestaltungsmöglichkeit zu nutzen. Überall, wo noch nach altem Muster regiert wird, stehen die Regierungen in Konfrontation zu den Bürgern und fallen – wie gestern in Baden-Württemberg.
Der Streit um Stuttgart 21, der milliardenschwere Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, hat ein weiteres Mal die Grenzen der traditionellen Politik aufgezeigt. Löhrmann und Kraft versuchen, mögliche Konflikte schon im Vorfeld zu umgehen, in dem sie die Bürger auf allen Ebenen in die Entscheidungen einbinden. Dadurch wird alles nur scheinbar langsamer. Denn das durchgerieben alter Schule funktioniert heute nicht mehr. Bürgerproteste und Klagen entlarven die Macher-Politik, für die in NRW niemand so sehr stand wie der ehemalige Ministerpräsident Wolfgang Clement, als Kraftmeierei: Am Ende des Tages ist die Politik heute nicht mehr in der Lage, ihren Willen gegen die Bürger durchzusetzen. Die Zeit des konfrontatitiven Politikstils ist vorbei. Und für einen kommunikativen, einen partizipatorischen Politikstil stehen Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann. An ihnen könnte sich Kretschmann orientieren. Dann wird sich in Baden-Württemberg zwar nicht schnell vieles ändern, aber alle haben das Gefühl, mitgenommen zu werden. Und darauf wird es in der neuen Wohlfühl-Republik ankommen.
was ist jetzt mit den AKWs im (teilweisen) Besitz des Landes BW ?
Bekommt Kretschmann für die Still-Legung gleich einen Haushalts-Super-GAU ?
Super-Abschieds-Geschenk der CDU an die Grünen !
@Ludwig: Könnte passieren 🙂
interessanter Artikel – interessant der Verweis auf NRW
aber: es geht nicht um eine „Wohlfühl-Republik“ (erwähnt im letzten Satz des Artikels oben), es geht, so meine ich, um den Respekt vor dem (Wahl)Bürger(willen), denn viele wollen eben nicht mehr nur eine Stimme abgeben (ob Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahlen), sie wollen auch am pol. Prozess (per guter Information, per Mitgestaltung) beteiligt sein (siehe viele Probleme auf kommunalpol. Ebene, siehe Großprojekte wie S21, siehe Energiepolitik, usw. – und das auf bestimmte Projekte bezogene Engagement der Bürger hat inzw. gar nicht mehr den Ruf dilettantisch zu sein und daher schnell vom Tisch gewischt werden zu können)
es entsteht, so meine Beobachtung, neben der natürlich weiterhin vorhandenen Politikverdrossenheit und auch Lethargie, ein neues Demokratiebewusstsein, das eben auch neue Aktivität beinhaltet (siehe vorher) – und ich gespannt, wie sich das weiter entwickelt
@Angelika: Aber schau Dir mal alle Proteste an: Gegen Bahnhöfe, Oberlandleitungen, Windkraft, Pumpspiecher, Umgehunhsstraßen, Kraftwerke – in diesem Land geht nichts mehr. Und das hat viel mit dem Egoismus der heute bestimmenden Generation zu tun, di nicht mehr bereit ist, Zumutungen für eine wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft zu ertragen. Wir leben in einer älter werdenden Gesellschaft – und die verliert ihre Dynamik – und wird ökologisch-konservativ.
„Zumutungen für eine wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft zu ertragen“
genau !
Ich will mehr Atomkraftwerke !
mehr Wachstum !
ein Porsche Cayenne für alle ! bzzzzzzzzzzzzzzzzzzzz !
(wenn der Super-GAU kommt bin ich schon weg)
@Ludwig: Ohne Wachstum wirst Du nie die sozialen Probleme lösen und die Jobs schaffen, die für die vielen Arbeitslosen benötigen. Und ohne Wachstum wird es auch nicht möglich sein, die Zinsen für die staatlichen Schulden zu erwirtschaften, die Pensionslasten der öffentlichen Haushalte zu erwirtschaften und die Renten zu sichern.
„Ohne Wachstum wirst Du nie sie sozialen Probleme lösen und die Jobs schaffen, die für die vielen Arbeitslosen benötigen.“
Amen.
Wir beten zu den Göttern des Wirtschaftswachstum, in der Hoffnung, dass sie uns auch morgen noch gnädig sein werden.
Sind sie aber nicht. Siehe Fukushima.
@Ludwig: Es ist Mathematik: Ohne Wachstum keine Investitionen, weil ohne Wachstum noch nicht einmal die Zinskosten erwirtschaftet werden können. Das hat mit Religion und Göttern wenig zu tun.
es ist Physik, schau nach Osten, da wo mal die Sonne aufging …
Wachstums-Mathe-Quark kannst du beim BDI bringen, wer will die altbackenen Allgemein-Plätzchen hier noch fressen ?
@Ludwig: Dann erklär doch mal bitte wie es ohne Wachstum gehen soll. Und wie Du Schulden, Renten und Investitionen finanzieren möchtest. Wenn Du die richtige Antwort findest, ist eine Nobelpreis drin.
Realismus vs. Idealismus…
Ein Zwischenweg ist schwer zu finden. Momentan ist alles zu radikal, es fehlt die ruhige Hand die Schröder anpries aber Merkel (meine Meinung) gut ausgeführt hat.
Mögen die Medien auch ein wenig zurück rudern denke sie sind an einige Entscheidungen schuld.
#6
„Ohne Wachstum wirst Du nie die sozialen Probleme lösen und die Jobs schaffen, die für die vielen Arbeitslosen benötigen…“
Die Wachstum-Platte-mit-Sprung kann man zwar weiter ‚in diesem unserem Lande‘, wo ja angeblich ganze Landschaften erblühten …, auflegen, aber et bringt nix …
Wachstum findet in China statt.
@Angelika: Bei uns findet auch noch Wachstum statt. Nur prozentual weniger als in China, weil wir eine sog. Reife Volkswirtschaft sind. Aber oberhalb von ca. 2 Peozent entstehen neue Jobs. Und die werden gebraucht.
@ Stefan Laurin #8
machst du beim neuen Flensburger Werbespot mit?
Du hast so einen wunderbaren sprechenden Namen – „Laurin“:
„Als Laurin sah, dass er trotz allem verlor, zog er sich die Tarnkappe über und sprang, unsichtbar wie er nun zu sein glaubte, im Rosengarten hin und her. Die Ritter aber erkannten an den Bewegungen der Rosen, wo der Zwergenkönig sich verbarg. Sie packten ihn, zerstörten den Zaubergürtel und führten ihn in Gefangenschaft …“
Also:
Grünes Flachland, im Hintergrund ein idyllisches AKW.
Du bist Prof. Dr. Dr. Laurin und erklärst den Jungs, dass es ohne Wachstum nicht geht. Rechnest ihnen alles vor. Zahlenkolonnen ohne Ende.
Dann sieht man im Hintergrund den grossen Bumms !
„Gut rechnen hat er ja gekonnt, aber genützt hat es ihm auch nichts.“
@Stefan
dass aus Wachstum „…oberhalb von ca. 2…“ % nur Positives (also z.B. neue Jobs, die der Gesellschaft nur Gutes bringen, keine Belastung für die Umwelt, Frieden auf Erden usw. usw.) entsteht, ist ein Ammenmärchen – es entsteht bei Wachstum (Wirtschaft) immer u. überall auf diesem Planeten, ob bei unter 2 % od. weit darüber (wie z.Z. in China) Positives UND Negatives – Wachstum ‚an sich‘ ist nicht wertvoll, Wachstumsdaten müssen differenziert betrachtet werden
Die Broderianergarde („Achse des Guten“) malt die Zukunft bereits in schrillen Farben:
https://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/mit_der_einheitspartei_in_die_energiepolitische_zukunft/
Die Hysterisierung wird eigentlich nur verständlich, wenn man das gestrige Wahlergebnis als weiteres Indiz für die Spaltung des deutschen Bürgertums begreift. Seeßlen hat dazu vor Monaten einen äußerst schönen Text verfasst:
https://jungle-world.com/artikel/2010/41/41856.html
auch wenn im Ländle das Unglaubliche nun Realität wird: die Schreibweise des Landes bleibt auch nach 58 Jahren noch dieselbe: Baden-Württemberg, mit zwei „tt“ 🙂
Wachstum und Profit sind an sich gesehen äußerst nichtssagend. Entscheidend ist doch was wächst und was mit dem Profit angestellt wird. Erst wenn diese Fragen beantwortet sind, machen die beiden Begriffe überhaupt einen Sinn.
@Angelika: Klar, alles hat immer zwei Seiten. Aber man lebt in Ländern mit einer starken Wirtschaft schon deutlich besser als in denen, die keine haben. Ich möchte nicht tauschen.
Einen sehr schönen Artikel zum Thema Wachstum findet man bei den den Kollegen des von mir sehr geschätzten Blogs „Weissgarnix“
https://www.weissgarnix.de/2010/11/24/wachstum-wachstum/
Stefan, weitgehend Zustimmung. Es wird künftig fast unmöglich sein, Großprojekte gegen die Bürger durchzupeitschen. Richtig. Aber das heißt nicht, dass das Ende aller Großprojekte da ist. Es wird künftig Großprojekte geben, die völlig unumstritten sind – und es wird solche geben, die man gemeinsam mit den Bürgern angehen muss.
Wachstum ist nicht schlecht. Aber Wachstum, dass auf Raubbau basiert ist eher ein Rückschritt. Wir brauchen nachhaltiges Wachstum. Neue Energien schaffen Arbeitsplätze, neue Industrien, neue Wachstums-Märkte. Ein sofortiger Atomausstieg ist unrealistisch bzw. würde er der Mehrheit in seinen Konsequenzen eh missfallen – trotz der (verständlichen) aktuellen Existenzängste der Bürger. Aber mittelfrisig müssen wir, müssen alle ausstegen. Denn AkWs sind schlichtweg nicht zu Ende gedacht, sind eine Technologie von gestern, die das Wachstum langfristig behindert. Genau wie die Kohle.
Deutschland ist im Weltmarkt meist dort überlegen, wo es sich auszahlt, dass hierzulande von guten Ingenieuren Dinge zu Ende gedacht werden. An diese Tradition sollten wir anknüpfen. Dann klappt es auch mit dem Wachstum. Und wir entgehen einer Welt voller Atommüll. 😉
@Arnold Voß,
„Entscheidend ist doch was wächst und was mit dem Profit angestellt wird.“
Mr. B.P. Richfield aus der Kindersendung „Die Dinos“ hatte dazu die folgende Theorie entwickelt: „Wenn oben auf dem Berg genügend Reichtum angesammelt ist, dann kullert immer was davon herunter zu denen, die unten am Berg wohnen.“
Diese, ich glaube er nannte sie „Bergtheorie“, besagt doch, daß diejenigen, die unten am Berg wohnen, sich keinen Kopf machen müssen, was wächst und was mit dem Profit angestellt wird. Sie sagt doch aus, daß es das Wichtigste ist, daß es wächst, und zwar schnell und viel.
Ich vermute aber, daß die, die oben am Berg wohnen, schon sagen wollen, was wachsen soll. Das Argument, sie könnten es aus ihrer Position besser überblicken, ist ja auch schwer zu toppen.
Eigentlich sind demokratische Wahlen, die dazu führen, daß diese Entscheidungshoheit in Frage gestellt wird, nach dieser Theorie unverantwortlich.
Genau das ist mit der Wahl in Baden-Würtemberg aber passiert.
Es gibt viel Aufregung in bestimmten Kreisen.
Die jetzt anlaufende Diskussion, gerade in Bezug auf die Schimpfe, die Merkel jetzt aus dem Lager der Industriellen kriegt, erinnert mich stark an diese Kindersendung.
Offenbar teilt nicht mal Merkel die Sorgen, die einige dieser Industriellen nachts nicht schlafen läßt, und wie sie hier auch im Text und der Diskussion anklingen.
Nachdem ich gestern im Zusammmenhang mit der Atomkatstrophe lesen konnte, daß ich zu denen gehöre, „die sich in der Panik suhlen“, kann ich jetzt mal fröhlich sagen, daß ich diesmal, im Zusammenhang mit den zu erwartenden politischen Veränderungen in BW und der Republik, ganz gelassen bin. Ich wundere mich über die Aufgeregtheit anderer und wünsche Kretschmann viel Erfolg.
@Christian: Also was es sicher NIE geben wird, sind unumstrittene Großprojekte. Jedes Großprojekt wird irgendwie mit den Menschen in diesem Land zu tun haben, und wo es Berührungspunkte sind, werden sich immer Menschen dran reiben. Ein ununstrittenes Großprojekt müsste folgende Dinge erfüllen:
1) Nix kosten
2) Keinen Grund benötigen der für die Menschen zugänglich ist
3) Nicht mit der Umwelt interagieren
4) Die Landschaft nicht verändern (also wieder 2) oder unsichtbar)
Dennoch denke ich, dass auch in Zukunft Projekte Mehrheitsfähig sein werden, solange sie außreichend sinnbehaftet sid.
„Also was es sicher NIE geben wird, sind unumstrittene Großprojekte.“
Selbstverständlich gibt es die. Davon bekommt man eben wenig mit, weil sie eben unumstritten sind.
PS: Mit „unumstritten“ meine ich, dass sich nicht mehr als die üblichen 5 Hansel gegen ein Projekt einsetzen. Die gibt es wohl in der Tat immer. 😉
Naja, wenn du mit „unumstritten“ meinst, von der Mehrheit der Menschen getragen, würde ich dem auch zustimmen, aber ich würde sagen „unumstritten“ ist dann schwer missverständlich. (5 Hansel = unumstritten, 6 Hansel = umstritten? Ich hoffe es wird klar, worauf ich hinauswill 😉 )
Hast du mal ein nach deiner Interpretation „unumstrittenes“ Projekt parat?
Jede x-beliebige Umgehungsstraße, fast jede x-beliebige Brücke und dergleichen. Und jede neue Turnhalle etc. pp.
Der Punkt ist halt: man bekommt nur die Projekte in den Medien ernsthaft mit, gegen die sich Protest formiert. Das sind aber nun einmal nicht die Mehrheit der Projekte.
Meine Definition der „5 Hansel“ ist in der Tat unscharf, stimmt. 😉
@Christian: Ich hab hier schon Proteste gegen Bolzplätze, Kinderspielplätze, Abi-Parties, Jugendzentren und Stadtfeste erlebt. Egoismus pur. Und oft spielen die Gerichte auch noch mit. Zum kotzen.
Nunja, also ich persönlich kenne keine Umgehungsstraße oder Brücke die ohne Widerstand entstanden ist. Turnhallen schon eher, aber ehrlich gesagt würde ich denen schon den Status: „Großprojekt“ absprechen wollen.
Dass ich manche nicht mitbekommen habe, kann ich natürlich per Definition nicht ausschließen, aber ich möchte ein konkretes Beispiel nennen:
Ich selbst komme aus Solingen. Irgendwann hat da mal die Stadt beschlossen eine „Stadtautobahn“ zu bauen um den A3 Verkehrsfluss ins Zentrum zu leiten. Als die Schnellstraße zu ca. 80% fertig war, waren Wahlen und es kam zu Rot-Grün. Pech für die Stadtautobahn: Die letzten 20% gehen durch ein Froschlaichgebiet.
Seit dem hat Solingen eine praktisch unbefahrene Stadtautobahn. Zur richtigen Autobahn muss man immernoch 20 min durch die City cruisen.
Einen Vorteil hats dann doch. Da die Schnellstraße so wenig befahren und damit einfach zu sperren ist, wurden etliche „Alarm für Cobra 11“ Folgen in der Vergangenheit gedreht. Und wer merkts? Gesperrte Autobahn? Stillleben A40, wer hat’s erfunden? 😉
„Und oft spielen die Gerichte auch noch mit.“
Vom Rechtsstaat wollte ich mich eigentlich nicht verabschieden. 🙂
„Nunja, also ich persönlich kenne keine Umgehungsstraße oder Brücke die ohne Widerstand entstanden ist.“
Du kennst jede Umgehungsstraße und Brücke persönlich? Ui. 😛
Stefan,
lass doch mal die Stromleitungen unter der Erde legen, die Wartungsarbeiten ersparen die Verlegekosten…