Wie BDS palästinensische Jobs vernichtet

Der beispiellose PR-Erfolg bei der Ruhrtriennale ist der BDS Bewegung nicht mehr zu nehmen. Höchste Zeit die Kampagne „Boykott, Divestment and Sanction“ (BDS), die zu umfassendem akademischem, kulturellem und wirtschaftlichen Boykott Israels aufruft, genau unter die Lupe zu nehmen. Ein Gastbeitrag von Oliver Vrankovic

Die lingua franca der BDS Aktivisten ist der gegen Israel erhobene Vorwurf der Apartheid und die Forderung nach einem Rückkehrrecht für alle palästinensischen Flüchtlinge eines der ausformulierten Ziele. Eine Forderung, die in die Praxis umgesetzt, eine demographische Aushöhlung des jüdischen Staates und dessen Ende bedeuten würde.

Das Vorgehen von BDS lässt sich beispielhaft an der Kampagne gegen die Firma SodaStream veranschaulichen, die gerade für 3.2 Milliarden Dollar von Pepsi gekauft wurde.

SodaStream – eine israelisch-palästinensische Erfolgsgeschichte

Seit Ende 2014 befindet sich die Hauptproduktionsstätte von SodaStream, dem weltweit führenden Produzenten von Sprudelgeräten, in der Beduinenstadt Rahat. Mit dem Umzug nach Rahat uebernimmt SodaStream ein Stück Mitverantwortung für die Entwicklung der ärmsten Stadt Israels. Die Firmenleitung steht in Kontakt zum Bürgermeister und kooperiert punktuell mit NGOs. Es gibt eine Produktionslinie an der nur Frauen arbeiten.

Zuvor befand sich die Hauptproduktionsstätte von Soda Stream in Mishmar Adumim. Dort waren 500 Palästinenser, 350 israelische Araber und 350 Juden zu den gleichen Bedingungen beschäftigt.
Alan Dershowitz hat in der College Zeitung von Harvard „The Harvard Crimson“ am 19. Dezember 2014 geschrieben: “Ich habe die SodaStream-Fabrik besucht und mit vielen seiner palästinensisch-arabischen Angestellten gesprochen, die gerne für ein Unternehmen arbeiten, das ihnen hohe Löhne zahlt und hervorragende Arbeitsbedingungen bietet.“

In einer Anhörung vor dem Kongress (House of Representatives Committee on Oversight and Government Reform), erklärt der CEO von SodaStream, Daniel Birnbaum, am 28. Juli 2015, dass die Firma 2007 in den Fokus von BDS kam. Zu der Zeit war SodaStream ein Unternehmen mit 90 Millionen Dollar Umsatz.

BDS macht mobil gegen SodaStream

BDS stützte seine immer aggressiver werdende Kampagne gegen SodaStream auf den Vorwurf, dass die Firma von der Besatzung profitiere. In der EU wurde BDS nach Aussage von Birnbaum von NGOs und Regierungen unterstützt und dem Boykott von EU Regulatoren Vorschub geleistet.
So entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Februar 2010, dass auf den Import von in der Siedlung Ma’ale Adumim im Westjordanland hergestellten SodaStream-Waren Zoll zu erheben ist. Der Fall wurde vom Finanzgericht Hamburg vorgelegt, wo die Firma Brita gegen die Weigerung des Zollamt Hamburg geklagt hatte, Produkten von SodaStream aus Maale Adumim als israelische deklarierte Produkte einzuführen. Damit war im Sinne von BDS ein Präzedenzfall geschaffen, in dem die Idee aufgehoben ist, dass die Produktion in Siedlungen illegal sei.

BDS, so sagte Birnbaum vor dem Kongress aus, benutze die Taktik des politischen Krieges gegen Israel und bediene sich der Verleumdung Israels als Apartheidsstaat.

BDS vernichtet palästinensische Jobs

Bei der Anhörung beschrieb Birnbaum das Wirken von BDS im Allgemeinen und den modus operandi gegen SodaStream im Besonderen. So kontaktierten Aktivisten ranghohe Manager von Geschäften mit der Bitte um ein Treffen. Bei diesem wurde dann die vermeintliche „Illegalität“ von Soda Stream erläutert. Begleitet meist durch eine Kampagne in den sozialen Medien und einem Zuschriften Bombardement der BDS Aktivisten. In vielen Fällen kamen Proteste vor den Geschäften hinzu.
„In vielen Fällen werden unsere Produkte beschädigt oder mit Aufklebern grotesker Bilder verunstaltet, die SodaStream Kriegsverbrechen wie ethnischer Säuberung beschuldigen“, berichtete der Vorstandsvorsitzende. Im Anhang des Protokolls der Aussage finden sich dokumentierte Beispiele aus verschiedenen Geschäften in verschiedenen Ländern.
Hervorzuheben sind dabei die gewaltsamen Proteste der BDS-Bewegung auf den Laden „EcoStream“ in Brighton, der sich in Firmenbesitz befand. Er musste 2014 nach zwei Jahren, in denen es jede Woche zwei Proteste gab, geschlossen werden.

Besonderer Widerstand sei SodaSteam außerdem in den skandinavischen Ländern begegnet. Die Gehirnwäsche von BDS, so Birnbaum vor dem Kongress, habe dazu geführt, dass in den skandinavischen Ländern die Einfuhr von SodaStream an die Bedingung geknüpft wurde nicht in Ma’ale Adumim zu produzieren. Ohne die Auslagerung der Produktion (u.a. nach China (!)), so schätzte Birnbaum, hätte die Firma 150 zusätzliche palästinensische Arbeiter anstellen können, deren Auskommen 1500 Palästinenser versorgt hätte.

Trotz der Bokkottkampagne war SodaStream 2014 mit 70.000 Geschäften in 45 Ländern präsent und verzeichnete 512 Mio. Dollar Umsatz.

Palästinensische Kritik an BDS wollen die BDS-Aktivisten nicht hören

Die Verlierer des Umzugs von SodaStream von Mishmar Adumim nach Rahat waren die 500 Palästinenser, die ihre Arbeit verloren haben.
Im Februar 2016 erklärte Birnbaum der Yedioth Achronot: „Wir waren der größte Arbeitgeber für Palästinenser in den Gebieten […] Sie erhielten dieselben Löhne, dieselben Arbeitsbedingungen und dieselben Zusatzleistungen wie die anderen Arbeiter, einschließlich Krankenversicherung für Arbeiter und ihre Familien. Wir sorgten für fast 6.000 Menschen – die Arbeiter und ihre Familien.“

In Deutschland wurde die Verlogenheit der BDS Bewegung am 17. Mai 2017 augenscheinlich, als Sara Zoabi eine Rede beim Israeltag auf dem Stuttgarter Schlossplatz hielt. Zahlreiche BDS Aktivisten kamen um die Rede der israelischen Araberin zu stören. Als Sara sich von der Bühne herunter auf Arabisch an die Protestierenden wandte, brauchte es zwei Polizeiketten, diese davon abzuhalten ihr an die Kehle zu gehen. Anhand der Reaktionen der arabischen BDS Aktivisten hätte man nicht erahnen können, was Sara auf Arabisch gesagt hat. Tatsächlich rief sie dazu auf, Brücken zu bauen und die Hetze einzustellen. Sie warf BDS vor sich gleichgültig gegenüber den Palästinensern zu zeigen und rechnete vor, welche Konsequenzen es für diese hätte, wenn die israelischen Firmen in den Siedlungen schließen würden. „Verräterin“ schallte es ihr entgegen und dass sie ihre Ehre an die Juden verkaufe. Vieles von der großen Verlogenheit von BDS wurde im Kleinen augenscheinlich.

Sara Zoabis Auftritt in Stuttgart