Nein, es ist doch kein spannender Wahlabend geworden. Schon um 18 Uhr war es klar, wie es gelaufen ist, nämlich im Grunde so, wie es die Institute prognostiziert haben. Rot und Grün haben gewonnen, auch wenn zur Stunde noch nicht hundertprozentig sicher ist, dass es für eine Regierungsbildung reicht. Beide Parteien blieben ein wenig unter ihren Erwartungen – ebenso wie die Linke, bei denen es immerhin soweit abwärts geht, dass ein Mitregieren nicht mehr möglich ist. Die CDU hat sich bei etwa 23 Prozent konsolidiert, offenbar mit „Rückkehrern“ von der FDP. Die Sensation stellt sicher das Ergebnis für die Piratenpartei dar. Das politisch Bemerkenswerteste ist aber ohne jeden Zweifel das politische Desaster für die FDP.
Es scheint müßig, über die Gründe für das katastrophale Abschneiden der Liberalen zu spekulieren. Eine Erklärung scheidet jedenfalls aus: es ist völlig ausgeschlossen, dass in Berlin nur etwa zwei Prozent der Wähler – wenn die FDP denn auf 2 % kommt – die Politik der Eurorettung ablehnen. Realistischerweise ist davon auszugehen, dass in der Hauptstadt wie überall in der Republik eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung bereit wäre, eine Staatspleite Griechenlands in Kauf zu nehmen. Dies aber bedeutet, dass die FDP auch dann, wenn sie sich in einer Frage, die in den letzten Wochen ganz eindeutig sowohl die Medienberichterstattung wie auch das politische Gefühlsleben dominiert hat, populistisch auf die Mehrheitswelle aufschwingt, ohne jeden Rückhalt bei den Wählern bleibt.
Man wird sagen, die FDP habe ihre Glaubwürdigkeit verloren. Und selbstverständlich haben es die Menschen den Liberalen nicht abgenommen, sich tatsächlich den Euro-Rettungsschirmen in den Weg zu stellen. Vielleicht zu Unrecht. Wie dem auch sei: die Frage drängt sich auf, ob bislang ausgerechnet die „Glaubwürdigkeit“ das wichtigste Pfund war, mit dem die FDP hat wuchern können. Es ist wahr: die FDP konnte nach ihrem 14-Prozent-Erfolg bei der Bundestagswahl keine Steuersenkungen „liefern“. Aber kann dies die wesentliche oder gar die einzige Erklärung dafür sein, dass die FDP sämtliche Landtagswahlen in diesem Jahr krachend verloren hat und heute in Berlin auf oder gar unter zwei Prozent gerutscht ist?
So müßig es ist, über die Gründe für das verheerende FDP-Abschneiden zu spekulieren, so nützlich ist ein Nachdenken über die entsprechenden Konsequenzen. Es gehört nicht allzu viel Phantasie dazu vorherzusagen, dass Rösler & Co. jetzt innerparteilich enorm unter Druck geraten werden. Nicht jeder Liberale war besonders glücklich darüber, dass mit der europapolitischen Tradition der FDP radikal gebrochen wurde. Wie dieser Machtkampf ausgehen wird, scheint kaum vorhersehbar. Nicht einmal die neurotische Reaktion des „More of it“ kann absolut ausgeschlossen werden. Motto: wenn uns in dieser einen Woche der Anti-Euro-Kurs nicht geglaubt wurde, dann müssen wir halt härter und kontinuierlicher ran gehen.
Nochmal: die Sensation des Berliner Wahlergebnisses sind die Piraten. Von politischem Belang sind auch noch andere Aspekte, einer überragt alle. Für die FDP – häufig genug totgesagt – geht es jetzt wirklich um Alles. Alles erscheint offen. Klar ist nur, dass es mächtig Krawall geben wird. Innerhalb der FDP und ganz unvermeidlich auch in der schwarz-gelben Koalition. Klar ist aber auch, dass der heutige Wahlabend weder bei Union noch – und schon gar nicht – bei der FDP Lust auf Neuwahlen macht. Die Abstimmung über den ESM hat Merkel schon einmal vom Herbst auf das nächste Frühjahr verlegt. So wie es aussieht wird das Gewürge noch eine ganze Zeitlang weitergehen.
Eine Partei die bei einer Wahl nur noch von ca. jedem 100. der Berliner Wahlberechtigten unterstützt wird die spielt eigentlich keine Rolle mehr. Das sagt schon das reine Ergebnis. Ich habe mich aber auch schon in meiner Kindheit (zu Zeiten von Genscher und Graf Lambsdorff) immer gefragt woher das Selbstbewusstsein einer Partei kommt, die gerade 5% der abgegebenen Stimmen bei den damaligen Bundestagswahlen vorweisen konnte. Jetzt ist das Auftreten der Liberalen im Verhältnis dazu natürlich noch viel merkwürdiger. Wird spannend in den nächsten Monaten…
Aus meiner bescheidenen Sicht steht die FDP wie keine andere Partei für eine brutale Marktpolitik, die die wirtschaftlichen Interessen einiger weniger über das Allgemeinwohl stellt. Und dieser Brutalkapitalismus fliegt uns ja grade mit Schwung um die Ohren – und die FDP trägt dafür deutlich Verantwortung und kriegt jetzt die Quittung vom Wähler…
Berlin zeigt: die Piraten sind nicht die Konkurrenz der Grünen. Die Grünen kommen mit Ihrer Gedankenwelt aus der SPD. Sie erkennen den Staat als starken Akteur im sozialen Ausgleich an. Die Grünen sind das Bindeglied zwischen linker und liberalen Bewegung.
Die Piraten sind die vor allem Konkurrenz der FDP. Westerwelles Leichtmatrosen haben ihren Kern verloren. Die FPD hat keinen erkennbaren Inhalt, der für individuelle Freiheit, Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und Staatsferne steht. Diesen libertären Inhalt bringen nun die Piraten ein. Deswegen können die Piraten tatsächlich die FDP auf dem klassischen liberalen Feld schlagen.
Damit würde die FDP zwischen Grünen auf dem sozialliberalen Rand und den Piraten auf dem libertären Rand zerrieben.
Da alle drei Parteien die liberale Bewegung darstellen.
Und es keiner drei Parteien auf diesem Feld bedarf.
Das ist die Lehre aus Berlin.
Die Lehre ist schlicht und ergreifend das rot-grün mit einer Stimme Mehrheit regieren muss. Wie das auf Dauer gut gehen soll, entschließt sich dem geneigten Leser.
@David: Die Piraten nehmen vor allem den Grünen die Stimmen weg – das sagen alle Analysen. Sie haben den Coolness- und Szenefaktor, den die Grünen nicht mehr haben. Das hat, neben Politik, auch Livestyle zu tun. Und die Grünen kommen aus der Gedankenwelt der antiautoritären Bewegung und der Neuen Linken, nicht aus der Traditionslionkne wie SPD und Linkspartei. Dabei sind vor allem kulturelle Unterschiede wichtig. Und wichtig ist nicht der Vergleich zum letzten Wahlergebnis, sondern die Umfragen. Hätten die Grünen mit zwei-drei Prozent mehr gerechnet hätten sie kaum versucht Wowereit abzulösen.
@ David, @ Stefan:
1. Die Wahlanalysen besagen, dass die Stimmen für die Piraten zu je einem Viertel von SPD, Grünen, Linken und Nichtwählern stammen. Was aber sagt uns das?
2. In ihrer gut 30jährigen Geschichte durchlief das Verhältnis der Grünen zum Staat einen – keineswegs gradlinigen – Wandlungsprozess. Streng anti-etatistisch gestartet, zwischendurch als bessere, weil „linkere“ SPD aufgestellt, dann auf dem Weg in die Mitte „verbürgerlicht“, heute dazwischen gelagert.
3. Finanz- wie ordnungspolitisch haben die Grünen nie geklärt, welche Rolle sie dem Staat zuweisen. Deshalb lassen sich die Piraten auch weder als Kopie noch als Kontrapunkt beschreiben.
Im übrigen bleibe ich dabei: das Resultat für die Grünen dürfte beispielhaft für ihr Zurück aufs (höhere) Normalmaß sein. Die Piraten profitieren von Berliner Besonderheiten. Ich glaube kaum, dass sie sich bundesweit etableren werden. Und falls doch, wird dies noch ein jahrelanger Prozess werden. Das wesentliche Politikum dieser Wahl ist die Klatsche für die FDP. Ihr Ergebnis ist ein Indikator für die anstehende nachhaltige Veränderung des deutschen Parteiensystems. Der Piraten-Erfolg wahrscheinlich nicht.
Jensseits der grottenschlechten Performance der FDP gibt es einen noch viel tragenderen und zunehmend auf Dauer gestellten Grund für das Wahldesaster dieser Partei.
In einer Zeit in der für den allergrößten Teil der Wähler nachvollziehbar sowohl das Klima- als auch das Wirtschaftssystem aus den Fugen gerät, wird ein starker, sprich ein finanziell ausreichend ausgestatteter und regulierender Staat mit einer ökologisch ausgerichteten Politik gewünscht. Eine FDP hat da schlicht ihre Funktion verloren. Rot-Grün dagegen kann sich neu aufstellen, obwohl genau dieses Bündnis die neoliberale Epoche überhaupt erst ermöglicht hat.
Die Piraten sind, da gebe ich Werner recht, ein Berliner Sonderfall. Sie werden weder die Nachfolge der FDP noch sonstwie eine wichtige bundespolitische Rolle übernehmen. Niemand wird die Nachfolge der FDP übernehmen. Diese Partei wird sang- und klanglos aus dem relevanten deutsche Parteienspektrum verschwinden.
man sollte aber auch den Sonderfall Berlin in West und Ost aufschlüsseln und man kommt zu bemerkenswerten Ergebnissen. CDU vor der SPD und die Grünen 20,4%, die Linke um die 4% und die Piraten 8,1%. FDP wie auch im Osten gleich.
Die Früchte von Agitprop und Indoktrination der Politheinis einschließlich ihrer Hofberichterstattung sind nicht zu übersehen, wie man hier im Kommentarbereich lesen kann. Das Problem ist weder das Klima noch die Wirtschaft an sich. Aus den Fugen gerät der kreditfinanzierte Staatskapitalimus, der Großbanken und nettostaatsprofitierende Industriebereiche fest im Griff hat. Die Blasen und deren Folgen sind nicht nur in Europa deutlich zu sehen. Leider kann in diesem überregulierten Markt keine vollständige Bereinigung stattfinden!
Da die FDP meilenweit vom Liberalismus entfernt ist, kann sie ihren Laden auch dicht machen. Ich hatte wahrscheinlich schon an anderer Stelle erwähnt, dass meinetwegen auch eine Volksfront, also eine rot-rot-grüne Bundesregierung demnächst das Politikspielen fortführen kann. Dann stimmt wenigstens das Etikett mit dem Produkt überein.
2013 schwarz-grün in Berlin. Das wird lustig.
@freidenker
Was für eine extremistische Propaganda. 😉
Die Formeln des Monetarismus sind auf Sand gebaut. Die Annahmen welche dort gemacht werden, können auf Grund von Wechselwirkungen und insbesondere der Nichtbeachtung der menschlichen Psychologie nie erfüllt werden. Folglich kann es Deinen vermeintlichen Idealzustand ohne Eingriffe des Staates nie geben.
https://rwer.wordpress.com/2011/09/17/its-been-a-depressing-week
#12: …und dies ist sicher alternativlos, nicht wahr? Das freiheitliche Gedanken im Land der Etatisten und Egalitaristen wenig Tradition haben, ist keine neue Erkenntnis.
Es gibt aufschlussreichere Literatur zu möglichen gesellschaftlichen Idealzuständen.
Die FDP sollte sich jetzt der PiratenPartei anschliessen.
@ Freidenker
Frei denken heißt noch lange nicht klug denken. In einer Gesellschaft in der viele Privatvermögen das Budget ganzer Staaten um ein Vielfaches überschreiten von Staatskapitalismus zu reden ist schlichter Unsinn. Nicht der Staat hat zur Zeit die Großbanken im Griff sondern die Großbanken den Staat. Das der Staat bzw. viele Staaten ihnen das erlaubt haben, ändert nichts an dieser Tatsache.
Der Markt ist nun mal nicht in allen Bereich der Garant für die beste Allokation der Recourcen und Investitionen. Das spricht nicht grundsätzlich gegen ihn. Ganz im Gegenteil. Aber letztlich ist auch er nur einer unter verschiedenen Verteilungs- und Innovationsmechanismen des vernüftigen, d.h. des praxistauglichen Wirtschaftens.
Und das mit dem Klima stimmt natürlich, und zwar ganz unabhängig davon wie frei sie denken. Die Natur kennt den Begriff der Freiheit nämlich nicht und sie existiert auch dann noch wenn wir beide schon mehrere Millionen Jahre aus dem aktiven Denkprozess ausgestiegen sind.
Befreien sie sich einfach mal von ihren ideologischen Scheuklappen Freidenker, dann machen sie ihrem Decknamen die Ehre die ihm gebührt.
Wenn Etatisten über Freiheit philosphieren… 🙂 Natürlich der Markt, werde nn sonst? Alles andere ist Anmaßung von Wissen von denen die eine Gesellschaft am reißbrett planen wollen. Sie unterstellen somit all denen, die das nicht wünschen und mainstreamresistent „anders denken“ als die „Alternativlosen“, nicht klug denken zu können. Und dann denen, die einfach eher den natürlichen Gesetzen des Marktes vertrauen, Ideologie zu unterstellen, ist geradzu köstlich. Wo ist denn das Denken und Handeln ideologisch geprägt, in der Politik oder am Markt?
Man muss sich nur die Geschichte des Geldes ansehen, um festzustellen, dass das staatliche Zins- und Geldmonopol zu dieser Misere geführt hat (Stichworte z.B. Goldstandard, Teilreservebanken, Keynesianimus). Das ist ganz einfach zu verstehen, wenn man denn will. Es wird zum Zusammenbruch des kreditfinanzierten Wohlfahrtssystem kommen, fraglich ist nur WANN? Danach ist der Weg frei für neue kleinräumige Gesellschaftsformen!
https://www.forum-ordnungspolitik.de/zum-mitnehmen/buch-des-monats/1010-buch-des-monats-september-2011
btw: Das Ergebnis dieser Gesellschaftsklempnerei kann man nicht nur in Europa, sondern auch kleinräumig z:b. in Berlin sehen. Nur 42 Prozent der Berliner finanzieren sich aus eigenem Erwerbseinkommen. Berlin wurde im 18. und 19. Jahrhundert gern das „Athen an der Spree“ genannt, oder „Spreeathen“; weil dort die Wissenschaften und Künste blühten wie einst im klassischen Athen. Die Stadt ist im Begriff, sich diesen Namen in einer allerdings anderen Bedeutung erneut zu verdienen. (via zettel)
@ Freidenker
„Und dann denen, die einfach eher den natürlichen Gesetzen des Marktes vertrauen, Ideologie zu unterstellen, ist geradzu köstlich.“
Dieser Satz selbst ist köstlich, Freidenker. Es gibt wissenschaftlich gesehen keine „natürlichen“ Gesetze des Marktes. Märkte sind Menschenwerk.Genauso ideologisch ist der Begriff des Vetrauens im Verhältnis zu Marktmechanismen. Haben sie sich schon mal irgendwann mit der Realität von Märkten beschäftigt? Nur Blödmänner vertrauen den sogenannten Gesetzen des Marktes. Märkte werden heutzutage gemacht, Freidenker.
Manchmal fragt man sich, wieso der FDP mit nur 2% noch ein eigener Balken gegönnt wird 😉 Bleibt nur zu hoffen, dass die Hofberichterstattung über Rössler, Westerwelle und Lindner wieder auf ein erträgliches Maß zurückgefahren wird. Ich bin mir 100% sicher, dass viele mehr Informationen über die Piratenpartei bekämen. Und damit meine ich nicht nur die üblichen Vorurteile und Plattitüden, sondern wirklich konkretes zu ihrem Programm. Es gibt nämlich eines, und zwar ein sehr konkretes und umfassendes.
Ich hab auch von der FDP-Schlappe gehört. War grad in einem Berliner Club tanzen.
„Nur Blödmänner vertrauen den sogenannten Gesetzen des Marktes. Märkte werden heutzutage gemacht, Freidenker.“ Das sind klare Worte eines großen Strategen, der das Zeug dazu hätte, einen Airbus A 380 zu lenken, wenn ihn das Schicksal nicht dazu verurteilt hätte, zwischen zwei Blogbeiträgen zum Weltgeschehen Papierflieger falten zu müssen. Sie meinen solche „Blödmänner“ wie Schumpeter und Mises, wie Murray Rothbard und den Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften Friedrich August von Hayek.
Es ist ja bekanntlich sehr schwierig, jemanden mit Argumenten dazu zu bringen, seine Position zu überdenken, die er nicht mittels Vernunft und logischem Denken gefunden hat. Aber versuchen Sie es mit Lektüre zur Österreichischen Schule der Nationalökonomie (deren Vertreter nicht nur die jüngtse, sondern bereits die Krise 1929 vorhersagen konnten).
Oder fangen Sie besser ganz einfach an. Hören Sie Dieter Nuhr zu, der in nur 2:20 min mehr sagt als sämtliche Oberwisser aus dem Wirtschaftministerium. Das sollten selbst Sie verstehen!
https://www.youtube.com/watch?v=I7-TOkkwU-g
Mit Ihrer letzten Aussage, Herr Voss haben Sie deutlich gezeigt, wie viel SIE von Märkten verstehen. Aber das ist nicht anders zu erwarten, es ist Mainstream an den staatlichen Schulen und Universitäten, sie werden es wahrscheinlich nicht anders gelernt haben. Zum Abschluss noch einmal ganz kurz: Märkte werden nicht gemacht – sie existieren, immer! Gemacht – so wie Sie es nennen – ist Protektionismus und Interventionismus, also sind staatliche Eingriffe in den Markt, die stets zu Fehlanreizen und Marktverzerrungen führen. Versagt hat der Staat, nicht der Markt. Ein Markt kann nicht versagen, er reguliert sich. Es ist das Prinzip „Versuch und Irrtum“, das die Marktwirtschaft der Planwirtschaft und die Wissenschaft der Ideologie überlegen macht.
Die FDP vor dem Ende? Das liegt doch lange hinter ihr. Aber vielleicht ist ja bald Wiederauferstehung. Ich glaube mänlich fest an das „Jurassic-Park-Prinzip“. Jemand wird sie aus einer Mücke, die einen Elefanten gestochen hat, klonen. Wenn dann jemand vorher noch eine Genfrequenz vom abgesprungenen Großpolitiker Mümelmann einpflanzt, ist der Wiedergänger fertig…und keiner wird es merken!
@ Freidenker
Oh Mann, ich kenne die Lektüre die sie hier so großspurig angeben.Weder Schumpeter noch die anderen großen wirtschaftstheoretischen Denker haben dem Markt vertraut, sondern, wenn überhaupt, den Gesetzen des Marktes. Das ist ein großer Unterschied, Freidenker.
Ein theoretisch funktionierender, d.h. sich selbst regulierender Markt existiert aber in der Praxis nur unter ganz bestimmten Bedingungen. Die empirische Forschung zu den realen Märkten zeigt dabei sehr deutlich, dass diese Bedingungen nur in in Ausnahemfällen existieren und das sogar ganz ohne staatliche Eingriffe.
Es bedarf vielmehr bei den modernen Märkten häufig erst des Staats um die Bedingungen für ihr Funktionieren zu schaffen. Das staatliches Handeln auch das Gegenteil bewirken kann, liegt dabei in der Natur der Sache.
Auch funktionierende Märkte neigen dabei, auch das wussten die von ihnen hier angeführten und von mir geachteten Meisterdenker, zum Oligo- ja zum Monopol. Ohne staatliche Kartellgesetze würde sich ein Teil des sogenannten freien Marktes aus sich selbst ins Gegenteil überführen.
Ehe sie also polemisch werden, führen sie sich die von ihnen empfohlene Lektüre erst noch einmal selbst zu Gemüte. Und bitte lesen sie auch das, was ihnen dabei nicht in ihren ideologischen Kram passt.
Ach ja, ich weiß nicht ob ich das Zeug habe einen Airbus A 380 zu lenken. Aber bei entsprechener Ausbildung und Fitness, und natürlich viel jünger, könnte es sogar sein. Was ich jedoch mit Sicherheit sagen kann ist, dass ich das Zeug dazu hatte und habe, meinen Lebensunterhalt komplett selbst zu verdienen. Und zwar schon mein ganzes langes leben lang. Und dass ich die Mechanismen des freien Marktes auch ganz persönlich und ganz konkret kenne, denn ich bin schon lange, und bislang erfolgreich, freiberuflich täglich.
Wie siehts damit bei ihnen aus?