Bochum: Heilt Rot-Grün eigenverschuldete Schlappe bei der Ausschusswahl?

Nach dem (zufälligerweise zeitgleich zu Bochum Total) Total-Versagen von Rot-Grün im Bochumer Rat haben sich die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen überlegt, wie sie ihr Wahldebakel korrigieren können. Schließlich ist es eher unpraktisch, wenn in einem Ausschuss (oder gar mehreren) die an sich rot-grüne Ratsmehrheit in der Minderheit liegt. Und das nur, weil die Oppositionsparteien eventuell anders abstimmten als von SPD und Grünen gedacht. In einer Sondersitzung des Rates soll die Sitzanzahl in den kritischen Ausschüssen vergrößert werden und dadurch – nach Meinung von Rot-Grün – das Problem gelöst werden.

So berichten es jedenfalls die Kollegen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) in der heutigen Montagsausgabe.

Der SPD-Fraktion zufolge seien „taktische Spielchen“ der Opposition schuld gewesen, und dass es „im Vorfeld nicht erkennbar“ gewesen sei, dass die AfD-Liste auch die Stimmen von NPD und ProNRW erhalten würden.

Da fragt man sich natürlich – in welchen beiden Ratssitzungen war die SPD bisher? Wohl nicht in Bochum, oder?

Schon bei der konstituierenden Ratssitzung stimmten diese drei Parteien miteinander und auch schon vor dem für Rot-Grün peinlichen Ergebnis der Wahl des Ausschusses für Beteiligungen und Controlling war das Abstimmverhalten der Ratsmitglieder absehbar. Man hätte einfach nur die Ergebnisse der ersten Ausschusswahl schnell in eine vorbereitete Tabelle eingeben müssen um dann in Sekundenschnelle zu ermitteln, welche Konsequenzen das Wahlverhalten der 84 Ratsmitglieder auf die Ausschussbildung hat.

Hier jetzt die Schuld bei der taktisch agierenden Opposition zu suchen ist eine einfache Methode von eigenen Fehlern abzulenken. Das die CDU-Liste zusätzliche Stimmen erhielt wäre auch nicht so überraschend gewesen, wenn die Koalition die Sitzungsvorlagen aufmerksam studiert hätte, denn dann hätte man dort auch den einen oder anderen Namen von Personen gesehen, den man nicht originär der CDU zurechnet (sondern z.B. den Freien Bürgern und der Piratenpartei).

Spätestens nach der letzten Ratssitzung sollte der Koalition klar sein, dass man nicht einfach „blauäugig“ (wie es der WAZ-Kommentar treffend bezeichnete) an eine solche Wahl herangehen sollte. Das rot-grüne Ziel, dass die SPD und die Grünen in den Ausschüssen eine Mehrheit haben wollen, ist nachvollziehbar und lässt sich auch mit dem Wahlergebnis in Verbindung bringen. Dennoch sollte man da nicht auf dem rechten Auge blind und auf dem anderen Auge ignorant sein, denn taktische Spielchen wirft man den anderen eigentlich nur dann vor, wenn man die Taktik selber nicht beherrscht.