Bochum: Sechs Kandidaten bei der Ruhrbarone-Elefantenrunde

Als wir im März gemeinsam mit dem Team des Mandragoras den Termin der Ruhrbarone-Elefantenrunde zur OB-Wahl auswählten, gingen wir nicht davon aus, dass wir zielsicher den Tag mit dem schlechtesten Wetter Ende August erwischen würden.

Aber die von uns zeitweise befürchtete Katastrophe blieb aus: Immerhin 80 Besucher kamen, um mit Thomas Eiskirch (SPD), Klaus Franz (CDU), Monika Engel (Grüne), Horst Hohmeier (Linke), Wolfgang Wendland (Unabhängig) und Jens Lücking (Freie Bürger) die vermutlich aussichtsreichsten Bewerber auf der Bühne am Konrad-Adenauer-Platz live zu erleben. Bei Bier (die Kandidaten), Wasser (die Kandidatin) und Cola (der Moderator) gab es eine muntere Diskussion rund um die drängenden Themen der Stadt.

Die Kandidaten begannen zögerlich aber dann doch nachhaltig. Besonders Monika Engel war es wichtig, klar zu machen, dass es die oftmals behauptete „Mauschelei“ nicht gebe. Ja, man könne die „Transparenz von Prozessen verbessern.“ – Das wollten alle.

Thomas Eiskirch setzte bei Angriffen gegen die SPD-Politik der vergangenen Jahre auf die Zukunft: „Ich blicke nicht zurück. Einige führen Wahlkampf gegen die Vergangenheit. ich einen für die Zukunft.“ Das führte zu Kopfschütteln bei Klaus Franz, der in einer Woche in Duisburg-Marxloh (als Teilnehmer der Politiker-WG des WDR – siehe auch: Der WDR in Duisburg-Marxloh: Ich bin ein Politiker, holt mich hier raus“) nach eigener vom SPIEGEL zitierten Aussage mehr lernte, als in 25 Jahren im Rat. Doch weder in Marxloh noch anscheinend lernte er Teamplay oder Kochen – wenigstens eine Erkenntnis der WDR-Sendung. Franz warf Eiskirch vor, so zu tun, als hätte er mit der Vergangenheit der letzten Jahre als Parteivorsitzender der SPD in Bochum und Landtagsabgeordneter nichts zu tun.

Das Publikum fragte auch nach riskanten Anlagen in Schweizer Franken. Engel sprach von einem „Blauen Auge“, mit dem die Stadt noch einmal davongekommen sei. Franz machte klar, dass es sich bei dem blauen Auge um einen zweistelligen Millionenbetrag handelte. Das grundlegende kommunale Problem, dass eine – jetzt – als riskant anzusehende Anlageform vor Jahren noch empfohlen wurde (die größten Verluste dahingehend im Ruhrgebiet hat der CDU-Kämmerer von Essen zu verzeichnen), sich als nicht tragfähig erwiesen hat, wurde aber nicht angesprochen. Auch nicht, dass solche Kredite wie auch früher das Cross Border Leasing eigentlich immer Dinge sind, die die Ratsmehrheiten egal welcher Coleur gegen die jeweilige Opposition durchsetzen.

Beim Thema Flüchtlinge waren sich alle einig, dass Flüchtlingshilfe eine humanitäre Pflicht sei. Franz, Lücking und Hohmeier wiesen jedoch darauf hin, dass die Verwaltung sehr wohl schon früher hätte mehr machen und planen können. In der Ratssitzung, die noch parallel zur Elefantenrunde der Ruhrbarone lief (und die Horst Hohmeier und Jens Lücking vorab verließen), war genau das auch ein Thema, wo sowohl Redner von CDU als auch von der SPD der Verwaltung eine fehlende Kommunikation vorwarfen.

Eigentlich wolle man das Thema Flüchtlinge im Kommunalwahlkampf ja nicht thematisieren, da es ja eher ein Bundesthema sei, aber nachdem Franz von der CDU wiederholt im Wahlkampf sein Bedauern darüber äußerte, dass es kein Einwanderungsgesetz in Deutschland geben würde, erinnerte ihn Eiskirch daran, dass es seine Parteifreunde waren (Jörg Schönbohm, damals von der CDU gestellter Innenminister in Brandenburg), die das ganze verhindert hätten.

Klaus Franz und Wolfgang Wendland fanden die Gewerbesteuer zu hoch. Franz: „Wenn ich ein Unternehmen gründen würde, dann wäre ich über hohe Gewerbesteuern nicht so glücklich.“ Wendland berichtete von seinem Besuch bei G-Data. Dort hätte man ihm gesagt, dass die Gewerbesteuer in Bochum noch nicht hoch genug sei, um Unternehmen zur Abwanderung zu treiben – aber sie sei zu hoch um neue anzulocken. Daher forderte er eine Senkung auf Bundesschnitt.

Eiskirch sah das Bermuda-Dreieck als einen „Hot Spot“ für Unternehmen. So optimistisch sah das außer ihm niemand. Allerdings glaubte Eiskirch wie Franz auch an die Zukunft der klassischen Industrien. Monika Engel nicht. Auf die Frage nach der technischen Infrastruktur verwies Eiskirch darauf, dass es in Bochum schon einige Bereiche (z.B. Altenbochum und Ehrenfeld) geben würde, in denen die Stadtwerke schnelle Glasfaser-Leitungen verlegt hätten, dass dies aber natürlich nicht ausreiche. Jedoch könne man nicht ehrlicherweise versprechen, dass ganz Bochum entsprechend schnell versorgt werden könne. Im Rahmen der Glasfaserversorgung sprach er auch die Schulen an, die entsprechend ausgerüstet gehören – wo ihm zwar grundsätzlich zugestimmt wurde, aber von Franz der Einwand kam, dass man auch vernünftige Vorhänge in den Schulräumen benötigen würde – gab es doch kurz zuvor einen Bericht, wonach das teilweise nicht der Fall sei und man dadurch von Hitze und Helligkeit im Unterricht beeinträchtigt wird.

Wolfgang Wendland sprach sich dafür aus, dass das Presseamt künftig die Aufgabe haben solle, die Bürger objektiv über die Risiken städtischer Entscheidungen zu informieren. Bei wichtigen Projekten wie dem Konzerthaus sollten die Bürger entscheiden. Auch Eiskirch sprach sich für solche vom Rat initiierten Bürgerentscheide aus, räumte jedoch ein, dass es noch nie einen gegeben hätte.

Auch die aktuelle Diskussion um die Lebenslügen des Ruhrgebiets, die der Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) angestoßen hatte, wurde diskutiert. Dazu präsentierte Wendland dann aber ein Bildchen, aus dem hervorging, dass Lammert – genau wie Eiskirch – auch gerne bei eigenen Kirchtürmern in Bochum verharren würde: Er zeigt dort das Bild von der Grundsteinlegung für das Musikzentrum in Bochum wo Eiskirch und Lammert gemeinsam an der Schüppe waren.

Sebastian Bartoschek moderierte die Runde und machte dabei wie gewohnt eine gute Figur. Mal schauen: Vielleicht haben wir ja bei der nächsten Elefantenrunde in fünf Jahren mit dem Wetter mehr Glück.