Update: Bundestag diskutiert über Antisemitismus in der Linkspartei

Die Studie von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt über den Antisemitismus in der Linkspartei ist heute Thema im Bundestag.

Im Rahmen einer Aktuellen Stunde wird sich heute der Bundestag ab 15.35 Uhr mit der Studie von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt „Antisemiten als Koalitionspartner?“ beschäftigen. Beantragt haben das Thema die Fraktionen von CDU/CSU und FDP:

Antisemitische Positionen werden in der Linkspartei zunehmend salonfähig. Zu dieser Erkenntnis gelangen zwei Wissenschaftler der Universitäten Gießen und Leipzig in einer neuen sozialwissenschaftlichen Untersuchung. In ihrem Aufsatz „Antisemiten als Koalitionspartner?“ stellen Samuel Salzborn und Sebastian Voigt fest, dass antisemitische Positionierungen innerhalb der Partei die „Die Linke“ in den letzten Jahren deutlich an Kraft gewonnen haben. Ihren vorläufigen Höhepunkt habe die Entwicklung nach der Erstürmung der „Gaza-Flottille“ durch israelische Soldaten im Mai 2010 gefunden, bei der neun türkische Aktivisten starben. Neben mehreren radikalislamischen Gruppierungen waren auch zwei Abgeordnete und ein ehemaliger Abgeordneter der Linkspartei an Bord. Wir nehmen die Veröffentlichung der beiden Wissenschaftler in dieser Woche zum Anlass, um im Rahmen einer aktuellen Stunde das ungeklärte Verhältnis der Linkspartei zum Antisemitismus zu thematisieren. In der letzten Wahlperiode hatten sich elf Abgeordnete der Linkspartei einem interfraktionellen Antrag zur Bekämpfung des Antisemitismus verweigert und waren der Abstimmung fern geblieben. Für uns gilt: Antisemitismus muss bekämpft, nicht toleriert werden.

Die Studie weist an zahlreichen Beispielen nach, das antisemitische Positionen innerhalb der Linkspartei und ihrer Bundestagsfraktion geduldet werden. Der Sender Phoenix überträgt die Aktuelle Stunde live im TV und via Internet.