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Dortmunds Polizeipräsident Lange: „Auch Blockaden sind durch die Grundrechte geschützte Demonstrationen“

| Stefan Laurin6 Kommentare
Gregor Lange
Gregor Lange

Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange sieht Blockaden, die nicht nur das Ziel haben, den Aufmarsch der Neonazis zu verhindern, als vom Grundgesetz geschützte Demonstrationen an. Im Zweifelsfall will der die Nazidemonstration umlenken.

Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange nimmt sich Zeit, redet mit Bürgern und Geschäftsleuten im Dortmunder Stadtteil Westerfilde und klärt auf: Das es heute und morgen zu Demonstrationen und Kundgebungen der Nazis in dem Stadtteil kommen wird, dass die Polizei alles getan hat, um sie zu verhindern, aber damit vor Gericht gescheitert sei. Die Polizei

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Dortmund, Ruhrgebiet

Dortmund: Bündnis BlockaDo will Nazi-Demonstrationen heute und morgen blockieren

| Stefan LaurinEin Kommentar

bockwurst_nazisNachdem klar ist, dass die Nazis heute und am morgigen 1. Mai im Dortmunder Stadtteil Westerfilde marschieren werden, hat das Anti-Nazi Bündnis BlockaDo für beide Tage Blockaden der Nazi-Demonstrationen angekündigt.

Zwei Mal werden die Nazis im Dortmunder Stadtteil Westerfilde demonstrieren: Für heute Abend um 20.00 Uhr ist eine Kundgebung mit Fackeln geplant, morgen  Mittag wird die 1. Mai Demonstration durch Westerfilde ziehen. Die für heute Abend 19.30 Uhr angekündigte Kundgebung der Nazis findet um 19.30 Uhr statt. Erstmals, verkünden die Nazis stolz, seien Fackeln erlaubt worden. Der angekündigte  Fackelmarsch allerdings offenbar nicht. Die morgige 1. Mai Demonstration wird aller Wahrscheinlichkeit am S-Bahnhof  Westerfilde starten. Als Redner sollen dann  neben Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt auch die Berliner NPD-Funktionären Maria Fank, Sven Skoda und Dieter Riefling auftreten.

Das Dortmunder Anti-Nazi Bündnis BlockaDo plant an beiden Tagen durch Blockaden die Nazi-Aufmärsche zu verhindern. Nach einer Demonstration in der Innenstadt, die heute um 17.00 Uhr beginnt, sollen die Teilnehmer nach Westerfilde fahren, um die geplante Kundgebung der Partei „Die Rechte“ zu verhindern.

Morgen werden sich die Nazigegner um 9.00 Uhr an der Katharinentreppe treffen, um dann erneut nach Westerfilde zu fahren und mit Blockaden den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai zu verhindern. BlockDo-Sprecherin Iris Bernert-Leushacke: „In Westerfilde ist das besonders brisant, hetzen die Nazis dort

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| Stefan LaurinKeine Kommentare

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Dortmund: Polizei gibt Route bekannt – Nazis marschieren durch Westerfilde

| Stefan LaurinEin Kommentar

nazis20130501do8Die Polizei hat den Stadtteil bekannt gegeben, in dem die Nazis am morgigen Mittwoch und am 1. Mai demonstrieren werden: es ist Westerfilde:

Die Polizei Dortmund informiert die Einwohner und Geschäftsleute von Westerfilde ab sofort über die leider unvermeidbaren Einschränkungen, die sich durch die angemeldeten Demonstrationen ergeben. Ziel der Polizei ist es – im Sinne der Dortmunder Bürger – jegliche Eskalation, wo immer es möglich ist, zu unterbinden.

Der Polizeipräsident legt besonderen Wert auf die Feststellung, dass trotz deutlicher Hinweise auf Teilnehmer aus dem rechtsextremistisch-kämpferischen Umfeld ein Verbot nicht durchzusetzen war.

Durch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münster und des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen sind Rahmenbedingungen geschaffen worden, die jetzt von der Polizei umgesetzt und ausgestaltet werden.

Die Polizei wird jeden Dortmunder schützen, der sein Recht auf friedlichen Protest wahrnimmt.

Mit der frühzeitigen Bekanntmachung der Marschrouten erleichtert die Polizei die Planung von Blockaden gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai. Auch die Berliner Polizei gab in der vergangenen Woche die Marschroute der NPD bekannt – die Demonstration konnte die Blockaden aufgehalten werden – die Nazis kamen nur 200 Meter weit. Eine für den 1. Mai geplante Demonstration wurde von der NPD mittlerweile abgesagt.

Die Dortmunder Polizei ist damit gescheitert, die Demonstrationen der Nazis verbieten zu lassen. Durch die Bekanntgabe der Wegstrecken der Nazis erleichtert sie nun den zivilen Ungehorsam.

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#weareallmonkeys: Beeindruckende Welle der Solidarität mit Fußballprofi nach rassistischer Attacke

| Robin PatzwaldtKeine Kommentare



Am Wochenende sorgte ein gekonnter Konter auf eine dumpfe rassistische Aktion in Spanien für viel Furore. Der Brasilianer Dani Alves vom FC Barcelona wurde von einigen Unverbesserlichen mit einer Banane beworfen. Er reagierte ‚cool‘, aß die auf ihn geworfene Banane in Windeseile auf, bevor er das Spiel fortsetzte.

Im Anschluss daran solidarisierten sich Menschen auf aller Welt mit dem Kicker. Unter #weareallmonkeys posteten hunderte mehr oder weniger Prominente in den sozialen Netzwerken Bilder, die sie mit einer Banane zeigen, als Symbol der Solidarität.

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Frühstück

| Stefan LaurinKeine Kommentare

nazis20130501do11. Mai: Gericht erlaubt Neonazi-Demo am 1. Mai in Dortmund endgültig…Der Westen

1. Mai: Blockaden gut, Böller nützlich…taz

1. Mai: Das ist die Route der DGB-Demo durch die Innenstadt…Der Westen

Jugendforum Nordstadt: Streit um doppelte Staatsbürgerschaft und Blockade von Neonazi-Aufmärschen…Nordstadtblogger

Konzerthaus Dortmund: Neuer Spielplan…Radio91.2

BVB: Klopps großer Gewinner ist schon 31 Jahre alt…Welt

BVB: Borussia Dortmund will Reus Ausstiegsklausel abkaufen…Transfermarkt

BVB: Reus macht Dortmund Hoffnung…Bild

BVB: Kirch und Schieber – Entgegengesetzt entwickelt…Reviersport

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Dortmund: Auch Oberverwaltungsgericht Münster erlaubt Nazi-Demo am 1. Mai

| Stefan Laurin4 Kommentare

nazis20130501do2Wie das Online-Portal Der Westen berichtet, hat sich nach dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen soeben auch das Oberverwaltungsgericht Münster gegen ein Verbot der Nazi-Demo in Dortmund entschieden.  Damit ist sicher, das die Nazi-Demonstrationen am 30. April und am 1. Mai in Dortmund stattfinden.

Überraschend sind die Entscheidungen der beiden Gerichte nicht: Schon im vergangenen Jahr scheiterte die Polizei mit dem Verbot einer Nazi-Demonstration am 1. Mai. Die Nazis konnten so gerichtlich gedeckt mit Parolen wie „Jude verrecke“ durch Dortmund ziehen.

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Dortmund: Nazi-Gegner demonstrieren bereits am Mittwoch

| Stefan LaurinKeine Kommentare

bockwurst_nazisNicht nur am 1. Mai wird es in Dortmund einen Aufmarsch von Rechtsradikalen und Proteste ihrer Gegner geben. Für Mittwoch plant die Nazi-Partei Die Rechte in Dortmund einen Fackelmarsch. Ein Anlass ist das Urteil im HirschQ-Prozess. Immer wieder hatten Nazis die Szene Kneipe überfallen, am 30. April fallen dann die Urteile. Auch die Nazi-Gegner werden bereits  am Mittwoch aktiv sein: Für den 30. 4. plant BlockaDO ab 17 Uhr eine Kundgebung mit anschließender Demonstration vom Landgericht zur Hirsch-Q in der Brückstraße in der Innenstadt. Die Ruhrbarone werden wie am 1. Mai auch am 30. April mit einem Liveticker aus Dortmund berichten.

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