Am Donnerstag beschloss die Piratenpartei NRW, aus dem Dortmunder Anti-Nazi Bündnis BlockaDo auszusteigen. Nach der Kritik der vergangenen Tage ging man dann doch noch einmal in sich – die NRW-Piraten haben sind aus dem Ausstiegsbeschluss ausgestriegen. Auf der Site des Vorstands steht nun:
leider hat unser Beschluss von Donnerstag aus dem Bündnis BlockaDO auszutreten nicht nur in der Partei, sondern vor allen Dingen auch außerhalb einiges an Wirbel verursacht. Um daher eines vorweg zu nehmen: Wir haben uns heute dazu entschieden, weiter Teil des BlockaDO Bündnisses zu bleiben und haben den Beschluss von Donnerstag gekippt.
In der Erklärung heißt es nun, Sitzblockaden seien nicht illegal und auch die Meinungsfreiheit von Nazis hat für den Piratenvorstand an Bedeutung verloren. Das die Piraten ihren Beschluss vom Donnerstag wieder rückgängig gemacht haben und auf die Kritik reagierte, finde ich gut. Noch besser wäre es allerdings gewesen, erste einmal gut nachzudenken, bevor man etwas beschließt.
Den ganzen Text findet ihr hier.
Der NRW-Landesverband der Piratenpartei hat seine Unterstützung für das Dortmunder Anti-Nazi Bündnis BlockaDo zurückgezogen. Das BlockaDo von den Dortmunder Piraten maßgeblich mit organisiert wurde, interessierte den Landesvorstand nicht.
