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BVB: Dauerkarten – Borussia Dortmund steht wieder an der Spitze…t-online
Vor einigen Tagen haben wir hier bei den Ruhrbaronen schon einmal auf die geplante Beisetzung des BVB-Gründungsvaters Franz Jacobi in Dortmund hingewiesen. Nun macht auch die Borussia noch einmal offiziell auf den Termin aufmerksam:
„Im Rahmen des von BVB-Fans initiierten Filmprojektes „Am Borsigplatz geboren – Franz Jacobi und die Wiege des BVB“ stießen die Filmemacher während der Recherche auf das Grab von Franz Jacobi. Jacobi war nicht nur einer der 18 Gründer der Borussia, sondern von 1910 bis 1923 ihr Präsident und legte nach dieser Zeit Grundlagen für den Aufstieg des BVB. 1972 zog Jacobi zu seinem Sohn nach Salzgitter, um sich dort besser um seine kranke Frau Lydia kümmern zu können. Jacobi verstarb 1979, vier Jahre nach seiner Frau, in Salzgitter, wo er auch beerdigt wurde.
Zu Lebzeiten erhielt
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Warum ist Transparenz in der politischen Arbeit wichtig und ein hohes demokratisches Gut? Wiki erklärt es uns ganz einfach: „Transparenz ist in der Politik ein Zustand mit freier Information, Partizipation und Rechenschaft im Sinne einer offenen Kommunikation zwischen den Akteuren des politischen Systems und den Bürgern.“ Transparenz ist also eine feine Sache und gilt nicht nur überall und allgemein, sondern auch in Dortmund. Im Feld des politischen Handelns verhindert sie Machtmissbrauch, ermöglicht den Einfluss der Bürger auf die Entscheidungen ihrer Vertreter, dient dem freien politischen Meinungsbildungsprozess und es ist nicht zuletzt eine Frage des Respekts denjenigen gegenüber, die einem das Mandat für ein paar Jahre geliehen haben. Während auf der ganzen Welt über Transparenz als Bürgerrecht und Informationsfreiheit debattiert wird, hat man in der Dortmunder Lokalpolitik den Beginn einer neuen Kultur der In-Transparenz eingeläutet. Unserer Gastautorin Ulrike Märkel ist Fraktionsmitglied der Grünen im Dortmunder Rat.
Für die Bürger bedeutsame Themen, wie die Rekommunalisierung, werden hinter verschlossenen Türen verhandelt. 100 % Bürgerbeteiligung? Ach was! Nicht einmal geschwärzte Informationen aus den Gutachten fanden ihren Weg an die Öffentlichkeit zu der interessierten, aber ausgesperrten Bürgerschaft. Eine Debatte aufgrund der gutachterlichen Erkenntnisse gab es nur im Kreis der Eingeweihten.
Auch bei anderen Themen scheint es sich auf einmal um Geheimes zu handeln. Warum dazu ausgerechnet die Einhaltung von Menschenrechten in Kolumbien zählt – dem Land aus dem die Dortmunder Beteiligung STEAG ihre Kohle bezieht, ist rätselhaft. Und wie geht das? Ganz einfach – man erklärt alles und jedes zu Fragen, die Geschäftsinteressen der kommunalen Unternehmen unmittelbar berühren und schiebt im Rat unangenehme Tagesordnungspunkte und Anfragen in den nicht-öffentlichen Teil. So verhindert man bewusst und ohne jede Not, dass selbst die Antworten nicht öffentlich diskutiert werden können, die keine Geheimhaltungsinteresse rechtfertigen. Dabei sind politische Debatten zu den ziemlich un-geheimen Grundpositionen der Fraktionen im Rat bisher selbstverständlich – und schlimmstenfalls langweilig gewesen. Im Fall der Forderung nach Einhaltung von Menschenrechten und sozialer Verantwortung in kommunalen Unternehmen und Beteiligungen ist eine Diskussion aber wichtig und diesen Diskurs zum „top secret“-Tagesordnungspunkt zu erklären ein Politikum, denn kurz gesagt – es ein Angriff auf das gebotene Informations- und Partizipationsrecht.
Joseph Myers, Dienstag, 23. Juli, 20.00 Uhr, Sissikingkong, Dortmund
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TU III: Eumanns Zukunft als Medienstaatssekretär ist offen…Der Westen
TU IV: Warum Marc Jan Eumann nicht als Staatssekretär zurücktreten muss…Pottblog
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Schlechte Nachrichten für NRW-Medienstaatssekretär Marc-Jan Eumann: Die TU Dortmund leitet das Verfahren zur Aberkennung des Doktortitels ein.
Nach zahlreichen CDU- und FDP Politikern hat es nun den ersten Sozialdemokraten erwischt. Die TU-Dortmund hat das Verfahren zur Aberkennung von Marc-Jan Eumanns Doktortitel eingeleitet. In der Pressemitteilung begründet die Hochschule diesen Schritt:
Im Dezember wurde in einer Fachrezension der Vorwurf erhoben, die Dissertation, mit der Herr Dr. Eumann an der Fakultät Kulturwissenschaften der TU Dortmund 2012 promoviert wurde, beruhe auf einer Magisterarbeit, die inhaltlich-substanziell nicht erweitert worden sei. Die TU Dortmund hat davon zum Jahreswechsel Kenntnis erhalten.
Daraufhin ist ein Verfahren eröffnet worden, wie es die Regeln guter wissenschaftlicher Praxis der TU Dortmund vorsehen:
Die Kommission zur Sicherstellung guter wissenschaftlicher Praxis hat den Fall sorgfältig und ergebnisoffen geprüft. Aufgrund der Komplexität der Sach- und Rechtslage hat die TU Dortmund zudem ein juristisches Gutachten eines externen Rechtsexperten in Auftrag gegeben (§6 Absatz 7). Dabei wurde der oben genannte Vorwurf geprüft.
Das Rektorat der TU Dortmund hat den Bericht der Kommission in einer Sondersitzung nun ebenso gewürdigt wie das externe Gutachten (§6 Absatz 9). Auf Grundlage dieser Unterlagen hat das Rektorat wissenschaftliches Fehlverhalten festgestellt und beschlossen, die Angelegenheit zuständigkeitshalber dem Fakultätsrat der Fakultät Kulturwissenschaften weiterzuleiten, damit dieser ein Verfahren zur Aberkennung des Doktorgrads einleitet (§6 Absatz 10). Weder die Kommission noch das Rektorat können ein solches Verfahren selbst durchführen, da das Promotionsrecht – und folglich auch das Recht zur Aberkennung eines Doktorgrads – bei der Fakultät liegen.
Die Regeln guter wissenschaftlicher Praxis sehen vor, dass der Betroffene über die beabsichtigten Maßnahmen informiert wird und Gelegenheit zur Stellungnahme erhält (§6 Absatz 11 Sätze 4-5). Diese Stellungnahme ist abzuwarten, bevor sich das Rektorat erneut mit dem Fall befasst und die Maßnahme einleitet (§6 Absatz 11 Satz 6).
Die TU Dortmund behandelt diesen Fall so, wie sie auch jeden anderen Fall behandeln würde: nach festgeschriebenen internen Verfahrensregeln, die eine „umfassende“ und „unparteiliche“ Aufklärung erfordern (siehe §6 Absatz 7). Die oben genannten Verfahrensregeln sind öffentlich einsehbar. Unterlagen, die in diesem Verfahren verwendet werden, sind jedoch vertraulich. Die Mitglieder aller beteiligten Gremien sind zur Verschwiegenheit verpflichtet, um ein faires Verfahren ohne öffentliche Vorverurteilung zu gewährleisten.
Nun wird es eng für Eumann – ein solches Verfahren hat bislang kein Politiker überstanden – wird der Doktortitel aberkannt, ist er als Staatssekretär nicht mehr haltbar. Schon vor Wochen soll sich die Landesregierung auf diesen Fall vorbereitet haben: Eumann könnte auf einen Europa-Posten abgeschoben werden. Welcher das sein könnte ist vollkommen offen. Die Opposition fordert schon jetzt Konsequenzen. Thomas Nückel, der Medienpolitische Sprecher der FDD-Fraktion erwartet das Eumann jetzt handelt: „Die Luft wird dünner für Staatssekretär Eumann. So dünn, dass keine politische Aktivität mehr möglich ist. Ich erwarte dass er sein Amt bis zum Ende des Verfahrens ruhen lässt.“
