Zur Erläuterung: Von links  nach rechts steigern sich die Fähigkeiten der Schüler.

Die Dortmunder Schulen liegen in ihrem Niveau zum Teil deutlich unter dem Landesschnitt – können sich aber im Ruhrgebietsvergleich durchaus sehen lassen. 

Auf eine Frage des Herner Landtagsabgeordneten Thomas Nückel (FDP) veröffentlichte die Landesregierung heute die Dortmunder Ergebnisse zu Lernstandserhebung 2012.

Das Ergebnis: Die Dortmunder Schulen liegen unter dem Landesschnitt. Vor allem wenn es um gute oder sehr gute Leistungen get, fallen die Leistungen der Schüler im Vergleich zum Rest des Landes ab. Innerhalb der Ruhrgebiets liegt Dortmund hingegen im Durchschnitt.

Kein wirklich überraschendes Ergebnis für eine Stadt mit großen sozialen Unterschieden und zum Teil sehr schwierigen sozialen Bedingungen in einigen Stadtteilen.

Millionenverluste, kaum Starts und Landungen, Ärger mit der EU, die geplante Verlängerung der Startzeiten – der Flughafen Dortmund steht vor dem wichtigsten Jahr seiner Geschichte. Der irische Billigflieger Ryanair soll den angeschlagenen Airport retten.

Guido Miletic ist ausgesprochen gut gelaunt an diesem trüben Herbsttag. Der Manager des Dortmunder Flughafens hat einen ganz dicken Fisch an Land gezogen. Die irische Billigfluglinie Ryanair wird ab März auch ab Dortmund starten. Mehr als neun Jahre hat Miletic mit den Iren verhandelt. Nun hat es geklappt. Die Verkündung der Entscheidung überlässt er Ryanair. Miletic sitzt etwas am Rand und genießt den Erfolg. Endlich mal ein guter Tag für den Dortmunder Flughafen.

Solche Tage sind selten geworden. In den vergangenen Monaten hat sich Hiobsbotschaft an Hiobsbotschaft gereiht. Air Berlin hat sich fast ganz aus Dortmund verabschiedet, Easyjet die meisten Strecken gestrichen, die EU ermittelt wegen unzulässiger Subventionen, das kleine Weeze hat Dortmund als drittgrößten Flughafen in NRW überholt, in der Airport-Kasse klafft ein Loch von rund 20 Millionen Euro. So wie fast jedes Jahr.

Angesichts der Dauer-Verluste schwindet die Unterstützung der Politik für den Flughafen. Einzig die SPD hält dem Prestige-Projekt noch die Stange. CDU und FDP gehen auf Distanz. Die Grünen waren sowieso schon immer gegen den Flughafen. Miletic und Flughafen-Chef Markus Bunk versuchen der Politik zwar emsig vorzurechnen, dass ein Großteil der Verluste aus Krediten für den Bau des Flughafens stammt. Im Gegensatz zum Münchener oder Berliner Airport wurden die in Dortmund nicht vorab von Bund, Land oder EU bezahlt. Aber irgendwie kommt diese Botschaft nicht mehr richtig an.

Haushalt, Steag und das Wiederaufleben von Rot-Grün in Dortmund: Viele gute Gründe, sich mit Dortmunds SPD-Chef Franz-Josef Drabig zu unterhalten.

Ruhrbarone: Dortmund galt lange als Wirtschaftsförderungs-Musterknabe der Ruhrgebietsstädte, Nun wurde die Gewerbesteuer erhöht und Unternehmen drohen mit der Verlagerung von Arbeitsplätzen.

Franz-Josef Drabig: Auch die Wirtschaft muss einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. Die Gewerbesteuer in Dortmund liegt trotz der jetzt beschlossenen Erhöhung deutlich unter dem Ruhrgebietsschnitt. Oberhausen liegt 100 Punkte höher, Essen 60. Wir sind im Vergleich noch immer im unteren Bereich.

Was ich verstehen kann ist, dass Stimmen aus der Wirtschaft sagen: „Fangt erst einmal an zu sparen“. Weil auch die Politik in Dortmund das in der Vergangenheit nicht so gemacht hat, wie es nötig gewesen wäre, um Dortmunds Spitzenplatz in der Region zu halten. Wir unterliegen nicht der Haushaltssperre und sind als einzige Stadt im Ruhrgebiet noch Herr im eigenen Haus. Aber um das auch weiterhin zu gewährleisten, müssen wir sparen, denn in Zukunft wird sich die wirtschaftliche Lage der Städte nicht bessern. Der Bund und auch das Land wälzen neue Aufgaben auf die Städte ab, ohne sie zu finanzieren. Die Inklusionspläne des Landesregierung werden allein in Dortmund für zusätzliche Investitionen von 50 – 60 Millionen Euro sorgen und für Personal- und Betriebskosten von 30 bis 40 Millionen  Euro. Wenn man das stemmen will, muss man den Haushalt  sanieren.

Ich halte die Gewerbesteuersteigerung aber auch für gerechtfertigt, weil Dortmund viel bietet: Wir haben die besten Schulen. Wir haben in den vergangenen 15 Jahren über eine Milliarde Euro in die Schulen investiert. Wir haben eine sehr gute Wissenschaftslandschaft. Wir haben den Flughafen, eine gut ausgebaute Stadtbahn und den größten Kanalhafen Europas – das alles macht Dortmund auch für Unternehmen attraktiv. Dazu bieten wir einen guten Service: Genehmigungen werden schnell erteilt, es gibt ausgewählte Ansprechpartner, wer investieren will, dem wird es in Dortmund sehr einfach gemacht.

Wird sich das durch die Neuauflage von Rot-Grün ändern oder wäre dazu nicht die CDU der bessere Partner gewesen?

Ich glaube, die SPD muss die Pole zusammenhalten, eine ansiedlungsfreundliche Politik machen, und sich dann den Partner suchen, mit dem sie das machen kann. Rot-Grün ist ja auch daran gescheitert, dass die Grünen damals den Bogen überspannt haben. Bei der Thier-Galerie wurde dem Investor  zugemutet, eine Straße bis 24 Uhr offen zu lassen, die es vorher nicht gab. Wenn