Nach einjähriger Diskussion haben sich die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf ein Ende der Antisemiten-Förderung geeinigt. Die Fraktionen der Union und der Ampel haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zum Schutz des jüdischen Lebens geeinigt, wie gestern der Spiegel zuerst berichtete.

Ein Jahr lang diskutierten die Fraktionen über den Antrag. Verschiedene Lobbygruppen übten Druck auf die Politiker aus und erweckten den Eindruck, dass das Ende der Finanzierung antisemitischer Gruppen das Aus der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit wäre. Doch vor allem aus dem Milieu der subventionierten Künstler, in dem glühende „Israelkritik“ bis hin zu offenem Antisemitismus oft zum guten Ton gehört, war die Panik groß. Ein offener Brief folgte auf den anderen und Anfang September sah es so aus, als ob die Politik eingeknickt wäre. Vor allem bei den Grünen und in Teilen der SPD war der Widerstand groß, antisemitischen Künstlern die öffentliche Finanzierung zu entziehen.

„Popkultur gegen Israel?“ war der Titel der Veranstaltung, zu der gestern Abend die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in die Christuskirche eingeladen hatte. Der HipHop-Aktivist Ben Salomo und der Publizist Alex Feuerherdt diskutierten mit Philipp Janzen über die BDS-Kampagne und den stärker werdenden Antisemitismus in Deutschland.

Es war nicht einfach für die Naumann-Stiftung, einen Raum für die Diskussionsveranstaltung mit Ben Salomo und Alex Feuerherdt zu finden, sagte Martin Fischer von der Naumann-Stiftung zu Beginn der Diskussionsveranstaltung. Bei Anfragen habe es mehrere Absagen gegeben, die von