„Once we will rave on Putins grave“

Die stellvertretende Nathanael Liminski (CDU), der Chef der Staatskanzlei, und die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) Foto: MBEIM.NRW


1000 Menschen und das Blau-Gelbe Kreuz demonstrierten gestern in Köln für Solidarität mit der Ukraine.
Von unserem Gastautor Roland Kaufhold.

Köln bleibt das Zentrum der Solidarität mit der Ukraine. Dies demonstrierte erneut in eindrücklicher Weise knapp 1000 Menschen in einem Demonstrationszug Köln. Organisiert wurde diese von dem in Köln ansässigen Blau-Gelben Kreuz.

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Dortmund: Gil Yaron berichtet über die aktuelle Lage in Israel und Gaza

Gil Yaron: "„Israel hat nicht eine Grenze, Israel ist die Grenze.“"; Foto: Peter Ansmann
Gil Yaron: „„Israel hat nicht eine Grenze, Israel ist die Grenze.““; Foto: Peter Ansmann

Gil Yaron ist Leiter des Büros der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in Tel Aviv. Bei der Auslandsgesellschaft in Dortmund berichtet er am kommenden Mittwoch um 17.00 Uhr über die aktuelle Lage in Israel und Gaza.

Yaron ist in Haifa geboren, aufgewachsen in Düsseldorf und ein ausgewiesener Kenner der Situation im Nahen Osten  Seit Januar 2020 ist er Leiter des Büros des Landes Nordrhein-Westfalen für

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Sicherheitsbehörden warnen in NRW davor, dass sich die Nazipartei „Der III: Weg“ an die Bauernproteste hängt

Demonstration des III.Wegs 2018 Foto: Nico Kuhn Lizenz: CC BY 2.0

Nach Informationen dieses Blogs warnen die Sicherheitsbehörden Nordrhein-Westfalens landesintern davor, dass die Nazi-Splitterpartei „Der III. Weg“ am Montag versuchen wird, sich an die angekündigten Bauernproteste zu hängen. Auf seiner Internetseite ruft die Kleinstpartei, die bundesweit gerade einmal 700 Mitglieder hat, ihre Anhänger auf, an den Bauernprotesten teilzunehmen.

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BKA informierte Kölner Polizei nicht über mögliches Anschlagsziel Deutzer Kirmes

Kirmes in Deutz Foto: Franz Gerd Frank Lizenz: CC BY-SA 4.0 DEED

Die Kölner Polizei wusste bis zu einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeiger“ nicht, dass mutmaßliche islamistische Terroristen die Osterkirmes im Stadtteil Deutz als mögliches Anschlagsziel ausgekundschaftet hatten. Das bestätigte ein Sprecher der Kölner Behörde der Zeitung (Samstag-Ausgabe). Demnach habe das Bundeskriminalamt (BKA) entsprechende Informationen nicht

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Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Wüst verurteilt Bauern-Blockade…Welt
NRW: So knapp entgingen Köln der Katastrophe(€)…Bild
NRW: Land will Flüchtlinge schneller in Arbeit bringen…KStA

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Berlin: Mit Albert Speer und Adolf Hitler gegen die Antisemitismusklausel

 

Adolf Hitler verleiht Albert Speer den Fritz-Todt-Ring (Mai 1943) Foto: Bundesarchiv, Bild 146-1979-026-22 / Hoffmann, Heinrich Lizenz: CC-BY-SA 3.0

Über Tausend Irgendwasmitkulturmachende haben einen offenen Brief gegen die vom Berliner Kultursenator Joe Chialo Antisemitismusklausel unterschrieben. Sogar die  Namen von Adolf Hitler und seinem Lieblingsarchitekten Albert Speer stehen auf der Liste.

Es gibt Schicksale, vor denen man nur allzu schnell die Augen verschließt, um das mit ihnen verbundene Elend nicht sehen zu müssen: In Berlin gibt es für Israelhass in der Kultur keine Steuergelder mehr.

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BDS auf Entzug: Keine Fördermittel mehr für Israelhass in Berlin

Fuck Hamas: Demo Mai 2021 in Los Angeles by Levi Clancy cc 1.0

Joe Chialo, Kultursenator in Berlin, hat eine „Anti-Diskriminierungsklausel“ eingeführt, sie besagt: Wer Mittel des Senats beantragt, bekennt sich „gegen jede Form von Antisemitismus“. Wer nicht, kriegt keine Mittel. Klingt einfach, der Clou ist das Wörtchen „jede“: Was Antisemitismus sei und was nicht, bemisst Berlin „gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) und ihrer Erweiterung durch die Bundesregierung“. Übersetzt: Wer Israel boykottiert, wird nicht mehr gefördert. BDS, die kulturelle Boykottbewegung gegen Israel, wird angeleitet von Hamas.

Erinnert sich noch wer an die “Jerusalem Declaration on Antisemitism”? Im März 2021 hatten 200 internationale Wissenschaftler erklärt, Antisemitismus sei etwas “grundsätzlich” anderes als Antizionismus. Man könne den Staat Israel “ablehnen”, ohne die Menschen abzulehnen, die in Israel leben. Nun sind 3 von 4 Israelis jüdisch, wie das geht, ihnen die Staatsbürgerschaft abzuerkennen und sie zugleich als Menschen anzuerkennen, lässt sich bei Hannah Arendt nachlesen, es geht gar nicht: Die „abstrakte Nacktheit ihres Nichts-als-Menschseins”, schrieb die politische Philosophin über die staatenlosen Wesen, die nach dem Ersten Weltkrieg wie gespenstische Schatten durch Europa zogen, sei ihre „größte Gefahr” gewesen. Und wäre es heute ebenso, als abstrakte Menschenwesen würden sie abermals zurückfallen in das, “was die politische Theorie den ‚Naturzustand’ und die zivilisierte Welt die Barbarei nannte“.

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