Was geschieht, wenn die Antisemitismus-Resolution des Bundestages scheitert?

Slogan „Free Palestine from German Guilt“ bei einer antisemitischen Demonstration am Berliner Kottbusser Tor (2023) Foto: Montecruz Lizenz: CC BY-SA 3.0


Die vier demokratischen Parteien des Bundestages arbeiten seit fast einem Jahr an einer gemeinsamen Resolution zum „Schutz des jüdischen Lebens“. Sollte diese Antisemitismus-Resolution scheitern, sendet der Bundestag ein Signal, das Folgen haben wird.

Seit Ende vergangenen Jahres arbeiten die vier demokratischen Bundestagsfraktionen als Reaktion auf das Massaker der Hamas und die darauf folgende und bis heute anhaltende Welle des Antisemitismus an einem

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Israelische Armee spricht von 21.000 getöteten Kämpfern von Hamas und Hisbollah in Gaza und im Libanon

Arye Sharuz Shalicar (Foto: IDF)
Arye Sharuz Shalicar (Foto: IDF)


DIG-Präsident Volker Beck fordert weitere Waffenlieferungen nach Israel.

Seit dem von der Hamas verübten Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 sind im Krieg zwischen Israel und der Hamas sowie der Hisbollah nach Angaben des israelischen Armeesprechers Arye Sharuz Shalicar etwa 21.000 radikale Islamisten getötet worden. „Im Libanon geht die Zahl auf die Tausend zu und im Gazastreifen sind wir bei ungefähr 20.000 Terroristen“, sagte Shalicar im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker

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„Bangemachen gilt nicht“

Erfolgreiche Angstunternehmerinnen: Sahra Wagenknecht und Alice Weidel Foto Wagenknecht: Sandro Halank, Lizenz; CC BY-SA 3.0 Foto Weidel: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE


„Bangemachen gilt nicht“ – dieses Motto gilt nicht für die Politik. Denn wer Angst macht, kann sich als Retter präsentieren. Ein altes Rezept, das momentan vier der fünf großen Parteien anwenden. Nicht alle mit Erfolg. Die Bevölkerung erweist sich als erstaunlich resilient. Von unserem Gastautor Michael Miersch.

„Bangemachen gilt nicht“ war angeblich Adornos Lieblingssprichwort, das es sogar in die „Minima Moralia“ schaffte. Eine Aufforderung frei und unabhängig zu denken und sich nicht „von der eigenen Ohnmacht dumm machen zu lassen.“ Denn wer sich im Abwehrmodus gegen den Untergang wähnt, sei es durch

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Selbst ein kostenloses Deutschlandticket würde mich nicht dauerhaft vom Auto auf die Schiene umsteigen lassen

Deutschlandticket Foto: Bogestra

Die Diskussionen über den zukünftigen Preis des sogenannten Deutschlandtickets hat die Nation in den vergangenen Wochen stark emotionalisiert. Am Ende einigte man sich auf eine Preiserhöhung von 49 auf 58 Euro zum Jahreswechsel. Eine Preissteigerung, die sich in den Augen vieler noch im Rahmen hält.

Wer tagtäglich mit dem ÖPNV unterwegs ist, wird diesen Preis bei entsprechend intensiver Nutzung immer noch als relativ günstig empfinden, auch wenn sich manch einer in diesen wirtschaftlich heraufordernden Zeiten sicherlich strecken muss, um den höheren Monatspreis ab 2025 zu stemmen.

Mich persönlich haben die Debatten ziemlich kalt gelassen. Ich werde auch in Zukunft regelmäßig das Auto nutzen um mich im Ruhrgebiet zu bewegen. Selbst wenn die Deutschlandtickets im neuen Jahr verschenkt werden würden, ich würde wohl nur sehr selten auf das Angebot des Öffentlichen-Personen-Nahverkehrs zurückgreifen. Der Grund dafür ist einfach, denn aus meiner Sicht geht die Preisdiskussion in diesem Fall am eigentlichen Kern des Problems vorbei.

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Feministinnen treffen sich in Erfurt

Gruppenfoto der Feminstinnen Artikel: Quelle Frauenheldinnen e.V.

Eva Engelken hat weder Kosten noch Mühen gescheut um die Heroica, die Konferenz für widerständige Frauen, gut geplant und erfolgreich in Erfurt zu veranstalten. Ich habe mich da sehr wohl gefühlt unter all den Frauen mit ihren unterschiedlichen Ideen und Vorstellungen. Was eint sie? Warum sind sie hier?

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