Journalisten bloggen das Revier
Frauenhass und Antisemitismus gehören wahrscheinlich mittlerweile zum guten Ton unter Studenten. So scheint es zumindest an der Universität Leipzig. Queerfeministische Gruppen riefen schon Tage vorher dazu auf, eine Veranstaltung von Sisters e.V. “zum Desaster zu machen“. Was ihnen tatsächlich auch
Der Bundestag hat heute die Resolution gegen Antisemitismus – bis zuletzt heftig verleumdet – nahezu einhellig beschlossen, das BSW scherte aus, sei’s drum. Für die CDU/CSU-Fraktion hielt Armin Laschet eine Rede, die man als groß bezeichnen kann, auch weil der die AfD wie Schuljungen antanzen ließ, um sie abzumeiern, so geht das.
Drucksache 20/13627, Titel: „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“. Monatelanges Gezerre um die Formulierungen, heftige Anfeindungen bis zuletzt – Susan Neiman etwa, Berichten zufolge hat die Direktorin einer vom Land Brandenburg finanzierten Stiftung, Mitglied der Grundwerte-Kommission der SPD, noch einen Tag zuvor die Bundesrepublik der DDR gleichgestellt: „Dort gab es verordneten Antifaschismus, jetzt gibt es verordneten Philosemitismus“. Und dann ein Parlament, das sich von solcher Grundverwirrung nicht beirren ließ, auch die grüne Fraktion blieb in der Spur – oder sagen wir, machte eine ganz neue Spur auf, als die bayrische Grünen-MdB Marlene Schönberger behauptete, nach dem „unsäglichen Antisemitismus auf der Documenta“ werde jetzt endlich entschlossen gehandelt, Claudia Roth sei „die erste Kulturstaatsministerin, die das Problem ernsthaft angeht“. Große Heiterkeit im Plenum. Wir dokumentieren die Rede von Armin Laschet, sie ist, selten genug, ebenso profund wie unterhaltsam:
Seit Mittwoch ist die Ampelkoalition in Berlin Geschichte. Die Aufregung ist groß und nahezu stündlich gibt es auch heute dazu noch Nachrichten, welche die Republik in Atem halten. Wie wird der Weg zu Neuwahlen aussehen? Wer bleibt vorübergehend noch im Amt, wer kommt kurzfristig neu in Regierungsverantwortung? Vertreter aller Parteien setzen sich gerade in Szene und Ringen um die aus ihrer Sicht vernünftigste Lösung.
Dabei wird das drängendste Problem bisher noch komplett übersehen.
Wann Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen wird, ist ebenso unklar wie der Termin der nächsten Bundestagswahl. Klar ist nur, dass sie die erste Bundestagswahl nach dem Ende der grünen Hegemonie sein wird, die mit dem Aufschwung nach dem Ende der Finanzkrise 2008 begann.
Ab den 10er Jahren bestimmte nicht die Grünen als Partei, sondern ihr Denken die Politik. Angela Merkel hatte zwar ein CDU-Parteibuch, doch die CDU war für sie nur die Partei, „der ich nahe stehe“, wie sie es selbst 2021 bei ihrem letzten Auftritt vor der Bundespressekonferenz sagte. Merkel, das beschreibt der FAZ-Redakteur Eckart Lohse in seinem Buch „Die Täuschung –
Wissenschaftler, Politiker, Militärexperten, Geheimdienstler haben einen gemeinsamen Appel verfasst. Sie betonen, dass ein Sieg der Ukraine möglich und im Interesse Europas und des Westens ist und warnen vor den Folgen einer Neuauflage eines „Münchener Abkommens“, das 1938 den zweiten Weltkrieg Krieg nur kurz verzögerte. Aus Deutschland haben den Appel unter
Der NRW-Minister für Internationales, Nathanael Liminski, erwartet, dass die Politik der neuen Trump-Administration zu einer schweren Belastung für die Wirtschaft in NRW führen kann.
NRW: Wüst setzt weiter auf Schulterschluss mit transatlantischen Partnern(€)…KStA
NRW: Kunstpreis des Landes für Ursula Schulz-Dornburg…WAZ
NRW: Das Ladenetz für E-Autos wird besser…NTV
Der nächste Präsident der USA heißt Donald Trump. Europa und Deutschland müssen sich nun entscheiden, ob sie erwachsen werden wollen oder weiter grünen Träumen nachhängen wollen.
Die Zukunft könnte ungemütlich werden: Trump wird weniger Rücksicht auf Europa nehmen, die Ukraine nicht in dem Maß unterstützen, wie es Joe Biden getan hat, und für die
Als die Welt vor ein paar Jahren aufgrund der Corona-Pandemie gefühlt kurzzeitig stillstand, da war auch mein Leben von einem Tag auf den anderen nicht mehr wiederzuerkennen. Plötzlich machten wir uns alle Sorgen, wollten unseren vertrauten Alltag wiederhaben. Es herrschte die Hoffnung vor, dass das Leben nach dem Ende der Pandemie wieder ‚leichter‘, wieder einfacher sein würde. Auch bei mir.
Nun wissen wir, diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt. Ganz im Gegenteil!
