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NRW: Nur NRW hat ein Instrument zur Amok-Prävention(€)…FAZ
NRW: Das Haus der Landesgeschichte bekommt einen ersten Präsidenten…FAZ
NRW: So lief die Korruption bei der Luxussanierung der Staatskanzlei(€)…WAZ
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Dienstag, 21. Januar 2025: Als die Boing 737 der israelischen Fluggesellschaft El Al zum Landeanflug auf den Ben-Gurion-Flughafen ansetzt, erwähnt der Pilot in seiner letzten Ansage die israelischen Geiseln, die am Samstag zuvor wieder zurück nach Hause durften. Im Austausch gegen inhaftierte Terroristen der islamistischen Mördertruppe Hamas.
Eine der drei freigelassenen Israelis ist Romi Gonen, die vom Nova-Festival von den Schlächtern der Hamas entführt wurde und 471 Tage in Geiselhaft verbrachte. In einem UN-“Schutzraum“. Mitfinanziert, über das Terrorhilfswerk UNRWA, auch von deutschen Steuergeldern.
Bei meinem letzten Aufenthalt in Tel Aviv, Ende Mai 2024, hatte ich mich mit Ronni Kedmi, Managerin des Café Dizengoff und eine Freundin von Romi Goren, über die Geiselnahme unterhalten.
Heute, unter glücklicheren Umständen, konnte ich mit ihr über die Freilassung vom Romi sprechen.
Bei der künstlichen Intelligenz setzen die Europäische Union und Deutschland auf Regulierung statt auf Innovation und haben so den Anschluss verpasst.
Was Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach einem Bericht der Welt gestern auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sagte, klang verzweifelt: „Wo ist das deutsche oder das europäische Google oder Amazon? Es ist nicht da, es ist nicht da.“ Hätte Habeck ein wenig Interesse am Thema Digitalwirtschaft, könnte er die Frage leicht selbst beantworten. Ein Grund ist, dass Europa, auch angetrieben von Habecks Parteifreunden im Europäischen Parlament, mit
NRW: Justizminister Limbach wegen Cum-Ex-Skandal in Erklärungsnot…Handelsblatt
NRW: Der Staat gegen den Mönch von Lützerath(€)…Spiegel
NRW: Bislang 90 Klagen gegen Krankenhausreform eingereicht…Ärzteblatt
Die USA, ein Land, das wie kein zweites für westliche Werte steht, für unbegrenzte Möglichkeiten, für Freiheit und Fortschrittsfreundlichkeit, haben nun einen Präsidenten, der augenscheinlich wenig mit diesen Werten anfangen kann. Zwar inszeniert er sich als Kämpfer für diese, und – ebenso augenscheinlich – verfängt es, und doch agiert er direkt gegen sie. Trump bricht mit der Tradition von Freiheit, auf vielen Ebenen, wie einige ausgewählte Beispiele zeigen.
Begnadigung der Teilnehmer des Kapitol-Sturms
Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Basis jeder Demokratie. Veruteilungen und Freisprüche nimmt dem Grundsatz nach die Justiz vor. Nicht so unter Trump: über 1.500 Personen begnadigte er nun, Menschen, die am Sturm auf das Kapitol beteiligt waren, und setzte damit ein Zeichen: Demokratie ist verhandelbar, Gewalt gegen sie bleibt straffrei. Neben dem Untergraben des Vertrauens in die Justiz, setzt er damit auf Spaltung. Was bleibt, ist ein Land, in dem die Demokratie zu politischer Verhandlungsmasse degradiert wird – und das ausgerechnet durch den Mann, der sie repräsentieren sollte.
Die gescheiterte SPD-Politikerin Sawsan Chebli und der Schriftsteller Karim Khani setzen auf Umvolkung. Die Träume sind genauso strunzdumm wie die Albträume der Rechten.
Sawsan Chebli und Karim Khani haben die Kopiermaschine angeworfen. Während Team Rechts vor Angst davor, dass das deutsche Volk durch Zuwanderung zur Minderheit und zu Fremden im eigenen Land werden könnte, nutzen die Berliner Copycats, die glühende Israelkritiker sind, den Begriff, um sich ein Deutschland zu erträumen, in dem ihre Ansichten mehrheitsfähig sind. Und da sie ahnen, dass sie das mit Argumenten nicht schaffen werden, setzen sie auf die
Im NS-Regime wurden schwule Männer verfolgt. Wer überlebte, hatte später kaum Chance auf Wiedergutmachung. Die Ausstellung in der Gedenkstätte Steinwache wirft einen Blick auf antihomosexuelle Gesetzgebung und wird am Donnerstag, 23. Januar, um 19 Uhr eröffnet.
Die Ausstellung „Im Namen des Volkes – Paragraph 175 StGB im Wandel der Zeit“ zeigt auf Plakatwänden mit teils schockierenden Fotos und Informationen die Verfolgung homosexueller Männer und die Entwicklung der Gesetzgebung, die erst spät geändert wurde. Sie beleuchtet auch die persönlichen Geschichten der Verfolgten.
NRW: Mietpreisbremse soll ab März in 57 Städten gelten(€)…RP
NRW: Mutmaßliches IS-Mitglied in NRW festgenommen(€)…Tagesspiegel
NRW: Tätig sein, leben…taz
In den vergangenen Jahren, aber vor allem nach dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, stand das UNRWA, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten, in der Kritik, weil etliche seiner Mitarbeiter entweder Terroristen waren oder Terroristen unterstützten. Der neue amerikanische Präsident Donald Trump hat nun als eine seiner ersten Amtshandlungen die
NRW: Wildwuchs bei Windrad-Ausbau(€)…WAZ
NRW: Ministerien ziehen sich heimlich bei X zurück…KStA
NRW: Mehr Jugendliche bleiben ohne Schulabschluss…WAZ