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Zahlreiche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auch aus NRW und dem Ruhrgebiet haben einen offenen Brief gegen Antisemitismus gezeichnet.
Im Kampf gegen den eklatanten Lehrermangel in Nordrhein-Westfalen hat SPD-Oppositionsführer Jochen Ott weitreichende konkrete Reformvorschläge auf den Tisch gelegt. „Die Zeit der Problembeschreibung muss vorbei sein. Die Herausforderungen sind so groß, dass wir – ähnlich wie in der Migrationsfrage – längst einen parteiübergreifenden Konsens benötigen“, schreibt Ott in einem Brief an die beiden Oberbürgermeister und Vorsitzenden des NRW-Städtetages, Thomas Kufen (CDU, Essen) und Thomas Eiskirch (SPD, Bochum). Das berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ ( Essen, Montag-Ausgabe), der das Schreiben Otts vorliegt.
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Droht der Documenta ein weiterer langer Sommer des Antisemitismus? Von unserem Gastautor Jonas Dörge.
Die Fabolous Four der letzten Documentas Adam Szymczyk, Catherine David, Carolyn Christov-Bakargiev und Roger M. Buergel hatten im Frühjahr 2023 eine neue Findungskommission für die nächste Documenta zusammengestellt. Adam Szymczyk, Katherine David, Carolyn Christov-Bakargiev und Roger M. Buergel stehen für die posthumanistische und postmoderne Wende[1] in der Kunst, die dem „Kulturalismus“[2] den Weg bereitet hat, zu dem Antizionismus wie das Amen in der Kirche gehört.[3] Alle vier haben auf den von ihnen kuratierten Ausstellungen dem Antisemitismus und Antizionismus mehr oder weniger prominent eine Bühne geboten. Szymczyk selbst gehört dem Umfeld der BDS-Supporter an.[4]
Nach der umstrittenen Kundgebung in Essen vom 3. November 2023 fordert die ehemalige Bundesjustizministerin und aktuelle NRW-Antisemitismusbeauftrage Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) eine engere Auslegung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, um Versammlungen im Vorfeld zu verbieten. Im Interview mit dem WDR-Politmagazin WESTPOL sagte die FDP-Politikerin, wenn eine Versammlung angemeldet werde, müsse „geprüft werden, wie die Staatsangehörigkeit ist, denn das ist eines der wenigen Grundrechte, das nur Deutschen zusteht.“ Das sei eine Möglichkeit „mal im Vorhinein ein Verbot auszusprechen, was insgesamt bei Versammlungen bei unserem Versammlungsrecht sonst schwierig ist.“ Leutheusser-Schnarrenberger bezieht sich damit auf Artikel 8 des Grundgesetzes. Darin heißt es: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“
Die deutsche Filmszene hat ein Problem mit Antisemitismus und Israelhass.
„Mit Antisemitismus hatte ich gar nichts zu tun, er ist ein Schandfleck auf der deutschen Seele“, zitiert der Spiegel in einem 1949 veröffentlichten Artikel Veit Harlan, den Regisseur des antisemitischen Propagandafilms Jud Süß, für dessen Originalkopie arabische Händler nach dem Krieg bereit waren, Fantasiesummen zu zahlen. Und natürlich führte Harlan auch jüdische Freunde und seine erste jüdische Frau an, um zu belegen, dass er nie etwas mit Judenhass zu tun hatte.
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Carsten Linnemann will davon Berechtigung abhängig machen – Bundesregierung greife nicht genügend durch
Der Paderborner Bundestagsabgeordnete und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will von islamischen Einrichtungen in Deutschland ein Bekenntnis zu Israel verlangen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Linnemann:
Die Zahlen sind zehn Jahre alt, daran dürfte sich seitdem allerdings wenig geändert haben. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken
„Die Zahlen für 2013 von Index Mundi, der Internetquelle für Länderdaten, zeigen, dass 43,5 Prozent der Bevölkerung 14 Jahre alt oder jünger sind, verglichen mit 32 Prozent in Ägypten und 27 Prozent in Israel.