Ausschnitt aus Machbarkeitsstudie einer Moschee an der Gathe in Wuppertal
Die Initiative „Gathe für alle“ startet ein neues Bürgerbegehren, um den Bau einer DITIB-Moschee auf dem Gelände des Autonomen Zentrums Wuppertal an der Gathe zu verhindern. Im Sommer hatte war ein erster Anlauf an Formalien gescheitert. In einer Pressemitteilung erklärt die Initiative ihr Vorhaben:
Anti-Israel-Demo in Bochum am 18. Oktober (Foto: Roland W. Waniek)
Die Demonstrationen in Berlin und in Essen haben die Debatte um eine Verschärfung des Versammlungsrechts befeuert. Doch eigentlich müssen wir uns auch andere Fragen stellen.
In Berlin wurden nach dem Beginn der Massaker in Israel Süßigkeiten verteilt, in Essen forderten 3000 Demonstranten am Freitag die Einführung des Kalifats. Der Terror der Hamas ist auf den antiisraelischen Demonstrationen kein Thema, und das war auch 2014 nicht anders, als die letzte große Welle antisemitischer Hassdemonstrationen durch Deutschland rollte.
Die Kölner CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hat Konsequenzen aus den Islamisten-Demonstrationen in Berlin und Essen verlangt. „Da wird Demokratie verhöhnt“, sagte Güler der Kölnischen Rundschau (Online und Montagausgabe): „Man versteckt sich hinter den Grundrechten auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Da wurde mehr als nur eine rote Linie überschritten.“ Wenn auf deutschen Straßen gegen Juden gehetzt erde, habe das „nochmals eine andere Dimension als wenn es, schlimm genug, in Frankreich passiert.“
Mona Neubaur und Hendrik Wüste Foto Neubaur: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Foto Wüst: Raimond Spekking Lizenz Neubaur: CC BY-SA 2.0 Lizenz Wüst: CC BY-SA 4.0
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Am 7. Oktober 2023 wurde Israel Ziel eines beispiellosen Terrorangriffs der islamistischen Terrorgruppe Hamas. In Deutschland gehen seitdem Anhänger der Hamas und Islamisten auf die Straße und demonstrieren gegen Israel. Offizielle Bekundungen für die Hamas seitens der Politik, auch der Lokalpolitik, gibt es selten:
In Duisburg teilte ein Ratsherr am 29. Oktober 2023 einen Beitrag der 100% Hamas-Propaganda enthielt – und vergleicht den gewählten israelischen Premierminister mit Adolf Hitler.
Anti-Israel-Demo in Bochum am 18. Oktober (Foto: Roland W. Waniek)
Mit dem Hamas-Terror gegen Israel vom 7. Oktober und dem Wiederaufflammen des Nahostkonflikts gab es auch in Nordrhein-Westfalen eine Reihe pro-palästinensischer Demonstrationen mit teilweise antisemitischen und auch gewalttätigen Ausschreitungen. Dass der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern das gesellschaftliche Miteinander und Zusammenleben in Nordrhein-Westfalen deutlich beeinträchtigt, ist eine Sorge, die zwei Drittel (66 Prozent) im Bundesland benennen und die von allen Bevölkerungsgruppen mehrheitlich geteilt wird. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends, den Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins Westpol vom 30. Oktober bis 02. November 2023 erhoben hat.
Im Vergleich zum Herbst 2022 hat sich die politische Agenda in den vergangenen Monaten deutlich verändert. Bestimmte im Oktober letzten Jahres die Energiepolitik die Problemwahrnehmung der
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Möglicherweise ist dies der absurdeste Titel, den wir bei den Ruhrbaronen bisher gewählt haben. Absurder als die offenkundige Unfähigkeit des ZDFs, Propaganda der Hamas zu erkennen, ist es nicht. Die WHO sei entsetzt über einen Angriff Israels auf einen Krankenwagen, so wird getitelt. Ein Blick auf das Foto genügt um zu fragen: Kann man das glauben?
Pro-Israel-Demonstration am 18. Oktober 2023 in Duisburg; Foto: Peter Ansmann
Etwa 300 Menschen zeigten sich in Duisburg am 18. Oktober 2023 solidarisch mit Israel und der Jüdischen Gemeinde in Duisburg: Aufgerufen zu der Kundgebung hatte das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage.
Diesen Beitrag gab es am 19. Oktober bereits, ohne Fotos und dem Video im Blog – da am Abend der Demo mein iPhone geraubt wurde und alle Fotos und Videos weg waren. Dank der Ortungsfunktion auf dem iPhone und der Duisburger Polizei ist das Smartphone nun wieder in meinem Besitz. Hier nochmals der Beitrag der Beitrag vom 19. Oktober 2023 – mit den dazugehörigen Fotos.
Anti-Israel-Demo in Bochum am 18. Oktober (Foto: Roland W. Waniek)
Hässliche Szenen gestern Abend in Essen: Ein antisemitischer Mob hetzt gegen Israel und fordert die Einführung des Kalifats. Die Politik der Stadt auf Dialog und Integration zu setzen ist weitgehend gescheitert. Essen hat ein Problem mit Clans und Islamisten. Beide sehen Dialogbereitschaft als Schwäche, die sie ausnutzen. Da mittlerweile viele Allahu
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