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Für morgen hat die Palästinensische Gemeinde zu Dortmund eine antiisraelischen Demonstration angemeldet. Sie rechnet mit bis zu 700 Teilnehmern. 2014, als es zuletzt in Deutschland zu zahlreichen Hassdemonstrationen gegen Israel und Juden kam, gingen in der Stadt Islamisten, Politiker der Linkspartei und Neonazis gemeinsam auf die Straße. Wir werden sehen, ob sich diese Szenen an diesem Samstag wiederholen. Außergewöhnlich an der Palästinensische
NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, DIE GRÜNEN (Foto: Roland W. Waniek)
Der Essener Brost-Ruhr Preis 2023 geht an Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie und stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Auszeichnung zeichnet jährlich
Moschee (Symboldbild) Foto: Arne List Lizenz: CC BY-SA 2.0
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Referent am vorgestrigen Abend war Gil Yaron, aufgewachsen in Düsseldorf, in Tel Aviv lebend, Nahostkorrespondent der WELT und Leiter des Büros des Landes in NRW für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Jugend und Kultur in Israel.
Anti-Israel-Demo in Bochum am 18. Oktober. In Dortmund werden sich solche Szenen nicht wiederholen. (Foto: Roland W. Waniek)
Die Polizei in Dortmund hat drei Anmeldern von weiteren Versammlungen mit Bezug zu dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel und dem Krieg im Nahen Osten beschränkende Verfügungen für eine Versammlung am Freitag und zwei Versammlungen am Samstag in der Dortmunder Innenstadt übermittelt.
„Das Grundgesetz des Bundesrepublik Deutschland schützt friedliche Versammlungen. Gegen Israel und generell gegen jüdisches Leben gerichtete Aggressionen und Anstachelungen zu Hass und Gewalt lässt die Polizei nicht zu“, sagte heute Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange.
Tarik Süleymann S Foto: Internetauftritt von Tarik Süleymann S.
Islamische Terroristen, gerne auch mal als „Kämpfer“ oder „Aktivisten“ umschrieben, werden nicht nur von zu vielen idealisiert, sondern einige machen sich auch auf, es ihnen gleich zu tun. Hamas, Hizbollah und Islamischer Staat, sie alle haben reichlich Anhänger. Auch auf deutschem Boden. Doch für Jihadisten und Islamisten, die Jihadisten und Islamisten bleiben wollen, haben wir keine Rezepte. Auch in anderen Ländern sind viele Versuche schlicht gescheitert.
Die Idee von Deradikalisierung, die in den letzten Jahren erhebliche Mittel verschlungen hat, setzt auf die Gedanken von Integration und Resozialisierung. Dabei wird jedoch wenig erwähnt, dass diese Programme freiwillig sind und allenfalls zur Auflage gemacht werden können. Sitzt der Delinquent ein, sind sie noch relativ beliebt, weil sich Täter davon Vorteile erhoffen. Insofern ist oft schwer zu beurteilen, ob das Gegenüber ehrlich aussteigen möchte oder die oft wenig überzeugende Kooperation nur Richter beeindrucken soll. Manche Täter waren in solchen Programmen, als sie schon die nächste Tat planten oder gar ausführten. In Freiheit ist die Nachfrage gering, weil keine Vorteile winken und
Mahnmal von Josef Rikus auf dem Ehrenfriedhof Stukenbrock-Senne für sowjetische Kriegsgefangene Foto: Tsungam Lizenz: CC0
Die Spitze der NRW-Landesregierung schaltet sich in die Diskussionen um die Gedenkstätte Stalag 326 im Kreis Gütersloh ein und fordert gemeinsame Gespräche. „Land, Bund und Region sollten sich zusammensetzen, um eine tragfähige Lösung zu finden“, sagt die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung „Neue Westfälische“ (Donnerstag). „Gerade in Zeiten mit solch hohen Zustimmungswerten für
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (Foto: Roland W. Waniek)
Ehemalige NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) kritisiert „Queers for Palestine“: „Sie würden es nicht überleben, mit einer Regenbogenfahne durch Gaza zu laufen“
CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat sich irritiert darüber gezeigt, dass sich Vertreter der LGBTQ-Szene in Deutschland pro-palästinensischen Demonstrationen anschließen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Laschet: „Dass bei einer pro-palästinensischen Demonstration ,Queers for Palestine‘ mitlaufen, dafür fehlt mir jedes Verständnis. Man möchte sich nicht vorstellen, was mit einem Menschen aus der LGBTQ-Szene, der sich nur eine Stunde im
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