„Wer braucht schon Feinde, wenn er solche Freunde hat?“

Pro-Palästina-Demo in Duisburg am 9. Oktober (Foto: Roland W. Waniek)

 

Jedes Mal, wenn es in Gaza zum Krieg kommt, muss ich an diesen Spruch von Joey Adams denken. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.

Es ist nun keineswegs eine neue Erkenntnis, dass, wer oder was die Sache der Palästinenser so weltweit unterstützt, meist recht wenig Interesse am Wohlergehen derselben hat, sondern sie nutzt für das wirkliche Anliegen: Zerstörung oder Schwächung Israels und als Ventil für den eigenen Antisemitismus.

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Samidoun und weitere „linke“ antisemitische Kampftruppen

Pro-Palästina-Demo in Duisburg am 9. Oktober (Foto: Roland W. Waniek)


Nach dem Pogrom der Hamas an 1400 Israelis, fast alle Zivilisten, darunter etwa 200 Kibbuzbewohner, sowie der Entführung von mindestens 210 Israelis nach Gaza zeigte sich Olaf Scholz kampfentschlossen und strategisch geschickt: Er verkündete, dass es demnächst ein Verbot der PFLP-Vorfeldorganisation „Samidoun“ geben werde. Gemeinhin werden solche rechtsstaatlichen Verbote klandestin vorbereitet und umgesetzt, um die Verdunkelungsgefahr zu reduzieren. Nun weiß jedes der geschätzt 100 hiesigen Samidoun-Mitglieder und deren Umfeld, was zu tun ist…

Bereits am 28. Februar 2021 hatte Israels damaliger Verteidigungsminister Gantz auf Empfehlung des National Bureau for Counter Terror Financing (NBCTF) und der Israel Security Agency die Organisation „Samidoun Palestinian Prisoner Solidarity“ – kurz: Samidoun – als terroristische Organisation eingestuft. Samidoun war 2012 von führenden PFLP-Mitgliedern gegründet worden und war bald auch in zahlreichen Städten Deutschlands aktiv.

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Der Ruhrpilot

Pro-Palästina-Demo (Symbolbild Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Pro-Palästina Demos in Essen und Düsseldorf sind unethisch…WAZ
NRW: Der grüne Justizminister und seine Probleme vor Gericht…Welt
NRW: Landtag lädt erneut Grundschüler ein…NW
Ukraine: Ukraine meldet mehr als 60 abgewehrte russische Angriffe…Welt
Ukraine: Ukraine meldet weiter heftige Kämpfe…FAZ
Ukraine: Selenskyj will täglich Geländegewinne bei der Gegenoffensive…Zeit
Ukraine: Bis zu 190.000 Russen getötet oder schwerstverletzt…Welt
Ukraine: Mehr zivile Hilfe für die Ukraine…taz
Israel: „Dann werden natürlich Hunderte Geiseln getötet“(€)…Welt
Israel: So vergingen sich Hamas-Terroristen und Gaza-Mob an Zivilistinnen…Bild
Israel: Israel rechnet mit monatelangen Kämpfen…FAZ
Israel: Warum Israel gewaltsam reagieren muss(€)…Cicero
Israel: „Dann haben wir eine neue Chance auf Frieden“(€)…Zeit
Israel: US-Präsident bittet Israel um Aufschub der Bodenoffensive…Spiegel
Israel: Zweiter Hilfskonvoi erreicht den Gazastreifen…NTV
Israel: Israel zerstört zwei Hisbollah-Zellen im Libanon…Welt
Israel: „Umarmen und küssen“(€)…Spiegel
Debatte: In Gaza wären die woken Helfer der Islamisten ihres Lebens nicht sicher(€)…Welt
Debatte: Der Israel-Hass der „Progressiven“(€)…FAZ
Debatte: Wie der Hass auf Israel intellektuell veredelt wird(€)…Spiegel
Debatte: Integration vieler Palästinenser gescheitert…NTV
Debatte: Merz fordert Einbürgerung nur mit Bekenntnis zu Israel…Zeit
Debatte: Als Fortschritt eingeschlafen, als Beharrung aufgewacht…FAZ
Debatte: Faeser will neue Abschiebegesetze am Mittwoch ins Kabinett bringen…Zeit
Debatte: Ein unauflösbares Dilemma…taz
Debatte: Klares Zeichen, deutliche Worte – und nebenan Randale…Spiegel
Debatte: Gesten – aber mit Wirkkraft…taz
Debatte: Maßvoll gegen den Terror(€)…FAZ
Debatte: Kulturkampf um die richtige Unterrichtskultur(€)…Cicero
Debatte: BRD noir(€)…FAZ
Debatte: Die Gründung der neuen Partei und Scholz‘ Migrationswende(€)…Cicero
Debatte: „Es ist eine schleichende Deindustrialisierung“(€)…Welt
Debatte: „Ein handlungsfähiger Haufen von Demokratiefeinden“…Jungle World
Ruhrgebiet: Ruhrgebiet soll neue Seilbahn bekommen…Der Westen
Bochum: Diese türkischen Stars kommen in den Ruhrcongress…WAZ
Bochum: Musiker aus Bochum wird zum Pechvogel des Jahres(€)…WAZ
Dortmund: So viel Geld erhalten die Parteien im Hintergrund(€)…RN
Dortmund: TU erwartet heftigen Einbruch bei Einschreibungen(€)…RN
Duisburg: Wer ist der Messerstecher Maan D. (€)…WAZ
Essen: Wut des OB zum folgenlosen Clan-Tumult ist berechtigt(€)…WAZ
Essen: Neue Clan-Tumulte?…WAZ
Gelsenkirchen: Diese Weltsicht passt nicht nach Gelsenkirchen…WAZ

50 Millionen Euro für Gaza: Niemand wird dem Westen für seine Hilfe danken

Israels Präsident Yitzhak Herzog bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz imOktober 2023 Foto: Amos Ben Gershom / Government Press Office Lizenz: CC BY-SA 3.0

Es waren verstörende Szenen: Als Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der vergangenen Woche Israel besuchte, musste sie während eines Raketenbeschusses einen Bunker aufsuchen. Weniger Tage später wurde das Flugzeug von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Flughafen Ben Gurion in Tel Aviv angegriffen. Auch der Kanzler musste einen Schutzraum aufsuchen. In beiden Fällen wurden die Raketen aus Gaza

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Still wie ein Grab in den Lüften: Warum der deutsche Kulturbetrieb zum Judenhass schweigt

Jan Böhmermann, Quelle: ZDF, Ben Knabe

Einfach zwei, drei liebevolle Sätze schreiben, ein wenig Mitgefühl zeigen, dem Hass widersprechen: DIE WELT hat eine Reihe Promis gefragt, die gerne ihr „Gesicht zeigen“, wenn es gegen rechts geht. Die Islamo-Faschisten der Hamas werden offenbar eher „links“ verortet, es regnete Absagen. Sie kamen von Großmäulern wie Jan Böhmermann und Kleinformaten wie Rezo, von Leisetretern wie Enissa Amani und Lautsprechern wie Kraftclub und K.I.Z., von Gefühlsverdusselten wie Lars Eidinger und Multimillionären wie Marius Müller-Westernhagen. Gesicht zeigen? Gegen Judenhass? Das wagen 4 von 25.

Bis Freitag dachte ich, es sei der staatsfinanzierte Kultursektor, der seine Fahnen nach dem Wind hängt. Die Pride-Fahne, die sowieso durchs Dorf getragen wird oder die der Ukraine, mit denen man den Mut, den andere beweisen, bei sich selber einbuchen kann. Jetzt werden die Kultureinrichtungen dieses Landes von ihrem Dachverband, dem Deutschen Kulturrat aufgefordert, „ihre Solidarität mit Israel deutlich zu zeigen“; die Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) erlässt den Appell, „wir wollen als Gesellschaft Zeichen setzen, Zeichen der Solidarität mit Israel“ und erklärt, nie wieder ist jetzt!“  –  jetzt also riskieren die Kulturbetriebe politisch rein gar nichts wie immer. Und ducken sich weg. Jetzt ist schon wieder, der Kultursektor ist still wie ein Grab in den Lüften. Ähnlich aber auch, und das trifft ins Mark der freien Welt, ein weiter Teil der frei finanzierten Kultur und hier ausgerechnet jener, der sich sonst als politisch hoch engagiert aufplustert.

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Markus Töns und die große Vergesslichkeit der SPD


Der SPD-Politiker Markus Töns (MdB) hat Bedenken bei der Zuwanderung in der EU – Foto: Frank Sikorski

Im Gelsenkirchener Lokalteil der WAZ war vor einigen Tagen Erstaunliches aus den Reihen der SPD zu lesen. Der Bundestagsabgeordnete Markus Töns räumte Fehler der Politik ein. Gemeint war die Osterweiterung der Europäischen Union und die Aufnahme von Bulgarien und Rumänien im Jahr 2005. In Gelsenkirchen kam es in der Folge zu einer Armutszuwanderung in die Schrottimmobilien der Stadt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nun die Aufnahme von Serbien, Kosovo, Albanien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Nordmazedonien in die EU gefordert.

Eine Entwicklung, die seinem Parteifreund Markus Töns die Schweißperlen auf die Stirn treibt: „Das wäre politisches Harakiri. Ich verstehe die Zukunftsängste in Gelsenkirchen“. In Gelsenkirchen gibt es etwa 3000 Wohnungen in rund 500 Schrottimmobilien. Sie sind in einem katastrophalen Zustand und werden von kriminellen Zwischenhändlern gerne an Zuwanderer vermietet. Mit dem Interventionsteam Ost und dem 100 Millionen

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Der Ruhrpilot

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Anitsemitismus-Beauftragte NRW | (c) Land NRW 2018


NRW:
„Lehrer müssen Mut aufbringen“(€)…Welt
NRW: Wie halten sie es mit der Hamas?(€)…WAZ
NRW: Jeder 3. Schüler ist schon von uns!…Bild
NRW: 30 Israel-Flaggen entwendet – teils zerrissen und verbrannt…t-online
NRW: SPD wählt Geier an Spitze der Landesliste für Europawahl…BBV
Israel: Luftwaffe greift Extremistenhochburg im Westjordanland an…Welt
Israel: „Die Menschen sind voller Zorn“(€)…FAZ
Israel: Geiseln freilassen, Zeit kaufen(€)…Spiegel
Israel: Verschollene Deutsche tot aufgefunden…NTV
Israel: Was ist mit den anderen 200 Hamas-Geiseln?…Bild
Israel: „Jetzt verteidigen wir unser Land“…taz
Israel: „Wir brauchen Ihre Unterstützung“(€)…Cicero
Israel: Kämpfe mit Hisbollah…Zeit
Israel: USA verlegen weitere Waffensysteme in den Nahen Osten…Welt
Israel: Live-Exekutionen auf Facebook(€)…FAZ
Israel: Erste Hilfslieferung im Gazastreifen…Zeit
Israel: TV-Moderatorin konfrontiert Hamas-Führer…NTV
Israel: Herrschaft mit Geheimstrukturen…taz
Ukraine: Mehrere Tote bei russischem Angriff in Charkiw…Zeit
Ukraine: Deutschland gibt weitere 200 Millionen Euro Wiederaufbau…FAZ
Ukraine: Ein Heer von Tüftlern(€)…Zeit
Ukraine: Leistung russischer Hyperschallrakete „bisher schlecht“…Spiegel
Debatte: Die „Silvester-Klientel“ ist jetzt politisiert(€)…Welt
Debatte: Protest und Pogrom…Jungle World
Debatte: Die beunruhigende Ruhe(€)…Spiegel
Debatte: Juden-Hetze schon im Kindergarten…Bild
Debatte: Zwischen Ampelkritik und Antisemitismus(€)…Cicero
Debatte: Greta Thunberg und das Symbol der Krake(€)…Welt
Debatte: Der deutsche Kohleausstieg verpufft(€)…FAZ
Debatte: Deutschlandtag und Regierungskrise…taz
Bochum: Pflegedienst verzweifelt gesucht(€)…WAZ
Bochum: Heim für Obdachlose wird kleiner(€)…WAZ
Dortmund: „Crack hat den Diskurs zurückgeworfen“(€)…RN
Dortmund: Neuer Club eröffnet an ungewöhnlichem Ort…RN
Duisburg: Yasins harter Kampf ums Leben…WAZ
Essen: Showtime für Scholz bei RWE(€)…WAZ
Essen: Verstörende Ärztedemo für Gaza…WAZ
Gelsenkirchen: Extreme Defizite bei Kindern(€)…WAZ

Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor dolmetschte für die Polizei bei Palästina-Demo

Lamy Kaddor Foto: Superbass Lizenz: CC BY-SA 4.0

Die Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor (Grüne) unterstütze heute die Polizei bei einer Palästina-Demo in Duisburg: Neben einem vereidigten Dolmetscher half auch Kaddor auf arabisch gerufene Parolen zu übersetzen. Bei der Kundgebung kam es nach Auskunft der Polizei zu keinen Zwischenfällen. Ein Kontakt dieses Blogs vor Ort berichtete, dass neben den üblichen Parolen wie „Free Palestine“, die ja im

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Der Ruhrpilot

Olaf Scholz (SPD) , Foto: Roland W. Waniek (Symbolbild)


Ruhrgebiet:
Bundeskanzler hält Eröffnungsrede bei RWE-Mitarbeiterfest…MV
NRW: Land streicht Anliegerbeiträge beim Straßenausbau(€)…RN
NRW: Land
erleichtert Bau von Flüchtlingsunterkünften…RP Online
Israel: Landen doch deutsche Gelder bei der Hamas?…Welt
Israel:
Der Terror schweißt die Israelis wieder zusammen(€)…FAZ
Israel:
So baut und trainiert die Hamas ihre Terror-Waffen…Bild
Israel: Iran, China und Russland sind Profiteure des Krieges…NTV
Israel: Israel bestätigt die Freilassung von zwei US-Geiseln…Welt
Israel: Freigelassene Hamas-Geiseln schüren Hoffnung für viele Familien…NTV
Israel: Geiseln im Gazastreifen(€)…Zeit
Israel: Grenzübergang Rafah ist geöffnet für Hilfslieferungen…FAZ
Ukraine:
„Unsere Krieger vernichten die Russen“ …Welt
Ukraine: Selenskyj dankt Scholz für Luftabwehrsysteme…FAZ
Ukraine: Die Ukraine und die Erfahrung menschengemachter Verheerung(€)…NZZ
Ukraine: Bundesregierung gibt 200 Millionen Euro für Ukraine-Wiederaufbau…RP Online
Ukraine: 73 Prozent der Russen unterstützen Krieg in der Ukraine…Welt
Debatte: Der importierte Hass(€)…Welt
Debatte: Westliche Werte unter Raketenbeschuss(€)…Cicero
Debatte: „Ich erwarte härtere Strafen“(€)…FAZ
Debatte: Sonst laut „gegen rechts“ – beim Judenhass ganz leise(€)…Welt
Debatte: Hebt die Hamas-Nester endlich aus!…Bild
Debatte: Im Kulturbetrieb gehört Israelkritik zum guten Ton(e)…Spiegel
Debatte: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“(€)…Spiegel
Debatte: Die AfD ist Ausdruck einer deutschen Krankheit(€)…Zeit
Debatte: Wie linke Grüne mit dem neuen Asylkurs hadern(€)…Spiegel
Debatte: Ein Gespenst geht um(€)…FAZ
Debatte: Die Nachteile von Menschen…Jungle World
Ruhrgebiet: „Machen ist wie Wollen, nur krasser“(€)…FAZ
Bochum: Wabtec-Standort steht zur Debatte(€)…WAZ
Bochum: Oper lässt Publikum rätseln(€)…WAZ
Dortmund: World Press Photo 2023 in Dortmund(€)…RN
Dortmund:
Stadt findet keinen externen Citymanager(€)…RN
Essen: RWE holt Robby Williams.(€)..WAZ
Gelsenkirchen: „Das Jahrzehnt ist nicht mehr zu retten“(€)…WAZ
Gelsenkirchen: „Ein Ritterschlag mit vorgehaltener Pistole“(€)…WAZ