Journalisten bloggen das Revier
Seit nicht einmal zwei Jahren regiert in Deutschland auf Bundesebene eine Ampelkoalition.
Das ist eine unfassbar triviale Wahrheit, die trotzdem betont werden kann. Es gab in Deutschland zuvor nie eine Ampelkoalition. Bundesdeutschland kam über sieben Jahrzehnte mit Alleinregierungen oder Zweierbündnissen aus. 16 Jahre davon fallen in die Zeit Angela Merkels. Deutschland und die Ampel leiden bis heute unter der Kanzlerin.
Die Politik lässt sich zu stark von Aktivisten treiben.
Wer wissen will, wie Demokratie in der Praxis aussieht, tut gut daran, einmal die Sitzung eines Stadtrats zu besuchen. In den meisten Städten arbeiten dort die Politiker über die Fraktionsgrenzen hinweg zusammen, schließen Kompromisse, springen bei Abstimmungen immer wieder über ihren eigenen Schatten und unterstützen oft den Haushalt der Mehrheit, auch wenn sie als Mitglieder der Opposition nur wenig durchsetzen konnten. Auch in den Räten werden leidenschaftliche Reden gehalten und wird laut gestritten, aber das ist eher selten. Nichts an einem Stadtrat ist glamourös. Wer Lokalpolitik macht, arbeitet im Maschinenraum der Demokratie. Und oft gehen die Handelnde Kompromisse
Auf der Jewrovision, dem ESC der jüdischen Jugend, trat Claudia Roth (Grüne) noch aggressiv inhaltsfrei auf, jetzt hat sie „ein paar Prinzipien“ ihrer Kulturpolitik nachgereicht: „Ich lehne Boykotte gegen Menschen oder Menschengruppen ab“, sagte die Kulturstaatsministerin am Freitag in Berlin, „wer dafür werben will, mag das tun, aber nicht bei uns“. Konkret: „Wir fördern keine Veranstaltungen, auf denen für den BDS geworben wird oder Ziele des BDS vertreten werden.“ Klare Ansage.
Anlass ihrer Grundsatzrede: die Wiedereröffnung des „Haus der Kulturen der Welt“ unter dessen neuen Intendanten Bonaventure Ndikung. Roths Rede (hier nachzulesen) merkt man vom ersten Satz ab an, das sich da jemand, anders als für ihre Rede an die jüdische Jugend der Republik, einige Mühe gegeben hat, sie liest sich wie ein dreifaches Nie wieder: nie wieder Judenhass als Kunst getarnt wie auf der Documenta, nie wieder ausgebuht werden wie zuletzt auf der Jewrovision, nie wieder BDS. Roths Gedankengang:
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Debatte: Deutschland macht wieder einmal grosse Versprechungen(€)…NZZ
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Dortmund: Einsatzkräfte proben Ernstfall bei Flugunfallübung…WAZ
Duisburg: Wie durch Immobilienfonds Problemhäuser entstehen(€)…WAZ
Duisburg: Abschied von Hans-Peter Feldmann(€)…WAZ
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NRW: Vergünstigtes Deutschlandticket für Schüler kommt…BBV
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Ukraine: „Ohhh, schau dir an, wo das Ding eingeschlagen ist“, ruft der Soldat(€)…Welt
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Debatte: Nichts geht mehr…Cicero
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Debatte: Die neue Weltuntergangs-Sekte und ihre wahren Motive(€)…Welt
Debatte: Kernfusion als Königsweg(€)…FAZ
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Debatte: K.-o.-Tropfen, Sex und die „Row Zero“(€)…Welt
Debatte: Aus dem Künstler ist ein Täter geworden(€)…NZZ
Ruhrgebiet: Tengelmann-Drama – Rätsel um Putins Stasi-Mann…Bild
Bochum: Bühne im Bermudadreieck wird 33(€)…WAZ
Dortmund: Koproduktionslabor ist Baustein für die digitale Kultur-Stadt…NB
Dortmund: Innenstadt bekommt wieder Klaviere…RN
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Duisburg: So will der Hafen mehr Ökostrom produzieren…WAZ
Essen: Warum das Grugabad den Sprungturm schließt…WAZ
Herne: Hernerinnen kreiden Sexuelle-Belästigungen an(€)…WAZ
Oberhausen: Verbot neuer Gasheizungen nicht überstürzen“(€)…WAZ
Das Lesbischer Aktionszentrum (LAZ) sieht sich sowohl ideell als auch personell in der Tradition dieser ersten autonomen Lesbenbewegung. Das von der Ampel geplante Selbstbestimmungsgesetz, welches unter anderem den jährlichen Wechsel der Geschlechtsidentität ebenso ermöglichen soll wie den Zutritt biologischer Männer die sich als Frau sehen zu Frauensaunen oder Frauenhäuser wird vom LAZ kritisiert. Im Rahmen der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf „Gesetz
NRW: Wirtschaft rutscht 2023 in die Rezession…KStA
NRW: Energiekrise setzt Wirtschaft zu…NW
NRW: Polizisten sind nach Russland eingeladen(€)…WB
NRW: Das kann der Streifenwagen der Zukunft…RP Online
NRW: „Das kommt faktisch einem Verbot des Einfamilienhauses gleich“(€)…Welt
Ukraine: Wollte Russlands Armee Wagner-Söldner in die Luft sprengen?…Welt
Ukraine: Nato-Mitgliedschaft vor Kriegsende „unmöglich“…FAZ
Ukraine: Selenskyjs Wunsch, Selenskyjs Wirklichkeit(€)…Spiegel
Ukraine: Russlands Grenzregion wird immer mehr zum Kriegsgebiet(€)…NZZ
Ukraine: Wie die Legion „Freiheit Russlands“ Putin stürzen will…NTV
Ukraine: Als der Krieg nach Moskau kam(€)…Spiegel
Ukraine: Zorn über tödliche Bunkerschließungen in Kiew…FAZ
Debatte: Die Union ist die Antifa der Mitte(€)…Welt
Debatte: Wundert sich jemand über den Erfolg der AfD?(€)…FAZ
Debatte: Sahnetorten für die Populisten(€)…Cicero
Debatte: Wie eine neue Migrationspolitik machbar ist(€)…Welt
Debatte: „Entscheidend für die Integration ist die Integrationsfähigkeit“(€)…Cicero
Debatte: Die Ampel muss sich endlich in Demut vor dem Steuerzahler üben(€)…NZZ
Debatte: Freiheit verteidigt sich nicht von selbst…FAZ
Debatte: Forschungsministerin Stark-Watzinger fordert Gentechnikreformen…Zeit
Debatte: „“Smash the Cams“ ist nicht emanzipatorisch“…Jungle World
Debatte: Die Elbphilharmonie-Legende(€)…Welt
Debatte: Im Handel droht wegen Inflation Pleitewelle…NTV
Ruhrgebiet: Fehler vom Bund kann Thyssenkrupp Existenz kosten(€)…WAZ
Bochum: Navid Kermani mit Preis ausgezeichnet…WAZ
Dortmund: Klimaaktivisten legen mehrere Stunden den Wall lahm(€)…RN
Dortmund: Ärger mit Bettlern bei Markthändlern(€)…RN
Duisburg: Kampf gegen Clans(€)…WAZ
Essen: Beatboxer trifft Beethoven(€)…WAZ
Essen: Stadt findet Standort für zentrale Ausländerbehörde(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Standort des Dosenherstellers Ball wird erweitert(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Kunstmuseum nimmt die Nachbarn ins Visier…WAZ
Nach der Türkei-Jugendstudie 2023 der Konrad-Adenauer-Stiftung würden rund 63 Prozent der türkischen Jugendlichen im Ausland leben – wenn sie die Möglichkeit dazu hätten.
Während in Deutschland auch unter jungen Türken die Begeisterung für Erdogan groß ist, sieht das in der Türkei anders aus. Nach einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung Ankara äußerten rund 63 Prozent der jungen Menschen in der Türkei den Wunsch, in einem anderen Land zu leben, wenn sie die Möglichkeit dazu hätten.
Luftangriffe auf feindliches Gebiet haben einen schlechten Ruf: Sie gelten, wenn sie sich nicht präzise gegen die militärische Infrastruktur richten, spätestens seit dem 2. Weltkrieg als Terror. Viele Briten schämten sich schon während des Krieges für die Strategie von Airmarshall Sir Arthur Harris, dem Oberbefehlshaber von Bomber Command, deutsche Städte zu bombardieren. Die Legende von den angeblichen Terrorangriffen diente dann später vielen
NRW: Warum die Grünen-in der Harmoniefalle sitzen(€)…WAZ
NRW: 1,3 Millionen Menschen profitieren vom höheren Mindestlohn…KStA
NRW: Bibliotheken dürfen auch an Sonntagen öffnen…RP Online
NRW: Hier leben die meisten Reichen…RP Online
Ukraine: Fliegeralarm für ganze Ukraine ausgelöst…Welt
Ukraine: Russische Zermürbungstaktik…taz
Ukraine: Fast jede Nacht ein Luftangriff(€)…FAZ
Ukraine: Selenskyj sieht Russlands Niederlage näherrücken…FAZ
Ukraine: Schweizer Parlament stimmt gegen Waffentransfer…Spiegel
Ukraine: Drohnen offenbar nahe russischer Stadt Kursk abgeschossen…Zeit
Ukraine: Erste Ukraine-Bluffs versetzen die Russen schon in Panik(€)…Bild
Ukraine: Diese Waffen entscheiden über den Erfolg der Gegenoffensive(€)…Welt
Ukraine: Die rote Linie der NATO…FAZ
Ukraine: Pentagon finanziert Starlink-Netz von Elon Musk…NZZ
Ukraine: Ukraine bekommt wohl etliche F-16-Jets geliefert…NTV
Ukraine: Europa demonstriert in Moldau Einigkeit gegen Wladimir Putin…Zeit
Debatte: Was die AfD so stark macht…Welt
Debatte: Alle nehmen Rücksicht auf die AfD…FAZ
Debatte: Markieren und Jagen(€)…Cicero
Debatte: Keine Gewalt!…taz
Debatte: In Gender-Fragen scheint es keine Grenzen mehr zu geben(€)…NZZ
Debatte: Deutschland sollte die Russland-Verbindungen von Politikern untersuchen(€)…Welt
Debatte: Für oder gegen Claudia Roth?(€)…FAZ
Debatte: „Nicht nur ein Sturm, schon ein Orkan“(€)…Welt
Debatte: Fossile Wärme bleibt hip…taz
Debatte: Alle Stadt-Feste in Gefahr…Bild
Ruhrgebiet: Orientalisches Einkaufscenter in Bottrop geplant…WA
Bochum: Preisgekrönte Firma wird nur geduldet(€)…WAZ
Bochum: Johan Simons plant 17 Premieren im Schauspielhaus…WAZ
Dortmund: „Das ist traurig für eine Stadt mit 600.000 Einwohnern“(€)…RN
Essen: Autofahrer sind wütend über die Letzte Generation…WAZ
Essen: Wie Integration gelingen kann…WAZ
Gelsenkirchen: Primark-Beschäftigte legen Arbeit nieder(€)…WAZ
Herne: Neuer Pumptrack für Räder, Inliner und Skateboards(€)…WAZ
