Liegt es an Kanzler Scholz persönlich? Hat er wirklich Angst vor einer Eskalation oder nimmt er einfach nur Rücksicht auf die sicherheitspolitischen Tiefflieger der sozialdemokratischen Möchtergernpazifistenfraktion wie Ralf Stegner oder Rolf Mützenich? Die

NRW: Vernichtende Bewertung für grünen Justizminister…Welt
NRW: Jetzt wird eine neue Rahmede-Talbrücke gebaut…Bild
NRW: Tunnel in sind sicher…Zeit
Ukraine: Eine fürchterliche Blamage für Russland(€)…Welt
Ukraine: Taurus nicht zu liefern, ist die falsche Entscheidung…NTV
Ukraine: Kanzler Scholz fürchtet offenbar Kriegsbeteiligung Deutschlands(€)…NZZ
Ukraine: Röttgen wirft Ampel-Ministern „kollektives Versagen“ vor…Welt
Ukraine: Entsetzen nach brutalem Angriff auf Dorf in Ostukraine…FAZ
Ukraine: Selenskyj verurteilt Charkiw-Angriff…Zeit
Ukraine: Kiews Truppen stehen nahe Kupjansk unter Druck…Spiegel
Ukraine: Alle Augen auf Selenski…taz
Ukraine: USA prüfen offenbar Zuschussprogramm für Waffenlieferungen…FAZ
Ukraine: Zwei fast normale Agrarminister…Zeit
Debatte: Deutschlands Ökonomen lehnen den Habeck-Plan ab(€)…Welt
Debatte: Die FDP stoppt die Kindergrundsicherung(€)…FAZ
Debatte: Scheitern als Chance(€)…NZZ
Debatte: Welche Sozialleistungen Migranten in Europa bekommen(€)…Cicero
Debatte: Allzu offensichtliche Anreize…FAZ
Debatte: Der Angst etwas entgegensetzen…taz
Debatte: Plötzlich sitzen die Grünen in der Asyl-Zange…Bild
Debatte: Asylrecht zweckentfremdet…NTV
Debatte: „Ich bin kein naiver Technooptimist“…Jungle World
Debatte: Operation Grüne Kultur(€)…Welt
Debatte: Frauen werden unsichtbar…Der Pragmaticus
Debatte: Wir sind nicht in der DDR(€)…FAZ
Debatte: Die Stimme der Gastarbeiter…Welt
Ruhrgebiet: Diese Superreichen kommen aus dem Ruhrgebiet(€)…WAZ
Bochum: Streit um Aktionswochen gegen Antisemitismus…WAZ
Bochum: Umbau Haus des Wissens(€)…WAZ
Dortmund: Verfahren um Hannibal-Räumung wird neu aufgerollt(€)…RN
Dortmund: Die Polizeiwache Nord bekommt einen Neubau…RN
Duisburg: Ausländer sollen sich integrieren? Inländer haben leicht reden!(€)…NZZ
Duisburg: Fassungslosigkeit über Femizid(€)…WAZ
Duisburg: Street-Art-Fotografin zeigt Duisburg „Quick&Dirty“(€)…WAZ
Essen: Zombiewalk droht das Abrupte aus(€)…WAZ
Essen: Kirchenkreis nennt Prediger Graham menschenverachtend(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Künstlerin wirft wunderbaren Blick in Wolken(€)…WAZ

Dass drei Mitglieder die Fraktion „Die Linke“ verlassen haben und eine wohl Sarah Wagenknecht nahestehende Fraktion mit dem Namen „Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ gründen werden, kommt die Steuerzahler teuer zu stehen. Auf Anfrage dieses Blogs teilte die Stadt Bochum mit, dass die alte, fünfköpfige Linksfraktion bislang rund 254.000 Euro im

NRW: „Es passiert gerade eine Spaltung unserer Gesellschaft“…Stern
NRW: Wüst Ministerpräsident bei Soldaten in Litauen…Bild
NRW: SPD nominiert Achim Post für Vize-Posten im Bund…BBV
Ruhrgebiet: „Oh, das ist aber grün hier!“(€)…WAZ
Ukraine: Weiter keine Entscheidung zu Taurus-Lieferungen…Welt
Ukraine: Kiesewetter sieht „Totalausfall“…NTV
Ukraine: USA geben Ukraine beschlagnahmte iranische Munition…FAZ
Ukraine: Großbritannien warnt vor Frachter-Angriffen…Zeit
Ukraine: Jetzt ist der Moment für den EU-Beitritt der Ukraine(€)…Spiegel
Ukraine: Die Zeit ist nicht ihr Freund…taz
Ukraine: Leopard 2 ganz anders eingesetzt als geplant(€)…Welt
Ukraine: Wer will schon nach Donezk?…taz
Ukraine: „Bitte gebt alles, was ihr geben könnt!“…Zeit
Debatte: Wie Habecks Handels-Pläne die Wirtschaft bedrohen(€)…Welt
Debatte: Ein gut gemeintes, aber selbstgerechtes Blendwerk(€)…Cicero
Debatte: Der Anti-Auto-Plan der SPD…Bild
Debatte: Der rot-grüne Konservatismus ist gescheitert…FAZ
Debatte: Sollten Flüchtlinge sofort arbeiten dürfen?(€)…Spiegel
Debatte: Die Aushöhlung des Sozialstaats(€)…FAZ
Debatte: Die Deutschen und ihre Angst vor dem „schwarzen Mann“(€)…Welt
Debatte: „Ich kann vorerst Entwarnung geben“(€)…Zeit
Debatte: Weniger Demokratie wagen?(€)…FAZ
Debatte: Wer Nachhaltigkeit auf Klimaschutz verkürzt, verliert die Bürger(€)…Welt
Debatte: Klimakleber und Kleberklima(€)…Cicero
Debatte: Der Wokeness-Kitsch operiert mit dem Knüppel der Binarität(€)…NZZ
Debatte: Diversität ist kein Wert an sich…Novo
Debatte: Der bayerische Weg…Jungle World
Bochum: Louisiana-Flusskrebs steht auch auf der Speisekarte(€)…WAZ
Dortmund: Flughafen kündigt große Investitionen an…RN
Dortmund: Ardey-Tunnel wird gesperrt…RN
Duisburg: Angehörige schlagen auf Klinikpersonal ein…WAZ
Essen: Baubranche mit Immobilien-Projekten auf der Expo Real(€)…WAZ
Gelsenkirchen: „Im Iran fehlte mir die Freiheit(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Malerin zeigt Models auf Laufsteg des Lebens(€)…WAZ

Die Essener Stiftung Mercator prägt die Energiepolitik in Deutschland. Sie ist eine Machtmaschine mit Millionenetat.

Der 28. Februar 2023 könnte sich im Nachhinein als der Tag erweisen, an dem das Ende der grünen Hegemonie begann. Ob in der Regierung oder in der Opposition: Über Jahrzehnte bestimmten die Grünen und die ihnen nahestehenden Nichtregierungsorganisationen mit Unterstützung ihnen wohlgesonnener Medien wesentliche Teile der politischen Agenda der Bundesrepublik. Vor allem in der Energiepolitik war der Einfluss groß.

NRW: „Dafür kann sich Claudia Roth bei mir entschuldigen“(€)…Welt
NRW: “ Gesellschaftliche Einheit bleibt Herausforderung“…Mindener Tageblatt
NRW: Statt im Hörsaal auf Wohnungssuche(€)…Rheinische Post
NRW: Wem gehören die Wälder im Sauerland?(€)…Spiegel
Ukraine: Taurus für Kiew jetzt wichtiger denn je(€)…Welt
Ukraine: Charkiw soll Basis für Verteidigung im Osten werden…NTV
Ukraine: Munition für die Ukraine geht laut Nato langsam zur Neige…Zeit
Ukraine: Für Russland sind die Storm-Z-Truppen „nur Fleisch“…NTV
Ukraine: Warschau und Kiew erzielen Durchbruch bei Getreideimporten…FAZ
Ukraine: US-Hilfen reichen laut Weißem Haus noch „einige Monate“…Welt
Ukraine:  EU-Ratspräsident Michel für Ukraine-Beitritt bis 2030…FAZ
Ukraine:  Angriff auf die Krim…Zeit
Ukraine: Biden, Scholz und von der Leyen bekräftigen weitere Unterstützung…FAZ
Ukraine: Klassentreffen in Kyjiw…taz
Debatte: Bürokratie-Godzilla lässt die deutsche Wirtschaft verzweifeln(€)…Welt
Debatte: Die große Transformation(€)…Cicero
Debatte: Gefährliche Drohungen mit der Apokalypse(€)…FAZ
Debatte: Dem Kanzler und der SPD droht ein historisches Debakel…NTV
Debatte: Die Methode Markus Söder(€)…Welt
Debatte: Geburtshilfe für die AfD…Jungle World
Debatte: In deutschen Großstädten drohen Bandenkriege(€)…Bild
Debatte: Der deutsche Irrtum(€)…FAZ
Debatte: „Migration ist auch eine Frage der Weltordnung“(€)…Welt
Debatte: Selbstinteresse und Sympathie(€)…Cicero
Debatte: Wir haben ein Problem(€)…FAZ
Bochum: Schule verkauft Weihnachtsbäume-zu günstigem Preis…WAZ
Dortmund: „Phoenix des Lumières“ lässt Museen hinter sich(€)…RN
Dortmund: Wohnungslosigkeit bis 2030 überwinden…NB
Duisburg: „Das ist wie der Bundestag in klein“(€)…WAZ
Essen: Große Gala hochkarätiger Tanzensembles…WAZ
Essen: Sendung mit der Maus kommt nach Zollverein…WAZ
Gelsenkirchen: Deutsch-türkischer Kulturclash zum Lachen…WAZ
Mülheim: Gastarbeiter der ersten Stunde(€)…WAZ 

Ende vergangener Woche gaben drei Ratsmitglieder der Linkspartei ihren Austritt aus der Partei und der Fraktion der Linken im Bochumer Rat bekannt. Künftig wollen sie unter dem Namen „Frieden, Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ im Rat arbeiten. Nicht wenige glauben, dass sie sich der neuen

Im Streit um die Neuaufstellung der Cum-Ex-Hauptabteilung der Kölner Staatsanwaltschaft hat deren Leiterin, Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, gegen NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Bündnis 90/Die Grünen) zum Gegenschlag ausgeholt.

In einer internen „Stellungnahme“, die dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagausgabe) vorliegt, widerspricht die Anklägerin den Aussagen des Ministers vor dem Rechtsausschuss des Landtags im August. Das Papier, an den Hauptstaatsanwaltsrat adressiert, unterstellt Limbach der Zeitung zufolge „grobe Verzerrungen“, „irreführende“ oder „nicht zutreffende“ Darstellungen des Sachverhalts.

Ruhrgebiet: Der letzte Albrecht verlässt Aldi(€)…WAZ
NRW: Dieses Missbrauchs-Urteil wird weite Kreise ziehen…Welt
NRW: CDU-Basis brüskiert Landtagspräsident André Kuper(€)…KStA
NRW: Kein Erinnern am Stalag 326…taz
NRW: Gibt es bald Tempo 20 in den Innenstädten?(€)…General-Anzeiger
NRW: Scientology-Bloggerin will neue Mitglieder anwerben(€)…NW
Ukraine: Selenskyj sieht EU-Mitgliedschaft nur noch als „Frage der Zeit“…Welt
Ukraine: Moskau schleust Flüchtlinge in die EU(€)…FAZ
Ukraine: Auch Bulgarien schliesst Grenze für Autos aus Russland…NZZ
Ukraine: Solidarität im Krieg…Jungle World
Ukraine: EU-Außenminister sichern weitere Unterstützung zu…FAZ
Ukraine: Weihnachts­baum statt Militärhilfe?…taz
Debatte: „Das Außenbild der Bundesregierung ist desolat“(€)…Welt
Debatte: „Die Verknappung des Stromangebots in Deutschland war ein Fehler“…FAZ
Debatte: Unterwegs auf der Titanic…Cicero
Debatte: „Ein Spiegel dafür, wie in Deutschland Debatten verlaufen“(€)…FAZ
Debatte: Studenten finden das Sabotieren anderer Meinungen okay(€)…NZZ
Debatte: Die Regierung rückt nach rechts, und das ist gut so(€)…Spiegel
Debatte: Wie die NGO-Förderung in den Bundeshaushalt kam(€)…Cicero
Debatte: Die Wunderwaffe mit vier Buchstaben(€)…Zeit
Debatte: Gegen die tauben Reflexe der Impfverschwörer(€)…FAZ
Debatte: Gegen das betreute Denken(€)…Cicero
Debatte: Deutschland ist an der Vergangenheitsbewältigung gescheitert(€)…NZZ
Bochum: Symphoniker erobern die Herzen in Taipeh…WAZ
Bochum: Uralte Bäume sollen zu Naturdenkmälern erklärt werden(€)…WAZ
Dortmund: Nächstes Szene-Lokal schließt(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: „Wo sollen wir denn hin?“(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Solidaritätspartnerschaft zwischen Schytomyr und Dortmund…NB
Duisburg: Was Schüler beklagen(€)…WAZ
Essen: Bauunternehmer Kölbl und Kruse gehen getrennte Wege(€)…WAZ
Essen: Grugapark erhöht die Eintrittspreise(€)…WAZ
Essen: Mit Winnetou zur Abschlussschau(€)…WAZ