Die Säulen der Macht des iranischen Regimes

Solidaritätsdemonstration in Frankfurt, Bild: Thomas v. der Osten-Sacken

Redebeitrag, gehalten zum Jahrestag der Ermordung von Jina Mahsa Amini in Berlin. Von Andreas Benl.

Nach dem Mord der Sittenpolizei der Islamischen Republik an Jina Mahsa Amini vor einem Jahr erreichten uns unglaubliche Bilder des Muts und der Entschlossenheit aus dem Iran, die sich in dem Slogan „Frau, Leben, Freiheit“ manifestieren und um die Welt gegangen sind. Für die westliche Iranpolitik war die Bewegung eine unangenehme Erinnerung daran, dass sie ihre Deals mit einem illegitimen, bei der iranischen Bevölkerung verhassten Regime schließt. Für viele Menschen auf der ganzen Welt waren die jungen Protagonistinnen und Protogonisten der Iranrevolution dagegen eine Inspiration: das Licht der Hoffnung auf eine bessere, menschlichere Welt in Zeiten, wo solche Hoffnungen selten sind.

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Der Ruhrpilot

DNA in Polarisationslicht Foto: Yurij Kot Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
Warum immer mehr Cold Cases geklärt werden(€)…FAZ
NRW: Herr Kanneberg möchte sein Haus zurück(€)…Spiegel
Ukraine: Stoltenberg für Taurus-Lieferung für Kiew an…Welt
Ukraine: Wie man Putin die Tatwaffe aus der Hand nimmt(€)…FAZ
Ukraine: Explosionen in Sewastopol...Spiegel
Ukraine: Uraine vernichtet ganze Russen-Brigade(€)…Bild
Ukraine: Wo jetzt die Russen in die Offensive gehen(€)…Welt
Ukraine: Selenskyj lobt „Prachtkerle“ für Einnahme von Ortschaft…FAZ
Ukraine: Selenskyj vergleicht Putin mit Hitler…Spiegel
Ukraine: Wachsende Zahl von Schiffen trotzt Russlands Seeblockade(€)…NZZ
Ukraine: Schulunterricht im U-Bahn-Schacht…WAZ
Debatte: Deutschland verliert den Anschluss(€)…Welt
Debatte: Ist das schon „Realsatire“?(€)…FAZ
Debatte: Keimfreie Geschichte(€)…Cicero
Debatte: Gauck für Begrenzungsstrategie bei Migration…NTV
Debatte: BRD noir(€)…FAZ
Debatte: Gewaltiger Frieden…Jungle World
Debatte: Warum die Presse Trans-Identitäten verschweigen soll(€)…Welt
Debatte: Schutz für Selbstzahler…taz
Debatte: „Kirche muss vermeiden, zu einer NGO zu werden“(€)…Welt
Bochum: Geburt im Ghetto…WAZ
Bochum: Halloweenparty im Tierpark diesmal an zwei Tagen…WAZ
Dortmund: Tatort-Tour mit Jörg Hartmann und Ex-OB Sierau(€)…RN
Dortmund: Chefarzt verlässt das Klinikum(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Immer mehr Kirchenaustritte(€)…WAZ
Essen: Hauer mit 93 Prozent als CDU-Chef bestätigt…WAZ
Essen: Ministerin besucht die Stiftung Universitätsmedizin(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Chirurg hilft nach Erdbeben in Marrakesch(€)…WAZ

Rettungsdienst: „Wer morgen sicher leben will, muss heute für Reformen kämpfen.“

Magnus Memmeler Foto : Privat

Der Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur „ Reform der Notfall- und Akutversorgung: Rettungsdienst und Finanzierung“ wurde vorgelegt. Die Ruhrbarone sprachen mit Magnus Memmeler.  Neben aller Zuversicht und seiner Begeisterung sorgen ihn die föderalen Herausforderungen, der Standesdünkel und die Besitzstandsängste der Beteiligten.

Ruhrbarone: Herr Memmeler, das in der vergangenen Woche veröffentlichte Papier des BMG hat für viele spontane Reaktionen und für einen Niederschlag in den Medien gesorgt. Bei unserer Anfrage, ob Sie sich zu dieser großen Reformidee äußern wollen, blieben Sie recht gelassen und haben darauf verwiesen, dass das Thema auch noch eine Woche später interessant ist.

Woher kommt diese plötzliche Gelassenheit, obwohl aktuelle Themen doch sonst auch direkt von Ihnen aufgegriffen werden? Taugt das Papier etwa nichts?

Memmeler: Das Papier ist aus meiner Sicht großartig, weil es von vornherein gut in flankierende Reformen eingebettet platziert wurde. Außerdem greift es die von der Bertelsmann Stiftung und der Björn Steiger Stiftung angeregten Novellierungen auf, über die wir hier bereits berichtet hatten. Endlich soll der Rettungsdienst als medizinische Leistung wertgeschätzt werden und nicht länger auf den Transport von A nach B reduziert bleiben, bei dem halt nebenbei Leben gerettet wird. Nebenbei wurden hier zahlreiche Schnellschüsse korrigiert, die den Novelierungsversuch der Notfallversorgung durch Jens Spahn einst unweigerlich scheitern ließen.

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Der Ruhrpilot

Michelle Müntefering Foto: Jason Krüger for Wikimedia Deutschland e.V. Lizenz: CC BY-SA 4.0


Herne:
 Schlappe für Müntefering bei Kandidatur für die Europawahl(€)…WAZ
NRW: Eine Frage von Vertrauen und sich trauen(€)…FAZ
NRW: Prinz Harry kämpft zum Abschied mit den Tränen…NTV
Ukraine: Nato-Generalsekretär Stoltenberg erwartet langen Krieg…Welt
Ukraine: Die Ukraine hat keine Zeit – und wir?…FAZ
Ukraine: „Es wird komplexer auf dem Gefechtsfeld“(€)…Cicero
Ukraine: Klitschko drängt Bundesregierung zu „Taurus“-Lieferung…Welt
Ukraine: Getreideschiffe erreichen Ukraine…Zeit
Debatte: Das verheerende Einknicken vor den Scharia-Radikalen(€)…Welt
Debatte: Wagenknecht wird die AfD nicht bezwingen(€)…FAZ
Debatte: Woke vs. Woke(€)…Cicero
Debatte: Die zweite Chance…taz
Debatte: Die Rückkehr der Obergrenze(€)…Welt
Debatte: Frankreich plant Industriestrom im XXL-Format(€)…FAZ
Debatte: Kollektive Verdrängung ist teuer…taz
Debatte: Die Wiedergeburt der Zeitung(€)…Welt
Debatte: Wie man Despoten umgarnt(€)…Spiegel
Debatte: Es hat sich ausgeliefert…Jungle World
Debatte: Ich habe kein Netzwerk, ich habe Kusengs…Zeit
Debatte: Mein Leben ohne Äppärät…taz
Bochum: In der Oberliga Stürmer, bei tiktok Star…WAZ
Dortmund: Rettet den ehemaligen Union-Bau!(€)…RN
Dortmund: Karte zeigt, wo Kiffen verboten bleiben soll(€)…RN
Duisburg: Bei ArcelorMittal wächst die Angst um Jobs(€)…WAZ
Duisburg: Nachbarstädte haben bereits einen Drogenkonsumraum(€)…WAZ
Essen: Jugendamt nahm über 700 Kinder in Obhut…WAZ
Gelsenkirchen: Neue Gesellschaft als Turbo für Bauprojekte(€)…WAZ

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NRW: Ministerin Josefine Paul lehnt Sexkauf-Verbot ab

Josefine Paul  Lizenz: CC-BY 4.0

Josefine Paul (Bündnis 90/Die Grünen), Familien- und Gleichstellungsministerin in Nordrhein-Westfalen, lehnt das von CSU-Politikerin Dorothee Bär vorgeschlagene Sexkauf-Verbot ab. Das sagte eine Sprecherin der Ministerin dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe). „Der Gesetzgeber in Deutschland hat entschieden, Prostitution zu legalisieren und die Grenzen und

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Der Ruhrpilot


NRW:
Kriminalbeamte fordern bei Kindesmissbrauch Einsatz von KI…WAZ
NRW: Der Borken-Pakt(€)…Spiegel
Ukrainer: Durch diese kluge Strategie hat Kiew gute Chancen…Welt
Ukrainer: „Russland hat keine gute Strategie“(€)…Spiegel
Ukrainer: 72. russische Brigade soll komplett „vernichtet“ sein…NTV
Ukraine: So spektakulär zerlegt die Ukraine Putins Krim-Flotte(€)…Bild
Ukrainer: Russland könnte wieder ukrainisches Stromnetz attackieren…FAZ
Ukrainer: Am Verhandlungstisch lässt sich Putin nicht bezwingen(€)…NZZ
Ukrainer: „Der Zeitverzug ist für die Ukraine bitter“…Welt
Ukraine: „Die enorme Anzahl neuer Gräber lässt sich nicht verheimlichen“…JW
Ukrainer: Wenn der Krieg über die Landesgrenzen schwappt(€)…NZZ
Debatte: Da lacht das freiheitsverachtende Herz(€)…Welt
Debatte: Die Kastration der CDU taugt nicht(€)…FAZ
Debatte: Ritualisierte Plattitüden(€)…Cicero
Debatte: Die CDU muss das zerstörerische Ziel der AfD verstehen(€)…Welt
Debatte: Radikal unwirksam(€)…FAZ
Debatte: Ein Vibe wie beim Sommerfest der Sparkasse…Zeit
Debatte: Die imperfekte Welle(€)…Cicero
Debatte: Der Groß-Spender der Klima-Kleber(€)…Bild
Debatte: Die Wiederentdeckung der Klassengesellschaft(€)…FAZ
Debatte: Wann folgt die Entlastung für die Fleißigen?…Bild
Debatte: „Wir drohen unsere Stärken zu verlieren“…Welt
Debatte: Marketing statt Solidarität…taz
Ruhrgebiet: Woher kommen die Opiod-Verpackungen auf den Straßen? …T-Online
Bochum: Nur noch 400 bei Fridays for Future Demo(€)…WAZ
Bochum: Die „Kleene Tocke“ ist neu im Ehrenfeld(€)…WAZ
Dortmund: Stadtführerin rauschte mit Senioren in Drogendeal(€)…RN
Dortmund: „Wir haben hier pure 50er-Jahre“(€)…RN
Duisburg: A40 wird voll gesperrt(€)…WAZ
Duisburg: Haniel-Chef verlässt vorzeitig den Konzern(€)…WAZ
Essen: Zehn Jahre Protonentherapiezentrum(€)…WAZ
Essen: Fridays for Future Demo deutlich kleiner(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Oper Salome bietet mächtige Gefühle(€)…WAZ

Oberbürgermeister des Ruhrgebiets für mehr Verbindungen und synchrone Nahverkehrspläne

Thomas Eiskirch, Oberbürgermeister von Bochum (Foto: Roland W. Waniek)
Bochums OB Thomas Eiskirch (SPD) (Foto: Roland W. Waniek)

Bessere städteübergreifende Verbindungen, kürzere Takte und synchronisierte Nahverkehrspläne: Der Kommunalrat im Regionalverband Ruhr (RVR), das Gremium der elf Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeister und vier Landräte, unterstützt ausdrücklich die Vorschläge im Mobilitätsimpuls.RUHR, um gemeinsam Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr des Ruhrgebiets zu realisieren. Dazu gehören zeitlich synchronisierte Nahverkehrspläne zu Beginn des kommenden Jahres und die Vereinbarung, künftig immer zu einem festgelegten Zeitpunkt die Nahverkehrspläne aufeinander abzustimmen. Zudem sollen schon ab dem Jahr 2024 mehr Angebote und verbesserte Verbindungen im städteübergreifenden ÖPNV auf den Weg gebracht werden.

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Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz setzt Broschüre „Wege aus dem Transgenderkult“ auf den Index


Die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz hat nach Informationen dieses Blogs die von der Initiative „Lasst Frauen sprechen“ herausgegebene Broschüre „Wege aus dem Transgenderkult“ auf die Liste der jugendgefährdeten Schriften gesetzt. Damit ist es verboten, die Broschüre Minderjährigen zugänglich zu machen. Normalerweise werden Bücher, Filme und Spiele auf diese Liste gesetzt, die

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Der Ruhrpilot

Zollvereinschule in Essen-Katernberg Foto: Es-Punkt-Ge-Punkt Lizenz: Gemeinfrei


NRW:
Land prüft Warnsystem an Schulen(€)…NW
NRW: Polizisten-Entgleisung empört Minister…WAZ
NRW: Abgeordnete bekommen Diensthandy und Tablet vom Landtag(€)…KStA
NRW: Streifenwagen müssen länger halten…WAZ
NRW: Land greift härter bei Grundsteuer durch(€)…RP
Ukraine: „Die Ukraine hat das Heft des Handelns übernommen“…Welt
Ukraine: Kiew schießt russisches Flugabwehrsystem auf der Krim ab…FAZ
Ukraine: Kiew meldet erneut Angriffe auf russische Schiffe…NZZ
Ukraine: „Die Ukraine braucht Taurus-Waffen“…Welt
Ukraine: Darum hält Scholz die Taurus-Waffen zurück(€)…Spiegel
Ukraine: Europa überholt erstmals die USA bei der Ukraine-Hilfe…NZZ
Ukraine: „Massive Verluste an Menschen und Material“…Welt
Ukraine: „Es tut Russland deutlich mehr weh als dem Westen“(€)…Cicero
Debatte: Friede den Hütten, Krieg dem Elfenbeinturm(€)…Welt
Debatte: Journalismus nur noch stromlinienförmig(€)…Cicero
Debatte: Die Nebenkosten der Meinungsfreiheit können enorm sein(€)…NZZ
Debatte: Kann man über den Islam nicht mehr offen sprechen?…Bild
Debatte: In Thüringen ist überhaupt nichts unvorstellbar(€)…Welt
Debatte: Die echte Teufelei…FAZ
Debatte: Warum sich die CDU in Thüringen von der AfD helfen ließ(€)…Spiegel
Debatte: „Diese Abstimmung war ein ganz besonderer politischer Tabubruch“…Zeit
Debatte: AfD verhilft CDU zu Steuersenkung…taz
Debatte: Die Bürger nicht für dumm verkaufen…FAZ
Debatte: In welchen Jobs sich arbeiten kaum noch lohnt(€)…Bild
Debatte: Mehrheit lässt sich von Klimastreiks nicht beeinflussen…Zeit
Debatte: Für den Frieden unterschreiben…Jungle World
Debatte: Von links gesehen…taz
Bochum: Manga-Walk in der Innenstadt…WAZ
Duisburg: Feste und Puppentheater…WAZ
Dortmund: Das letzte Paradies für Raucher…Bild
Dortmund: Wachdienst auf dem Alten Markt ist ein Erfolg(€)…RN
Dortmund: Apotheker streiken und schließen ihre Filialen…RN
Essen: Freudenhaus will die Stadt ins Theater holen…WAZ
Essen: Fassadenbegruenung absolut unwirtschaftlich(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Viele Bußgelder nach Schulverweigerung(€)…WAZ
Oberhausen: Griechischer Verein macht Stadt Vorwürfe(€)…WAZ