Denunziationsportale im Internet: Eine Idee der Hamburger AfD wird zum Trend

Meldesite von Greenpeace Bild: Screenshot

Es ist schon etwas her: 2018 schaltete die AfD in Hamburg eine Plattform frei, über die Eltern und Schüler  Lehrer melden sollten, die„linke Ideologieprogramme an Hamburger Schulen“ verbreiteten. Die Lehrergewerkschaft GEW warf damals der AfD vor, sich Nazi-Methoden zu bedienen.Das störte die AfD in Baden-Württemberg nicht, auch sie schaltete eine entsprechende Petzseite frei.

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Der Ruhrpilot

Bischof Franz-Josef Overbeck Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Ruhrgebiet: Ruhrbischof Overbeck vergleicht Ukraine-Krieg mit 9/11…Welt
NRW: Land will 49-Euro-Ticket günstiger machen…WA
Ukraine: Wagner-Chef Prigoschin räumt Verluste in Ostukraine ein…Welt
Ukraine: US-Geheimdokumente zur Ukraine im Internet aufgetaucht…FAZ
Ukraine: Die Nerven in der „Terrorhauptstadt Neurusslands“ liegen blank.(€)..NZZ
Ukraine: Russland zieht offenbar Panzer von der Krim ab…Zeit
Ukraine: Überläufer der Kreml-Präsidentengarde spricht über Putins Ängste…Spiegel
Ukraine: Super-Panzer gegen Putin…Bild
Ukraine: „Wir wurden an die Front geworfen“…Zeit
Ukraine: „Der Schutz des Volkes hat immer Vorrang“…FAZ
Ukraine: Riesige neue Schützengräben säumen Krim-Urlaubsstrände…NTV
Ukraine: Russische Truppen kontrollieren Westufer des Bachmutka…Zeit
Ukraine: „Das Internet hat der Ukraine geholfen“…FAZ
Debatte: So führt Nancy Faeser das Grundgesetz ad absurdum(€)…Welt
Debatte: Städtetag fordert Hilfen vom Bund…taz
Debatte: Warum das Gesetz keinen Frieden schafft(€)…FAZ
Debatte: Ist Merz der Richtige, um Scholz Paroli zu bieten?(€)…Cicero
Debatte: Bittere Umfrage-Klatsche für die Ampel…Bild
Debatte: „Habeck hat sich ohne Not um Kopf und Kragen geredet“…Welt
Debatte: Verzicht Gasheizungen drückt CO₂-Ausstoß nur langsam…Zeit
Debatte: Es riecht nach Populismus(€)…FAZ
Debatte: Reiche Erben wollen die Erfolgreichen bestrafen(€)…Cicero
Debatte: Dobrindt attackiert FDP…Welt
Debatte: „Was wird zum Schluss aus der Bibel?“…FAZ
Debatte: Schwebt sie oder schwebt sie nicht?…Jungle World
Debatte: Die Friedensbewegung ließ sich von Moskau instrumentalisieren(€)…FAZ
Ruhrgebiet: „In den Schnitzeln ist Sehnsucht gewesen“…Cicero
Bochum: Polizei will am „Car-Freitag“ verstärkt kontrollieren(€)…WAZ
Bochum: Stadt spart weiter eisern Energie(€)…WAZ
Dortmund: „Angst vor neuer rechter Gewalt“(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Trendumkehr in Sachen Ausbildung…NB
Duisburg: „Flaute auf dem Immobilienmarkt“(€)…WAZ
Essen: Erst zankten sich die Söhne, dann prügelten sich die Väter…Bild
Essen: „Wer wenig Geld hat wird gemobbt“(€)…WAZ
Essen: OB Kufen kündigt Großreinemachen in der Innenstadt an(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Staatsschutz ermittelt nach Sprayer-Attacke…WAZ

Ein paar hoffentlich letzte Worte zu Corona

3D-Grafik des SARS-CoV-2-Virions Bild: CDC/ Alissa Eckert, MS; Dan Higgins, MAM – This media comes from the Centers for Disease Control and Prevention’s Public Health Image Library (PHIL), with identification number #23312 Lizenz: Gemeinfrei


Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Corona-Pandemie in Deutschland für beendet erklärt. Zeit für einen persönlichen Rückblick.

Als ich im Januar 2020 zum ersten Mal etwas von einer neuen Seuche mit dem Namen Corona hörte, hat es mich nicht weiter interessiert. Nachrichten über neue Seuchen gab und gibt es alle paar Wochen, bisher war alles gut gegangen. Die ersten Kranken in Deutschland, Mitarbeiter der Firma Webasto in Bayern, waren schnell wieder gesund geworden. Anfang Januar, die Nachrichten aus China wurden langsam bedrohlicher, saß ich mit einem Freund beim Essen. Er nahm Corona ernst, war sich aber sicher, es würde vor allem Menschen in Afrika treffen, wo die Gesundheitsversorgung nicht gut sei. Es wäre ungerecht, sagte er, aber wir im reichen Westen würden davon wieder einmal kaum etwas mitbekommen. Er sollte sich irren.

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Der Ruhrpilot

Sitz der Uni Münster im Schlossgebäude Foto (Ausschnitt): Dietmar Rabich Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
Künftig ohne Kaiser Wilhelm II….FAZ
NRW: Handwerk bildet immer mehr Flüchtlinge aus(€)…WAZ
Ukraine: Ein Dankesbesuch bei einem unentbehrlichen Partner und Freund…Welt
Ukraine: Robert Habeck hält Atomkraft für „in Ordnung“(€)…Cicero
Ukraine: Erbitterte Häuserkämpfe in Bachmut…FAZ
Ukraine: Menschenrechtsurteile gegen Russland…Zeit
Ukraine: Wie Elon Musk Beiträge über den Krieg unterdrückt(€)…Spiegel
Ukraine: Macron sucht „größere Rolle“ Chinas für Friedenslösung…Welt
Ukraine: Solidarität trotz schwieriger Vergangenheit…FAZ
Ukraine: Selenski unterzeichnet Vorvertrag zum Kauf polnischer Radpanzer…NZZ
Ukraine: Ukrainisches Leichtflugzeug in Russland abgestürzt…Spiegel
Debatte: „Was Herr Habeck vorgelegt hat, ist in weiten Strecken unrealistisch“…Welt
Debatte: Experten kritisieren Robert Habecks Heizungspläne…NZZ
Debatte: Aus für alle Gas-Heizungen droht 10 Jahre früher(€)…Bild
Debatte: Wirtschaftsforscher halten neues Wirtschaftswunder für „Illusion“(€)…FAZ
Debatte: „Wir haben die Pandemie erfolgreich bewältigt“…Welt
Debatte: Wie wir Armut herbeireden(€)…Cicero
Debatte: Unserer verspielten Gesellschaft dämmert, dass die Zeiten hart werden…Welt
Debatte: Faeser lehnt Begrenzung bei Zuzug von Geflüchteten ab…FAZ
Debatte: Die größte Lump*in im ganzen Land(€)…Cicero
Debatte: Sprachaktivisten erreichen nur ihr Milieu(€)…FAZ
Debatte: Der neue Vaginaneid(€)…Welt
Debatte: Linke Heimatliebe…Jungle World
Debatte: Ein paar Millionen hier, ein paar Milliarden da(€)…FAZ
Bochum: Tocotronic kommen zum Zeltfestival…WAZ
Bochum: Im Sommer wird die Strassenbahn gerockt(€)…WAZ
Dortmund: So marode ist die Landesbibliothek wirklich(€)…RN
Dortmund: Gedenken für NSU-Opfer Mehmet Kubaşik…NB
Duisburg: Zentrum für künstliche Intelligenz geplant(€)…WAZ
Duisburg: 18 Millionen Euro weniger an den LVR…WAZ
Essen: Aluhütte liefert bald Wärme ins Fernwärmenetz…WAZ
Essen: Warum die Heine-Buchhandlung aufgibt(€)…WAZ



Wärmewende: Die Legende von der Technologieoffenheit

Einhörner Foto: cogdogblog Lizenz: CC BY 2.0

Nach dem Koalitionsausschuss verkündete Finanzminister Christian Lindner, dass fossile Heizungen weiter zugelassen bleiben, solange sie Wasserstoff- oder Grüne-Gase-ready sind. Das war Unsinn. Offen ist nur, ob Lindner gelogen hat oder nicht weiß, was er verhandelt hat. Klar ist nur: Die Grünen haben sich in der Frage der künftigen Wärmeversorgung durchgesetzt. Lindner sprang als Tiger und landete als Habecks Bettvorleger. „Die von der Ampel geplante

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„Religionsfrei im Revier“: Antisemitisches Abgeiern?

9. November 1969: Bombenanschlag auf das Jüdische Gemeindehaus West-Berlin | Foto Peter Kuley cc 3.0 (Ausschnitt)

Dass Juden wie die Nazis seien, der jüdische Staat wie Hitlers Reich und Palästinenser die Juden von heute, dieser Aussage stimmt jeder dritte Bundesbürger zu, jeder Vierte geht in sich, dann kreuzt er „weiß nicht“ an. Die Bochumer „Initiative Religionsfrei im Revier“ weiß es wohl, sie setzt diesen Klassiker des Judenhasses leinwandgroß in Szene und erklärt, man müsse sich endlich von „Bevormundung“ befreien. Kommt einem bekannt vor, diese Art von „Befreiung“, ist das Dieter Kunzelmann? Ruangrupa? Oder gleich Lisa Eckhart.

Einige Zeit war es amüsant: Die Bochumer „Initiative Religionsfrei im Revier“ hatte entdeckt, dass ausgerechnet „Das Leben des Brian“, Monty Pythons Filmkomödie aus dem Jahr 1979, auf dem Feiertagsindex der FSK steht, der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft. Was in der Tat slapstickreif ist: Die britische Parodie auf das Leben Jesu  –  zugleich eine auf die Post-68er Linke  –  wird in theologischen Kreisen hochverehrt, und falls der Film tatsächlich religiöse Gefühle verletzt, sind es solche, die entstehen, wenn man sich selber beim Lachen erwischt. Seit inzwischen zehn Jahren wird „Brian“ am Karfreitag  –  einem von vier stillen Feiertagen in NRW, an denen besondere Einschränkungen gelten  –   in Bochum aufgeführt, slapstickreif also auch, dass die, die sich für religionsfrei halten, Jahr für Jahr am kirchlichen Feiertag ins Kino wallen wie das frömmste Mütterchen in seine Kirche, nur um sich pflichtschuldig „Brian“ reinzuziehen. Als stellten sie  –  „Folgt der Sandale!“  –  den Monty Python-Klassiker nach, jetzt allerdings ohne Witz: Das Lachen ist kein spontanes mehr, kein freies, weil ungewolltes, es ist ein gesolltes Lachen. Verordnet wie eine Feiertagsverordnung, die „Initiative Religionsfrei im Revier“ hantiert mit Monty Pythons Film auf dieselbe Weise, wie die FSK es tut, beide geben sie vor, wie man „Brian“ zu verstehen habe, beide legen sie das Werk in ein politisches Geschirr, beide verzwecken sie Kunst.

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Der Ruhrpilot

NRW-Schulministerin Dorothee Feller, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Die Schulpolitik bleibt das Sorgenkind der Politik(€)…Mindener Tageblatt
NRW: Die Methode Wüst(€)…Süddeutsche Zeitung
NRW: Polizei verlängert Bewerbungsfrist für Polizeianwärter…RP Online
NRW: Überdurchschnittlicher Rückgang bei neuen Pflege-Azubis…Zeit
Ukraine: Kaum noch Militärhilfe für Kiew(€)…Welt
Ukraine: Kiew fordert Ukrainer zum Verlassen besetzter Gebiete auf…FAZ
Ukraine: Neues Hilfsprogramm für Ukraine…Zeit
Ukraine: Panzerhaubitzen beschützen Bachmut…Bild
Ukraine: NATO will Abschreckung der Ukraine stärken…NTV
Ukraine: USA und Frankreich hoffen auf Chinas Hilfe…Zeit
Ukraine: Minenschlauch räumt Schlachtfeld…Bild
Ukraine: „Wenn Putin eskalieren könnte, hätte er es längst getan“…NTV
Debatte: Kindergrundsicherung – Letzte Chance, soziale Weichen richtig zu stellen…Welt
Debatte: Die Ampel scheitert an der Sozialpolitik(€)…FAZ
Debatte: Scholz wird Cum-Ex nicht mehr los(€)…Cicero
Debatte: Ein Schlag für Olaf Scholz(€)…FAZ
Debatte: Mehrheit der Deutschen will das Ampel-Aus…Bild
Debatte: Die Heizungswende schafft vor allem Bürokratie(€)…Welt
Debatte: Gebärmütter(€)…FAZ
Debatte: So wird der auf Folklore geschrumpfte Föderalismus weiter ausgehöhlt(€)…Welt
Debatte: Mutter bleibt Mutter und Vater bleibt Vater…FAZ
Debatte: Weiter marschieren für Frieden…taz
Debatte: Faesers Lockerung bei der Arbeitsmigration birgt viele Risiken(€)…Welt
Debatte: Wer Kulturkämpfe scheut, der wird sie verlieren(€)…NZZ
Debatte:
Als sich Genossen in Gotteskrieger verwandelten(€)…Cicero
Debatte: „Wir können uns stärken“…taz
Debatte: „Das ist geradezu verfassungswidrig“(€)…Welt
Debatte: „Warenhäuser waren ein Symbol der sozialen Vermischung“…Jungle
Bochum: Teures Regelwerk für die City muss erneuert werden(€)…WAZ
Bochum: Biercafé am Schauspielhaus steht vor der Wiedereröffnung(€)…WAZ
Bochum: Nazi-Aufmarsch am 13. Mai angekündigt…Bo Alternativ
Dortmund: Gedenk-Demo für NSU-Opfer(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Festi Ramazan bietet erstmals exotische Speisen(€)…RN
Dortmund: Flughafen Dortmund hebt ab…Bild
Duisburg: Friedhofsgebühren wurden Teils drastisch erhöht…WAZ
Duisburg: Deichbau in Mündelheim(€)…WAZ
Essen: Im Weincafé steht eine Chemikerin hinter der Theke(€)…WAZ
Gelsenkirchen: WG-Zimmer gratis für junge Lernförderer…WAZ

„Für die meisten Immobilien bietet das Gebäudeenergiegesetz weder technologieoffene noch bezahlbare Lösungen“

Wohnhaus im Ruhrgebiet Foto: Laurin

Mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) verbietet die Bundesregierung ab dem 1. Januar 2024 den Einbau von Öl- und Gasheizungen in Bestandsgebäuden. Die Nutzung von Heizungen mit 65% erneuerbarer Energie wird hingegen Pflicht und in den kommenden Jahren Millionen privater Eigentümer finanziell hart treffen. Die angekündigte Technologieoffenheit bleibt nur Theorie. Technische Barrieren und gesetzliche Einschränkungen lassen in der Regel nur eine Lösung zu: die Wärmepumpe. Für ältere Gebäude sei überdies nur eine sehr teure

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Kommunen kritisieren Habecks Wärmewende-Plan als „unrealistisch“

Robert Habeck Foto: ra****@********il.com Lizenz: CC BY-SA 4.0


Städte- und Gemeindebund-Chef Landsberg: Ausnahmen für ab 80-Jährige verfassungsrechtlich fragwürdig – Verunsicherung der Menschen könnte Klima-Engagement abwürgen.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat den Ampel-Gesetzentwurf zum schrittweisen Aus für Gas- und Ölheizungen als „unrealistisch“ kritisiert. Die Wärmewende sei zur Erreichung der Klimaschutzziele notwendig und die Zielrichtung stimme, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Auch die Ankündigung, den Einbau von Wärmepumpen und klimafreundlichen Alternativen zu fördern, sei richtig. „Aber leider ist das nicht mit realistischen Zahlen unterlegt“, so

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Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Nutzt Wüst den Krieg, um Koalitionsprojekte zu finanzieren?…KStA
NRW: Taser-Einsatz kann Leben retten…RP Online
Ukraine: Russischer Drohnenangriff auf Hafenstadt Odessa…Welt
Ukraine: Lawrow droht der EU mit Konsequenzen für „feindselige Schritte“…FAZ
Ukraine: Für Gott, Russland und Putin(€)…NZZ
Ukraine: Kommt jetzt die Gegenoffensive?(€)…Zeit
Ukraine: Habeck nennt konkrete Investitionspläne deutscher Firmen(€)…Welt
Ukraine: Im Keller der Qualen(€)…FAZ
Ukraine: „Wir befinden uns in einem ‹perfekten Sturm“(€)…NZZ
Ukraine: „Russland betreibt Machtpolitik mit langem Atem“(€)…Spiegel
Ukraine: Timothy Snyder engagiert sich für die Freiheit(€)…NZZ
Debatte: Ausnahmen von der Austauschpflicht – das müssen Eigentümer wissen(€)…Welt
Debatte: Auf private Hauseigentümer kommen hohe Ausgaben zu(€)…FAZ
Debatte: Diese 8 Tücken erwarten SIE im Heiz-Gesetz(€)…Bild
Debatte: Angst vor Überforderung nehmen…taz
Debatte: Die Erfindung der super Wärmepumpe im Altbau(€)…Welt
Debatte: Transformation als Herkulesaufgabe(€)…FAZ
Debatte: Dem Immobilienmarkt droht ein Abwärtsstrudel…NTV
Debatte: Das Atomkraft-Aus ist so schrecklich deutschdumm(€)…Spiegel
Debatte:
Das war der teuerste Winter aller Zeiten…NTV
Debatte:
Ein Subventionswettlauf führt in die Sackgasse(€)…NZZ
Debatte: AfD stärker, Grüne schmieren ab!…Bild
Debatte:
Die politisch Unliebsamen werden infantilisiert(€)…Welt
Debatte: Wie die ARD Mütter ausradieren wollte und sich dabei blamierte(€)…NZZ
Debatte: Mit der feministischen Bazooka(€)…FAZ
Debatte:
Schafft den Beamtenstatus ab!(€)…Cicero
Debatte: Das Armutszeugnis…taz
Debatte: Wer kommt mit?…Zeit
Debatte: Das plagt Polizisten im Arbeitsalltag…NTV
Debatte: Faeser für Hackbacks im Grundgesetz…taz
Debatte: Sponsoren der Bewegung…Jungle World
Debatte: Man grüßt uns nicht mehr…taz
Debatte: „Der Staat stellt alle Bürger unter Generalverdacht“(€)…NZZ
Ruhrgebiet: Bundeskanzler werden im Ruhrpott gemacht(€)…FAZ
Ruhrgebiet:
Kriminelle Clans ändern ihre Strategie…WA
Ruhrgebiet: „Das Ruhrgebiet wird nie eine Einheit werden“…Trailer
Ruhrgebiet: Wie ein Berliner Fotograf das Revier entdeckt(€)…WAZ
Bochum: Stadt prüft Brandschutz nicht(€)…WAZ
Bochum: Online-Befragung zur Bedeutung der Innenstadt…WAZ
Dortmund: Noch immer hunderte Faxgeräte in Dortmunder Amtsstuben(€)…RN
Dortmund: „Westenhellweg ist das Gegenteil von schön“(€)…RN
Duisburg: Diese Pläne gibt es für das Grobblechwerk(€)…WAZ
Duisburg: Diese Bauarbeiten beginnen jetzt…WAZ
Essen: Bäder auch künftig kühler und Gebäude dunkel(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Studenten werfen Professor Belästigung vor(€)…WAZ