Al Quds Tag Demo in Berlin 2017 Foto: Mtz Lizenz: CC BY-SA 3.0
Jedes Jahr am letzten Freitag des islamischen Fastenmonats Ramadan rufen Anhänger der islamistischen Diktatur im Iran zum so genannten „Quds-Tag“ auf. Der „Quds-Tag“ wurde 1979 im Iran als politischer Kampftag etabliert, an dem weltweit dafür geworben wird, den jüdischen Staat zu vernichten, und „Al Quds“ zu erobern. (Quds ist der arabische Name für Jerusalem).
Berlin Prenzauer Berg:Foto: Abaris Lizenz: CC BY-SA 3.0
Das Bundesverfassungsgericht hat den von der Rot-Rot-Grünen Landesregierung in Berlin beschlossenen Mietendeckel gekippt. Damit ist klar: Nur Bagger, aber nicht Berliner Politiker, können günstige Mieten sichern.
Weil der Bundesgesetzgeber Mietsteigerungen bereits einschränkte, ist nach Beschluss des Bundesverfassungsgerichts der Berliner Mietendeckel nichtig. Auf Tausende Berliner, die der Rot-Rot-Grünen Landesregierung vertrauten, könnten nun hohe Nachzahlungen zukommen. Nur die wenigsten von ihnen haben nach einem Bericht des Tagesspiegels für diesen Fall Rücklagen angelegt.
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Tetraeder in Bottrop Foto: Tbachner Lizenz: CC BY-SA 3.0
NRW: Nur fünf Kommunen unter der 100er-Marke…RP Online
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Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
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Seit September vergangenen Jahres war ich nach 21 Uhr nicht mehr ausser Haus. Von den geplanten Ausgangssperren werde ich also nicht betroffen sein. Ich werde in mein normales Leben erst wieder zurückkehren, wenn ich geimpft bin. Trotzdem sind die Ausgangssperren für mich ein Offenbarungseid. Sie sollen vom Impfversagen ablenken.
Wer glaubt, dass sie Sahra Wagenknecht für hippe sexuelle Minderheiten interessiert, verkennt ihr wirkliches Interesse: Ihr geht es darum, wie die politische Linke möglichst viele Menschen erreichen kann und ihre Partei ein großes Stück vom Kuchen Wählerkuchen abbekommt.
Nein, ich habe das neue Buch von Sahra Wagenknecht noch nicht gelesen. Es kommt erst morgen raus und ein Rezensionsexemplar habe ich nicht bestellt. Ich bin auch keiner ihrer Anhänger. Sie ist mir, wie ihre Partei, zu nah an Diktatoren wie Putin dran, ich habe auch nicht vergessen, dass sie zu den Abgeordneten ihrer Partei gehörte, die 2010 sitzen blieben, als der damalige israelische Präsident Simon Peres vor dem Bundestag über den Holocaust sprach und wirtschaftspolitisch ist sie mir natürlich zu links.
Zollvereinschule in Essen-Katernberg Foto: Es-Punkt-Ge-Punkt Lizenz: Gemeinfrei
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Vor einigen Tagen fragten sich die Ruhrbarone, warum die Unruhen in Nordirland einen relativ geringen Widerhall in den Medien fänden und was dort eigentlich los sei. Der Brexit, die neuen Zollschranken, der britische Erfolg im Kampf gegen Corona – was ist es? Die Leser der Ruhrbarone kennen Dietrich Schulze-Marmeling als Fußballsachautor. Nicht bekannt sein dürfte, dass unserem Gastautor die Verhältnisse in Nordirland bestens vertraut sind:
Vorab: Nordirland hat schon wesentlich schwerere Unruhen erlebt. Aber die letzten Tage lieferten die Bilder, die wir aus der Provinz gewohnt sind und in den letzten Jahren etwas vermisst haben. Die hiesige Presse berichtet vom ersten Einsatz von Wasserwerfern in Nordirland. Nun, während der „Troubles“, wie die Nordiren ihren Krieg nannten, feuerte die Polizei mit Plastikgeschossen auf „rioters“.
Die SPD-Politikerin Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europaparlaments, sieht die Gefahr eines neuerlichen Bürgerkrieges. Bevor ich mich dem Eskalationspotenzial der gegenwärtigen Unruhen widme, einige Erläuterungen zu deren Ursachen. Was nicht ohne einen tieferen Blick in ein politisches Gebildes geht, das in diesem Jahr seinen 100sten Geburtstag feiert.
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