Bündnis gegen Quds-Tag: Antisemiten-Aufmarsch verhindern!

Al Quds Tag Demo in Berlin 2017 Foto: Mtz Lizenz: CC BY-SA 3.0

Jedes Jahr am letzten Freitag des islamischen Fastenmonats Ramadan rufen Anhänger der islamistischen Diktatur im Iran zum so genannten „Quds-Tag“ auf. Der „Quds-Tag“ wurde 1979 im Iran als politischer Kampftag etabliert, an dem weltweit dafür geworben wird, den jüdischen Staat zu vernichten, und „Al Quds“ zu erobern. (Quds ist der arabische Name für Jerusalem).

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Aus für Mietendeckel: Gegen hohe Mieten hilft nur bauen

Berlin Prenzauer Berg:Foto: Abaris Lizenz: CC BY-SA 3.0


Das Bundesverfassungsgericht hat den von der Rot-Rot-Grünen Landesregierung in Berlin beschlossenen Mietendeckel gekippt. Damit ist klar: Nur Bagger, aber nicht Berliner Politiker, können günstige Mieten sichern.

Weil der Bundesgesetzgeber Mietsteigerungen bereits einschränkte, ist nach Beschluss des Bundesverfassungsgerichts der Berliner Mietendeckel nichtig. Auf Tausende Berliner, die der Rot-Rot-Grünen Landesregierung vertrauten, könnten nun hohe Nachzahlungen zukommen. Nur die wenigsten von ihnen haben nach einem Bericht des Tagesspiegels für diesen Fall Rücklagen angelegt. 

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Der Ruhrpilot

Gebäude des NRW-Landtags in Düsseldorf
Landtag NRW Bild: Sebastian Weiermann

NRW: Landtag berät in Sondersitzung Corona-Lage…Welt
NRW: Land kehrt zu Wechselunterricht zurück…Westfälische Nachrichten
NRW: Intensivstationen teilweise schon voll(€)…Neue Westfälische
NRW: „Auf dem Weg Menschen erwischen“…Welt
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI registriert 29.426 Neuinfektionen…Welt
Corona: R-Wert bei 1,11…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bislang geimpft…Zeit
Corona: Noch 191 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: Biontech und sonst nichts…Welt
Corona: Richtung Impf-Autarkie(€)…FAZ
Corona: So zündet Deutschland den Impf-Turbo(€)…Welt
Corona: Gibt es ein Problem mit den Vektorimpfstoffen?(€)…Cicero
Corona: Intensivmediziner fordern sofort harte Schutzmaßnahmen…Zeit
Corona: Firmen wollen das Spritzen jetzt selbst in die Hand nehmen(€)…Spiegel
Corona: Die wichtigsten Virusmutationen…Ruhr Nachrichten
Corona: Sind bald alle Betten belegt?…Zeit
Corona: Hoffnung auf das Sommermärchen(€)…Spiegel
Corona: Das Impf-Paradox, das auch Deutschland droht(€)…Welt
Corona: Das Geschäft mit den Maskenmuffeln…FAZ
Corona: 50 Millionen zusätzliche Biontech-Impfdosen…Tagesspiegel
Corona: Die Ohnmacht der Regierenden(€)…Welt
Corona: Lauterbach will Notfallzulassung für Curevac…Business Insider
Debatte: Söders Brachialattacke auf Laschet(€)…Welt
Debatte: Vom Streber zum Kanzler?(€)…Cicero
Debatte: Merz verdirbt dem Merz-Ersatz die Show…FAZ
Debatte: Wir kennen diesen Mann…Spiegel
Debatte: Lasst die Fraktion entscheiden!(€)…Cicero
Debatte: Identitätspolitik hat eine antisemitische Schlagseite(€)…NZZ
Debatte: Ugly Lives Matter(€)…FAZ
Debatte: „Wir brauchen eine Umverteilung des Respekts“(€)…Welt
Debatte: Nato beschließt Truppenabzug aus Afghanistan…Spiegel
Debatte: Das übliche Problem…Jungle World
Debatte: Social Distancing motiviert jüngere Generation zum Autokauf….I&K
Ruhrgebiet:
RWEs Altlasten behindern den Wandel(€)…WiWo
Ruhrgebiet:
Barbara Albert wird Rektorin der Uni Duisburg-Essen(€)…WAZ
Dortmund: Höchststand an Corona-Neuinfektionen seit Weihnachten…RN
Dortmund: Stadtwerke bereiten Abschied von der Steag vor(€)…WAZ
Dortmund: Verurteilter Schalla-Mörder bekommt Fußfessel(€)…RN
Bochum: Inzidenz ist auf 133,5 gestiegen(€)…WAZ
Bochum: Politik und Gewerkschaft pochen auf Aufklärung(€)…WAZ
Bochum: 1700 Jahre jüdisches Leben…Bo Alternativ
Duisburg: Sieben-Tage-Inzidenz bei 197,7(€)…WAZ
Duisburg: Warum die Broilers ein Video in Duisburg drehen(€)…WAZ
Essen: Sieben-Tage-Inzidenz auf 134,2 gestiegen(€)…WAZ
Essen: Broilers unterstützen Club(€)…WAZ

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Der Ruhrpilot

Tetraeder in Bottrop Foto: Tbachner Lizenz: CC BY-SA 3.0

NRW: Nur fünf Kommunen unter der 100er-Marke…RP Online
NRW:
Landtagssondersitzung zur dritten Coronawelle…AZ
NRW:
Verfassungsschutz warnt vor Rechtsextremen bei Corona-Protesten…RP
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI registriert 21.693 Neuinfektionen…Welt
Corona: R-Wert bei 1,08…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bislang geimpft…Zeit
Corona: Noch 202 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: Drosten hält Notbremse für nicht ausreichend…Welt
Corona: „Fast vier Millionen Impfdosen liegen ungenutzt herum“…FAZ
Corona: Ärzte warnen vor Scheitern der Impfstrategie…Zeit
Corona: Der „Game-Changer“?(€)…Cicero
Corona: Das Haus, das Verrückte macht(€)…FAZ
Corona: Das Gerangel um die Notbremse ist ein Scheingefecht…Welt
Corona: Marburger Bund warnt vor Triage auf den Intensivstationen…FAZ
Corona: Ohne Johnson & Johnson kommt die Impfkampagne nicht aus(€)…Spiegel
Corona: Braucht es jetzt den deutschen Impf-Alleingang?…Wirtschaftswoche
Corona: Zweitimpfung nach Astra-Zeneca mit Biontech oder Moderna…FAZ
Debatte: Diesen Tag wird die Union nie vergessen(€)…Welt
Debatte: Mit aller Härte…Cicero
Debatte: Nur vier Prozent halten Laschet für „führungsstark“…FAZ
Debatte: Die Entladung(€)…Spiegel
Debatte: Vollkontaktsport ohne Regeln…Zeit
Debatte: Jetzt formiert sich Widerstand gegen die Cancel Culture(€)…Welt
Debatte: War Kant Rassist?(€)…NZZ
Debatte: Mit Extremisten gegen Extremismus?(€)…Welt
Debatte: Ein bisschen gegen Hass im Netz…Jungle World
Debatte: EU-Kommission will KI in manchen Feldern verbieten…FAZ
Ruhrgebiet: Letzte Chance(€)…FAZ
Bochum: Sieben-Tage-Inzidenz  sprunghaft auf 112 gestiegen(€)…WAZ
Bochum: Andrea Behnke liest aus ihrem Buch „Die Verknöpften“…Bo Alternativ
Bochum: Gutes Bauland wird immer teurer(€)…WAZ
Dortmund: Sieben-Tage-Inzidenz bei 126,1…Ruhr Nachrichten 
Dortmund: Weitere Fälle mit brasilianischer Variante(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Sieben-Tage-Inzidenz auf 197,7 gestiegen(€)…WAZ
Duisburg: So geht es den jahrelang versteckten Affen(€)…WAZ
Essen: Über 17.000 Zweitimpfungen werden verschoben(€)…WAZ
Essen: Mehr Zu- als Wegzüge(€)…WAZ

Ausgangssperren sollen vom Impfversagen ablenken

Angela Merkel: Foto: CDU/Laurence Chaperon Lizenz: Copyright

Seit September vergangenen Jahres war ich nach 21 Uhr nicht mehr ausser Haus. Von den geplanten Ausgangssperren werde ich also nicht betroffen sein. Ich werde in mein normales Leben erst wieder zurückkehren, wenn ich geimpft bin. Trotzdem sind die  Ausgangssperren für mich ein Offenbarungseid.  Sie sollen vom Impfversagen ablenken.

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Wagenknecht geht es um Macht


Wer glaubt, dass sie Sahra Wagenknecht für hippe sexuelle Minderheiten interessiert, verkennt ihr wirkliches Interesse: Ihr geht es darum, wie die politische Linke möglichst viele Menschen erreichen kann und ihre Partei ein großes Stück vom Kuchen Wählerkuchen abbekommt.

Nein, ich habe das neue Buch von Sahra Wagenknecht noch nicht gelesen. Es kommt erst morgen raus und ein Rezensionsexemplar habe ich nicht bestellt. Ich bin auch keiner ihrer  Anhänger. Sie ist mir, wie ihre Partei, zu nah an Diktatoren wie Putin dran, ich habe auch nicht vergessen, dass sie zu den Abgeordneten ihrer Partei gehörte, die 2010 sitzen blieben, als der damalige israelische Präsident Simon Peres vor dem Bundestag über den Holocaust sprach und wirtschaftspolitisch ist sie mir natürlich zu links.

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Der Ruhrpilot

Zollvereinschule in Essen-Katernberg Foto: Es-Punkt-Ge-Punkt Lizenz: Gemeinfrei

NRW: Fast alle Schulen haben Tests erhalten…Bild
NRW:
Schnelltests in etlichen Kitas erst nächste Woche(€)…NW
NRW: Armin Laschet – der hartnäckige Kämpfer(€)…NZZ
NRW: Söder vs. Laschet…Wirtschaftswoche
NRW:
Luftfahrtbranche soll an die EU-Spitze…Neue Westfälische 
NRW: Wieder Stipendienprogramm für freie Künstler…NMZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI registriert 10.810 Neuinfektionen…Welt
Corona: R-Wert bei 1,09…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bislang geimpft…Zeit
Corona: Noch 214 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: Bundesregierung will Notbremse beschließen…Welt
Corona: Viel heiße Luft im Berliner Volldampf…FAZ
Corona: Viel Not und wenig Bremse…Zeit
Corona: Britische Variante nicht tödlicher…Welt
Corona: Johnson & Johnson startet Lieferung von Impfstoff in die EU…ÄZ
Corona: Intensivmediziner erwarten mehr als 6.000 Patienten…Zeit
Corona: Biontech schützt offenbar weniger gut vor Mutante…Spiegel
Corona: Kinderärzte für rasche Zulassung von COVID-19-Impfstoffen…ÄB
Corona: Wie sicher ist der russische Covid-19-Impfstoff?…PZ
Debatte: Nach Laschets Offensive ändert Söder die Spielregeln…Welt
Debatte: Die Maske fällt…Cicero
Debatte: Das würde in der Union zum Kampf führen…FAZ
Debatte: Ein Mann zum Misstrauen…Zeit
Debatte: Markus Söder – der siegreiche Verlierer?(€)…NZZ
Debatte:Söder riskiert den offenen Bruch in der Union“…Spiegel
Debatte: Der Lifestyle-Linke lebt in einer anderen Welt…t-online
Debatte: Wagenknechts Störfeuer…Spiegel
Debatte: Ja, es gibt die Cancel-Culture(€)…NZZ
Debatte: Krawall und Agitation…FAZ
Debatte: „Islamismus hat sich in unserer Gesellschaft breitgemacht“…Welt
Bochum: Sieben-Tage-Inzidenz bei 102.3…WAZ
Bochum: Nach Coronafällen heftige Kritik am Schauspielhaus(€)…WAZ
Dortmund: Sieben-Tage-Inzidenz bei 130…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Brasilianische Mutation nachgewiesen…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Sieben-Tage-Inzidenz bei 190,1(€)…WAZ
Duisburg: Selbstgebaute Waffen gefunden(€)…WAZ
Duisburg: Hafen-Boss bleibt im Amt…Bild
Essen: Die 100.000er-Impfmarke ist überschritten(€)…WAZ
Essen: Neonazis-wollen am 1. Mai aufmarschieren(€)…WAZ

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Nordirland in Aufruhr

Dietrich Schulze-Marmeling. Foto: privat

Vor einigen Tagen fragten sich die Ruhrbarone, warum die Unruhen in Nordirland einen relativ geringen Widerhall in den Medien fänden und was dort eigentlich los sei.  Der Brexit, die neuen Zollschranken, der britische Erfolg im Kampf gegen Corona – was ist es?  Die Leser der Ruhrbarone kennen Dietrich Schulze-Marmeling als Fußballsachautor. Nicht bekannt sein dürfte, dass unserem Gastautor die Verhältnisse in Nordirland bestens vertraut sind: 

Vorab: Nordirland hat schon wesentlich schwerere Unruhen erlebt. Aber die letzten Tage lieferten die Bilder, die wir aus der Provinz gewohnt sind und in den letzten Jahren etwas vermisst haben. Die hiesige Presse berichtet vom ersten Einsatz von Wasserwerfern in Nordirland. Nun, während der „Troubles“, wie die Nordiren ihren Krieg nannten, feuerte die Polizei mit Plastikgeschossen auf „rioters“.

Die SPD-Politikerin Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europaparlaments, sieht die Gefahr eines neuerlichen Bürgerkrieges. Bevor ich mich dem Eskalationspotenzial der gegenwärtigen Unruhen widme, einige Erläuterungen zu deren Ursachen. Was nicht ohne einen tieferen Blick in ein politisches Gebildes geht, das in diesem Jahr seinen 100sten Geburtstag feiert.

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