Sozialdemokraten aus Ortsvereinen des Herner Stadtteils Wanne haben einen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz geschrieben. Sachlich im Ton sprechen sie viele Themen an, die auch andere SPD-Mitglieder beschäftigen. Und schließen Neuwahlen nicht aus.
Sie vertreten die SPD-Ortsvereine Baukau-West, Bickern, Unser Fritz und Wanne – Namen, die Bundeskanzler Olaf Scholz und viele in der SPD-Spitze in ihrem Leben noch nie gehört haben. Dennoch handelt es sich um Sozialdemokraten aus Herne, einer der letzten verbliebenen SPD-Hochburgen. Bei der Europawahl lag die Partei hier vor der CDU, wenn auch nur noch mit fünf Stimmen.
Fester Bestandteil der Hamas-Propaganda: Mit dem roten Dreieck werden in Medien der Terrorgruppe „Ziele“ markiert. (Foto: Peter Ansmann)
Eine Gruppe von Professoren stellt sich mit einer Erklärung gegen den Antisemitismus an den deutschen Hochschulen. Sönke Neitzel, Susanne Schröter, Armin Nassehi, Ruud Koopmans, Clemens Fuest, Christoph M. Schmidt und auch mehrere Professoren aus dem Ruhrgebiet sind dabei.
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Julia Wissert Foto: Hupfeld/Schauspiel Dortmund Lizenz: Copyright
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„Protestcamp“ auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität (Foto: Peter Ansmann)
Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Düsseldorf, ein der CDU nahestehender Studentenverband, verlangt die Auflösung des seit dem 9. Juni bestehenden Antisemiten-Camps auf dem Gelände der Heinrich Heine Universität Düsseldorf.
In einer gestern veröffentlichten Stellungnahme schreibt der RCDS: „Seit dem 09.06.2024 müssen wir auch auf unserem Campus ein Palästina-Protestcamp dulden. Die Beteiligten haben ihre Forderungen auf Social Media geteilt und lassen allein durch diese schon
Initiative Weltoffenheit im Deutschen Theater | Screenshot youtube
Zwei haben ihren Ausstieg eindringlich begründet, vier weitere sind ihnen stillschweigend gefolgt, vier Schwergewichte bundesdeutscher Kultur: Die „Initiative Weltoffenheit“, vornehmste Fürsprecher des antisemitischen BDS, bröselt vor sich hin, löst sich aber nicht auf. Ihre Rückstände sind unberechenbar.
„Hortensia Völckers, Kulturstiftung des Bundes. Ich spreche als Vorstand einer ausschließlich mit öffentlichen Geldern finanzierten Stiftung.“ Eine schummerig ausgeleuchtete Bühne, 15 Stühle im Corona-Muster arrangiert wie für ein Konklave, nach und nach treten die 15 Darsteller ins Licht, sie reden ins Dunkel hinein, nirgends Publikum, eine Handvoll Journalisten, das Stück hat symbolischen Wert. Am Redepult erklärt Völckers, der Bundestag habe ihnen „Vorboten der Zensur“ geschickt, er hatte dazu aufgerufen, keine öffentlichen Gelder für BDS aufzuwenden, die Hass-Kampagne gegen Israel. In dem „Plädoyer“, das sie und die anderen Kultur-Direktoren – ihre „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“ verwaltet öffentliche Mittel in jährlicher Milliardenhöhe – am Internationalen Tag der Menschenrechte im Dezember 2020 auf der Bühne des Deutschen Theaters in Berlin präsentieren, geben sie BDS als „kritische Position“ und „marginalisierte Stimme“ aus, eine, die „ggf. zu fördern“ sei, wie Völckers hinzufügt. Unter dem Plädoyer die Signatur
Kulturstiftung des Bundes, Hortensia Völckers (Künstlerische Direktorin).
Ende 2022 verabschiedet die Stiftung ihre Direktorin in den Ruhestand, die Signatur bleibt bis weit in das Jahr 2023 unberührt, wohl erst nach den Massakern der Hamas werden
Halbzeit zur EM, die in einer angespannten Sicherheitslage stattfindet, Hochwasserereignisse im Süden Deutschlands und Extremwetterereignisse, die öffentliche Veranstaltungen gefährden können, sind Anlass, um Magnus Memmeler nach seiner Einschätzung zum Bevölkerungsschutz und der Sicherheit bei der EM zu fragen.
Ruhrbarone: Im März haben Sie sich im Landtag NRW, gemeinsam mit anderen Experten, zum Thema „Krisen- und
Bundesinnenministerin Nancy Faeser Foto (Ausschnitt) Peter Jülich Lizenz: CC BY-SA 4.0
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