NRW: Landeshaushalt ohne Neuverschuldung?

Lutz Lienenkämper: Foto: Finanzministerium NRW Lizenz: Copyright

Auch 2021 will das Land keine neuen Schulden machen. Möglich wird das durch einen Trick.

Der Haushalt des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2021 hat etwas Wunderbares: Das geht das Land, wie ganz Deutschland, wegen Corona durch die schwerste Krise seit Bestehen der Bundesrepublik und trotzdem muss die Landesregierung keinen neuen Cent Schulden machen. In zweiter Lesung diskutierte in der vergangenen Woche der Landtag das von

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Der Ruhrpilot

Schauspielhaus Bochum

NRW: Verlängerung des Teil-Lockdowns gibt Planungssicherheit…Aachener Nachrichten
NRW: „Es ist Unsinn, wenn eine Universität Großindustrie spielen will“(€)…Welt
NRW: AfD macht richtig peinlichen Fehler in ihrer Einladung…Express
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 22.046 neue Ansteckungsfälle…Welt
Corona: R-Wert bei bei 0,89…FAZ
Corona: Virologin der Ruhr-Uni warnt vor neuen Coronaviren(€)…WAZ
Corona: Teil-Lockdown wird bis zum 10. Januar verlängert…Spiegel
Corona: Impfstoff – der Weg zur Herdenimmunität ist noch lang…Welt
Corona: So läuft jetzt die Impfstoffprüfung…Zeit
Corona: Warum Großbritannien schneller war als die EU(€)…Welt
Corona: Brexit macht’s möglich – Die Briten waren schneller(€)…Cicero
Corona: Nach drei Monaten mit Schlimmstem durch…RND
Corona: Warum waren die Briten so fix beim Impfstoff?…NTV
Corona: Ist „Germany First“ wirklich eine kluge Impf-Strategie?(€)…Welt
Corona: Gündogan macht gemeinsame Sache mit Spahn…FAZ
Corona: Der Winter wird gefährlich…Jungle World
Debatte: Der Hau-drauf-Mechanismus stärkt nur die Rechtspopulisten…Welt
Debatte: Das AfD-Spiel…FAZ
Debatte: „Starke wirtschaftliche Erholung wegen Impfstoffen(€)…NZZ
Debatte: Jusos verschwestern sich mit Israel-Hassern…Cicero
Debatte: Das Comeback der Kohle…Spiegel
Debatte: Armenier von türkischen Rechtsextremen terrorisiert…Welt
Debatte: Lehrer sollen besser vor Extremismus geschützt werden…Zeit
Debatte: Haben die Volksvertreter nichts zu sagen?…FAZ
Debatte: Lohnt es sich, erwachsen zu werden?(€)…NZZ
Ruhrgebiet: Lob der alten weißen Männer(€)…Cicero
Ruhrgebiet: ZOOM Erlebniswelt Gelsenkirchen „bester Zoo Deutschlands…Bild
Bochum: Aktuell sind 706 Personen mit dem Coronavirus infiziert(€)…WAZ
Bochum: Dreimal so viel Personal im Gesundheitsamt(€)…WAZ
Bochum: Stadt muss Kohlekraftwerk mit 25 Millionen Euro stützen(€)…WAZ
Dortmund:
157 neue Infizierte und 2 Tote am Mittwoch…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Mini-Weihnachtsmarkt in der Innenstadt(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: In 24 Stunden registrierte die Stadt 12 Todesfälle(€)…WAZ
Duisburg: Weniger Tests weniger Infizierte, viel mehr Tote(€)…WAZ
Essen: 7-Tages-Inzidenz in Essen liegt bei 136,2(€)…WAZ
Essen: OB-Kufen hält Nord-Süd-Gefälle für schwer änderbar(€)…WAZ

„Das Büro ist ein Signal der Wertschätzung an unsere Freunde in Israel“ 

Gil Yaron Foto: Land NRW / Shani Nahmias

Im Januar eröffnete das Land Nordrhein-Westfalen in Tel Aviv ein Büro.  Die traditionell enge Zusammenarbeit zwischen Israel und NRW soll noch intensiver werden.

Seit Januar ist Gil Yaron der Leiter des neu eröffneten „Büros des Landes Nordrhein-Westfalen für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Jugend und Kultur“ in Israel. Drei Mitarbeiter in Tel Aviv und zwei in Düsseldorf arbeiten daran, die Beziehungen zwischen Israel und NRW auszubauen. Die Menschen aus beiden Ländern sollen voneinander lernen, sich austauschen und zusammenarbeiten. Dabei geht es, das ist Yaron, der zuvor Israel-Korrespondent der Welt war, wichtig, nicht nur um Wirtschaft: „Wir wollen die bilateralen Beziehungen zwischen Israel und

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Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Zum Jahreswechsel eine Million Corona-Impfdosen…Express
NRW: „Gib mir die Kontakte, ich ruf den an“, sagte Laschet zu seinem Sohn…Welt
NRW: Wie Laschets Sohn einen Deal mit Schutzmasken ermöglichte…FAZ
NRW: Laschets Sohn wehrt sich gegen Vorwürfe der Vetternwirtschaft…Spiegel
NRW: Glänzen an der Seite des Ministers(€)…FAZ
NRW: App warnt Bürger jetzt vor Einbruchsrisiko…Express
NRW: Wohl kein Kandidaten-Duo für SPD-Vorsitz…Aachener Zeitung
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 17.270 neue Ansteckungsfälle erfasst…Welt
Corona: R-Wert  bei 0,89…FAZ
Corona: Großbritannien lässt Corona-Impfstoff von Biontech zu…Welt
Corona: USA wollen Gesundheitspersonal im Dezember impfen…Zeit
Corona:Für eine einzelne Krankheit ist das ganz schön viel“…Spiegel
Corona: Warum der mRNA-Impfstoff das perfekte Mittel gegen das Virus ist(€)…Welt
Corona: Auch Biontech beantragt europäische Zulassung…FAZ
Corona: Welche Nebenwirkungen der Moderna-Impfstoff hat…Bild
Corona: Warum der Corona-Impfstoff so schnell da ist…ntv
Corona: Zurück ins Leben – aber wann?…RND
Corona: Alles eine Frage der Logistik…DLF
Corona: „Menschen werden Impfstoff nur vertrauen, wenn er sicher ist“…FAZ
Debatte: Böse Pharmaindustrie? Es ist an der Zeit, dankbar zu sein…Welt
Debatte: Resignieren statt Ratifizieren…Cicero
Debatte: Showdown in Magdeburg…Spiegel
Debatte: Nicht antisemitisch, aber dumm und naiv(€)…NZZ
Debatte: Was radikale Bewegungen bei ihrer Systemkritik vergessen(€)…Welt
Debatte: Die Baseballschlägerjahre…Zeit
Debatte: Der Preis der Ambivalenz…FAZ
Debatte: Für die AfD geht es jetzt ums Überleben…Zeit
Debatte: Nicht besonders clever…Jungle World
Debatte: Es fährt ein Boot nach Irgendwo(€)…Cicero
Ruhrgebiet: Thyssen zahlt Bonustrotz Milliarden-Verlust…Bild
Bochum: Inzidenzwert  von 119,3 auf 143,8 angestiegen(€)…WAZ
Bochum: Berufskolleg hält jüdisches leben auch online wach(€)…WAZ
Bochum: Zwei SPD-Kandidaten für Direktwahlbezirk(€)…WAZ
Dortmund: 149 neue Infizierte und 3 Tote…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Bei Überfüllung soll der  Westenhellweg dicht gemacht werden(€)…RN
Duisburg: 7-Tage-Inzidenz bei 243,6(€)…WAZ 
Duisburg: Das Ergebnis der Kommunalwahl war rechtens(€)…WAZ
Duisburg: Polizistin hat Kanzlerin Merkel aus Marxloh berichtet(€)…WAZ
Essen: Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 141,9(€)…WAZ
Essen: Impfzentrum soll im Januar starten(€)…WAZ

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Offener Brief zu Jusos und Fatah: „Wir hoffen auf eine Revision des Beschlusses“

Ulrich Kelber und Kevin Kühnert bei einer Veranstaltung der Jusos in Duisburg Mitte Februar 2017

Als sich der Juso-Bundeskongress am Wochenende von seinen israelsolidarischen Beschlüssen des Vorjahres distanzierte, seine Solidarität mit der Jugend der palästinensischen Fatah erneuerte und der Organisation sogar ein Vetorecht bei Beschlüssen zum Thema Naher-Osten einräumte, waren viele Jungsozialisten erschüttert. Die Fatah unterstützt die antisemitische

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Barack Obamas neues Buch ‚A Promised Land‘ versöhnt den Leser ein Stück weit mit den USA

Als langjähriger ‚Fan‘ der USA konnten einen die politischen Entwicklungen der vergangenen Jahre dort durchaus besorgen. Über die ‚Taten‘ des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump haben wir uns auch hier im Blog regelmäßig in diversen Diskussionen ausgetauscht.

Das Kapitel des Republikaners Trump endet in wenigen Wochen, wenn keine unvorhergesehenen Sachen mehr geschehen. Der Demokrat Joe Biden wird ab Januar 2021 die Politik der USA prägen. Viele Beobachter hierzulande empfinden das als eine Erleichterung.

In der Erwartung einer dann in wesentlichen Punkten deutlich veränderten Politik bietet es sich aktuell an das neue Buch von Trumps demokratischen Vorgänger, Barack Obama, einmal zur Hand zu nehmen. In ‚A promised Land‘ (auf Deutsch ‚Ein verheißenes Land) wirft dieser einen ausführlichen, äußerst lesenswerten Blick zurück auf sein bisheriges Leben und insbesonders auch auf seine Jahre im Weißen Haus in Washington.

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Der Ruhrpilot

Apotheke Foto: joho345 Lizenz: Public Domain

NRW: Rund 100 Apotheken können Corona-Impfstoff vorbereiten…Aachener Nachrichten
NRW: Diese drei Städte liegen noch über dem Inzidenzwert 200…RP Online
NRW: Ein Beamter machte stehend auf zwei Dienstwagen den Hitlergruß…Welt
NRW: Armin Laschets Sohn stellte Kontakt zu Maskenhersteller her…Welt
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 13.604 Corona-Neuinfektionen…Welt
Corona: R-Wert liegt bei 0,91…FAZ
Corona: Diese Maßnahmen gelten jetzt…Zeit
Corona: Wie viel Isolation ist sinnvoll?…Spiegel
Corona: Dürfen bald nur noch Geimpfte mitfliegen?…Cicero
Corona: Alle aktuellen Corona-Zahlen erklärt…Welt
Corona: Moderna beantragt Notfall-Zulassung…ntv
Corona: Der Impfstoff ist Macht(€)…FAZ
Corona: Spahn geht von Impfungen in Arztpraxen ab Frühsommer aus…FAZ
Corona: „Die Triage auf globaler Ebene ist um ein Vielfaches gravierender“…Cicero
Corona: Die Mythen um den Corona-Impfstoff…Zeit
Corona: So prüft die EU-Behörde den Corona-Impfstoff…t-online
Debatte: Solidarität mit Terror-Verherrlichern geht zu weit…Welt
Debatte: Richter müssen sich mäßigen…FAZ
Debatte: Wenn die Rechnung kommt(€)…Cicero
Debatte: Analyse eines äusserst gefährlichen Denkfehlers…NZZ
Debatte: Landesregierung will Neuverhandlungen über Rundfunkgebühren einleiten…FAZ
Debatte: Seehofer verbietet rechtsextreme Gruppierung »Sturmbrigade 44«…Spiegel
Debatte: Er kam als Flüchtling nach Deutschland – auf YouTube sät er Hass(€)…Welt
Debatte: Marx’sche Theorie und Hegels Beitrag…Jungle World
Debatte: Den Tod kann uns niemand ersparen(€)…NZZ
Debatte: Wie der Kulturkampf um „Cancel Culture“ England aufwühlt(€)…FAZ
Ruhrgebiet: Forscher will Blinden Sehen ermöglichen(€)…WAZ
Ruhrgebiet: Thyssenkrupp-Vorstand bekommt Sondervergütung in der Krise(€)…WAZ
Ruhrgebiet: Dritter Platz beim Gründerpreis für die Grubenhelden…REL
Bochum: Zahl der Infizierten unter 1.000(€)…WAZ
Bochum: 50.000 Impfungen pro Monat-im Ruhrcongress(€)…WAZ
Bochum: Verluste der Stadtwerke wegen Windpark  gehen in die Millionen(€)…WAZ
Dortmund:  Stadt meldet so viele Corona-Tote wie noch nie…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Letztes Fachgeschäft für Musiker schließt(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Zweithöchste Inzidenz in NRW(€)…WAZ
Duisburg: Polizistin berichtet von Unverständnis in Marxloh(€)…WAZ
Duisburg: Schimanski-Flair und eine Currywurst…Welt
Essen: 7-Tage-Inzidenz liegt bei 147,9(€)…WAZ
Essen: FDP-Politiker rät Bürgern Altenessen zu verlassen(€)…WAZ

Jusos solidarisch mit Antisemiten: Kühnert hätte diesen Beschluss verhindern müssen

Kevin Kühnert Foto: Stefan Laurin

Auf ihrem Kongress am Wochenende haben die Jusos, die Jugendorganisation der SPD, die Fatah-Jugend zu ihrer Schwesterorganisation erklärt. Wie die Fatah, die wie SPD Mitglied der Sozialistischen Internationale ist, setzt sich für die Vernichtung und den Boykott Israels ein. Die Jusos sind nicht nur mit der Fatah-Jugend solidarisch, sie räumen ihr sogar einVeto-Recht bei Beschlüssen der Jusos zum Nahostkonflikt ein.

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Die letzte Erhöhung des Rundfunkbeitrags?

War mal modern: Fernsehen in den 50ern Foto: Evert F. Baumgardner – National Archives and Records Administration Lizenz: Gemeinfrei


Auch wenn die CDU in Sachsen Anhalt für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen sollte, bedeutet das für ARD, ZDF und Deutschlandfunk nicht mehr als eine Atempause. Die Zeit regelmässiger Erhöhungen geht zu Ende.

Acht Milliarden Euro kosten ZDF, die Sender der ARD und der Deutschlandfunk, kostetet der öffentlich-rechtliche Rundfunk, die Bürger jedes Jahr. Gezahlt wird pro Haushalt, ob jemand die Programme, egal ob im Internet, Radio oder im klassischen TV schaut, spielt dabei keine Rolle. Das Einkommen oder wie viele Menschen in einem Haushalt wohnen auch nicht. Die Haushaltsabgabe soll nicht gerecht sein, sie soll einfach genug Geld in die Kassen der Anstalten spülen.

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Der Ruhrpilot

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

NRW: So soll ganz NRW gegen Corona geimpft werden…Express
NRW: Land prüft Aussetzen des Ski-Tourismus im Sauerland…RND
NRW: Neue Schutzverordnung für heute erwartet…Ruhr24
NRW: Bewerben sich Achim Post und Svenja Schulze um SPD-Vorsitz?(€)…WAZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 11.169 Neuinfektionen in Deutschland…Welt
Corona: R-Wert bei bei 0,95…FAZ 
Corona: Der erste seiner Art…Zeit
Corona: Kommt die Pille gegen Corona?(€)…Spiegel
Corona: Ist eine Pflicht zur Quarantäne verhältnismäßig?(€)…FAZ
Corona: Wie Astra Zeneca versucht, sich seinen Impfstoff schönzurechnen(€)…Welt
Corona: Was Sie über die Corona-Impfung wissen müssen(€)…FAZ
Corona: Bund plant Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten…Zeit
Corona: Die Kultusminister bleiben untätig(€)…FAZ
Corona: Durch den Corona-Impfstoff zur Supermacht…t-online
Debatte: Der Bruch der AfD ist nicht zu kitten…Welt
Debatte: Faible zur Selbstzerstörung…Zeit
Debatte: Lagerkampf in Kalkar…Spiegel
Debatte: Das Schwarz-Weiß-Paradoxon(€)…Cicero
Debatte: Einigung über neues Bundespolizeigesetz…FAZ
Debatte: „Nicht von Nazis einschüchtern lassen“…Jungle World
Debatte: Der Klimaschutz als Kostentreiber…FAZ
Debatte: Die Macht der Clans schwindet…Berliner Zeitung 
Debatte: Auf der Suche nach dem Big Sinn(€)…Welt
Bochum: 7-Tage-Inzidenz bei 113,1(€)…WAZ
Bochum: Streit um Anti-AfD-Resolution(€)…WAZ
Dortmund: 7-Tage-Inzidenz bei 166,8…Ruhr Nachrichten
Dortmund: „Wenn Covid-Patienten sterben, muss man sie in einen Sack stecken“(€)…RN
Duisburg: 7-Tage-Inzidenz steigt auf 222,4(€)…WAZ
Duisburg: Pegida-Demo mit selbsternannte Bürgerwehren(€)…WAZ
Essen: Die 7-Tage-Inzidenzist auf  176,4 gesunken(€)…WAZ
Essen: Neuer Chef von Zeche Carl hat viele Pläne(€)…WAZ