Studie zu Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen vorgestellt

Ein Problem der Palästinenser: Die meisten ihrer Freunde sind Idioten Foto: tedeytan Lizenz: CC BY-SA 2.0

Im Rahmen der Studie wurden zwischen Juli und Dezember 2019 Interviews mit 59 jüdischen Akteuren aus ganz Nordrhein-Westfalen geführt. Die Interviews zeigen, dass die Mehrzahl der Befragten sowie der Personen aus ihrem Umfeld im Alltag mit Antisemitismus konfrontiert sind. Dieser äußert sich in verletzendem Verhalten, Bedrohungen, aber auch vereinzelt in antisemitischen Angriffen. Alle Befragten erwähnten die Zunahme des israelbezogenen Antisemitismus, insbesondere in Verbindung mit antisemitischen Demonstrationen und Ausschreitungen im Sommer 2014.

Von 209 antisemitischen Vorfällen zwischen 2014 und 2018, die durch zivilgesellschaftliche Initiativen bekannt gemacht und in der Studie analysiert wurden, waren lediglich 54 Fälle auch in der PMK-Statistik aufgeführt: Etliche Vorfälle und Straftaten, die nach Einschätzung des

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Der Ruhrpilot

Landgericht Düsseldorf Foto: Wiegels Lizenz: CC BY 3.0

NRW: Justiz ermittelt in 3800 Fällen wegen Betrugs bei Corona-Hilfen…RP Online
NRW: Hier lebt der Diesel – und feiert seinen größten Boom…Welt
NRW: Rechte Straftaten nehmen zu…Hasepost
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 1499 Neuinfektionen…Welt
Corona: R-Wert bei 1,12…FAZ
Corona: Biontech darf Impfstoff in Deutschland testen…ntv
Corona: Drei Nationen sichern sich einen Impfstoff – und hängen Europa ab(€)…Welt
Corona: „Die Chance wurde zu wenig genutzt“…Jungle World
Corona: Wunder „made in Germany“(€)…FAZ
Corona: Wären die Milliarden nicht woanders besser angelegt?…FAZ
Corona: Impfstoff gerecht und sinnvoll verteilen…FR Online
Debatte: „Die Linke und das liberale Bürgertum haben keine Ahnung“(€)…Welt
Debatte: EU-Kommission will Klimaziel für 2030 spürbar verschärfen…FAZ
Debatte: Momentum für die SPD…Cicero
Debatte: „Jeder kann von der Cancel Culture betroffen sein“…Novo
Debatte: „Natürlich hat islamisch legitimierte Gewalt mit dem Islam zu tun“(€)…Welt
Debatte: Vergnügliche Verschwörungen…NZZ
Debatte: „Das ist die Anziehungskraft des Grusels“(€)…Cicero
Debatte: Alter weißer Schröder…Spiegel
Debatte: Hartz-IV-Sätze steigen noch stärker…FAZ
Bochum: 52 Personen sind aktuell am Coronavirus erkrankt(€)…WAZ
Bochum: Rekord bei Briefwählern(€)…WAZ
Dortmund: Stadt meldet 15 positive Corona-Tests am Montag…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Falsche Stimmzettel könnten Folgen haben…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Schüler-Party sind mittlerweile 23 Corona-Fälle zuzuordnen…Ruhr Nachrichten
Duisburg: 28 Neuinfektionen von Donnerstag bis Sonntag(€)…WAZ
Essen: Polizei räumt besetztes Haus…Bild
Essen: Klinik-Begehren ist unzulässig(€)…WAZ

OB-Kandidat der CDU in Gelsenkirchen postete antiisraelische Propaganda

Im Wahlkampf geht es auch um Neofaschisten, Israel, Erdogan und verunsicherte Genossen. Die CDU tut sich mit dem kommunalen Wahlkampf und ihrem Spitzenkandidaten Malte Stuckmann in Gelsenkirchen schwer. Das hat kaum etwas mit Inhalten zu tun, denn Debatten finden nicht statt und inzwischen haben alle Parteien das Fahrrad als Thema für sich entdeckt.

Es sind vielmehr die Attacken aus dem Hintergrund, die für Diskussionen sorgen. Da wird dem Kandidaten grundlos Spionage bei seiner Konkurrentin von der SPD unterstellt und der Alt-Genosse Joachim Poss wirft ihm politische Nähe zu einer neo-faschistischen Partei aus Italien vor. Das ist weit hergeholt und nicht zu belegen. Es kommt aus einer Sozialdemokratie, die im Wahlkampf sehr verunsichert wirkt.

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Der Ruhrpilot

Heizpilz Foto: www.cgpgrey.com Lizenz: CC BY 2.0

NRW: Land will Gastronomen in Corona-Krise Heizpilze erlauben…RP Online
NRW: Minus 44 Prozent – Gewerbesteuer bricht ein…WAZ
NRW: Ein Test für Laschets Siegerqualitäten…Tagesspiegel
Corona:
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 814 Neuinfektionen in Deutschland…Welt
Corona: R-Wert bei 1,1…FAZ
Corona: Wer mitläuft, kennt die Richtung(€)…FAZ
Corona: Ärztevertreter warnen vor Labor-Engpässen…Spiegel
Corona: Die Parallelen der Jahre 2015 und 2020(€)…Welt
Corona: Wegezoll für die „neue Normalität“…Cicero
Corona: Sie sind heimatlos…FAZ
Corona: Die Stunde der Volkspädagogen…Welt
Debatte: „Und wenn nicht jetzt, dann Untergang“(€)…Welt
Debatte: „Die SPD hat ihr Herz fürs Auto verloren.“…FAZ
Debatte: „Automobilindustrie fällt als Wachstumslokomotive aus“…Spiegel
Debatte: Die Entleerung der Stadt…Jungle World
Debatte: Über die grüne Grenze…Spiegel
Debatte: Wie rechts sind die Ränder der Grünen?(€)…Welt
Debatte: Eine Pipeline gegen Deutschlands Interessen…FAZ
Debatte: Erzähl mir nichts vom Narrativ!(€)…Cicero
Debatte: Mit Kopftuch im Staatsdienst – das falsche Zeichen…Welt
Ruhrgebiet: Forscher zerstören Coronavirus mit Wunderwaffe…Ruhr24 
Ruhrgebiet: Re­vier­parks werden auf­gehübscht…Bild
Bochum: Neuinfektionsrate ist auf 9,2 gesunken(€)…WAZ
Bochum: Kurden setzen auf Bildung(€)…WAZ
Dortmund: Stadt meldet 6 Corona-Neuinfizierungen am Sonntag…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Flughafen sorgt für Millionen-Effekte in der Region…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Pollmannhaus kommt unter Denkmalschutz(€)…WAZ
Duisburg: Neustart der Kleinkunstreihe  in Marxloh(€)…WAZ
Essen: Mammutkonzert gelingt trotz Coronaauflagen(€)…WAZ
Essen: Noch fast 1100 Ausbildungsstellen frei(€)…WAZ 

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NRW-Kommunalwahl 2020: War der Wahlkampf eigentlich immer schon so schlecht?

Lokalpolitiker in der Fußgängerzone. Bringt das was? Foto: Robin Patzwaldt

Nächsten Sonntag wird hier bei uns gewählt. In NRW sind bekanntlich Kommunalwahlen angesagt. Wer hier lebt, dem wird der dazugehörige Wahlkampf, obwohl nach Bekunden vieler Beteiligter in diesem Jahr deutlich weniger plakatiert und organisiert wurde, kaum verborgen geblieben sein.

In Zeiten von Corona hat sich auch in diesem Bereich des Lebens viel verändert. Viele Wahlkampfveranstaltungen, die ansonsten in den Gesellschaftszimmern der örtlichen Kneipen oder in den Stadthallen abgelaufen wären, sind notgedrungen ins Netz verlegt worden. Trotzdem findet auch in den örtlichen Fußgängerzonen derzeit wieder so einiges ‚im echten Leben‘ statt. Wirklich faszinierend ist all dies für viele Bürger jedoch nicht. Es scheint häufig so, dass sich die Lokalpolitiker dabei in erster Linie mit sich selber unterhalten und beschäftigen. Da stellt sich einem als interessiertem Bürger doch die Frage: War der Wahlkampf auf lokaler Ebene eigentlich immer schon so schlecht?

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Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (Foto: Roland W. Waniek)

NRW: Laschet tritt bei Konzert in Fußball-Stadion auf…Bild
NRW: Laschet verteidigt Besuch eines Konzerts mit 2000 Besuchern…Spiegel
NRW: Laschet sucht Erfolg als „Merkel 2.0“…Tagesspiegel
NRW: Familienminister Stamp will Bildung und Betreuung garantieren…WN
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI meldet 988 Neuinfektionen…FAZ
Corona: Deutschland und EU liegen im Rennen um Impfstoff weit zurück…Welt
Corona: Öffentlicher Gesundheitsdienst soll 5.000 neue Stellen erhalten…Zeit
Corona: Modellierung des Infektionsgeschehens braucht mehr Daten…TS
Corona: Impfstoff laut Sanofi für unter zehn Euro…Tagesspiegel
Corona: Über 90 Corona-Kundgebungen von Rechtsextremisten dominiert…Welt
Corona: Nein, Apple macht die Corona-Warn-App nicht unnötig…Zeit
Corona: In diesen Ländern türmt sich die zweite Welle auf…WAZ
Debatte: Die Grünen haben nicht verstanden, wie der gnadenlose Kunde tickt…Welt
Debatte: Être Charlie…FAZ
Debatte: Elon Musk im Land der Schnarchnasen…Post von Horn
Debatte: „Nuklearenergie ist das Wichtigste“(€)…Welt
Debatte: Gold regiert die Welt(€)…Cicero
Debatte: Die Entleerung der Stadt…Jungle World
Debatte: Nawalnyj und wir…FAZ
Bochum: Positiver Trend bei Corona-Infektionen fortgesetzt(€)…WAZ
Dortmund: Forsa-Umfrage liefert Gründe für Wahlmüdigkeit(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Sechs Monate Corona(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: „Wir wollen um die Qualität in der City kämpfen“…Nordstadtblogger
Duisburg: 30.000 haben Probleme mit dem Lesen und Schreiben(€)…WAZ
Duisburg: Wirtschaftsförderung wird neu aufgestellt(€)…WAZ
Essen: SPD-OB-Kandidat hält Umfrage für nicht plausibel(€)…WAZ

Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (Foto: Roland W. Waniek)

NRW: Warum Armin Laschet recht behalten hat …NZZ
NRW: Zoff um Grünen-Kandidat…Der Westen
NRW: Laschet kündigt Corona-Check in allen NRW-Schulen an…Neue Westfälische
NRW: Familien dürfen nicht überfordert werden…Ruhr24
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 1378neue Corona-Infektionen gemeldet…Welt
Corona: R-Wert bei 0,85…FAZ
Corona: War das eine zweite Miniwelle?…Zeit
Corona: Entwicklung von Impfstoffen darf nicht politisiert werden(€)…NZZ
Corona: So sollen die Gesundheitsämter gestärkt werden…Welt
Corona: An der Schmerzgrenze von Staat und Gesellschaft…FAZ
Corona: Was Sie über Corona-Schnelltests wissen müssen…Zeit
Corona: „Eine Zulassung bedeutet nicht, dass der Impfstoff verfügbar ist“…Spiegel
Corona: Russland schönt sich seinen Impfstoff…ntv
Debatte: Für autofreie Innenstädte müssen wir erst die Planwirtschaft einführen(€)…Welt
Debatte: Das Thema Gender-Identität überfordert Kinder(€)…FAZ
Debatte: „Wir wollen auf jeden Fall einen Volksentscheid haben“(€)…Cicero
Debatte: So nah ist das Ende nicht…Zeit
Debatte: Sprachliche Dehnung der Wahrheit…Jungle World
Debatte: Es gibt keine schmerzfreien ökonomischen Wunderwaffen(€)…NZZ
Debatte: Am Erhalt des Westens arbeiten(€)…FAZ
Debatte: Was ist Hass, Professor Bohrer?(€)…Welt
Ruhrgebiet: Kindheit im Ruhrgebiet – neue Ausstellung weckt Erinnerungen…Welt
Ruhrgebiet: Schriftstellerin Enis Maci erhält den „Literaturpreis Ruhr“…DLF
Bochum: Logistiker betreibt größte Photovoltaikanlage im Revier(€)…WAZ
Bochum: weniger als 500 Menschen in häuslicher Quarantäne(€)…WAZ
Bochum: Antifaschistischer Stadtplan für Wattenscheid…Bo Alternativ
Bochum: Der sicherste Therapie-Knast..Bild
Dortmund: Forsa-Chef zum Stimmungsbild vor der Kommunalwahl…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Viele Neuinfektionen auf privater Feier…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Nordstadt empört über Werbung mit bösen Sprüchen(€)…WAZ
Duisburg: 80 aktive Corona-Falle(€)…WAZ
Duisburg: Einzelhandel hofft auf sieben verkaufsoffene Sonntage(€)…RP Online
Essen: Gericht untersagt zwei verkaufsoffene Sonntage(€)…WAZ
Essen: Streit um Wohnbauten an der Rüttenscheider Brücke(€)…WAZ

Nord Stream 2 und Putins Querfront gegen den Westen

Russlands ewiger Präsident Wladimir Putin hat den Westen im Visier und setzt auf klassische Zersetzungsstrategien; Foto: Government.ru / CC BY
Russlands ewiger Präsident Wladimir Putin hat den Westen im Visier und setzt auf klassische Zersetzungsstrategien; Foto: Government.ru / CC BY

Der russische Staatspräsident Wladimir Putin präsentiert sich gerne und – zugegeben – erfolgreich als starker und durchsetzungswilliger Macher – der nichts dem Zufall überlasst.

Trotz der offensichtlichen Demokratiedefiziten in seinen Land, auffällig vielen ungeklärten Todesfällen von Kritikern, der Annexion der Krim: Russlands starker Mann und ewiger Präsident hat nach wie vor seine Anhänger und Fans im Westen. Was dabei verwundert und zugleich fast bewundernswert ist: Putin hat es geschafft, in Deutschland eine Querfront gegen den Westen aufzubauen. Und trotz ideologischer Differenzen innerhalb dieser Front: Sie funktioniert. Leider.

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Träume von Trotzkisten und Islamisten könnten wahr werden: Janine Wissler will Vorsitzende der Linken werden

Janine Wissler im Hessischen Landtages Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Janine Wissler, für die Linke Mitglied des hessischen Landtag, will nach einem Bericht der FAZ Vorsitzende der Linkspartei werden. Wissler stieß, wie viele im Westen, über die WASG zur Linkspartei. Wie viele Mitglieder des radikalen Flügels im Westen ist Wissler auch Mitglied bei Marx21.  Über dieses Bündnis weiß der Verfassungsschutz: „Marx21“ ist die deutsche Sektion des internationalen

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Gregor Gysi verdächtigt Nord-Stream2-Gegner des Nawalny-Giftanschlags

Gregor Gysi - Die Linke (Foto: Roland W. Waniek)
Gregor Gysi - Die Linke (Foto: Roland W. Waniek)
DIE LINKE-Politiker Gregor Gysi (Foto: Roland W. Waniek)

Nicht Vladimir Putin ist für Gregor Gysi der Hauptverdächtige im Fall Alexej Nawalny. Nein, der prominente DIE LINKE-Politiker denkt, dass Gegner der umstrittenen Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 hinter dem Giftanschlag auf den bekanntesten russischen Oppositionspolitiker stecken. Das Projekt soll so torpediert werden. Und wer soll dieser Gegner sein? Genau: Donald Trump!

Auf einer Wahlkampf-Veranstaltung seiner Partei am gestrigen Donnerstag in Bochum sagte Gysi wörtlich: „Der Putin muss doch bescheuert sein, wenn er sowas macht. Er weiß doch, dass das die Beziehungen zum Westen noch mehr verschlechtert.“ 

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