Der Ruhrpilot

Joachim Stamp Foto. FDP/R. Kowalke Lizenz: CC-BY-SA 4.0

NRW: Kein Lockdown mehr für Kitas…WAZ
NRW: Mutter soll fünf Kinder getötet haben…FAZ
NRW: Entsetzen in Solingen…Spiegel
NRW: Innenminister Reul fordert Abgrenzung von Rechts…Bild
NRW: Auch viele NRW-Rechte am Reichstag mit dabei…Neue Westfälische 
NRW: Größte Messe seit Corona beginnt am Freitag…Westfälische Nachrichten
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI meldet 782 neue Corona-Fälle…Welt
Corona: Kortison als Lebensretter bei Covid-19(€)…FAZ
Corona: „Gesellschaftliche Akzeptanz für Quarantäne wäre deutlich höher“…Welt
Corona: Ein Hoch auf die einfache OP-Maske…FAZ
Corona:
Wer soll wann gegen Covid-19 geimpft werden?…Tagesspiegel
Corona: SARS-CoV-2 könnte Typ-1-Diabetes ausgelöst haben…Ärzteblatt
Corona: Wogegen Sie sich jetzt impfen lassen sollten…t-online
Debatte: Dies ist das Zeitalter des Abstands, und Elon Musk ist sein Prophet(€)…Welt
Debatte: „Die Verengung der Welt“…Cicero
Debatte: Unser Dorf soll hipper werden…Jungle World
Debatte: Fridays for Future kann den Kapitalismus nicht verbrennen(€)…Welt
Debatte: Wesensprüfung für den Westen…FAZ
Debatte: Satan, Weltherrschaft und Attila Hildmann(€)…Zeit
Debatte: David Graeber gestorben…FAZ
Debatte: Flüchtlingskrise kann jederzeit wieder ausbrechen(€)…NZZ
Ruhrgebiet: Kann die SPD noch etwas bewegen?(€)…FAZ
Ruhrgebiet: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Christoph Metzelder …Welt
Bochum: Kita muss vorerst schließen, weil ein Kind infiziert ist(€)…WAZ
Bochum: Hotspots werden auch am Wochenende kontrolliert(€)…WAZ
Dortmund: Fehlerhafte Stimmzettel in sieben von 40 Ratsbezirken …Nordstadtblogger
Dortmund: Kann die SPD bei der Ratswahl die Hochburg Dortmund halten?(€)…RN
Dortmund: Alle Hofflohmärkte 2020 in Dortmund abgesagt…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Corona-Fallzahlen gestiegen(€)…WAZ
Duisburg: Landessportbund kündigt Duisburger nach Missbrauchsvorwürfen…RP Online
Essen: Folkwang Studenten vermessen Zollverein künstlerisch neu aus(€)…WAZ
Essen: Steeler Jungs bei Ausschreitungen am Reichstag(€)…WAZ

Kommunalwahlkampf: Der Elefant im Raum

Elefant David Minty Lizenz: CC BY 2.0

Im NRW-Kommunalwahlkampf wollen weder Politiker noch Bürger über das wichtigste Thema der kommenden Jahre sprechen: Wo soll gespart werden?

Verkehr und Wohnen, das sind nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap für den WDR die wichtigsten Probleme bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. Die Politik hat das erkannt: Mehr Radwege, der Ausbau des Nahverkehrs und die Frage, welche Rolle das Auto künftig spielen wird, sind die bestimmenden Themen. Dann kommt wohnen, ab und an sieht man ein Motiv zum Thema Arbeit und Sicherheit. Noch im September will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach einem Bericht der Rheinische Post eine außerordentliche Steuerschätzung vorlegen. Meint er es gut mit seinen Parteifreunden in NRW, wird er es nach der Kommunalwahl am 13. September tun.

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Wahl zum Ruhrparlament: „Der RVR sollte nach 100 Jahren besser aufgelöst werden“

Verwaltungsgebäude des Regionalverbands Ruhr in Essen Foto: Flux Garden~commonswiki Lizenz: CC BY-SA 2.5

Das sogenannte Ruhrparlament wird bei der Kommunalwahl am 13. September zum ersten Mal direkt gewählt. Da es kaum jemand kennt, hat der Regionalverband Ruhr (RVR) eine Werbekampagne gestartet und auch der Verein Pro Ruhrgebiet trommelt für die Abstimmung. Er bat „Bekannte Stimmen des Ruhrgebiets“ darum, für die Wahl zu werben. Gefragt wurde auch Klaus Kunzmann, der langjährige Leiter des Instituts für Raumplanung an der TU-Dortmund und auch ein „ Bürger des Ruhrgebiets“, der Lesern dieses Blogs auch durch mehrer Gastbeiträge bekannt ist. Dock Kunzmann antwortete wenig euphorisch:

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Der Ruhrpilot

Karnevalsgruppe Foto: © Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

NRW: Fast 90 Prozent unterstützen Karnevals-Absagen…Hasepost
NRW: Bauministerin wirbt für Arbeitszuwanderer vom Westbalkan(€)…WAZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI meldet 1311 neue Corona-Fälle…Welt
Corona: R-Wert bei 0,8…FAZ
Corona: USA bereiten sich auf Impfstoff-Verteilung ab November vor…Zeit
Corona: Es gibt Schlimmeres als das Virus…FAZ
Corona: Spahns Bekenntnis hat den Hang zum zivilen Ungehorsam umgekehrt…Welt
Corona: Hinterher ist man immer schlauer…Zeit
Corona: Der „sanfte“ Impfstoff für radikale Lösungen(€)…FAZ
Corona: T-Helferzellen bei COVID-19-Risiko­patienten ausgebremst…Ärzteblatt
Corona: Wie wird es enden?…RND
Corona: Wer wird zuerst geimpft? Und wie sicher ist die Impfung?…t-online
Corona: Worauf warten wir hier eigentlich?…Deutsche Welle
Corona: Reiche Staaten hamstern Coronavirus-Impfstoffe…Spektrum
Debatte: „Irreparable Strukturbrüche“ – so teuer wird Europas neuer Klima-Plan…Welt
Debatte: Hauptsache, aufs Auto geprügelt…FAZ
Debatte: Der Elefant, den niemand sehen will(€)…Cicero
Debatte: Im Wahn vereint…Jungle World
Debatte: Erlaubt ist, was uns nicht stört(€)…NZZ
Debatte: Warum wird dieser Wunder-Reaktor nicht schon längst in Serie gebaut?…Welt
Debatte: Merkel ermahnt Moskau…FAZ
Debatte: Deutsche weniger empfänglich für Botschaften der Populisten…Tagesspiegel
Ruhrgebiet: lit-ruhr stellt ihr Programm vor(€)…WAZ
Bochum:
Zahl der Infizierten weiter gesunken(€)…WAZ 
Bochum: Kunstmuseum sucht neuen Chef(€)…WAZ
Dortmund: „Es laufen sehr viele Menschen herum, die unerkannt infiziert sind“(€)…Welt
Dortmund: 13 positive Corona-Tests am Mittwoch…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Aktivisten blockieren wichtige Wall-Kreuzung(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Corona-Fallzahl weiter gesunken(€)…WAZ
Duisburg: Lokal Harmonie startet neu(€)…WAZ
Essen: Gute Aussichten für Kufen auf Sie im ersten Wahlgang(€)…WAZ
Essen: SPD droht ein Wahl-Debakel…Bild
Essen: Clubs planen gemeinsame Soli-Veranstaltung(€)…WAZ

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Umfrage zur NRW-Kommunalwahl: OB Kufen vor Sieg in Essen, Grüne steigen auf, SPD schmiert ab

Thomas Kufen, OB in Essen Foto: HP

Elf Tage vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben die  Meinungsforscher von infratest dimap im Auftrag des WDR sowie  des Kölner Stadt-Anzeigers, des Bonner General-Anzeigers und der  Aachener Zeitung/Aachener Nachrichten die politische Stimmung in  ausgewählten Städten des bevölkerungsreichsten Bundeslandes gemessen.

Bei den Wahlen am 13. September zeichnen sich demnach beachtliche  Verschiebungen im Vergleich zu den Abstimmungen 2014 ab. Die CDU hat  besonders gute Chancen, in Düsseldorf, Essen, Münster und Siegen stärkste Fraktion zu werden. Die SPD liegt in der aktuellen Umfrage  dagegen nur noch in Dortmund und Duisburg mit einigem Abstand vor  ihren Wettbewerbern. Die Grünen können sich insbesondere in Aachen  und Bonn gute Chancen ausrechnen, stärkste

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Gelsenkirchen: Die Wahlkampagne von Karin Welge (SPD) wirft Fragen auf

Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski begrüßt Karin Welge bei ihrem Amtsantritt als Beigeordnete für Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz im jähre 2011; Foto:  Stadt Gelsenkirchen / CC BY

Das Neutralitätsgebot ist in Wahlkampfzeiten eine heikle Sache. In Duisburg wirbt die SPD mit Plakaten, auf denen Sören Link – Oberbürgermeister der Stadt Duisburg – zu sehen ist: Ohne den Namen oder das Amt zu erwähnen.

Natürlich: Der Oberbürgermeister ist Mitglied der SPD und stellvertretender Vorsitzender der SPD in NRW – die erste Verbindung, die der potenzielle Wähler bei der Ansicht der Plakate aber herstellt ist: „Oh, schön! Ein Foto des Oberbürgermeisters!“ – Beiträge von SPD-Gliederungen in Duisburg, die explizit auf die Anwesenheit des Oberbürgermeisters bei Infoständen hinweisen: Sie sind zumindest grenzwertig.

Wesentlich heftiger geht es im Kommunalwahlkampf in Gelsenkirchen zur Sache: Die Kämmerin der Emschermetropole, Karin Welge (SPD), möchte dort Oberbürgermeisterin werden.

Dass die Uhren in Gelsenkirchen, aka Leningrad an der Emscher, anders ticken: Geschenkt!

Die Wahlkampagne von Karin Welge (SPD) wirft trotzdem Fragen auf.

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Warum Gesundheitsminister Jens Spahn deutlich mehr Respekt verdient hat

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Quelle Wikipedia, Foto: Prime Blue, Lizenz: CC BY-SA 4.0

Noch Anfang 2020 mochte ich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht sonderlich, hatte vergleichsweise wenig Respekt vor seinen vollbrachten Leistungen. Dafür gab es unterschiedliche Gründe. Zusammengefasst lässt sich festhalten, ich stimmte mit seiner politischen Grundrichtung nicht überein.

Inzwischen haben wir bekanntlich September, seit rund sechs Monaten leben wir mit der uns alle jeden Tag massiv nervenden Corona-Pandemie. Der 40-jährige Jens Spahn ist eine der politischen Hauptdarsteller in diesen komplizierten Zeiten. Und ich muss sagen, er hat bei mir, wie viele andere Politiker in Verantwortung auch, zuletzt massiv an Ansehen und Respekt hinzugewonnen. Aus guten Gründen, wie ich finde.

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Verschwörungsmythologische Tendenzen in der Corona-Krise: „Die Demokratie wird Schaden nehmen“

Demonstration von und Verschwörungsgläubigen und Rechtsextremen unter dem Motto „Tag der Freiheit – Das Ende der Pandemie“ gegen die Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus, gegen die bei der Demonstration demonstrativ verstoßen wurde, was zur formalen Auflösung der Demonstration und anschließenden Kundgebung führte am 1. August 2020 in Berlin. Foto: Leonhard Lenz Lizenz: CC0


Bereits zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen hatten sog. „Corona-Proteste“, die sich gegen staatliche Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung wenden, massiven Zulauf. Hauptinitiator der Proteste in Deutschland ist die Stuttgarter Gruppe Querdenken 711. Von Michael Blume/Konrad Adenauer Stiftung. 

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen versammelten sich Ende August in Berlin viele Tausend Menschen zu einer Großdemonstration. Sie hatten eine klare Botschaft, die sie mit Rufen nach „Freiheit“ deutlich verkündeten: Weg mit den staatlich verordneten Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Demonstrationen sind in einer Demokratie etwas Normales, sogar Lobenswertes. Was aber, wenn es hier nicht um Diskussion und Austausch von Standpunkten geht? Warum wurden und werden auf Corona-Demonstrationen wieder

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Gelsenkirchen Foto: Roland W. Waniek

NRW: Corona stürzt viele Familien finanzielle Not(€)…WAZ
NRW: Eine Sache ist jetzt im Unterricht streng verboten…Express
NRW: Staatsschutz prüft AfD-Wahllisten…ntv
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI meldet 1256 neue Corona-Fälle…Welt
Corona: Lungenversagen durch Überreaktion des Immunsystems…WAZ
Corona: Weshalb Masken auch gegen Aerosole schützen sollen…FAZ
Corona: Das Rätsel um die sinkende Sterblichkeit(€)…Welt
Corona: Schweizer Pharmakonzern bringt Schnelltest auf den Markt…Zeit
Corona: Große Mehrheit verurteilt Proteste gegen Corona-Politik…Spiegel
Corona: Jeder dritte Deutsche momentan gegen eine Covid-19-Impfung…Welt
Corona: Leipziger Forscher entwickeln Coronaanti­körpertest für zuhause…Ärzteblatt
Corona: Spahn findet einige Maßnahmen im Rückblick zu drastisch…Zeit
Corona: Tesla und Curevac haben einen Impfstoff-Drucker entwickelt…BI
Corona: USA boykottieren weltweite Initiative für Corona-Impfstoff…DLF
Debatte: Mit diesen Rechtsradikalen sind Tausende marschiert…Welt
Debatte: Bis zur Schmerzgrenze der Demokratie(€)…FAZ
Debatte: Sind das jetzt alles Nazis?…Zeit
Debatte: „Die Corona-Proteste wurden von Rechtstextremisten gekapert“…Cicero
Debatte: Der Conti-Schock…FAZ
Debatte: Wer als Arbeiterkind studiert, hat zu viele Nachteile…Spiegel
Debatte: Das Reich. Eine deutsche Obsession(€)…Welt
Debatte: Die Jagd auf Olaf Scholz hat begonnen(€)…NZZ
Debatte: Bewaffnet auf dem Trittbrett…Jungle World
Ruhrgebiet: Ruhrparlament will Weichen für die Zukunft stellen…Trailer
Ruhrgebiet: „Das Revier wird nur politisch aufgewertet“(€)…WAZ
Bochum: Zahl der mit Infizierten liegt bei 60(€)…WAZ
Bochum: Krankenhäuser halten an strengen Besuchsregeln fest(€)…WAZ
Bochum: Krebs-Invasion am Kemnader See…Bild
Dortmund: Können die OB-Kandidaten Nachtleben?…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Weiterer Corona-Patient auf der Intensivstation…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Zwei weitere Todesfälle(€)…WAZ 
Duisburg: Ex-Geliebte mit 34 Messerstichen getötet…RP Online
Essen: Aktuell 75 Infizierte(€)…WAZ
Essen: Arzt kämpft gegen Corona im Jemen(€)…WAZ

Corona: Warum jammern vielfach ausgerechnet die, die eigentlich kaum etwas zu beklagen haben?

Der Bundestag in Berlin. Foto: Robin Patzwaldt

Sicher, in Zeiten der Corona-Pandemie müssen wir uns gerade alle einschränken. Seit März läuft vieles in diesem Lande und darüber hinaus leider nicht so, wie wir uns das alle wünschen würden.

Alle Menschen sind davon betroffen. Die einen mehr, die anderen weniger. Viele sind noch immer in ihrer Existenz gefährdet, können seit rund einem halben Jahr nicht in dem Umfang arbeiten und Geld verdienen wie üblich. Eltern sind gefordert den Alltag ihrer Kinder zu managen. Die liebgewonnenen Freizeitgewohnheiten finden gar nicht, oder nur eingeschränkt statt. Das gefällt niemandem. Logisch!

Und doch habe ich zuletzt immer wieder beobachtet, dass vielfach gerade nicht die laut darüber klagen, die am meisten von den negativen Auswirkungen der Pandemie betroffen sind, so wie viele Künstler und Kreative. Die leiden vergleichsweise leise. Laut sind in erster Linie Krawallschläger, die bei näherer Betrachtung auf vergleichsweise hohem Niveau klagen.

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