Die Corona-Demos in Berlin sollten insgesamt nicht überbewertet werden

3D-Grafik des SARS-CoV-2-Virions Bild: CDC/ Alissa Eckert, MS; Dan Higgins, MAM – This media comes from the Centers for Disease Control and Prevention’s Public Health Image Library (PHIL), with identification number #23312 Lizenz: Gemeinfrei

Für viele Zeitgenossen in diesem Lande ist heute ein schwarzer Tag, den es auszuhalten gilt. Nachdem die Gerichte die Demo-Verbote der Behörden in Berlin gekippt haben, versammeln sich heute tausende Gegner der aktuellen Corona-Maßnahmen in der Hauptstadt, werden dabei vermutlich in etlichen Fällen gegen Abstandsregeln und Hygienevorgaben verstoßen.

Das kann einem als Normalbürger, der um die Gesundheit seiner Mitmenschen besorgt ist, aus verschiedenen Gründen grundsätzlich so nicht gefallen.

Insgesamt ist es besorgniserregend, wenn tausende Menschen in der Öffentlichkeit sichtbar werden, die aus schwer bis gar nicht nachvollziehbaren Gründen der Meinung sind, dass ihnen vom Staat in diesen Tagen aus verschiedensten Gründen absichtlich übel mitgespielt wird.

Dass Menschen so aus der Fassung geraten, dass sie wegen der getroffenen Maßnahmen sogar die Regierung stürzen wollen, und was man da sonst noch für einen Quatsch lesen kann/muss, wenn man sich einmal in diese Tiefen des Netzes begibt, das macht einen schon sprachlos, lässt einem am Verstand einiger Zeitgenossen heftig zweifeln.

Aber man sollte es mit der Sorge um den Zustand unserer Gesellschaft auch nicht übertreiben.

Continue Reading

Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) grenzt sich von AfD ab (Foto: Roland W. Waniek)
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) (Foto: Roland W. Waniek)

NRW: Laschet will Quarantäne streng kontrollieren lassen…Aachener Zeitung
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI meldet 1479 Neuinfektionen…FAZ
Corona: „Die Diskussion um Aerosole ist völlig übertrieben“(€)…Welt
Corona: Jetzt treiben junge Menschen die Pandemie…Zeit
Corona: Wie Innoplexus den Kampf gegen Corona gewinnen will(€)…Welt
Corona: Impfstoff vor allem für Jüngere…DLF
Corona: Alle Welt wartet auf den Impfstoff…taz
Corona: Forschungsministerin hofft auf Impfstoff in 6 bis 12 Monaten…Zeit
Corona: Großbritannien erwägt Notfallgenehmigung für möglichen Impfstoff…RND
Corona: Wettrennen um Covid-19-Impfstoff…taz
Debatte: Gefangen in einem Netz von Ängsten(€)…Welt
Debatte: Herausforderung für das System…FAZ
Debatte: Im Zweifel für die Freiheit, auch in Zeiten von Corona…Zeit
Debatte: Solidarität mit den Ausgeladenen(€)…Cicero
Debatte: Der Impfkrieg(€)…Zeit
Debatte: Mieten kennen kein Corona…Jungle World
Debatte: Scholz will Schuldenbremse ab 2022 wieder einhalten…Spiegel
Debatte: So dribbelt man Populisten aus. Eine Handreichung(€)…Welt
Debatte: Kulturgut Videospiele…FAZ
Debatte: Nicht ohne mein Kopftuch…Cicero
Ruhrgebiet: Laschet auf Minister-Marathon im Pott…Bild
Bochum: Zahl der infizierten Menschen sinkt weiter(€)….WAZ
Bochum: Neuer Hochhaus-Komplex am Hauptbahnhof…Vest24
Bochum: Bündnis gegen Obdachklosigkeit(€)…WAZ 
Dortmund: Gesundheitsamt braucht mehr Personal…Nordstadtbloger
Dortmund: Züge der RB32 fallen am Wochenende im Westen aus(€)…RN
Duisburg: Poller-Posse! Was bringt dieser Pfosten?…Bild
Duisburg: Platzhirsch erobert Kantpark(€)…WAZ
Duisburg: Streit um Skaterbahn(€)…WAZ
Essen: Bis zu zehn Monate Wartezeit beim Ausländeramt(€)…WAZ
Essen: Veranstaltungen mit 100 Besuchern sollen möglich werden(€)…WAZ

Münster: Vortrag über die BDS-Kampagne aus Sicherheitsgründen abgesagt

BDS - Das Original
BDS – Das Original Foto: Bundesarchiv, Bild 102-14468 / Georg Pahl Lizenz: CC-BY-SA 3.0

Ein für den 2. September geplanter Vortrag über die antisemitische Kampagne wurde aus Sicherheitsgründen abgesagt. Der Besitzer des Veranstaltungsortes hatte nach Drohungen Sorgen um die Sicherheit der Besucher.

Das neben*an ist ein Raum der zum Münsteraner Kino „Kurbelkiste“ gehört. Hier sollte am kommenden Mittwoch Christian Küper den Vortrag „Was ist die BDS-Bewegung“ halten. Doch daraus wurde nichts. Aus Sorge um die Sicherheit der Besucher hat das neben*an die

Continue Reading

„Dit iss Bärlin“ – Verwaltungsgericht blamiert den Innensenator und seine Polizei

Am 1. August in Berlin trugen die Demonstranten demonstrativ keine Masken. Foto: Leonhard Lenz Lizenz: CC0

Die für Samstag angekündigte Demonstration gegen die Corona-Politik darf nun doch stattfinden. Die Stuttgarter Anmelder von der Initiative „Querdenken 711“ hatten gegen die Verbotsverfügung des Polizeipräsidenten in Berlin einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht (VG) in Berlin gestellt. Die Polizeibehörde hatte im Wesentlichen ihr Totalverbot mit einem „deutlich erhöhten Infektionsrisiko der Bevölkerung“ begründet. Sie stützte ihre Einschätzung auf die Erfahrungen mit der Demonstration am 01.08.2020. Die Teilnehmer hätten insbesondere keinen Mund-Nasen-Schutz getragen und untereinander den Mindestabstand nicht eingehalten.

Continue Reading
Werbung


Subbotnik und Infostände in Duisburg: Nur die SPD!

Sören Link Foto: Peter Ansmann

Der kommunale Wahlkampf während der Coronakrise: Er dümpelt vor sich hin. Viele Aktivitäten sind in Duisburg nicht zu verspüren. Die FDP verzichtet auf Plakatierungen. Große Veranstaltungen sind, wegen der Seuchenlage, nicht möglich.

In Duisburg zeigt sich bisher nur die SPD richtig staatsmännisch – und zeigt auf Facebook Infostände der SPD mit Oberbürgermeister Sören Link: Der den potenziellen Wähler auch auf zahlreichen Plakaten in der malerischen Ruhrmetropole anlächelt.

Die Ruhrbarone wollten von der FDP und Bündnis90 / Grüne in Duisburg, sowie von der kommunalen Wählergemeinschaft Junges Duisburg wissen: Wieso sieht man eigentlich den Oberbürgermeister nie bei ihren Infoständen?

Continue Reading

Tocqueville und das Kopftuch

Alexis de Tocqueville, 1850 Porträt von Théodore Chassériau Lizenz: Gemeinfrei

Aladin El-Mafaalani ist es zu verdanken, dass das von Alexis de Tocqueville nach seiner Reise durch die USA aufgestellte und nach ihm benannte Paradoxon sich wieder großer Beliebtheit erfreut. In seinem 1835 veröffentlichtem Buch Über die Demokratie in Amerika stelle der französische Politiker damals fest: „Je geringer die sozialen Ungleichheiten, desto sensibler wird das Volk für verbleibende Ungerechtigkeiten.“  El-Mafaalani formulierte dieses Paradoxon neu, wandte es auf die Einwanderungsgesellschaft an und benannte danach sein 2018 erschienenes Buch Das Integrationsparadox: „Dort, wo Diskriminierung bekämpft wird und die Chancen von benachteiligten Gruppen sich bessern, wird am intensivsten über Diskriminierung diskutiert.“

Continue Reading

Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW

NRW: Landesregierung plant „lokale Corona-Bremse“…Aachener Zeitung 
NRW: Land setzt umstrittene Maskenpflicht im Schul-Unterricht aus …Welt
NRW: Prostituierten-Demo vorm Landtag…Bild
NRW: Vier verkaufsoffene Sonntage 2020…Express
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 1571 Corona-Neuinfektionen in Deutschland….Welt
Corona: RKI erwartet Impfstoff gegen Coronavirus bis Anfang 2021…t-online
Corona: Das sind die neuen Regeln im Überblick…Welt
Corona: Ärzte fordern polizeiliche Überwachung der Quarantäne…Zeit
Corona: Eine Konferenz, Zehntausende Corona-Infektionen…Spiegel
Corona: Warum Männer häufiger schwer erkranken…Ärzteblatt
Corona: „Wir haben zu oft blind getestet“(€)…FAZ
Corona: Hilft die Maske im Büro wirklich?…Zeit
Corona: „Da können Lehrer zu Superspreadern werden“…Welt
Corona: US-Impfstoff wirkt auch bei Älteren „sehr positiv“…t-online
Corona: Eltern sehnen sich nach regulärem Schulbetrieb(€)…FAZ
Corona: Wie verlässlich sind die Corona-Tests?…Tagesspiegel
Debatte: So wackelig sind die Gründe für das Demo-Verbot(€)…Welt
Debatte: Politischer Geschmack rechtfertigt keine Demo-Absage…Zeit
Debatte: Geht es zu Ende mit der Wirklichkeit?…FAZ
Debatte: Der lange Rückweg zur Vernunft…Cicero
Debatte: „Ein Kasten Bier für über 200 Euro“…Jungle World
Debatte: Steigende Verschuldung bringt Hyperinflation…Welt
Debatte: Psychiatrie ist heilbar…FAZ
Bochum: Streit um Stattstrand(€)…WAZ
Bochum: Preisregen fürs Schauspielhaus(€)…WAZ
Dortmund: Immer mehr junge Menschen erkranken an Covid-19…Ruhr24
Dortmund: 1000 Ausbildungsstellen frei…Ruhr Nachrichten 
Duisburg: Bundesregierung der Stahlindustrie helfen(€)…WAZ
Duisburg: Corona-Fälle an sechs Schulen(€)…RP Online
Essen: Neues Jugendzentrum in Altenessen(€)…WAZ
Essen: Bodycams für Polizisten(€)…WAZ

Das A in AfD steht für Ambivalenz: Populismus ist keine Lösung in der Coronakrise

b
Alcie Weidel und andere Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion; Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

Man kann der AfD natürlich viel vorwerfen: Ein rassistische Weltbild. Verharmlosung der NS-Zeit, dass sie sich über undurchsichtige Kooperationen zur fünften Kolonne des Kremls gemacht hat.Merkwürdige Spendenpraktiken, Staatszersetzung und die Verbreitung von Fake-News.

Was man der AfD aktuell nicht vorwerfen kann: Mangelnde Ambivalenz.

Continue Reading
Werbung


Der Ruhrpilot

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

NRW: Pandemie in aus Sicht der Landesregierung weiterhin unter Kontrolle…Express
NRW: „Bin zuversichtlich, dass wir keinen zweiten Lockdown erleben“(€)…KStA
NRW: Junggrüner wollte Junge Union in Gulag schicken…Welt
NRW: In großen Städten gibt es zu wenig Bauland(€)…RP Online
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 1507 neue Corona-Infektionen…Welt
Corona: R-Wert bei bei 0,85…FAZ
Corona: So gut muss ein Impfstoff schützen können…Spiegel
Corona: „Großartig wenn die Impfung zwölf Monate immun machen würde“…Zeit
Corona: „Zweiter Lockdown wäre verkraftbar“…FAZ
Corona: 86 Prozent sterben nicht mit, sondern an Corona…Welt
Corona: Offenbach als Vorreiter?(€)…FAZ
Corona: Das große Impfstoff-Wettrennen…Welt
Debatte: Ist es richtig, die Corona-Demo in Berlin zu verbieten?…Welt
Debatte: Das Recht auf Versammlung ist kein Putzmittel…FAZ
Debatte: Demonstrationsfreiheit ist nicht Geschmacksache…Netzpolitik
Debatte: Berlin muss das aushalten(€)…Cicero
Debatte: Der Berliner Senat hat Demokratie offenbar nicht begriffen(€)…NZZ
Debatte: Neue Härte…Zeit
Debatte: Warum der Corona-Aufmarsch doch noch droht…Tagesspiegel
Debatte:
„Sorgfältig begründet“(€)…Cicero
Debatte: Plötzlich gibt es in der AfD keine Lager mehr(€)…Welt
Debatte: „Ich schaue mit großem Entsetzen auf das Lieferkettengesetz“…FAZ
Debatte: Weder fair noch effektiv…Spiegel
Debatte: Die Welle…Jungle World
Ruhrgebiet: Über 70 Investoren sahen sich im Revier um(€)…WAZ
Bochum: 73 Personen sind aktuell an Corona erkrankt(€)…WAZ
Bochum: Weiterführende Schulen kommen schneller ins Internet(€)…WAZ
Dortmund: Wahlarena mit OB-Kandidaten(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: „Nicole-Denise Schalla wurde mit großer Gewalt erwürgt“(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Zwei Lehrer und ein Schüler an Schule infiziert(€)…WAZ
Duisburg: Trauma im Theatersaal(€)…RP Online
Essen: Rat verweigert AfD-Abgeordnetem die Willkommensgeste(€)…WAZ
Essen: So litten Heimkinder unter den Betonspritzen(€)…WAZ

„Aber Artikel 8 GG sagt doch…“

Querdenken 711: Demonstrationsaufruf in der Gruppe der Corona-Rebellen; Screenshot
Querdenken 711: Demonstrationsaufruf in der Gruppe der Corona-Rebellen; Screenshot

Die Wichtel-, Wahn- und Wahnwichteldemo in Berlin findet an diesem Wochenende nicht statt. Das Geheul der ewig Abgehängten, unter denen viele andere hängen sehen wollen, ist – wie zu erwarten war – groß. Vielfach wird dabei auf Artikel 8 des Grundgesetzes verwiesen. Der würde angeblich sicherstellen, dass ein Verbot wie das der Demo an diesem Samstag nicht zulässig sei. Wir Ruhrbarone haben keine Mühen gescheut und knallhart recherchiert – naja, wir haben halt gegoogelt – und herausgefunden, was wirklich in Artikel 8 GG steht:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Und ja, die Demo in Berlin wäre genau das, was im zweiten Absatz gemeint ist.
Heult also ruhig weiter, liebe Aluhutrechtsversiffte, aber nehmt das mal zur Kenntnis.

Continue Reading