Die Gegner der Corona-Maßnahmen sind doch selber schuld, wenn ihre Demos untersagt werden

3D-Grafik des SARS-CoV-2-Virions Bild: CDC/ Alissa Eckert, MS; Dan Higgins, MAM – This media comes from the Centers for Disease Control and Prevention’s Public Health Image Library (PHIL), with identification number #23312 Lizenz: Gemeinfrei

Es ist der große Aufreger des bisherigen Tages: Mehrere Corona-Demonstrationen, die am Wochenende in der Bundeshauptstadt Berlin stattfinden sollten, sind vom Berliner Senat verboten worden. Zur Begründung hieß es: Angesichts des erwarteten Kreises der Teilnehmenden werde es zu Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung kommen.

Auch wenn es derzeit noch gut möglich erscheint, dass die Entscheidung auf juristischem Wege gekippt werden könnte, starteten nach Bekanntwerden der Pläne direkt die üblichen Scharmützel im Internet. Die potenziellen Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen fühlen sich zu Unrecht drangsaliert. Deren Kritiker jubeln ob der Pläne, die Demos nicht zuzulassen. Das übliche Spielchen halt.

Wer sich im Regelfall nicht so sehr an den Vorgängen ereifern kann, so wie ich zum Beispiel, den machen die Abläufe inzwischen einfach etwas ratlos.

Ich mag es grundsätzlich auch nicht, wenn Menschen das Demonstrationsrecht erschwert wird. In diesem Falle bin ich jedoch der Meinung, dass die Corona-Demonstranten keinen Grund haben, sich über eine ungerechte Behandlung zu beschweren.

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Der Ruhrpilot

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Volker Beck verdient mehr als unsere Solidarität!

Attila Hildmann: Beleidigungen gegen Bill Gates; Screenshot Telegram
Attila Hildmann: Beleidigungen gegen Bill Gates; Screenshot Telegram

Seit Monaten weichen Attila Hildmann, Xavier Naidoo und andere selbsternannte „Widerstandskämpfer gegen das Corona-Regime“ auf Telegram aus. Dort wird antisemitische Propaganda der übelsten Art verbreitet und – verklausulierte – Todesdrohungen ausgesprochen. Hass wird verbreitet.

Attila Hildmann, Xavier Naidoo und andere Protagonisten der Fraktion „Aluhut“ sind eigentlich erledigt. Ihre Anhängerschaft ist nicht wirklich relevant. In einem Jahr werden sie Randnotizen der Geschichte sein. Dass der Staat trotzdem wegschaut und nicht reagiert: Es ist sehr verstörend.

Immer wieder Hassobjekt bei Attila Hildmann ist Volker Beck. Dieser hat sich vor wenigen Tagen in  mehreren Interviews zu den Hasstiraden geäußert. Und er vermisst eine Reaktion des Staates.

Nicht nur er vermisst eine Antwort auf den Content, der auf Telegram zu finden ist.

Eine kurze Analyse der aktuellen Aktivitäten von Attila Hildmann (Verkürzt! Hildmann schreibt den ganzen Tag auf Telegram!) und der strafrechtlich relevanten Inhalte: Hier geht es vor allem um Volksverhetzung und Beleidigungen – zum Nachteil von Angela Merkel, Bill Gates, Volker Beck und allen anderen (für Hildmann und Naidoo) Beteiligten an der vermeintlichen Verschwörung zur Vernichtung der Menschheit.

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Der Ruhrpilot

Zum Glück vorbei: abgesperrte Spielplätze Foto: R. F. v. Cube

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Wahlrechtsreform: Fürchtet die SPD um Mandate in NRW?

Plenarsaal des Bundestages Foto: Steffen Prößdorf Lizenz: CC BY-SA 4.0

Morgen trifft sich der Koalitionsausschuss in Berlin, um über eine Reform des Wahlrechts zu diskutieren. Es geht um die Arbeitsfähigkeit des Bundestages.

598 Mitglieder hat der Bundestag nach dem Gesetz. Zurzeit sind es wegen Überhang- und Ausgleichsmandaten 709 und würden die Bürger im kommenden Jahr so wählen, wie es die Umfragen heute vorhersagen, könnten es über 800 werden. Das sind, da sind sich alle Parteien einig, zu viele für ein arbeitsfähiges Parlament.

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Der Ruhrpilot

Teddybär mit Maske Foto: Nenad Stojkovic Lizenz: CC BY 2.0

NRW: Maskenpflicht wird am Montag im Nahverkehr kontrolliert…RP Online
NRW: Der IS ruft zu Explosionen in Mietwohnungen auf…Focus
NRW: Mit Scholz, Wumms und einem Altschuldenfonds…FAZ
NRW: Nachhilfe am Wochenende?…RP Online
NRW: Was bleibt da vom Dorf?(€)…FAZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 711 registrierte Corona-Neuinfektionen…Welt
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Corona: Eine Frage der Moral…Cicero
Corona: Droht uns ein zweiter Lockdown?…FAZ
Corona: „Schulöffnungen spielen bei dem Anstieg keine große Rolle“(€)…Welt
Corona: US-Regierung genehmigt Notfallbehandlung  mit Blutplasma Genesener…NZZ
Corona: Länder erwägen Partyverbot…FAZ
Corona: Bahn will Einhaltung der Maskenpflicht stärker kontrollieren…Welt
Corona: „Pandemie dauert vermutlich bis weit in das nächste Jahr hinein“…NZZ
Corona: Kühlung für den Corona-Impfstoff(€)…FAZ
Debatte: „Transfersystem eingerichtet, das sich verselbstständigen wird“(€)…Welt
Debatte: Dreist…FAZ
Debatte: Eine Krise im Zeitraffertempo…Spiegel
Debatte: Der gemeinsame Feind ist die Meinungsfreiheit…Cicero
Debatte: Facebook und Twitter haben ihr Freiheitsversprechen nicht eingelöst…Welt
Debatte: Nur vier Tage arbeiten?…FAZ
Debatte: Die unsichtbare Maske…Zeit
Debatte: Was will die Linkspartei?…Jungle World
Ruhrgebiet: So läuft der Kommunalwahlkampf(€)…WAZ
Ruhrgebiet: Budenzauber…Zeit
Bochum: Gesamtschule komplett geschlossen…Bild
Bochum: UCI-Kino im Ruhrpark hat wieder geöffnet(€)…WAZ
Dortmund: Vier weitere Menschen mit dem Coronavirus infiziert…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Studenten können vergleichsweise günstig wohnen…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Wie man das Rad neu drehen kann…DLF
Dortmund: Teenager überfallen schlafenden Obdachlosen…Bild
Duisburg: Bislang 163 Reiserückkehrer infiziert(€)…WAZ
Duisburg: Jedes vierte Kind von Armut betroffen(€)…WAZ
Duisburg: Altenheim baut 60er-Jahre-Kneipe für Demenzkranke nach…RP Online
Essen: Farin Urlaub schreibt Songs auf dem Motorrad(€)…WAZ
Essen: „CDU läuft keinem links-grünen Mainstream hinterher“(€)…WAZ
Essen: Welcome-Center für Fachkräfte(€)…WAZ  

Der Ruhrpilot

NRW: Duisburg mit landesweitem Corona-Höchstwert(€)…WAZ
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Corona: Bundesländer uneins über Obergrenze für private Feiern…Welt
Corona: Virenkiller gegen Killerviren(€)…FAZ
Debatte: Terror-Anschlag darf nicht einfach so hingenommen werden(€)…Welt
Debatte: Tausende gedenken der Opfer von Hanau…FAZ
Debatte: Die gewollte Spaltung…taz
Debatte: Bei der Ehre von LGBTQ!…Cicero
Debatte: Jugend mit altbekannten Gesichtern…Jungle World
Debatte: Mit Zombies will keiner Geschäfte machen…Zeit
Debatte: Das Böse ist keine Sache der Hautfarbe(€)…Welt
Debatte: Die Grausamkeit des Waschbetons…FAZ
Bochum: Infektionsrate geht weiter zurück(€)…WAZ
Bochum: Bergmannsheil schränkt Besuchszeiten ein(€)…WAZ 
Bochum: Demonstration gegen Rassismus…Bo Alternativ
Dortmund: 15 neue Corona-Fälle…Ruhr Nachrichten
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Duisburg: Polizei stoppt wilde Hooligan-Schlägerei…Bild
Essen: Biergärten sollen länger öffnen dürfen(€)…WAZ

Ruhrtriennale: 3 Jahre Carp, 3 Jahre BDS, 3 Ergebnisse

Ruhrtriennale-Intendantin Stefanie Carp Foto: Edi Szekely/Ruhrtriennale 2018

Wenig Kunst, viel Carp. Das ist ein Ergebnis, das Stefanie Carp, scheidende Intendantin der Ruhrtriennale, am Ende ihrer drei Spielzeiten verbucht, es festzustellen ist nicht neu. Das andere ist, was die Debatten über BDS und hippen Hass auf Israel denn nun erbracht haben, auch da gibt es Ergebnisse, ein gutes und ein schlechtes. Von unserem Gastautor Thomas Wessel.

Dem DLF Kultur hat Stefanie Carp jetzt zum Abschied ein viertelstündiges Interview gegeben, längere Passagen daraus sind unten auf der Seite dokumentiert. Darin bilanziert sie die von ihr ahnungslos ausgelöste („ich wusste damals überhaupt nicht, was BDS überhaupt ist“), dann

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Der Kreml und Belarus

Lukaschenko 2020 in Moskau Foto: kremlin.ru Lizenz: CC-BY 4.0

Von unserer Gastautorin Anastasia Iosseliani 

Geehrte Leserinnen und Leser,

Aufgrund der andauernden Proteste in Belarus gegen den Kolchose-Diktator Lukaschenko fühle ich mich dazu ermutigt, wieder einmal meine Meinung dazu kundzutun.

Zuallererst: Die Europäische Union und andere (halbwegs) zivilisierte Staaten hätten noch viel schärfere Worte gegenüber Lukaschenko aufbringen können und Moskau mit zusätzlichen Sanktionen drohen können, sofern der Kreml es wagt, sich in Belarus einzumischen. Belarus ist

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Umfrage: Grüne und FDP verlieren jeweils einen Prozentpunkt

Der Bundestag in Berlin. Foto: Robin Patzwaldt

CDU/CSU 36, Grüne 19, SPD 16, AfD 9, FDP 5, Linke 7 Prozent Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer verlieren Grüne und FDP jeweils einen Prozentpunkt. Die FDP liegt dadurch wieder bei 5 Prozent. Die Linke und die sonstigen kleinen Parteien legen um jeweils einen Prozentpunkt zu. Für die übrigen Parteien ändert sich nichts.

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