Journalisten bloggen das Revier
In der neuen NRW-Prognose des Berliner Instituts Wahlkreisprognose büßt die CDU ihre Top-Werte von Mitte April ein. Zulegen können SPD und Grüne. Auch die FDP manövriert sich wieder auf zweistellige Werte. Die AfD setzt sich deutlich von der 5-Prozent-Hürde ab und gewinnt.
Die Krisenzeichen der Corona-Pandemie sind für uns alle sichtbar. In Kürze, so fürchtet Verdi-Chef Frank Werneke, gerieten deshalb auch die kommunalen Verkehrsunternehmen in Deutschland in eine existenzbedrohende finanzielle Notlage.[1] Besonders im Ruhrgebiet, wo die Städte und Gemeinden selbst vor Corona-Zeiten nur mit Mühe und in guten Steuerjahren ihren Haushalt ausgeglichen gestalten, drohen düstere Zeiten. Von unserem Gastautor Alexander Olenik.
Gleichwohl herrscht weiterhin ein breiter Konsens, dass der ÖPNV zwischen Lippe und Ruhr einen erheblichen Beitrag zur regionalen Verkehrswende zu leisten hat. Bisher jedoch blieben die unterschiedlichen kommunalen Verkehrsbetriebe im Ruhrgebiet hinter ihren Erwartungen zurück. Eine flächendeckende inter-kommunale Zusammenarbeit scheiterte sowohl im Bereich der Verwaltung als auch bei Infrastrukturprojekten. Gute Ideen (z. B. Taxibus-Apps) wurden nur begrenzt eingeführt.
Wissenschaftliche Erkenntnisse sind zwar zumeist etwas langlebiger als die Ministerpräsidentenschaft von Thomas Kemmerich, aber wie diese sind sie von vorneherein dazu gedacht, in Frage gestellt und möglichst bald durch etwas Besseres ersetzt zu werden.
Wenn Herr Kemmerich also das Laschet-Zitat twittert („Wenn Virologen alle paar Tage ihre Meinung ändern, müssen wir in der Politik dagegenhalten“), dann beschwört er die Idee, es sei irgendwie mannhaft oder konsequent, zu einer Meinung zu stehen, die inzwischen überholt ist. Dabei ist eben das Gegenteil der Fall.
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Die Zahlen der Neuinfektionen gehen glücklicherweise zurück. „Das Volk“ traut sich zurück auf die Straße, beflügelt durch mehrere Gerichtsentscheidungen. Mit dem empfohlenen Abstand stehen Demonstranten mehr oder weniger auf Plätzen und Straßen. Demonstriert wird für „Freiheit“ und Erlösung von den Schutzauflagen und dem „Bösen“. Das Verständnis für den Ernst der Lage und die allgegenwärtige Bedrohung durch den Virus werden überwiegend geleugnet. Untergangsszenarien und dystopische Weltbeschreibungen haben Hochkonjunktur. Und jene wissen, wer daran die Schuld trägt: „Die Weltverschwörung…“
Gegen Virologen werden Morddrohungen lanciert und Politiker wie Boris Palmer, aber auch andere, selektieren, was das Zeug hält. Die Angst vor der großen Rezession und das Jammern der Wirtschaft nach Öffnung des Marktes sind ebenfalls Motor des öffentlichen Corona-Diskurses. Derweil der Landesgesetzgeber sich schwer tut, die Lage rechtlich zu verpacken.
Die Pläne der DFL den derzeit unterbrochenen Spielbetrieb in der Fußball-Bundesliga möglichst schon im laufenden Monat Mai wieder aufzunehmen, haben in dieser Woche einen empfindlichen Rückschlag erlitten. Kaum hatten die Klubs mit den regelmäßigen Corona-Tests begonnen, tauchten erste gravierende Probleme und erneute, heftige Diskussionen auf.
Beim Erstligateam des 1. FC Köln wurden drei Personen positiv auf Covid-19 getestet. Ein Fiasko für die Ambitionen der Liga und Wasser auf die Mühlen der Kritiker.
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Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer verlieren Union und Grüne gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt. SPD und AfD gewinnen jeweils einen Prozentpunkt, die Werte der übrigen Parteien bleiben unverändert.
Die CDU/CSU liegt derzeit 21 Prozentpunkte vor der SPD, die SPD hat einen Vorsprung von 3 Prozentpunkten vor den Grünen. Die Union könnte sowohl mit der SPD (zusammen 55%) als auch mit den Grünen (zusammen 52%) eine Regierung bilden. Rot-Grün-Rot kommt zusammen momentan auf 39 Prozent und hätte damit keine regierungsfähige Mehrheit.
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Debatte: Vorsicht und Skrupel – diese Tugenden sind jetzt gefragt(€)…Welt
Bochum: Zahl der aktuell Erkrankten sinkt unter 50(€)…WAZ
Bochum: Corona-Krise belastet Haushalt(€)…WAZ
Dortmund: Hausdurchsuchung nach Hisbollah-Verbot(€)…WAZ
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Essen: Schlägerei mit über 20 Personen(€)…WAZ
Essen: Stadtbibliothek will Ausleihbetrieb wieder starten(€)…WAZ
Die Kampagne Stop the Bomb, die sich gegen das iranische Atomprogramm richtet und für eine Unterstützung der demokratischen Opposition im Iran eintritt, begrüßt das von Bundesinnenminister Horst Seehofer verhängte Betätigungsverbot gegen die Hisbollah in Deutschland.
