TV-Reportage: Steinmeier – Ein schwacher Präsident findet keine deutlichen Worte

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de


Ein Jahr lang haben die RBB-Autoren Torsten Mandalka, Stefanie Stoye und Olaf Sundermeyer Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei Reisen durch die Bundesrepublik begleitet. Herausgekommen ist das Porträt eines schwachen Bundespräsidenten und eine gespaltenen Landes.

Duisburg-Marxloh und Ostritz in Sachsen haben auf den ersten Blick nicht viel gemeinsam: Marxloh ist ein heruntergekommener Stadtteil Duisburgs, Ostritz eine Kleinstadt im Osten Sachsen nahe der polnischen Grenze.

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Der Ruhrpilot

Polizeieinsatzkräfte und Rettungsdienst


NRW:
Land will Rettungskräfte besser vor Gewalt schützen…RP Online
NRW: Verstärkte Sicherheitsmaßnahmen für Flüchtlingsunterkünfte…RP Online
NRW: Straßenbaubeiträge in NRW sollen halbiert werden…Mindener Tageblatt
NRW: Land versteigert Luxus-Schlitten von Casino-Clan…Bild
NRW: Inklusion statt Ideologie…taz
Debatte: Weil der Staat mauert, bleiben die Morde ungesühnt(€)…Welt
Debatte: Warum die AfD aufs Klima-Thema setzt(€)…FAZ
Debatte: Atomkraft, ja bitte! Wie bitte?(€)…Zeit
Debatte: „Stoppt die Apokalyptiker“(€)…FAZ
Debatte: Nicht demokratisches  Gremium maßt sich an zu zensieren…Welt
Debatte: Verkitschte Landwirtschaft der grünen Lehrerin hat es nie gegeben(€)…NZZ
Debatte: Warum es keine deutschen Clans geben kann(€)…Welt
Debatte: Die Schuldenbremse einmotten?(€)…NZZ
Debatte: Olé Olé Olé Olé Germany Olé!…Jungle World
Bochum: Schauspieler Thomas Anzenhofer feiert Comeback()…WAZ
Bochum: Schauspielhaus bereitet sich auf die Party des Jahres vor(€)…WAZ
Bochum: Four Shades of Gray…Bo Alternativ
Dortmund: BDS – Nicht die Hater salonfähig machen…taz
Dortmund:
Beim Fußballmuseum holt OB Sierau eine Prophezeiung ein(€)…RN
Duisburg: Ausstellung mit Koelbl-Portraits jüdischer Intellektueller(€)…WAZ
Duisburg: Warum Duisburg bei Investoren gefragt ist(€)…RP Online
Essen: Wie es der CDU vor 20 Jahren gelang, der SPD zu schlagen(€)…WAZ
Essen: Grugabad – Die teure Politik des Vertagens(€)…WAZ

Das DFB-Fußballmuseum in Dortmund: Eine Pleite mit Ansage!

Das DFB-Museum in Dortmund. Foto: Robin Patzwaldt

Es häufen sich aktuell die Berichte, wonach das DFB-Museum in Dortmund inzwischen rote Zahlen in nicht unerheblichem Maße schreiben soll. Lange wurde das seitens der Betreiber bestritten, doch ein Blick in die dort präsentierte Ausstellung machte es von Anfang an wahrscheinlich, dass das Interesse daran im Laufe der Zeit nicht gerade steigen würde.

660.000 Euro hat die Stadt Dortmund jetzt offenbar im Doppelhaushalt 2020/21 für das Museum gegenüber dem Hauptbahnhof eingestellt, um die Miesen wieder auszugleichen. Das zumindest teilte ein Sprecher der Stadt am Dienstagabend laut WDR-Angaben mit. Es gäbe keine Fördermittel des Landes mehr und auch Sonderposten seien aufgelöst. Mehr will die Stadt dazu aktuell offenbar noch nicht sagen.

Seit Jahren hatten Kritiker diese Entwicklung befürchtet. Bisher wischte die Stadt entsprechende Spekulationen immer rasch mit einem Lächeln vom Tisch.

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NRW: Innenminister Reul muss auch gegen Nazis liefern

Showtime: V.l.: Bezirksbürgermeister Stoltze, Polizeipräsident Lange, Innenminister Reul und Rechtsdezernent Dahmen am  6. September in Dorstfeld. An dem Tag wurden Naziparolen übermalt. Foto: Stadt Dortmund


Nordrhein-Westfalen hat ein massives Naziproblem. Innenminister Herbert Reul (CDU) muss den Kampf gegen die Rechtsradikalen endlich zur Chefsache machen.

Razzien, Hausdurchsuchungen, Festnahmen – seitdem Herbert Reul (CDU) Innenminister von Nordrhein-Westfalen ist, macht er den Clans das Leben schwer. Auch wenn sich wohl erste Erfolge dieser Strategie zeigen, gibt es immer wieder Rückschläge, Trotzdem: Seine  Politik der harten Hand ist richtig. Genau diese harte Hand fehlt im Kampf gegen die Neonazis. In

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Der Ruhrpilot


NRW: 
Keine reli­giösen Klei­dungs­stücke und Sym­bole in Gerichten…LT
NRW: „Die Parteileitung riss meine Werke von den Wänden“…Welt
Debatte: Es gibt nur eine echte Alternative zu Olaf Scholz….Welt
Debatte: Terror geht alle an…FAZ
Debatte: „Die Partei ist gespalten“(€)…Cicero
Debatte: Die Ecken und Kanten der CDU…FAZ
Debatte: Wie Klima-Aktivisten auf die Ärmsten spucken…Salonkolumnisten
Debatte: 
Die Freiheit von Dieter Nuhr ist auch unsere Freiheit…Stern
Debatte: 
Die Volksparteien hecheln der Jugend hinterher(€)…Welt
Debatte: 
Wer befiehlt, bezahlt nicht(€)…NZZ
Debatte: Schlechte Nachrichten für Richtigesser…Novo
Ruhrgebiet: Nazitreff in Hamm entwickelt sich zu einem regionalen Zentrum…JW
Ruhrgebiet: Peinliche Öko-Propaganda…FAZ
Ruhrgebiet: Massenschlägerei mit Latten und Stöcken in Oberhausen….Bild
Bochum: Neue Brücke ohne Fahrradweg gebaut(€)…WAZ
Dortmund: Thor-Steinar-Laden bleibt(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Kongress über die Neue Seidenstraße(€)…IKZ
Duisburg: Was schauinsland von der Thomas-Cook-Pleite hat(€)…RP Online
Duisburg: Kugel mit und fürs Köpfchen…Bild
Duisburg: Stadt muss um Lehrer werben(€)…WAZ
Essen: Arbeitsagentur wirbt mit Virtual Reality für Ausbildung(€)…WAZ

In der Rezession könnte die SPD noch weiter schrumpfen


Noch pendelt die SPD in den Umfragen um 15 Prozent. Was heute vielen Sozialdemokraten als trist erscheint, könnte von ihnen in wenigen Jahren als die „gute alte Zeit“ bezeichnet werden.
Eine Spiegel-Umfrage hat heute eine Zahl ergeben, die für die SPD eine Katastrophe ist: Nur noch 7,7 Prozent der Befragten glauben, dass die SPD die Partei mit der höchsten Wirtschaftskompetenz ist. Die SPD liegt damit noch hinter der AfD (8,7 Prozent) und nur knapp vor der Linkspartei (4,0 Prozent) und den Grünen (5,2 Prozent).

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Dortmund: „Palästina hilf uns doch, Israel gibt es immer noch“


Am Montagabend zogen 70 Neonazis durch die Dortmunder Nordstadt. Dabei riefen sie antisemitische Parolen  wie „Palästina hilf uns doch, Israel gibt es immer noch“ und „Nie wieder Israel“. Bis Weihnachten wollen die Neonazis jeden Montag durch das eher linke Quartier ziehen und so gegen die Übermalung von Nazi-Graffitis in Dorstfeld protestieren. Gegen Versuche, die Nazi-Demonstration durch Blockaden zu stören, schritt die Polizei ein. An den Gegenprotesten beteiligten sich nach Angaben der Antifa170 allerdings nur 100 Personen. Das Rufen antisemitischen Parolen zu unterbinden fiel offenbar nicht in den Aufgabenbereich der Beamten. Vor Gericht setzte sich die Polizei allerdings gegen die Rechtsradikalen durch: Das Oberverwaltungsgericht untersagte die Parole „Hier marschiert der nationale Widerstand.“

Der Ruhrpilot

Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Foto: Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

NRW:  Maaßen wird Anwalt in einer Kanzlei, die auch die AfD vertritt…DLF
NRW: Land handelt Klimaschutz neu aus…RP Online
NRW: Über 32 000 offene Haftbefehle….Bild
NRW: Kirchen fürchten um Kita-Vielfalt….RP Online
NRW: Keine Häufung bei Fehlbildungen…Bild
Debatte: „Bürgertöchter verdrängen männliche Arbeiterkinder“…Welt
Debatte: „Das würde auch die Grünen Stimmen kosten“…Zeit
Debatte: Nicht blind werden für die Bedürfnisse der Gegenwart…Tagesspiegel
Debatte: Super-Kleber und die Demokratie…FAZ
Debatte: „Der Mensch lässt sich nicht beliebig zurichten“…NZZ
Debatte: 
Olaf Scholz will Milliarden für verschuldete Städte…FAZ
Debatte: Gewaltaffin in Uniform…Jungle World
Debatte: Das Ende von Merkels europäischer Ära…NZZ
Debatte: Gesundheitliche Risiken von Fleischverzehr laut Studie gering…Welt
Debatte: Agrarminister will längere AKW-Laufzeiten…RNZ
Ruhrgebiet:
Leben im Revier wird immer besser…Westfälische Rundschau
Ruhrgebiet: RWEs Weg zum Ökostrom-Riesen…Wirtschaftswoche
Ruhrgebiet: Merz löst Kerkhoff an der Spitze von Thyssenkrupp ab…Spiegel
Bochum: Ruhr-Uni erhält 21 Millionen Euro für StartUp-Center(€)…WAZ
Bochum: Junge Autoren erhalten Theaterpreis(€)…WAZ
Dortmund: Bekommt Dortmund einen zweiten „Phoenix-See?(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Feuerwehr rettet Schafe vor Ertrinken…Westfälische Nachrichten
Duisburg: Stadt saniert sich mit durch Hochkonjunktur und Niedrigzins(€)…WAZ
Duisburg: Rat macht Weg zur Digitalisierung frei(€)…WAZ
Essen: Sanierung des Grugabades kostet 34 Millionen Euro(€)…WAZ

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Der Ruhrpilot

Christina Kampmann Foto: Sven Teschke Lizenz: CC BY-SA 3.0 de


NRW: 
So wollen die Bewerber an die Spitze der SPD…Neue Westfälische
NRW: Abende für die Fußball-Kultur…11Freunde
Debatte: Gute Nachrichten für Deutschland…Welt
Debatte: Ein bittersüsser Triumph für Sebastian Kurz(€)…NZZ
Debatte: Ein Signal – auch für Deutschland…Cicero
Debatte: Vom antiautoritären Aufbruch zu autoritärer Rhetorik…Cicero
Debatte: Siechtum oder Spaltung…Jungle World
Debatte: 
„Deutschland wird gerade nach ganz unten durchgereicht“(€)…Welt
Debatte: Genormte Gesinnung geht auch ohne Staat…Salonkolumnisten 
Debatte:
Autoritäre Volksverhexer…FAZ
Debatte: Die Opfer entschädigen – nicht aus der Kirchensteuer(€)…FAZ
Ruhrgebiet: Neonazi-Gruppe „Combat 18“ besonders im Revier aktiv…WDR
Bochum: Der Pommes-Picasso…Bild
Bochum:
Faust in edles Schwarz-Weiß getaucht)€)…WAZ
Dortmund: Doppelt gehoppelt…Süddeutsche
Dortmund: Kotzender Orang-Utan verstört die Besucher(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Mehr Platz für die Mahn- und Gedenkstätte Steinwache…Nordstadttblogger
Duisburg: Rat und Stadt wollen an Prestigeprojekt „The Curve“ festhalten(€)…WAZ
Duisburg: Prestigeprojekt „The Curve“ ist Verschwendung(€)…WAZ
Duisburg: Arbeiterwohlfahrt wird 100 Jahre alt(€)…RP Online
Essen: Jugendliche liefern sich Verfolgungsjagd mit der Polizei…Spiegel
Essen: Musiker helfen kranken Kindern(€)…WAZ

Warum Tao-Klarjeti wieder offiziell zu Georgien gehören sollte

Georgische Kirche Foto: Abkhazian1 Lizenz: CC BY-SA 4.0

 Von unserer Gastautorin Anastasia Iosseliani.

Geehrte Leser!

Mein letzter Beitrag «Erdogan der Heuchler» hat bei einigen türkischen Chauvinisten in der deutschsprachigen Welt für Aufregung gesorgt. Das freut mich! Das gefällt mir. Darum habe ich beschlossen nachzutreten, weil ich es mir wert bin.

Zuallererst: Ich bin schweizerisch-georgische Doppelbürgerin, mein verstorbener Vater war Schweizer, meine Mutter ist ukrainisch-jüdischer und georgischer Abstammung. Das einzig griechische an mir ist mein Vorname, der auf Griechisch «Jene, die auferstehen wird» bedeutet. Ja, ich bin Jüdin und bekennende Zionistin. Wenn man mich also beleidigen will, soll man es gefälligst richtig tun!  

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