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„Versemmelt“ in der Mayerschen Buchhandlung in Bochum
Stefan Laurin serviert mit „Versemmelt: Das Ruhrgebiet ist am Ende“ eine schonungslose Bestandsaufnahme von Fehlern, Filz und Fisimatenten der Ruhrgebietspolitik, die den Pott über Jahrzehnte konsequent an den Rand des Abgrunds gebracht haben.
Ich bin ein Kind des Ruhrgebiets, ich stehe dazu, manchmal bin ich sogar ein wenig stolz darauf, nur gerade bin ich es mal nicht, sondern schäme mich ganz gewaltig. Schuld daran ist Stefan Laurin, denn dieses Buch tut mir weh. Weil es dem Ruhrgebiet ein politisch niederschmetterndes Armseligkeitszeugnis ausstellt. Und das leider völlig zu Recht.
Joachim Stamp Foto. FDP/R. Kowalke Lizenz: CC-BY-SA 4.0
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Thorsten Stumm starb am Montag an den Folgen einer schweren Erkrankung. Er war sich sicher, sie zu überstehen und befand sich auf dem Weg der Genesung.
Seit fast einem Jahr demonstrieren die Schüler gegen den Klimawandel vor sich hin. Das kann nicht ewig so weiter gehen, da müssen jetzt mal die Profis ran. Peter Grottian zum Beispiel. Der alte, weiße Mann, Jahrgang 1942, ist „Aktivist“ und Hochschullehrer am Otto-Suhr-Institut an der FU Berlin. In der Frankfurter Rundschau liest Grottian den jugendlichen Protestamateuren nun
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Ob 10 oder 100 Euro Strafe für das Parken auf einer ‚Schraffierten Fläche‘ ist völlig egal, wenn es eh niemand ahndet. Foto: Robin Patzwaldt
Jeder kennt sie: Dreiste Falschparker sind in den Innenstädten des gesamten Landes ein mehr oder weniger großes Ärgernis. Der Parkdruck wird seit Jahren stetig größer, da die Anzahl der Fahrzeuge zunimmt, doch auch der Egoismus vieler Verkehrsteilnehmer scheint parallel dazu auf dem Vormarsch zu sein.
Da wundert es grundsätzlich nicht wirklich, dass Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) irgendwann auf die Idee kommt, die Bußgelder für diese Regelverstöße zu erhöhen. Erst im Mai beförderte der Politiker sich und sein Ministerium damit landesweit in die Schlagzeilen. In der Vorwoche war das dann wieder der Fall.
Falschparkern sollen demnach in gravierenden Fällen künftig sogar Punkte in Flensburg drohen, drohte Scheuer diesmal. Bisher war lediglich bekannt gewesen, dass das Ministerium eine kräftige Erhöhung der Strafen plant. Die SPD signalisierte ihrerseits bereits Zustimmung für Scheuers Vorhaben.
Viele Zeitgenossen, die sich von den Automassen in den Städten bedrängt fühlen, werden dem Ansinnen wohl ebenfalls etwas abgewinnen können. Zumindest auf den ersten Blick. Denn, wenn wir einmal näher auf die Realitäten vor Ort blicken, dürften höhere Bußgelder kaum einen wirklichen Effekt auf die konkreten Lage in den Städten haben, solange vor Ort nicht genügend aktive Ordnungshüter aktiv sind.
Kurz gesagt: Wo aktuell schon niemand die geltenden Verkehrsregeln durchsetzt, da dürfte auch in Zukunft keiner für mehr Disziplin im Straßenverkehr sorgen, wenn die theoretischen Strafen für die Vergehen höher sind. Das Ganze ist also wohl wieder einmal schlicht nutzlose Symbolpolitik.
Michael Müller Foto: Sandro Halank Lizenz: Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0
Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin empfängt am 6. September im Roten Rathaus ein einst offizielles Mitglied der iranischen Revolutionsgarde, Pirouz Hanachi, der seit 2018 als Bürgermeister Teherans fungiert. Von unserem Gastautor Kazem Moussavi.
Hanachis ehemaliger Vorgesetzer, der früherere General der Revolutionsgarde, Nosratallah Kashani, erklärte gegenüber der ISNA-Studentenpresse: “Hanachi war eine offizielle Kraft der Revolutionsgarde und studierte parallel Ingenieurwissenschaften. Er hat an diversen Operationen teilgenommen. Hanachi war an der Regime-Operation “Mersad” beteiligt. Bei dieser Operation am 26 Juli 1988, die auch “Frough-e-Javidan” genannt wird, wurden hunderte iranische Oppositionellen im kurdischen Gebiet “Islamabad-e-Garb”, ermordet.
Thyssenkrupp-Hauptquartier Foto: Tuxyso Lizenz: CC BY-SA 3.0
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Kommunalabgabengesetz. Das Wort allein ist schon ein Monster. Ein Bürokratie-Monster, das den Bürger meist in Form von Beiträgen für Straßenbaumaßnahmen ereilt. Sie sind an die Gemeinde zu entrichten. Unser Gastautor Dirk Schmidt ist CDU-Ratsherr in Bochum.
Im Gegensatz zu einer Steuer erhält der Bürger eine Gegenleistung. Im Gegensatz zu einer Gebühr ist die Gegenleistung jedoch nicht konkret. Ein Beitrag wird für eine potenziell mögliche Inanspruchnahme einer Leistung erhoben. Oder anders: Der Anlieger einer Straße wird zur
