Politik Archive | Seite 556 von 963

Der Ruhrpilot

18. Juni 2019 | Stefan LaurinKeine Kommentare

Recep Tayyip Erdogan Foto: ArtemAugust Lizenz: CC BY-SA 4.0

Essen: Zynische Erdogan-Propaganda…FAZ
NRW: Arbeitsminister warnt vor „grüner Wohlfühlpolitik(€)…NRZ
NRW: Gewalttaten gegen Polizisten nehmen weiter zu…WP
NRW: In Monheim fahren Bürger bald kostenlos Bus(€)…RP Online
Debatte: Feinde der Freiheit…FAZ
Debatte: „Wir sind in großer Sorge um unsere Partei“…Welt
Debatte: Klimapanik – Warum Notstandsszenarien fragwürdig ist…NZZ
Debatte: „Ziele formulieren kann jeder“…taz
Debatte: Nie wieder Feierabend…Jungle World
Debatte: Soli-Schmerzen(€)…FAZ
Debatte: Wer Kirchensteuer zahlt, wird selig? Von wegen!(€)…Welt
Ruhrgebiet: Der lange Weg zu Olympia Rhein-Ruhr…WR
Ruhrgebiet: Deutlich weniger Asylbewerber(€)…WAZ
Ruhrgebiet: Wie Altlasten die Nutzung von Industriebrachen bremsen…WR
Bochum: SPD-Chef Rudolph setzt für Kommunalwahl auf Rot-Grün(€)…WAZ
Bochum: Dieser Rollstuhl wird mit Gedanken gesteuert…Bild
Dortmund: Hier darf Andrea Nahles noch SPD-Chefin sein…Bild
Dortmund: Kein Schiff kommt mehr in Dortmund an(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Jagdszenen in der Kreisliga – Schiedsrichter im Krankenhaus…Welt
Duisburg: Furioser „Traumzeit“-Schlussakkord mit Frank Turner(€)…WAZ
Essen: Neuer Anlauf für eine Umweltspur(€)…WAZ
Essen: Badeplatz am Baldeneysee bleibt oft geschlossen(€)…WAZ
Essen: Wie sich Essen aufmacht, Smart City zu werden(€)…WAZ

Politik

Rhetorische Fragen

17. Juni 2019 | Wolfgang Walk38 Kommentare

Foto: Regierungspräsidium Kassel Lizenz. Copyright

Jetzt, wo die Rechten mal keinen Obst und Gemüse-Türken erwischt, kein Flüchtlingsheim angezündet, keinen Juden, Schwarzen, Araber auf der Straße zusammengeschlagen haben…

… jetzt, wo sie einen offiziellen deutschen Regierungspräsidenten getötet haben:

Hört jetzt der Scheiß mit diesem „aber die Linken“ endlich auf?
Hört jetzt der Scheiß mit dem „verwirrter Einzeltäter“ auf?
Hört jetzt die ganze Apologetik für die Gewalt von rechts („nur besorgte Bürger“) endlich mal auf?
Hören jetzt die skandalösen Urteile gegen versuchte Mörder auf (Bewährungsstrafen für Brandstiftung an Flüchtlingswohnheimen, so gut wie kein Fahndungsdruck)
Hören jetzt die Vertuschungsversuche in den NSU-Untersuchungsausschüssen auf?
Hören jetzt die Kriminalisierungen von antifaschistischen Demonstrationen auf?

Wenig gewagte Prognose: Nichts davon wird aufhören.

Dortmund, Politik

Mutmaßlicher Mörder im Fall Lübcke mit Verbindungen in Dortmunds Naziszene

17. Juni 2019 | Meldung6 Kommentare

Im roten Shirt, mit blauer Kappe „Combat 18“ Mann Marko Gottschalk. Bild: Sören Kohlhuber

Der Tatverdächtige im Mordfall Lübke ist ein Neonazi. Seine Beteiligung am Überfall von Neonazis auf die DGB-Demo zum 1. Mai 2009 und seine Verbindungen zur rechtsterroristischen Gruppierung Combat 18 stellen einen Bezug zur Dortmunder Naziszene her, schreibt die Autonome Antifa 170 in einer Pressemeldung.

Wie die Tagesschau und andere Medien berichten, soll der Neonazi Stephan E. den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke begangen haben. Der Täter ist kein Unbekannter: Bereits vor 10 Jahren wurde er beim Überfall mehrerer hundert Nazis auf die Demo des Dortmunder DGB zum 1. Mai festgenommen. 400 Neonazis zogen damals – organisiert vom „Nationalen Widerstand Dortmund“ (NWDO) – ohne Anmeldung durch die Dortmunder Innenstadt und griffen Teilnehmende der DGB-Demo an. Der NWDO wurde schließlich im

Bochum, Dortmund, Politik, Wirtschaft

EBI „Housing for All“ will bezahlbares Wohnen für alle erreichen

17. Juni 2019 | Juergen Klute2 Kommentare

Logo: EBI Housing for All

„Überall in der EU gibt es ähnliche Probleme: Wohnen ist zu teuer, die Boden- und Immobilienpreise explodieren, es wird viel zu wenig in bezahlbares Wohnen investiert und mit dem Recht auf Wohnen wird in einem unfassbaren Ausmaß spekuliert“, so Karin Zauner-Lohmeyer, Mit-Initiatorin und Sprecherin der Europäischen Bürgerinitiative „Housing for All“. Die Folgen: „Immer mehr Menschen müssen die Städte verlassen und stundenlang einpendeln. Viele verlieren ihre Wohnung. Die Obdachlosigkeit steigt in fast allen Mitgliedsstaaten rasant an! Vor diesem Hintergrund habe ich mit Freundinnen und Freunden beschlossen, dass wir dringend etwas gegen diese Entwicklung unternehmen müssen. Unsere Erkenntnis: Ein europaweites Problem braucht eine europaweite Antwort. So ist ‚Housing for All‘ entstanden,“ fährt Karin Zauner fort.

Politik

Der Fall Dr. Lübcke und der recycelte Hass im Web

17. Juni 2019 | Peter Ansmann20 Kommentare

Dr. Walter Lübcke; Foto: Martin Roth, CDU Kassel-Land

Am 2. Juni 2019 wurde Dr. Walter Lübcke schwerverletzt in seinem Wohnhaus gefunden. Der Regierungspräsident von Kassel verstarb kurz darauf an einer Schussverletzung am Kopf.

Am Samstagmorgen gab es eine Festnahme: Der mutmaßliche Täter stammt aus der rechtsextremen Szene.

Die Reaktionen im Netz sind erschütternd. Und noch erschütternder, wenn man sich beim Lesen immer wieder ins Gedächtnis ruft, dass dieser Hass nicht einen Massenmörder oder Serienkiller betrifft, sondern einen Regierungspräsidenten, der nichts anderes gemacht hat, als geltendes Recht umzusetzen.

Die Einschätzung „zynisch, geschmacklos, abscheulich, in jeder Hinsicht widerwärtig“ von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Hetze gegen den Ermordeten, trifft es nicht annähernd.

Natürlich immer mit dabei wenn es um menschenverachtende Hetze geht:

Die sogenannte „Alternative für Deutschland“ (AfD).

Politik

Görlitz-Wahl: Alles, nur kein Grund zur Freude!

17. Juni 2019 | Robin Patzwaldt3 Kommentare

AfD-Mahnwache gegen Extremismus in Waltrop. Foto: Robin Patzwaldt

Die Erleichterung bei vielen Zeitgenossen war am Sonntag groß: Octavian Ursu heißt der neue Rathauschef von Görlitz. Der CDU-Mann setzte sich bei der Stichwahl knapp gegen Sebastian Wippel von der AfD durch.
Bei näherer Betrachtung ist der Wahlerfolg des von einem breiten Parteienbündnis unterstützen Ursu jedoch alles andere als ein Erfolg. Es ist, streng genommen, ein echtes Alarmsignal!

Wie weit muss es in einigen Regionen unseres Landes gekommen sein, wie gering muss das verbliebene Vertrauen in die bewährten politischen Kräfte dort inzwischen sein, wenn nur unter Aufbietung aller verbliebenen Kräfte ein AfD-Bürgermeister in der ostdeutschen Provinz noch verhindert werden kann?

Politik

Wittener Mitschreibverbot bei Ratssitzungen: Piraten klagen gegen Bürgermeisterin

17. Juni 2019 | Meldung2 Kommentare

Wittens Bürgermeisterin Sonja Leidemann (SPD) Foto: Fotostudio Annette Hauptmann Lizenz: CC BY-SA 3.0

Kurios: Wittens Bürgermeisterin Sonja Leidemann (SPD) hatte das Mitschreiben von Ratssitzungen verboten. Die Piratenfraktion hat jetzt juristische Schritte eingeleitet. „Wir lassen uns nicht unterkriegen und streiten weiter für mehr Transparenz und Bürgernähe. Da alle außergerichtlichen Bemühungen zu keiner Klärung geführt haben, setzen wir jetzt auf die Neutralität der Justiz.“, sagt Fraktionsvorsitzender Roland Löpke in einer Pressemitteilung.

Politik, Wirtschaft

Nahverkehr: Streckenstilllegungen wegen teurer Elektrobusse?

17. Juni 2019 | Stefan Laurin4 Kommentare

Ein Solaris Urbino 12 electric der STOAG-Buslinie 962 in Oberhausen Foto: Jan Oosterhuis Lizenz: CC BY-SA 3.0

Auch der Nahverkehr muss CO2 einsparen. Doch der Umstieg von Diesel- auf Elektrobusse ist für die Nahverkehrsunternehmen eine teure Herausforderung.

Weit ist es von Gladbeck in die Essener Innenstadt nicht. Nur gut 15 Kilometer sind es von der 70.000-Einwohner Stadt bis zum Hauptbahnhof. Mit dem Auto schafft man die Strecke in gut 20 Minuten, an der Essener Universität kann auch mal in einer guten Viertelstunde sein. Anders sieht es aus, wenn man auf Busse und Bahnen angewiesen ist. Um man nach, je nach Route, mehrmaligem Umsteigen nach 45 Minuten den Essener Hauptbahnhof zu erreichen, braucht man nicht nur Geduld, sondern eine ordentliche Portion Glück: Verpasst man einen Anschluss, dauert die kurze Reise schnell länger als eine Stunde. Und sechs Euro ist die Fahrt vergleichsweise teuer. Eine vergleichbare Strecke kostet im Raum Stuttgart gerade einmal 2,90 Euro.

Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

17. Juni 2019 | Stefan LaurinKeine Kommentare

Heinrich Bedford-Strohm Foto: Evang.-Luth. Kirche in Bayern Lizenz: Copyrigt for free use

Dortmund: „Radikale sollten auf dem Kirchentag kein Podium bekommen“…Welt
NRW: Stickoxid-Werte über Grenzwert…WAZ
NRW: Den Lehrermangel wirksam bekämpfen(€)…RP Online
Debatte: Görlitz – Leider keine rundum schöne Geschichte…Welt
Debatte: Helden-Piloten rechnen mit der Berliner Politik ab…Bild
Debatte: Grüne auf dem Vormarsch…FAZ
Debatte: Kriminelle Clans und Integrationspolitik…Tagesspiegel
Debatte: Wie schon Kinder zu Öko-Jakobinern ausgebildet werden(€)…Welt
Debatte: Tatverdacht gegen Rechtsextremisten im Mordfall Lübcke…FAZ
Debatte: SPD – Mehr Abstieg wagen…Jungle World
Debatte: Große Koalition – Grusel als Bindemittel…Cicero
Debatte: „Denn sie bereiteten selbst durch Missetat ihr Verderben“…Novo
Debatte: Die moderne kosmopolitische Elite grenzt sich nach unten ab…B-Z
Bochum: „Hamlet“ im Schauspielhaus vom Publikum gefeiert(€)…WAZ
Dortmund: Erneuter Prozess gegen Nazi Sascha Krolzig…Nordstadtblogger
Dortmund: „Stadt tut alles gegen Rechtsextremismus“(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Zwei Kollegs beteiligt an Demokratie-Projekt(€)…WAZ
Duisburg: Traumzeit-Festival erobert die Herzen der Musikfans(€)…WAZ
Essen: Picknick gegen rechte Bürgerwehr(€)…WAZ