Ruhrgebiet: Der Aufstieg der AfD wirbelt alle Parteien durcheinander


Durch den Aufstieg der AfD und die Verluste der SPD ergeben sich für die CDU-Kandidaten im Ruhrgebiet neue Chancen. In einstigen SPD Hochburgen bekommen sie Chancen auf einen Sieg, ohne viele Stimmen hinzugewinnen zu müssen.

Nach der Wahlkreisprognose, die dieses Blog gestern exklusiv veröffentlicht hat, würde die SPD bei einer Landtagswahl zwei Wahlkreise an die AfD verlieren.  Das eine  postmoderne und postmaterialistische SPD Stimmen an die AfD abgibt und schrumpft, ist nicht neu. Die SPD geht ganz einfach den Weg,  den die Sozialisten in Holland und Frankreich gegangen sind. Sie hatte alle Chancen aus dem Niedergang ihrer Schwesterparteien zu lernen und es nicht getan. Nun wird sie die Konsequenzen tragen müssen.

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Der Ruhrpilot


NRW:
 „Kult kennt keine Quote“…Spiegel
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Debatte: Verfassungsschützer im AfD-Nebel…Welt
Debatte: „Ja zum Diesel“…FAZ
Debatte: Was haben wir Autofahrer euch getan?…Bild
Debatte: Kleinwagen werden erheblich teurer…FAZ
Debatte: Die Scheu vor dem Arbeitskampf…Jungle World
Debatte: Deutschlands guter Ruf als Reiseland ist in Gefahr…Welt
Ruhrgebiet: Pleite-Städte-Ranking – Revier ist ganz vorne mit dabei…Dortmund24
Dortmund: Tatort- Noch ein Pilsken für den Pott…Zeit
Dortmund: Tatort – Es gibt solchen Zorn und solchen…NZZ
Dortmund: Aus Bürogebäude wird Senioren-Wohngemeinschaft…Ruhr Nachrichten
Duisburg: MSV-Stadion – Betreiber lässt weiteres Gutachten erstellen…RP Online
Duisburg: Rheinopern-GMD Axel Kober schmiedet den „Ring“ doppelt…WAZ
Duisburg: Einbau der Sicherheitspoller soll endlich starten…WAZ
Essen: Alle Gymnasien steigen aus der Inklusion aus…WAZ
Essen: Kleingartenvereine – Keine Parzelle für den Wohnungsbau…WAZ

Wahlkreisprognose Landtagswahl NRW: AfD schlägt SPD in zwei Wahlkreisen


Wäre jetzt eine Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, würde die AfD der SPD zwei Wahlkreise abnehmen. Doch das ist nicht das einzige Problem der Sozialdemokraten.

Die SPD ist der große Verlierer der Wahlkreisprognose zur Landtagswahl NRW des Berliner Meinungsforschungsinstitutes Wahlkreisprognose.de. Wahlkreisprognose.de erforscht, wie die Ergebnisse in einzelnen Wahlkreisen aussehen könnten und welche Partei Chancen hat,  ihren Kandidaten direkt in ein Parlament zu schicken.

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In Wendezeiten

Agrar- und Verkehrswende in einem Bild


Wende wohin man auch blickt. Anstatt Ideen für die Zukunft zu entwickeln, wollen Politiker nahezu jeder Couleur zurück in die Vergangenheit. Das Reaktionäre war noch nie so modern wie heute.

Als der damals frisch gewählte Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) 1982 eine Wende versprach, klang das für alle, die sich irgendwie modern und links verorteten wie eine ziemlich üble Bedrohung. „Die Wende“, das stand für Sozialabbau, Anpassungsdruck und dem Mief der 50er Jahre.

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Frank Baranowski Foto: © Stadt Gelsenkirchen / Catrin Moritz


Ruhrgebiet: 
Baranowski fordert Universität an der Emscher…REL
NRW: International School – zu Unrecht Millionen kassiert?…Welt
Debatte: Der Masterplan für den Ausstieg…FAZ
Debatte: Die unbequemen Wahrheiten des Richard Grenell…NZZ
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Debatte: Rassismus hier, Judenhass da…Jungle World
Ruhrgebiet: Planungsauftrag für den A 52-Ausbau mit Tunnel ist vergeben…WAZ
Bochum: Escrypt erobert die Auto-Welt…WAZ
Bochum: Theater für Demokratie – Yemej HaShoa…Bo Alternativ
Dortmund: Ordnungsdienst-Mitarbeiter bald mit Schlagstöcken…Welt
Dortmund: Polizei im Einsatz gegen kriminelle Clans…WAZ
Dortmund: So wird der Tatort „Zorn“…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Streit mit diversen Waffen – mit der Polizei redet keiner…WAZ
Essen: Die WAZ zieht um – Abschied vom alten Zeitungsviertel…WAZ

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Trauer am Ort der Loveparade


Ruhrgebiet:
 „Waren wir hier bei einem Alibiprozess?“…Welt
Ruhrgebiet: Loveparade-Prozess soll wohl ohne Urteil enden…FAZ
Ruhrgebiet: Recht ist nicht immer gerecht…taz
NRW: 400.000 besuchen NS-Gedenkstätten…RP Online
NRW: Land schärft Anti-Salafismus-Strategie…RP Online
NRW: Stickstoffdioxid-Belastung an vielen Straßen rückläufig…RP Online
NRW: Neuer Stau-Rekord…WP
Debatte: Effekt von Diesel-Fahrverboten völlig überschätzt…WAZ
Debatte: Vegane Gesellschaft fordert Musterklagen für Fleischverbote…Welt
Debatte: Die  grüne Nervensäge…Spiegel
Debatte:
 Die ökonomischen Spätfolgen des Merkelantismus…FAZ
Debatte: Gibt es Meinungsfreiheit…Salonkolumnisten
Debatte: Irrweg EEG…FAZ
Debatte: Seehofer –  Einer der Letzten seiner Art…Welt
Debatte: Moderner Ablasshandel…NZZ
Debatte: Genug gezwitschert…Jungle World
Ruhrgebiet: Vision „Freiheit Emscher“ soll bis 2027 Wirklichkeit werden…WAZ
Ruhrgebiet: Universität bekommt kein Exzellenz-Center für junge Gründer…WAZ
Bochum: Zähes Ringen um Gewerbeflächen…WAZ
Dortmund: „Südtribüne“ soll über ehemaligem Befehlsbunker schweben…RN
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Duisburg: Preiswürdige Morde des Duisburgers Kai Magnus Sting…WAZ
Essen: Folkwang zeigt eigene Bauhaus-Sammlung…WN
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NRW: Offene Haftbefehle gegen 102 Neonazis

Nazis in Dortmund

In Nordrhein-Westfalen liegen zur Zeit 102 offener Haftbefehle gegen Rechtsradikale vor. Die Landesregierung veröffentlichte die Zahlen in einer Antwort auf einen Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Verena Schäffer und Stefan Engstfeld (Grüne). Von den 102 zur Fahnung ausgeschriebenen Neonazis werden 18 wegenGewaltdelikten gesucht. Wegen Terrorismus wird zur Zeit in NRW nach keinen Rechtsradikalen fahndet:
„18 dieser Fälle wurden der Kategorie „Priorität II“ (Gewaltdelikte) zugeordnet, 84 Fälle der
Kategorie „Priorität III“ (sonstige Delikte). Der Kategorie „Priorität I“ (Terrorismusdelikte) wurde kein Fall zugeordnet.“

Quelle:
Offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme in Nordrhein-Westfalen (Landtag-NRW)

Mehr zu dem Thema:
Tagesspiegel: 467 Rechtsextreme in Deutschland sind untergetaucht

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Sozialdemokratie selbst definieren

Martin Luckert
Martin Luckert


Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum Teil 3. Nach der verpatzten Bundestagswahl 2017 haben die Parteiführung der SPD und diverse mehr oder weniger direkt mit der Basis verknüpfte Initiativen innerhalb der Partei zum Erneuerungsprozess aufgerufen. Über ein Jahr ist seitdem vergangen. Spürbar verändert hat sich nichts. Auch unsere Wähler*innen scheinen nicht mehr darauf warten zu wollen oder glauben nicht mehr daran. In jüngsten Umfragen rutscht die SPD noch weiter mittlerweile auf 15 Prozent ab. Es sind der Vergangenheit grundlegende Fehler gemacht wurden. Sie werden zum großen Teil bis heute fortgeführt, inhaltlich wie strategisch. Einige strategische Punkte sollen hier angesprochen sein und sind als Gedanken zur Arbeitsweise der SPD zu verstehen. Ein Gastbeitrag von Martin Luckert.

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DITIB Moschee in Köln Foto: Raimond Spekking, © , CC BY-SA 4.0


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