Journalisten bloggen das Revier
Für die Schulleitungen in NRW und in Deutschland ist der Personalmangel laut einer von der Gewerkschaft VBE beauftragten und repräsentativen Forsa-Umfrage nach wie vor das größte Problem. Rund zwei Drittel der Befragten sahen das so. Viele Schulleitungen würden
Am Donnerstag war der Schriftsteller und Publizist Marko Martin im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, eingeladen.
Ruhrgebiet: „Das Ruhrgebiet ist das, was München verachtet und Berlin gern wäre“(€)…Spiegel
NRW: So stresst der Neuwahl-Plan die Städte(€)…WAZ
NRW: NRW gedenkt Opfer des November-Pogroms…RTL
Ganz ehrlich: Wenn ich die Wahl zwischen irgendwelchen demokratischen Koalitionen hätte, würde ich immer eine bevorzugen, in der die FDP nicht dabei ist. Und natürlich habe ich politische Ansichten und Prioritäten. Aber im Großen und Ganzen ist mir egal, welche der demokratischen Parteien die Regierung stellt. Es dürfen keine Antidemokraten oder politischen Laien sein. Es müssen halbwegs intelligente Menschen sein, die sich Mühe geben, die Probleme zu lösen. Dann kommt sowieso ein Kompromiss dabei heraus.
Frauenhass und Antisemitismus gehören wahrscheinlich mittlerweile zum guten Ton unter Studenten. So scheint es zumindest an der Universität Leipzig. Queerfeministische Gruppen riefen schon Tage vorher dazu auf, eine Veranstaltung von Sisters e.V. “zum Desaster zu machen“. Was ihnen tatsächlich auch
Der Bundestag hat heute die Resolution gegen Antisemitismus – bis zuletzt heftig verleumdet – nahezu einhellig beschlossen, das BSW scherte aus, sei’s drum. Für die CDU/CSU-Fraktion hielt Armin Laschet eine Rede, die man als groß bezeichnen kann, auch weil der die AfD wie Schuljungen antanzen ließ, um sie abzumeiern, so geht das.
Drucksache 20/13627, Titel: „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“. Monatelanges Gezerre um die Formulierungen, heftige Anfeindungen bis zuletzt – Susan Neiman etwa, Berichten zufolge hat die Direktorin einer vom Land Brandenburg finanzierten Stiftung, Mitglied der Grundwerte-Kommission der SPD, noch einen Tag zuvor die Bundesrepublik der DDR gleichgestellt: „Dort gab es verordneten Antifaschismus, jetzt gibt es verordneten Philosemitismus“. Und dann ein Parlament, das sich von solcher Grundverwirrung nicht beirren ließ, auch die grüne Fraktion blieb in der Spur – oder sagen wir, machte eine ganz neue Spur auf, als die bayrische Grünen-MdB Marlene Schönberger behauptete, nach dem „unsäglichen Antisemitismus auf der Documenta“ werde jetzt endlich entschlossen gehandelt, Claudia Roth sei „die erste Kulturstaatsministerin, die das Problem ernsthaft angeht“. Große Heiterkeit im Plenum. Wir dokumentieren die Rede von Armin Laschet, sie ist, selten genug, ebenso profund wie unterhaltsam:
Seit Mittwoch ist die Ampelkoalition in Berlin Geschichte. Die Aufregung ist groß und nahezu stündlich gibt es auch heute dazu noch Nachrichten, welche die Republik in Atem halten. Wie wird der Weg zu Neuwahlen aussehen? Wer bleibt vorübergehend noch im Amt, wer kommt kurzfristig neu in Regierungsverantwortung? Vertreter aller Parteien setzen sich gerade in Szene und Ringen um die aus ihrer Sicht vernünftigste Lösung.
Dabei wird das drängendste Problem bisher noch komplett übersehen.
Wann Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen wird, ist ebenso unklar wie der Termin der nächsten Bundestagswahl. Klar ist nur, dass sie die erste Bundestagswahl nach dem Ende der grünen Hegemonie sein wird, die mit dem Aufschwung nach dem Ende der Finanzkrise 2008 begann.
Ab den 10er Jahren bestimmte nicht die Grünen als Partei, sondern ihr Denken die Politik. Angela Merkel hatte zwar ein CDU-Parteibuch, doch die CDU war für sie nur die Partei, „der ich nahe stehe“, wie sie es selbst 2021 bei ihrem letzten Auftritt vor der Bundespressekonferenz sagte. Merkel, das beschreibt der FAZ-Redakteur Eckart Lohse in seinem Buch „Die Täuschung –
Wissenschaftler, Politiker, Militärexperten, Geheimdienstler haben einen gemeinsamen Appel verfasst. Sie betonen, dass ein Sieg der Ukraine möglich und im Interesse Europas und des Westens ist und warnen vor den Folgen einer Neuauflage eines „Münchener Abkommens“, das 1938 den zweiten Weltkrieg Krieg nur kurz verzögerte. Aus Deutschland haben den Appel unter
