Die SPD und der Islamismus: Eine Fahrt auf Sicht

Sigrid Herrmann-Marschall
Sigrid Herrmann-Marschall

Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum Teil 2. Islamismus ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Trotzdem hört man jenseits anlassbezogener und dann meist knapper floskelhaft wirkender Bekundungen wenig von der SPD. Zu wenig, meint das SPD-Mitglied Sigrid Herrmann-Marschall, die im Bereich Islamismus-Aufklärung tätig ist.

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Demo in Bonn: „Nein zu Judenhass – Nein zum BDS“


Am Donnerstag, dem 24.Januar 2019 findet  um 18 Uhr gegenüber dem „Deutsch-Kurdischen Kulturhaus“ Bornheimer Str 88 53111 Bonn eine Demonstration gegen Antisemitismus statt.

Der Anlass: Es wird dort ein Stelldichein verschiedener Judenhasser geben, unterstützt von der BDS Organisation „Jüdische Stimme“, deren Konten die Kölner „Bank für Sozialwirtschaft“ trotz heftiger Kritik weiter beherbergt. Die BfS, eine deutsche(!) Bank unterstützt Antisemiten.

Allein der Aufruf zur Veranstaltung bedient wohlbekannte, antisemitische Klischees:

„Schon seit mehr als 70 Jahren verletzt Israel systematisch das Völkerrecht und wird dabei von den USA und Europa mehr oder weniger offen unterstützt. Die Apartheid- und Kolonialpolitik Israels hat in den USA nicht nur starke jüdische Lobby-Organisationen. Die bisher wirksamste Waffe der „Israel-Lobby“ war die „Antisemitismus“

Für Herz, Hatikvah, Plakate und Fahnen ist gesorgt!

Der Ruhrpilot

Christian Blex, AfD MdL NRW


NRW: 
Verfassungsschutz nimmt AfD-Landesverband ins Visier…WAZ
NRW: Land hilft Kommunen bei Umstellung auf G9…RP Online
NRW: „Lasst sie endlich frei!“…Welt
Brexit: Kein Poker mehr – jetzt spielen alle Blinde Kuh…Welt
Brexit: Die Niederlage von Westminster…FAZ
Brexit: Die Versäumnisse der Theresa May…Zeit
Brexit: Abgeschmettert…Spiegel
Debatte: Ökologische Marschmusik…FAZ
Debatte: Warum eine Prüfung der AfD angemessen, aber auch nötig ist…Welt
Debatte: Industrie fordert „Superschutz“ gegen die Energiewende…Welt
Debatte: Eine längst überfällige Entscheidung…Süddeutsche
Debatte: Frankreich legt den Finger auf den wunden Punkt…Cicero
Ruhrgebiet: SPD-Kritikerin Susanne Neumann gestorben…Welt
Ruhrgebiet: Wird der Prozess um die Loveparade eingestellt?…WAZ
Ruhrgebiet: Wie Christian Haub Tengelmann umbauen will…WAZ
Bochum: Johan Simons stellt sich der Herausforderung Houellebecq…WAZ
Bochum: Geschichte des Rechtsterrorismus…Bo Alternativ
Bochum: Projektbüro des Univercity-Verbunds hat neue Chefin…WAZ
Dortmund: Angebot für Obdachlose…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Aufsichtsräte der Stadttöchter bekommen höhere Vergütung…WAZ
Duisburg: Stadt organisiert Beerdigung für Baby Mia…RP Online
Essen: War es das mit der wachsenden Stadt?…WAZ

„Wer seine Nase aus dem Fenster hält, der muss mit Wind rechnen!“

Stefan Kretschmar. Quelle: Wikipedia, Foto: Sven Mandel, Lizenz: CC BY-SA 4.0

Es gibt Diskussionen in diesem Land, die einen in Ausprägung und Verlauf auch als inzwischen mittelalter Zeitgenosse immer noch überraschen können. Dazu zählt aus meiner Sicht die aktuell laufende Debatte um die angeblich in diesem Lande zuletzt immer mehr abhanden gekommene Meinungsfreiheit, die ursprünglich der frühere Handballstar Stefan Kretschmar ausgelöst hatte.

Den Wirbel verursacht hatte der 45-Jährige in der Vorwoche mit einem Interview beim Internetportal ‚T-Online.de‘. Dort sagte Kretschmar unter anderem: „Welcher Sportler äußert sich denn heute noch politisch? Es sei denn, es ist die politische Mainstream-Meinung, wo man gesagt hat: `Wir sind bunt` und `Refugees welcome`. Wo man gesellschaftlich eigentlich nichts falsch machen kann.“ Eine gesellschafts- oder regierungskritische Meinung dürfe man in diesem Land nicht mehr haben, so Kretzschmar: „Das wird dir sofort vorgeworfen.“

Nachdem unter anderem die AfD Heidelberg seine Äußerungen dann in den Sozialen Medien kurz darauf weiterverbreitet hatten, darin eine Bestärkung ihrer politischen Positionen sah, was Kretschmar offenkundig gar nicht gefiel, startete eine Grundsatzdebatte, die noch immer an Intensität zuzunehmen scheint.

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Stadt verhindert Ausstellung gegen die AfD: Darum sind die Zustände in Dortmund, wie sie in Dortmund sind

Eingang zur Mahn- und Gedenkstätte Steinwache Foto: Helfmann Lizenz: CC BY-SA 3.0 de


Dortmund ist die Hochburg der rechten Szene  Westdeutschlands. Warum das so ist, zeigt das Vorgehen der Stadt gegen eine AfD-Ausstellung des DGB.

Glaubt man Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau SPD, ist   „Dortmund keine Hochburg der Neonazis. Dortmund ist eine Hochburg des Widerstandes gegen Neonazis.“ Sierau wiederholt diesen Satz gebetsmühlenartig und wahrscheinlich glaubt er  ihn mittlerweile selbst. Das dem nicht so ist, liegt nicht nur an der Stärke der Nazi-Partei „Die Rechte“, die nicht nur im Rat sitzt und Jahr für Jahr ungestört dutzende Aufmärsche durchführt, sondern auch am

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Taylor Swift, Donald Trump und die SPD

Marc Bleicher
Marc Bleicher

 

Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum Teil 1. Ein Gastbeitrag von Marc Bleicher.

 

Respekt. Und die Möglichkeit bedenken, nicht immer Recht zu haben.


Donald Trump mag Taylor Swifts Musik jetzt 25 Prozent weniger. Weil die von einigen als „arische Gottheit“ bezeichnete Countrysängerin unerwarteterweise angekündigt hat, bei den Midterm-Elections demokratisch und nicht republikanisch zu wählen. Sie hat also etwas getan, was ihr nicht zugetraut wurde. Was aber hat das mit ihrer Musik zu tun? Dann gibt es Menschen, die haben bestimmte Ernährungsgewohnheiten, seien sie vegan, vegetarisch, paleo oder vielleicht auch einfach eher das Gegenteil von all dem. Wahrscheinlich täten wir gut daran, wenn wir derartige Ernährungsgewohnheiten oder Musikgeschmäcker nicht gleich zu anderen Verhaltensweisen dazu packen würden wie eben einem bestimmten Wahlverhalten. Eine Grundausstattung an Respekt für ihr oder sein Verhalten ist das, was sich jede und jeder wünscht.

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Der Ruhrpilot

Reiterstaffel beim Demo-Einsatz in Köln Foto: © Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

NRW: Fachpferdemangel…RP Online
Debatte: Das Hadern mit der Zuwanderung überschattet das wahre Problem…Welt
Debatte: AfD will Europaparlament abschaffen…FAZ
Debatte: Lauter Lügen…NZZ
Debatte: Deutschland darf sitzen…Jungle World
Debatte: Hartz IV ist eine erstaunliche Erfolgsgeschichte…FAZ
Debatte: Menschen sind keine Zahnpastatuben…Cicero
Debatte: Warum Merkel mit Athen nicht über Geld redet…Welt
Ruhrgebiet: Nach Großrazzia – Ermittlungen auch gegen einen Polizeischüler…Welt
Ruhrgebiet: Das Ruhrgebiet soll grüner werden…NRZ
Bochum: Mängelmelder wird durch neue Bürgerecho-App abgelöst…WAZ
Bochum: Kurz vor Deadline – SG Wattenscheid 09 vor Insolvenz gerettet…WAZ
Dortmund: DGB darf Anti-AfD-Ausstellung nicht in der Steinwache zeigen…RN
Duisburg: Viele Bewerber für ausgeschriebene Dezernentenstellen…RP Online
Duisburg: Neues Bündnis für Mobilität gegründet…WAZ
Essen: Wie die Stadt mehr bezahlbare Wohnungen schaffen soll…WAZ
Essen: OB hofft auf EU-Schützenhilfe gegen das drohende Fahrverbot…WAZ
Essen: Rätselraten nach Morddrohung gegen SPD-Kommunalpolitiker…WAZ

Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum

In welche Richtung geht es mit der SPD? Und was denken eigentlich die Mitglieder darüber?
In welche Richtung geht es mit der SPD? Und was denken eigentlich die Mitglieder darüber?

Hochdotierte „Edelfedern“ wie Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück mischen sich in auflagenstarken Blättern in die Erneuerungsdebatte der SPD ein, Andrea Nahles schwört in vorweihnachtlichen Durchhalte-Newslettern die Partei auf die Erneuerung ein. Aber was sagen eigentlich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Maschinenraum der Partei?

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Der Ruhrpilot

Razzia im Bochumer Bermudadreieck Foto: Polizei NRW


Ruhrgebiet: 
Verächtliche Blicke für die Polizisten bei der Razzia…Welt
NRW: Land fordert neuen Grundsteuer-Vorschlag…RP Online
NRW: Es gibt zu wenig Blutkonserven…WAZ 
Debatte: Der Rechtsstaat muss jetzt seine Versäumnisse korrigieren…Welt
Debatte: Kein Rechtsstaat à la carte…FAZ
Debatte: Sollen jetzt alle auf Privatschulen?…FAZ
Debatte: „Religiöser Absolutismus ist nicht akzeptabel“…Jungle World
Debatte: Freiheit unter Pseudonym…Novo
Debatte: Apokalypsen und ihre Nebenwirkungen…NZZ
Debatte: Deutschland und Frankreich auf Kollisionskurs…Welt
Ruhrgebiet: Das ist die Bilanz der Großrazzia…WAZ
Ruhrgebiet: Nadelstiche in der Nacht…FAZ
Ruhrgebiet: Machtdemonstration um 1.26 Uhr in der Disko…Süddeutsche
Ruhrgebiet: Konzerne und Unis verbannen Einweggeschirr…WAZ
Bochum: SPD will grüne Wiesen für Gewerbegebiete opfern…WAZ
Bochum: CDU sorgt sich um Brücken und Sicherheit in der City…WAZ
Bochum: Klagen gegen Jobcenter unverändert hoch..Bo Alternativ
Bochum: Dokus im Kino Endstation erzählen spannende Stories…WAZ
Dortmund: Obdachlosen hilft die Stadt mit Herz und Hand…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Wohnen ist teurer geworden…Nordstadtblogger
Dortmund: Warum das Naturkundemuseum 2019  nicht wiedereröffnet…RN
Duisburg: Stammgäste von früher feiern Rückkehr des legendären „Daddy“…WAZ
Duisburg: Mehr Unfälle auf dem Rhein durch das Niedrigwasser…WAZ
Duisburg: Pro Duisburg ehrt Krankikom als digitales Vorzeigebeispiel…WAZ
Essen: Folkwang-Universität folgt ein Jahr lang dem Impuls Bauhaus…WAZ

Der Ruhrpilot

Innenministerium twittert über Razzia


NRW: 
„Größte Razzia gegen Clan-Kriminalität in der Geschichte“…Welt
NRW: Wichtige Botschaft an die kriminellen Clans…RP Online
NRW: Großes Zittern – Was macht der Brexit mit NRW?..NRZ
NRW: SPD fordert schärfere Gesetze gegen Airbnb…RP Online
NRW: Ausweitung der Kampfzone…FAZ
Debatte: Kramp-Karrenbauer zieht gegen Deutsche Umwelthilfe ins Feld…Welt
Debatte: Absurdität mit System in der deutschen Energiewende…NZZ
Debatte: Der Tag, an dem der Strom knapp wurde…FAZ
Debatte: Wenn ein Minister Angst vor der Zahl 13 bekommt…Welt
Debatte: Die notwendige Folge eines blinden Flecks…FAZ
Debatte: Der böse Jude…BaZ
Debatte: Entzaubern durch Einbinden…Cicero
Debatte: 250 Teilnehmer bei Demo gegen Diesel-Fahrverbote…Schwäbische
Debatte: Merz – Auf dem Sprungbrett?…Post von Horn
Ruhrgebiet: Polizei geht mit Razzia gegen kriminelle Clans vor…Spiegel
Ruhrgebiet: 1300 Polizisten durchsuchen Cafés und Shishabars…WAZ
Bochum: Firmenansiedlung funktioniert offenbar…WAZ
Dortmund: Vortrag über Antisemitismus und Fankultur im Rekorder…Nordstadtblogger
Dortmund: Warum das Domicil immer noch wichtig ist…Ruhr Nachrichten
Essen: So schnell wächst das neue Hotel auf Zeche Zollverein…WAZ